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City News

Zweimal wöchentlich, jeweils am Dienstag und Freitag, berichten die Auslandsbüros der Stadt Wien kompakt über die wichtigsten lokalen und nationalen Ereignisse. Die City News sind nur in deutscher Sprache verfügbar.

13. Juli 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Stadt Sarajevo unterstützt Sarajevo Film Festival

    Der Bürgermeister der Stadt Sarajevo, Abdulah Skaka (SDA - Partei der demokratischen Aktion), und der Leiter des Sarajevo Film Festivals (SFF), Mirsad Purivatra, unterzeichneten am Donnerstag, den 12. Juli, einen Vertrag, der besagt, dass die Stadt Sarajevo das diesjährigen SFF mit 200.000 Konvertiblen Mark (102.003,20 Euro) unterstützen wird. Purivatra dankte dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung, da das SFF nun in der Lage sei,​​ das Festival adäquat auszurichten.  ​

    Oslobođenje, Sarajevo, 13.07.2018
  • Föderation: Zwei Millionen Kovertibler Mark für kleine Unternehmen

    Die Regierung der Föderation Bosnien-Herzegowina genehmigte kürzlich Mittel in Höhe von zwei Millionen Konvertibler Mark (1,02 Millionen Euro) für die Förderung kleiner Unternehmen. Die Finanzzuweisung erfolgt über einen Zeitraum von sieben Jahren. Die öffentliche Ausschreibung soll vom Ministerium für Entwicklung, Unternehmertum und Umsatz veröffentlicht werden.​

    Dnevni avaz, Sarajevo, 13.07.2018
  • Weniger Verkehrsverstöße und Unfälle

    ​Laut aktueller Statistik des Innenministeriums des Kantons Sarajevo gab es in den ersten fünf Monaten des Jahres 2018 weniger Unfälle und Verkehrsverstöße. Grund dafür seien die höheren Bußgelder und die intensiveren Kontrollmaßnahmen der Polizei im letzten Jahr. PolizeibeamtInnen im ganzen Land betonten, sich weiterhin mit allen Kräften dafür einzusetzen, dass sich diese positive Entwicklung auch in der zweiten Hälfte dieses Jahres fortsetzt. ​

    Klix.ba, Sarajevo, 12.07.2018

Bulgarien/Sofia

  • Sofia bekommt neue U-Bahnzüge

    Der erste neue Zug für die dritte U-Bahn-Linie in Sofia wurde Anfang Juli 2018 geliefert, der zweite wird am 16. Juli erwartet. Bis Ende Februar 2019 sollen alle 20 Züge, die vom "Siemens-Newag-Konsortium" stammen und fahrerlos betrieben werden, in Sofia eintreffen. Die neue U-Bahnlinie kann voraussichtlich im Jahr 2019 teilweise und ab 2020 vollständig in Betrieb genommen werden. Der Einzelpreis pro U-Bahnzug liegt bei über 5 Millionen Euro.​​​

    Trud, Sofia, 12.07.2018
  • Sofia: Smartphone wird zum Fahrschein

    Seit dem 12. Juli 2018 können in Sofia Tageskarten oder Karten für den Nachtverkehr für alle Linien der öffentlichen Verkehrsmittel einfach und bequem mit einem Smartphone erworben werden, vorausgesetzt die NutzerInnen haben sich die entsprechende App des Sofioter Zentrum für städtische Mobilität heruntergeladen. Nach der Zahlung, die mittels Kreditkarte oder SMS der jeweiligen Mobilnetzanbieterin bzw. des jeweiligen Mobilnetzanbieters erfolgt, erscheinen die Tickets binnen 45 Sekunden auf dem Handy, können jedoch nicht ausgedruckt werden.​

    Vesti.bg, , 12.07.2018
  • Schachweltmeisterschaft für Sehbehinderte in Sofia

    Von 20. bis 31. Juli 2018 findet in Sofia die 8. Schachweltmeisterschaft für Sehbehinderte statt. Alle Spiele werden in Sofia ausgetragen. Bemerkenswert ist dabei, dass es die erste Weltmeisterschaft dieser Art ist, die in Bulgarien stattfinden wird. Schirmherr des Events ist der bulgarische Sportminister Krassen Kralev (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens). Die Weltmeisterschaft findet im Rahmen des Programms "Sofia – Europäische Sporthauptstadt" statt.​

    Bnr.bg, Sofia, 12.07.2018

Kroatien/Zagreb

  • Masseneuphorie nach Einzug ins Finale der Fußball-WM

    ​Nachdem Kroatien am 11. Juli 2018 durch einen 2:1 Sieg in der Verlängerung gegen England ins Finale der Fußball-WM in Russland eingezogen ist, herrscht im Land totale Euphorie. Hunderttausende feierten in den Städten bis in die frühen Morgenstunden. Zur Sitzung des kroatischen Kabinetts am Tag nach dem historischen Finaleinzug erschienen alle MinisterInnen, zahlreiche von ihnen kamen direkt aus Russland, im Trikot der Nationalmannschaft. Nun werden die Vorbereitungen für das Finale gegen Frankreich am 15. Juli 2018 getroffen, fur das der Optimismus groß ist. Zudem werden Stimmen laut, die fordern, dass die Regierung den 16. Juli zum Feiertag erklärt, so dass alle BürgerInnen am Empfang der Nationalmannschaft im Zagreber Stadtzentrum teilnehmen können.

    Jutarnji list, Zagreb, 13.07.2018
  • Stadtverwaltung plant Spektakel für Empfang der Nationalmannschaft

    ​Egal, wie das Finale der Fußball-WM am 15. Juli zwischen Kroatien und Frankreich ausgehen wird, für die kroatische Nationalmannschaft wird am 16. Juli ein Spektakel organisiert. Die Zagreber Stadtverwaltung feilt bereits gemeinsam mit dem Kroatischen Fußballverband an den Details. Die Veranstaltung wird von Theaterregisseur Krešo Dolenčić, der sich auf solche Großveranstaltungen spezialisiert hat, organisiert. Die Nationalmannschaft wird gegen 13:30 Uhr in Zagreb landen, danach ist ein Umzug durch die Innenstadt geplant. Der Höhepunkt des Empfangs soll gegen 14:30 Uhr auf dem zentralen Ban Jelačić-Platz im Stadtzentrum erfolgen.

    Jutarnji list, Zagreb, 13.07.2018
  • Nationales Fußballstadion wieder auf offizieller Agenda

    ​Der Kroatische Fußballverband versucht seit Jahren, die Regierung zum Bau eines neuen nationalen Fußballstadions zu bewegen. Nach dem kroatischen Einzug ins Finale der Fußball-WM ist das bislang auf Eis liegende Projekt wieder in den Fokus gerückt. So erklärte der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft), dass es endlich Zeit sei, dieses Projekt zu realisieren, da das Zagreber Fußballstadion "Maksimir" nicht mehr zeitgemäß sei. Für dessen Renovierung wurden seit 1997 zwar über 100 Millionen Euro verbraucht, Resulate seien jedoch keine zu sehen. Für ein neues Stadion gibt es zwei mögliche Standorte, einerseits ein Areal neben der Zagreber Pferderennbahn, wofür sich der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) ausspricht. Ein zweiter möglicher Standort ist jedoch auch die Stadt Velika Gorica südlich von Zagreb. Für diese Location sprechen vor allem die exzellente Verkehrsanbindung in der Nähe der Autobahn sowie die Nähe zum Zagreber Flughafen.

    Jutarnji list, Zagreb, 13.07.2018

Polen/Krakau

  • Kleinpolen: Mineralwasser-Karte

    Die Woiwodschaft Kleinpolens erstellte als erste polnische Region eine eigene Mineralwasser-Karte. Jedes dritte Mineralwasser, das in polnischen Geschäften gekauft werden kann, stammt aus dieser Region. Neben Informationen zu Qualität, Herkunft, Mineralstoffmix und Geschmack finden sich in der Karte auch die Empfehlungen, welches Mineralwasser zu welcher Speise passt. Die kleinpolnische Mineralwasser-Karte ist ein Bestandteil der Infokampagne "Made in Małopolska", die die Region bewirbt.​

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 12.07.2018
  • Erleichterungen im Krakauer City Bike System

    Der Betreiber des Krakauer City-Bike-Systems "Wavelo" führte eine neue Erleichterung für alle Touristinnen und Touristen ein, die in Krakau städtische Fahrräder entlehnen möchten. Langfristig werden in 200 Krakauer Hotels spezielle eintägige beziehungsweise dreitägige Prepaid-Karten angeboten, mit denen die Räder ohne Anmeldung ausgeliehen werden können. Den EinwohnerInnen und TouristInnen stehen bereits 1.500 City-Bikes an 162 Stationen zur Verfügung. Krakau war die erste Stadt in Polen, die das City-Bike-System eingeführt hat.​

    Radio Kraków, Krakau, 12.07.2018
  • Krakau: Projekte im Rahmen des BürgerInnenbeteiligungsbudgets ausgewählt

    Im Rahmen des heurigen BürgerInnenbeteiligungsbudgets entschieden sich die Krakauerinnen und Krakauer für acht allgemeine städtische und mehr als 100 bezirksbezogene Projekte, die 2019 realisiert werden sollen. Die Bürgerinnen und Bürger setzten heuer vor allem auf Ökologie und Erholung. Zu den teuersten Projekten gehören die Revitalisierung des Geländes am Badeteich im Bezirk Nowa Huta (2,4 Millionen polnischer Złoty - 554.759 Euro), die Aufrichtung der bepflanzten Anlagen für den Kampf gegen die Luftverschmutzung in jedem Bezirk (1,7 Millionen polnischer Złoty - 392.954 Euro) und die Errichtung eines neuen Gradierwerkes (1,7 Millionen polnischer Złoty - 392.954 Euro).

    Gazeta Krakowska, Krakau, 11.07.2018

Serbien/Belgrad

  • Serbien: Musikfestival "Exit" in Novi Sad gestartet

    Auf der Festung "Petrovaradin" in der nordserbischen Stadt Novi Sad startete am 12. Juli 2018 das 18. weltberühmte Open-Air-Musikfestival "Exit" im Beisein der serbischen Premierministerin Ana Brnabić (parteilos). Die Veranstaltung wurde, in Begleitung des Streichorchesters "Almasian Symphony", vom Ballettstar Serhij Polunin mit einer spektakulären Tanzperformance eröffnet. Bis 15. Juli werden auf 40 Bühnen die populärsten MusikerInnen aus aller Welt auftreten.

    Večernje novosti, Belgrad, 13.07.2018
  • Noch ein ehemaliger Spitzensportler im Belgrader Magistrat

    ​In der Belgrader Gemeinderatssitzung am 12. Juli 2018 wurde die in Serbien unter Handballfans berühmte  Handbalspielerin Dragana Belojević  zur interimistischen Leiterin der Magistratsabteilung für Sport und Jugend ernannt. Stellvertretender Leiter wurde der bisherige Amtsinhaber und erfolgreiche Basketballspieler Zoran Jovanović. Bürgermeisterassistent Aleksandar Marković ist der Meinung, dass damit ein großer Beitrag für die Sportflörderung in der Stadt geleistet werde.

    Beograd.rs, Belgrad, 12.07.2018
  • Präsentation von Belgrad und Serbien in Bratislava und Martin

    Nach einer erfolgreichen Präsentation Belgrads und Serbiens in der slowakischen Hauptstadt sollen weitere Werbeaktivitäten der Belgrader Tourismusorganisation auf dem slowakischen Markt in der Stadt Martin fortgesetzt werden. Im Beisein einer Vielzahl von VertreterInnen der Tourismusbranche und der Medien wurden die serbische Hauptstadt und Serbien als touristische Destination für die slowakischen Reisenden vorgestellt. Ferner führten die VertreterInnen der Tourismusindustrie beider Länder Gespräche in Bezug auf die Einbeziehung Serbiens in das Reiseangebot der Slowakei.

    Beograd.rs, Belgrad, 12.07.2018
  • Stadtgemeinde Vozdovac finanziert "smarte Haltestellen"

    Die Stadtgemeinde Vozdovac kündigte an, demnächst, gemeinsam mit der Magistratsabteilung für den öffentlichen Verkehr "smarte Haltestellen" im Gebiet der Gemeinde sowie in den Siedlungen in der Nähe des Avala-Berges im Süden Belgrads anzuschaffen und errichten zu wollen. Neben den typischen Holzbänken sollten die Haltestellen mit einem Solarsystem und einer LED-Beleuchtung sowie mit Ladeanschlüssen für Mobiltelefone und kostenlosem WLAN ausgestattet werden.

    Večernje novosti, Belgrad, 12.07.2018
  • "Strabag" wird Belgrader Platz der Republik sanieren

    ​Die Sanierungsarbeiten am Belgrader Platz der Republik im Wert von über 900 Millionen Serbischen Dinar (7,6 Millionen Euro) erhielt das​ österreichische Unternehmen "Strabag", gemeinsam mit den zwei lokalen Firmen "Vojvodinaput Pančevo" und "PZP Beograd" . Die Frist für die Fertigstellung läuft 420 Tage. Falls es zu keinen Einsprüchen durch Konkurrenzfirmen gibt, könnten die Arbeiten schon Ende Juli 2018 beginnen. Bei diesen Arbeiten handelt es sich um die erste Phase der angekündigten Sanierungsarbeiten am zentralen Platz der Republik.​​​​

    Danas, Belgrad, 11.07.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien: Letzter Phyrn-Autobahnabschnitt wird vorzeitig fertiggestellt

    Im September wird voraussichtlich der letzte Abschnitt der slowenischen Phyrn-Autobahn "A4" für den Verkehr freigegeben. Der rund 34 Kilometer lange Abschnitt führt von Maribor bis zur kroatischen Grenze. Der letzte Teilabschnitt von der Ortschaft Podlehnik bis Gruškovje wird vom bosnischen Bauunternehmen "Euro-Asfalt" gebaut. Das Unternehmen hatte den Zuschlag für die Errichtung der 56 Millionen Euro teuren Investition erhalten. Wegen dem starken Reiseverkehr nach Kroatien bildeten sich, vor allem im Sommer, lange Staus vor dem slowenisch-kroatischen Grenzübergang "Gruškovje-Macelj". Die ausgebaute Autobahn soll die Lebensqualität der Bevölkerung verbessern, die entlang der parallel verlaufenden Landstraßen lebt.

    Večer, Maribor, 12.07.2018
  • Ljubljana: Pro Kopf kommen 146 Kilogramm Abfall pro Jahr zusammen

    Die Bevölkerung von Laibach wird auch dieses Jahr ungefähr 150 Kilogramm Abfall pro Kopf verursachen, wovon ein Drittel Verpackungsabfall sein wird. Obwohl Slowenien zu den Spitzenreitern auf dem Gebiet des Recyclings zählt, hat sich das öffentliche Abfallunternehmen "Snaga" entschieden, eine neue Kampagne unter dem Motto "Recycling richtig gemacht" ins Leben zu rufen. Leider landen noch immer zahlreiche Abfälle in falschen Sammelbehältern, was beträchtliche Zusatzkosten verursacht. Im Rahmen des Kampfes gegen den Plastikmüll werden ab 1. Jänner 2019 alle kostenlosen Einweg-Plastiksackerln im slowenischen Kleinhandel verboten.

    Dnevnik, Ljubljana, 12.07.2018
  • Slowenien: Wohnungspreise steigen unaufhaltsam weiter

    Nach Angaben der "Eurostat" sind die Preise für Wohnungen in Slowenien im ersten Quartal 2018 um 13,4 Prozent gestiegen, das liegt weit über dem europäischen Durchschnitt von 4,5 Prozent. Der Preisanstieg ist auf die große Anfrage und die gute Wirtschaftslage zurückzuführen. In der slowenischen Hauptstadt Ljubljana kostet ein Quadratmeter rund 2.600 Euro, wobei bei Neubauten oder Immobilien in guten Lagen auch die magische Grenze von 5.000 Euro pro Quadratmeter überschritten wird.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 11.07.2018
  • Neues Luxushotel in Ljubljana

    In Ljubljana entsteht eine neue Luxusherberge, direkt gegenüber dem ersten Fünf-Sterne-Hotel der Stadt, dem "InterContinental". Errichtet wird das neue Vier-Sterne-Superior-Hotel von "Zlatarna Celje". Das Gebäude wird rund 80 Meter hoch sein, eine Kapazität von 180 Zimmern bieten und gesamt 40 Millionen Euro kosten. Der Baubeginn wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2019 erfolgen.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 10.07.2018
  • Ljubljana: 16 Millionen Euro für Ausbau von Leichtathletik-Zentrum

    Der Gemeinderat von Ljubljana hat Renovierungsarbeiten am Leichtathletik-Zentrum im Stadtteil "Šiška" in der Höhe von 16 Millionen Euro bewilligt. Auf diesem Gebiet werden neue, moderne Sportanlagen entstehen, durch den Bau von neuen Straßen werden aber auch die Stadtteile "Šiška" und "Bežigrad" besser verbunden werden. Im Rahmen der Investition wird das zentrale Stadion der Anlage renoviert und Platz für 5.000 ZuschauerInnen bieten. Gebaut werden außerdem eine ganz neue Sporthalle mit entsprechender Infrastruktur für 1.500 ZuschauerInnen, ein Trainingsstadion für LeichtathletInnen und ein Zentrum für Wurfsportarten. Eine unterirdische Parkgarage wird 380 Fahrzeuge beherbergen. Die Bauarbeiten sollen bis 2021 fertiggestellt werden.

    Dnevnik, Ljubljana, 10.07.2018

Tschechien/Prag

  • Neue Straßenschilder: Prag bereitet einheitliches Informationssystem vor

    Die tschechische Hauptstadt beabsichtigt, das Informations- und Navigationssystem der Stadt zu verbessern. Info- und Straßenschilder, die im öffentlichen Verkehr, in Zügen und bei Sehenswürdigkeiten aufgestellt sind, weisen zur Zeit kein einheitliches Bild auf. Auch in der Stadt und in manchen Stadtteilen sind die Wegweiser und die Infotabellen, was Grafik und Ausführung anbelangt, unterschiedlich gestaltet. Schon seit dem Beginn des Projekts zählt die Stadt auf die Beteiligung der BürgerInnen und des Fachpublikums in der Öffentlichkeit. InteressentInnen können die zuständige Stelle über die Webseite www.pid.cz/jis kontaktieren und ihre Wünsche bzw. Vorschläge einbringen. Die Wichtigkeit des Systems betont auch der Chef des Prager "Instituts für Stadtplanung und Entwicklung", Ondřej Boháč. Ein wertvolles und gut funktionierendes Infosystem verbessert die Nachhaltigkeit in der Stadt und macht vor allem den öffentlichen Verkehr der breiten Öffentlichkeit besser zugänglich, so Boháč.

    praha.eu, Prag, 11.07.2018
  • Neue Zugstrecke und Stationen im Südwesten Prags

    Die "Verwaltung der Eisenbahnen" (SŽDC) beginnt mit dem Ausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecke im Südwesten Prags, im Zuge deren auch die neuen Stationen "Praha –Eden" und "Praha – Zahradní Město" entstehen sollen. Parallel dazu werden in den Stationen passende Anbindungen zu öffentlichen Verkehrsmitteln ausgebaut. Die Unterführungen sollten ferner ein schnelles und einfaches Umsteigen von den Zügen auf Busse und Straßenbahnen ermöglichen. Insgesamt müssen 29 Kilometer Gleise gelegt und neun Brücken umgebaut werden, damit sich Prag bis 2030 in eine "Metropole der Züge" verwandeln kann. Mit einem weiteren Ausbau wird auch in anderen Stadtteilen gerechnet. Das aktuelle Zugnetzwerk der tschechischen Metropole ist derzeit bereits überlastet, und der Ausbau neuer Strecken sollte der Stadt wesentliche Abhilfe schaffen​.​

    Metro.cz, Prag, 11.07.2018
  • Piratenpartei erhebt Klage gegen Prager Messegelände

    Am 10. Juli 2018 gab Gemeinderat Adam Zábranský (Piratenpartei) in einer Presseaussendung bekannt, dass die Piratenpartei das "Prager Messegelände" (Výstaviště Praha) verklagen wird. Das Prager Messegelände ist ein Unternehmen der Stadt Prag. Begründet wird die Klage damit, dass sich das Messegelände weigert, die von Zábranský geforderten Dokumente herauszugeben. Konkret geht es darum, die Gehälter der Vorstandsmitglieder und die Buchhaltung des städtischen Unternehmens zur Verfügung zu stellen. Dies stehe laut Zábranský im Widerspruch zum Gesetz über freien Zugang zu Informationen und sei nicht transparent. Zudem wurde ein Teil jener Restaurants, die sich auf dem Areal des Messegeländes befinden, an den Unternehmer Vojtěch Ryvola vermietet, der der Partei ANO angehört. Diese ist auch für das Prager Messegelände am Prager Magistrat zuständig. Im Juni 2018 wurde auch die Prager Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO-JA) zum Mitglied des Vorstandes des städtischen Unternehmens gewählt.​​

    Info.cz, Prag, 10.07.2018

Ungarn/Budapest

  • Ausweitung des Bierfahrrad-Verbots in Budapest

    Nach mehreren innenstädtischen Bezirken führt auch Óbuda das Verbot von so genannten Beerbikes ein, teilte die Verwaltung des 3. Bezirkes von Budapest mit. Beerbikes sind Thekenfahrräder, die in der Gruppe mit Pedalen angetrieben werden und mit einer Bierzapfanlage ausgestattet sind. In den vergangenen Tagen wurden mehrere Beschwerden wegen des unangemessenen Verhaltens von Beerbike-Fahrern auf der "Hajógyári-Insel" eingereicht. Die Abgeordnete nahmen das Entwurf einstimmig an, damit ist das Verbot ab Freitag, dem 13. Juli 2018, in Kraft. Bei einem Verstoß gegen das Verbot beläuft sich die Geldstrafe auf 50.000 Forint (153,75 Euro).​

    Magyar Idők, Budapest, 13.07.2018
  • Budapester Verkehrsbetriebe warten auf Busse

    Der Schienenersatzverkehr der Budapester Verkehrsbetriebe (BKV) könnte in Gefahr geraten. Grund dafür ist der Konkurs des Busherstellers IEAG. Die Ersatzbusse für die Sanierung der U-Bahnlinie "M3" mussten auf den Druck der ungarischen Regierung, im Rahmen der "nationalen Busstrategie", von der IEAG bestellt werden. Doch schon Anfang 2018 stellte sich heraus, dass die Firma den immerhin mit insgesamt 2,7 Milliarden Forint (8,43 Millionen Euro) dotierten Vertrag nur mit Verzögerungen erfüllen wird können. Auch mit der Konstruktion der Buskarosserien gab es zahlreiche Probleme. Nun ist es fraglich, ob die BKV die Busse überhaupt noch erhalten wird. Da allerdings der Minister für Technologie und Innovation, László Palkovics (parteilos), den Buslieferanten nach dem Konkurs als einen "strategisch wichtigen" Partner erklärt hat, wird die BKV kaum eine Möglichkeit haben, den bestehenden Vertrag zu kündigen.  Die BKV benötigt die neuen Busse dringend, da der Fuhrpark der Verkehrsgesellschaft extrem veraltet ist. Der Schienenersatzverkehr für die geplanten Sanierungsarbeiten kann mit eigenen Mitteln nicht gewährleistet werden.

    Népszava, Budapest, 13.07.2018
  • Will Smith tanzt auf der Budapester Kettenbrücke

    Der Schauspieler Will Smith veröffentlichte am Donnerstag ein Video, in dem er auf einem der triumphbogenartigen Stützpfeiler der Kettenbrücke tanzt. Mit diesem Video nahm er an der Drake-Challenge an der "Battle" #InMyFeelingsChallenge teil. Die Teilnehmer sollen zum Song "In My Feelings" des Musikers Drake in ungewöhnlichen Situationen und an ungewöhnlichen Orten tanzen. Mehrere Stars sind an dieser Challenge beteiligt, vermutlich habe der Schauspieler mit diesem Video aber gewonnen, immerhin wurde es auf Instagram bereits über sieben Millionen Mal geliked. Ob der Hollywood-Mime eine Genehmigung für den Videodreh hatte, ist nicht bekannt. ​

    444.hu, Budapest, 12.07.2018
  • EU unterstützt Metrosanierung in Budapest mit Rekordsumme

    Die Europäische Union wird aus den Kohäsionsfonds 473,4 Millionen Euro für die Sanierung der gesamten U-Bahn-Linie M3​ zur Verfügung stellen, teilte die Europäische Kommission am Dienstag, dem 10. Juli 2018, mit. Laut Corina Cretu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, werden künftig die täglich auf dieser Strecke fahrenden, mehr als eine halbe Million Fahrgäste auf diese Weise erheblich besseres Service in Anspruch nehmen können. Aus der EU-Beihilfe werden die Schienen und die Schienenbefestigungsmittel ausgetauscht sowie die zwanzig Stationen der Gesamtstrecke saniert. Darüber hinaus ist geplant, das komplette Beleuchtungssystem zu erneuern. Die schon laufenden und planmäßig bis 2021 zu beendenden Arbeiten werden, den Erwartungen nach, die Kapazität der U-Bahn-Linie "M3" um weitere 113.000 Fahrgäste pro Tag steigern.

    Világgazdaság, Budapest, 11.07.2018

10. Juli 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Sarajevo: Neue Beleuchtung beim Stadion "Asim Ferhatović Hase"

    Im Rahmen der Modernisierungsarbeiten am Stadion "Asim Ferhatović Hase" im Sarajevoer Stadtteil Koševo wurden 64 neue Reflektoren angebracht, was die Anzahl auf 256 erhöht. Durch die Arbeiten wurde die Beleuchtung auf eine Lichtstärke von 1.500 Lux verstärkt und erfüllt damit eine der Hauptbedingungen der FIFA und UEFA für die Austragung internationaler Fußballspiele. Die erste Bauphase des durch die Austragung der Olympischen Winterspiele 1984 berühmt gewordenen Stadions, ist mit der Errichtung eines zentralen Sicherheitssystem-Raums beendet. Die letzte Bedingung, an dem der Bezirk Centar derzeit arbeitet, ist die Installation von 300 Stadionsitzen im VIP-Bereich. Das Stadion wird vom Fußballklub Sarajevo und der bosnisch-herzegowinischen Fußballnationalmannschaft genutzt.

    Klix.ba, Sarajevo, 09.07.2018
  • Sarajevo: Stadtverkehrsunternehmen GRAS will Fuhrpark erneuern

    Das hochverschuldete Stadtverkehrsunternehmen GRAS versucht derzeit mit einer Reihe von Maßnahmen, den Fuhrpark am Laufen zu halten. Bis September 2018 soll eine möglichst große Zahl an Fahrzeugen, gebraucht oder neu, beschafft werden. Am meisten mangelt es an Bussen und Oberleitungsbussen. Durch gelegentliche Spenden von gebrauchten Fahrzeugen wird der Fuhrpark zwar aufgebessert, in den kommenden Tagen plant das Unternehmen jedoch, eine Ausschreibung zur Beschaffung von 17 Minibussen zu starten. Damit soll das Unternehmen auf eine Gesamtzahl von circa 50 Minibussen kommen.

    Oslobođenje, Sarajevo, 09.07.2018
  • Bosnien-Herzegowina präsentiert sich beim 16+1-Gipfel in Sofia

    Der am 7. Juli 2018 organisierte 16+1-Gipfel in Sofia bot Bosnien-Herzegowina die Gelegenheit, mit der Regierung der Volksrepublik China ein Kooperationsabkommen im Bereich der Tiergesundheit und Tierquarantäne zu unterzeichnen. In Sarajevo soll in naher Zukunft ein regionales Zentrum für Tierheilkunde entstehen und den Export von bosnischen Produkten, vor allem von Landwirtschaftsprodukten, unterstützen. Der Gipfel war eine einmalige Gelegenheit für Bosnien-Herzegowina, die möglichen Investitionspotenziale auf der Weltbühne zu präsentieren.

    Oslobođenje, Sarajevo, 09.07.2018

Bulgarien/Sofia

  • Sofia will Problem mit Straßenhunden lösen

    Spätestens in zwei bis drei Jahren wolle Sofia das Problem mit streunenden Hunden, mittels des Gemeindeprogramms "Nimm, kastriere und bring zurück", das sei​t über zehn Jahren in der Stadt erfolgreich durchgeführt werde, gelöst haben, erklärte der Geschäftsführer des Gemeindeunternehmens "Ekoravnovesie" (Ökogleichgewicht), Vesselin Assenov. Als das Programm im Jahr 2007 gestartet worden sei, gab es in Sofia ca. 20.000 streunende Hunde. Die letzte Zählung der Straßenhunde im Jahr 2015 zeigte, dass die Anzahl der Streuner auf 3.884 reduziert werden konnte. ​​

    Trud, Sofia, 10.07.2018
  • Sofia: Sanierung des Kolumbus-Boulevards begonnen

    Am 8. Juli 2018 wurden in Sofia die Sanierungsarbeiten des Kolumbus-Boulevards, der zum Sofioter Flughafen führt, im Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr an der Osttangente bis zur Straße "Prodan Taraktschiev" begonnen. Während der Sanierung werden der Straßenbelag, sowie die Gehsteige erneuert und auch der Abwasserkanal und die Straßenbeleuchtung saniert. Der Gesamtwert des Projekts liegt bei 1 Millionen Bulgarische Lewa (511.129 Euro). Die Sanierungsarbeiten sollen Mitte August abgeschlossen werden, danach wird die Osttangente bis zum Wohnviertel "Hristo Botev" saniert. Dieser Abschnitt soll Anfang September fertig sein.​

    Trud, Sofia, 09.07.2018
  • Bulgarien: Nationalistische Partei fordert Schließung von Flüchtlingszentren in Sofia

    Der Europaabgeordnete Angel Dschambaski und der Sofioter Gemeinderat Karlos Kontrera der nationalistischen Partei "Innere mazedonische revolutionäre Organisation" (WMRO), forderten mittels eines Schreibens den Ministerrat auf die Flüchtlingszentren in Sofia zu schließen. Laut Dschambaski und Kontrera seien solche Zentren in Sofia fehl am Platz. Egal wohin sie aber auch verlegt würden, sollten es geschlossene Flüchtlingszentren sein. Der Ministerrat sei laut dem Asyl- und Flüchtlingsgesetz befugt, eine solche Entscheidung zu treffen, heißt es im Schreiben.​

    Bnr.bg, Sofia, 09.07.2018

Kroatien/Zagreb

  • Generalstreik bei "Croatia Airlines" in letzter Sekunde abgewendet

    Heute, am 10. Juli 2018, sollte ein Generalstreik bei der nationalen Fluglinie "Croatia Airlines" beginnen. Dieser wurde jedoch in letzter Sekunde vom kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) abgewendet, der sich persönlich mit GewerkschaftsvertreterInnen traf. Was der Ministerpräsident den Gewerkschaften versprochen hat, ist nicht bekannt.​ Jedoch kritisieren die Gewerkschaften schon lange die Politik der aktuellen Verwaltung, die nach ihrer Ansicht jegliche Perspektive vermissen lässt. Nach Ansicht aller Expertinnen und Experten hätte ein Streik in der gerade begonnenen Urlaubssaison einen schweren Schlag für die Fluglinie bedeutet.​

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 10.07.2018
  • Schwierige Standortsuche für Zagreber Kompostanlage und Bauschutt

    Wegen Protesten musste der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) die geplante Kompostanlage im Bezirk Brezovica und die Sammelstelle für Bauschutt aus dem Abfallwirtschaftsplan streichen. Jetzt müssen neue Standorte gefunden werden, dies könnte sich jedoch schwieriger gestalten, als Bürgermeister Bandić sich das gedacht hat. Die Zagreber Stadtverwaltung veröffentlichte kürzlich einen Aufruf zur Interessensbekundung der umliegenden Gemeinden für die Ansiedlung der Anlage. Jedoch folgte keine einzige Gemeinde diesem Aufruf. Was nun passieren soll, ist unklar. Den Zagreber BürgerInnen droht jedoch eine Erhöhung der Müllabgabe.

    Večernji list, Zagreb, 10.07.2018
  • Hotelbau-Boom in Zagreber Innenstadt

    Im engsten Zagreber Stadtzentrum sollen in den kommenden zwei Jahren insgesamt gleich vier neue Vier- und Fünfsternehotels entstehen. Kurioserweise werden sich alle Unterkünfte innerhalb eines Radius von 300 Metern befinden. Es handelt sich dabei um private Investitionen, die jedoch nicht internationalen Hotelketten angehören. Die bekannteste Investorin ist die kroatische Finanzholding "Adris", welche kürzlich die größte kroatische Hotelkette "HUP Zagreb" übernommen hat.

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 09.07.2018

Polen/Krakau

  • Krakau unter den beliebtesten Reisezielen der Saison 2018

    Das "Time"-Magazin erstellte ein Ranking der 15 beliebtesten Reiseziele der Urlaubssaison 2018. Die Stadt Krakau liegt in diesem Ranking auf dem fünften Platz. Damit übertrifft die kleinpolnische Hauptstadt Städte wie Paris, Prag, Venedig, Lissabon und Madrid. Im Jahr 2003 wurde Krakau von vier Millionen TouristInnen besucht, im Jahr 2017 waren es bereits 12 Millionen.

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 09.07.2018
  • Nationales Wissenschaftszentrum zieht um

    Bis Ende des Jahres 2018 zieht das Nationale Wissenschaftszentrum in ein neues Bürogebäude um. Der neue Sitz des Nationalen Wissenschaftszentrum wird sich im sogenannten "Moon Office" in unmittelbarer Nähe des Krakauer Kongresszentrums ICE befinden. WissenschaftlerInnen werden im neuen Bürogebäude 5.300 Quadratmeter an "grüner" Bürofläche zur Verfügung stehen: Das gesamte Gebäude wurde unter Berücksichtigung nachhaltiger Kriterien errichtet. Die Beleuchtung erfolgt beispielsweise mittels stromsparender LED-Strahler und für die Toiletten wird gesammeltes Regenwasser zur Spülung verwendet. Das neue Bürogebäude wurde für 55 Millionen polnische Złoty (13,1 Millionen Euro) angekauft. Das Nationale Wissenschaftszentrum ist eine staatliche Einrichtung, die sowohl die theoretischen als auch die praktischen Aspekte der Forschung unterstützt und fördert.

    Dziennik Polski, Krakau, 07.07.2018
  • Internationale Grafik-Triennale in Krakau

    Am Freitag, dem 6. Juni 2018, wurde in der Galerie der Modernen Kunst, "Bukier Sztuki", in Krakau die Internationale Grafik-Triennale eröffnet. Aus diesem Anlass fand auch die feierliche Eröffnung der Hauptausstellung "Immersed in Images" statt, an der der Vizebürgermeister, Andrzej Kulig, teilnahm. Ziel des Festivals ist es heuer, den Druckprozess als Ganzes einem größeren Publikum vorzustellen. KünstlerInnen konnten bis zu vier Werke für den Wettbewerb einreichen und den Entstehungsprozess mit Begleitmaterialen wie zum Beispiel mit kurzen Videos dokumentieren. Das Grafikfest, das heuer zum 52. Mal in Krakau über die Bühne geht, dauert bis in den Herbst 2018 an.

    Krakow.pl, Krakau, 06.07.2018

Serbien/Belgrad

  • Sitz der Transportgemeinschaft des Westbalkans künftig in Belgrad

    Am 9. Juli 2018 unterzeichneten Serbien und die Europäische Kommission ein Abkommen, das bestätigt, dass die Transportgemeinschaft des Westbalkans in Belgrad ihren Sitz haben wird. Das Abkommen wurde im Rahmen des Westbalkan-Gipfels in London geschlossen. Der Unterzeichnung wohnte auch der serbische Außenminister Ivica Dačić (SPS- Sozialistische Partei Serbiens) bei.

    Večernje novosti, Belgrad, 10.07.2018
  • Notstand nach Hochwasser in elf serbischen Gemeinden

    Nach dem Unwetter der vergangenen Tage und in Hinblick auf Flutwarnungen der Meteorologen für die kommenden Tage bleibt der ausgerufene Notstand in elf Gemeinden in West-Serbien aufrecht. Laut der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Serbiens (RTS) wurden in diesen Gebieten zahlreiche Straßen und Brücken beschädigt und die Ernte vernichtet. In Zentralserbien, im Großraum der Stadt Čačak, war der Notstand bereits im Juni ausgerufen worden, nachdem 28 Ortsteile überflutet wurden, die zuletzt erneut überschwemmt wurden.​

    Politika, Belgrad, 09.07.2018
  • Belgrad: Kongress der internationalen Föderation für Theaterforschung

    Von 9. bis 13. Juli 2018 ist die Stadt Belgrad zum ersten Mal Gastgeberin des Weltkongresses der Internationalen Föderation für Theaterforschung (IFTR). Die Fakultät für darstellende Kunst als Veranstalterin lud über 1.000 Gäste aus 54 Ländern ein. Das Thema des Kongresses ist "Theater und Migration - Theater, Nation und Identität zwischen Migration und Unbeweglichkeit" - ein Vortrag zu diesem Thema nimmt übrigens auf "Marie-Antoinette als Migrantin" Bezug.

    Večernje novosti, Belgrad, 09.07.2018
  • Heute starten Sanierungsarbeiten in der Balkanska-Straße

    Die Sanierungsarbeiten der Verkehrsstraße Balkanska, die Terazije mit dem Finanzpark verbindet, starten heute, am 10. Juli,  und sollten bis zum 15. Oktober 2018 abgeschlossen sein. Das wurde am 7. Juli von stellvertretendem Bürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) angekündigt. Goran Vesić hat die Straße gemeinsam mit der amtierenden Bezirksvorsteherin von Savski venac,​ Irena Vujović (SNS – Serbische Fortschrittspartei), besucht. Die Wasser- und die Heizungsrohre sollen ausgetauscht, der Gehsteig und die Fahrbahn ganz neu aufgebaut werden. Im Rahmen des Projektes der Stiftung für Denkmalschutz soll die Straße​ nach der Rekonstruktion als so genannte „alte Handwerkergasse“ eine Tourismuszone werden.​​

    Večernje novosti, Belgrad, 08.07.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Entscheidungswoche bei den Koalitionsverhandlungen in Slowenien

    Nach den Parlamentswahlen vom 3. Juni 2018 wird Staatspräsident Borut Pahor (SD - Sozialdemokraten) aller Voraussicht nach diese Woche einen Fraktionsvorsitzenden beauftragen, der dann sieben Tage Zeit hat, eine Regierung zusammenzustellen. Da dies ein langwieriger Prozess ist, finden die Gespräche bereits in den Wochen vor der Beauftragung statt. Es ist davon auszugehen, dass Janez Janša, Vorsitzender der stimmenstärksten Partei "Slowenische demokratische Partei" (SDS) von Pahor zuerst beauftragt wird. Falls er jedoch vorab nicht die nötigen Stimmen der Abgeordneten sichern kann (mindestens 46 von 90), wird er das Mandat zur Regierungsbildung wohl ablehnen. Dann bekommt der zweitplatzierte der Wahlen - Marjan Šarec, Vorsitzender der "Liste Marjan Šarec" (LMŠ) - die Möglichkeit eine Koalition zu bilden.

    Rtvslo.si, Ljubljana, 10.07.2018
  • Slowenien belegt bei UN-Ranking Platz 8 vor Österreich

    Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen (UN) beinhaltet als Kernstück 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung. Diese politische Zielsetzung der UN mit 169 Unterzielen wurde von 156 Staaten unterzeichnet und soll der Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung auf ökonomischer, sozialer sowie ökologischer Ebene dienen.  Nun wurde von den Vereinten Nationen (UN) der Bericht für 2018 veröffentlicht. Slowenien hat hinsichtlich der Ziele einen positiven Trend gezeigt und erreicht Platz 8, hinter der Schweiz und einen Platz vor Österreich. Die besten Ergebnisse wurden bei der Abschaffung von Armut, Gewährleistung von Bildung und  dem Zugang zu Energieressourcen verzeichnet. Den ersten Platz im Ranking belegt Schweden vor Dänemark und Finnland.

    STA, Ljubljana, 09.07.2018
  • Slowenien: Verbannter Politiker als Vizepräsident des außenpolitischen Ausschusses

    Der Politiker Zmago Jelinčič Plemeniti wurde vorübergehend als Vizepräsident des slowenischen außenpolitischen Parlamentsausschusses bestätigt. Dies geschah trotz seiner lebenslangen Verbannung aus dem Europäischen Rat aufgrund einer Schmiergeldaffäre. Der Präsident des Ausschusses Matjaž Nemec (SD - Sozialdemokraten) kündigte an, dass sich Jelinčič Plemeniti noch vor der Bildung ständiger Ausschüsse vor den zuständigen Strafverfolgungsbehörden verantworten werden müsse. Der Präsident des slowenischen Nationalrats, Matej Tonin (NSi – Neues Slowenien), will auch entsprechende offizielle Ermittlungen abwarten, trotzdem soll der Ausschuss mit dem 13. Juli 2018 seine Tätigkeiten aufnehmen.​

    Rtvslo.si, Ljubljana, 06.07.2018

Tschechien/Prag

  • 60.000 "Harley-Davidson"-FahrerInnen zu Jubiläumsfeier in Prag

    Rund 60.000 MotorradfahrerInnen sowie weitere Zehntausende Fans der Marke "Harley-Davidson" besuchten in der ersten Juliwoche 2018 Prag. Das Hauptprogramm des mehrtägigen internationalen Treffens zum 115. Jubiläum der weltbekannten Motorradmarke fand auf dem Messegelände im 7. Prager Bezirk statt. Der Höhepunkt der Veranstaltung war am 7. Juli 2018 eine Nachtrundfahrt durch das Prager Zentrum, das für den regulären Verkehr vorübergehend gesperrt wurde.

    Ceskatelevize.cz, Prag, 07.07.2018
  • BürgerInnenkarte künftig auch Tankkarte für E-Ladestellen

    Die Prager BürgerInnenkarte "Lítačka" solle künftig auch die Funktion einer Tankkarte für die städtischen E-Ladestellen erhalten, teilte der Direktor des städtischen IKT-Unternehmens "Operátor ICT" mit. In den Medien wurden jedoch weder ein konkretes Datum noch Kosten erwähnt. "Lítačka" dient vor allem als Öffi-Fahrkarte, des Weiteren kann sie auch als Ausweis in den Prager Stadtbibliotheken genützt werden. Ferner werden mit der Karte auch Preisermäßigungen in ausgewählten Prager Sehenswürdigkeiten gewährt. Dem städtischen IKT-Unternehmen "Operátor ICT" zufolge soll ab September 2018 auch eine virtuelle BürgerInnenkarte zum Einsatz kommen.​

    Pražský deník, Prag, 04.07.2018
  • Prager Magistratsdirektorin abberufen

    Am Dienstag, den 3. Juli 2018, wurde die Prager Magistratsdirektorin Martina Děvěrová von der Prager Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO - JA) abberufen. Grund hierfür sei die Passivität der Magistratsdirektorin bei Ermittlungen zur Aufteilung von Sport-Fördermittel. Die Nachbesetzung und die damit verbundene öffentliche Ausschreibung sollen erst nach den Kommunalwahlen im Oktober 2018 erfolgen. Das Amt wurde interimistisch von Zdena Javornická, Leiterin der Sektion für Finanzen und Vermögensverwaltung, übernommen.​

    ČT 24, Prag, 03.07.2018

Ungarn/Budapest

  • Evangelische Kirche gründet Krankenhaus in Budapest

    Die ungarische Evangelische Kirche wird sich an der Krankenversorgung in Ungarn beteiligen. Aus diesem Grund erhält die Kirche rund 221 Millionen Forint (682.098 Euro) für die Planung eines neuen Spitals. ​Alle anderen großen Glaubensgemeinschaften betreiben bereits Gesundheitsinstitute in der ungarischen Hauptstadt. Das evangelische Krankenhaus soll in erster Linie als Rehabilitationszentrum und Hospiz-Haus dienen. Außerdem könnte hier auch eine medizinische Obdachlosenversorgung eingerichtet werden. Die Planung soll bis zum Sommer 2019 abgeschlossen werden, damit das neue Krankenhaus in einer Niederlassung des bereits bestehenden "Péterfy Sándor"-Spitals im Jahr 2021 mit der Versorgung beginnen kann.

    Magyar Idők, Budapest, 10.07.2018
  • Budapest Pride 2018 mit 18.000 TeilnehmerInnen

    Unter dem Motto "Trau dich, groß zu träumen!" wurde das diesjährige, ein Monat lang andauernde "Budapest Pride Festival" angekündigt. Das wichtigste Event der Programmreihe, der "Budapest Pride Umzug" fand am 7. Juli 2018 statt. Den Angaben der OrganisatorInnen zufolge nahmen etwa 18.000 Personen teil. Die DemonstrantInnen gingen vom Stadtwäldchen zum Parlament und forderten Rechtsgleichheit für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen (LGBT). An der Veranstaltung nahmen die Partei "Momentum", die "Ungarische Sozialistische Partei" (MSZP), die Partei "Dialog" (Párbeszéd), die "Demokratische Koalition" (DK) sowie die "Ungarische Partei des Hundes mit zwei Schwänzen" (MKKP) teil. 35 Botschaften veröffentlichten eine gemeinsame Mitteilung, in der sie der LGBT-Gemeinschaft in Ungarn ihre Solidarität versichern. Die Veranstaltung wurde von der Polizei gesichert, an einigen Stellen wurden auch Straßensperren aufgestellt, die Demonstration verlief aber friedlich.

    Népszava, Budapest, 09.07.2018
  • Fidesz-Kandidat gewinnt bei der Bürgermeister-Nachwahl im 8. Bezirk

    Die Bürgermeister-Nachwahl im 8. Budapester Bezirk fand am Sonntag, dem 8. Juli 2018, statt. Der bisherige Bürgermeister des Stadtteils, Máté Kocsis (Fidesz – Bund Junger Demokraten), war seit 2009 im Amt, nun setzt er seine Arbeit als Parlamentsabgeordneter fort. Botond Sára, Kandidat des Parteibündnisses Fidesz-KDNP (Bund Junger Demokraten - Christlich-Demokratische Volkspartei) konnte sich 63 Prozent der Stimmen sichern. Sein Gegner Péter Győri, der unabhängige aber von allen oppositionellen Parteien einheitlich unterstütze Kandidat, konnte 36 Prozent der WählerInnen überzeugen. Bei der Bürgermeister-Nachwahl hatte sich eine überraschend niedrige Wahlbeteiligung abgezeichnet: Insgesamt gingen nur 23 Prozent der Wahlberechtigten bis 19 Uhr zu den Urnen, in absoluten Zahlen sind das 12.925 Personen.

    Hvg.hu, Budapest, 08.07.2018

6. Juli 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: Keine IPA-Fonds für den Energiesektor

    ​Das RepräsentantInnenhaus der Parlamentsversammlung Bosnien-Herzegowinas hat ein Reformprogramm für den Energiebereich angenommen, das mit der aktuellen Legislative in Einklang gebracht werden sollte, um Zugang zu den IPA-Fonds zu erlangen. Das Ministerium für Außenhandel und Wirtschaftsbeziehungen Bosnien-Herzegowinas koordiniert in Kooperation mit dem Parlament Bosnien-Herzegowinas und den zuständigen Ministerien die Implementierung und wird  alle sechs Monate über laufende Entwicklungen in diesem Bereich informieren. Um das enorme Energiepotenzial Bosnien-Herzegowinas zu nutzen, ist es notwendig, strategische Dokumente zu verabschieden und bestehende Aktionspläne umzusetzen.

    Klix.ba, Sarajevo, 06.07.2018
  • Bosnien-Herzegowina hat mehr Universitäten als Deutschland

    ​Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl von 3,5 Millionen​ hat Bosnien-Herzegowina aktuell me​hr Universitäten als Deutschland, Frankreich, Italien oder Spanien. Der europäische Standard sieht eine Universität auf 3,5 Millionen EinwohnerInnen vor. Die "Agentur zur Entwicklung der Hochschulbildung und Qualitätssicherung im Bereich Hochschulbildung Bosnien-Herzegowinas" ist kein Mitglied des "Europäischen Dachverbandes der Qualitätssicherungs- und Akkreditierungsagenturen im Hochschulbereich" (ENQA), da die bestehenden politischen Strukturen den Hochschulbildungsbereich durch die übermäßig ausgeprägten Gründungen von Privatuniversitäten zerstören würden, so die Meinung der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament Bosnien-Herzegowinas.

    Dnevni list, Mostar, 06.07.2018
  • Migrationskrise in Sarajevo unter Kontrolle

    Die Regierung der Föderation Bosnien-Herzegowinas hat in Bezug auf die Migrationskrise im Land die "Föderale Direktion für Warenreserven" beauftragt, genügend Verpflegung und Ausstattung für die Flüchtlingscamps, die demnächst in Sarajevo und im Una-Sana-Kanton eingerichtet werden sollen, vorzubereiten. Die Warenreserven werden dem "Roten Kreuz" der Föderation und der "Föderalen Zivilschutzverwaltung" zur Verfügung gestellt. Die Situation in Bezug auf die Lebens- und Hygienemittel sowie die Unterbringung ist vor allem im Una-Sana-Kanton, wo sich circa 3.000 Migrantinnen und Migranten aufhalten, schwierig. In Sarajevo ist die Situation unter Kontrolle. VertreterInnen der österreichischen Regierung spendeten am 5. Juli 56 Zelte und Ausstattung für die Flüchtlinge.​

    Oslobođenje, Sarajevo, 06.07.2018

Bulgarien/Sofia

  • Sofia will Parkanlagen sanieren

    In den Jahren 2018 und 2019 wolle die Gemeinde Sofia insgesamt 24 Millionen bulgarische Lewa (12,2 Millionen Euro) in die Renovierung von Parkanlagen investieren, erklärte die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens). 5 Millionen davon seien für die Sanierung von Kinderspielplätzen vorgesehen. Derzeit laufen im Westpark sowie in den zentralen Parkanlagen "Kristal" und "Sveti Kliment Ohridski" Sanierungsarbeiten.​

    Dnes.bg, Sofia, 06.07.2018
  • Sofia: 7. China-CEE-Wirtschafts- und Handelsforum

    Die bulgarische Hauptstadt Sofia ist von 6. bis 7. Juli 2018 Gastgeberin des 7. China-CEE-Wirtschafts- und Handelsforums. Am Gipfeltreffen, an dem sich insgesamt 200 chinesische Unternehmen und 700 UnternehmerInnen beteiligen werden, nehmen neben dem chinesischen Premierminister Li Keqiang die Regierungschefs der mittel- und osteuropäischen Länder teil. Li wird im Zuge seines Sofia-Besuches auch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radev (parteilos) und mit Premierminister Bojko Borissov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) zusammentreffen und zahlreiche Kooperationsvereinbarungen unterzeichnen. Im Anschluss reist Li nach Deutschland, um bis zum 10. Juli 2018 an der fünften Runde der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen teilzunehmen. Lis Europareise erfolgte auf Einladung von Borissov und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.​

    Segabg.com, Sofia, 05.07.2018
  • Sofia: Erster Hybridbus wird getestet

    In Sofia wird seit Anfang Juli 2018 der erste Hybridbus getestet, der mit einer Klimaanlage ausgestattet ist. Hersteller des Fahrzeugs ist das tschechische Unternehmen "Solaris". Sollte der Test erfolgreich verlaufen, will die Gemeinde bis Ende 2018 20 Hybridbusse von "Solaris" erwerben.​

    Monitor, Sofia, 04.07.2018

Kroatien/Zagreb

  • Kroatische Nationalbank ab Sonntag ohne Gouverneur

    ​Am Sonntag den 8. Juli 2018 endet das sechsjährige Mandat des aktuellen Gouverneurs der Kroatischen Nationalbank, Boris Vujčić. Erst heute eröffnet die kroatische Regierung das Ernennungsverfahren im kroatischen Parlament. Ob dies absichtlich geschehen ist, oder es sich um ein Versäumnis der regierenden "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" (HDZ) handelt, ist nicht klar. Es ist auch nicht klar, wer der neue Gouverneur sein wird. Zwar wird vermutet, dass Vujčić noch ein weiteres Mandat erhalten soll, jedoch werden auch andere KandidatInnen gehandelt. Unter ihnen ist die derzeitige Direktorin der "Kroatischen Agentur für Bankensanierung und Anlagensicherung", Marija Hrebac. Erst nach der heutigen Sitzung des zuständigen Finanzausschusses im Parlament wird der Name der zukünftigen Gouverneurin bzw. des zukünftigen Gouverneurs bekannt sein. Bis dahin wird die Kroatische Nationalbank zum ersten Mal in ihrer Geschichte von einem Interimsgouverneur geleitet. Es handelt sich um Vizegouverneur Relja Martić. Sein Mandat endet in einer Woche, weswegen höchste Eile geboten ist.

    Jutarnji list, Zagreb, 06.07.2018
  • Stadtwerke richten neuen Ganztagsparkplatz ein

    ​Der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) eröffnete gestern, am 5. Juli 2018, einen neuen Ganztagsparkplatz. Auf dem Areal der ehemaligen Eisenbahnfabrik "Gredelj", zwischen dem Zagreber Bus- und Hauptbahnhof, werden insgesamt 500 Fahrzeuge Platz haben. Der Parkplatz wird sich in der so genannten 4. Parkzone befinden, in der die Autos den ganzen Tag, ohne Zeitbegrenzung, abgestellt werden kann. Pauschal betragen die Kosten pro Fahrzeug 10 kroatische Kuna (ca. 1,35 Euro).

    Večernji list, Zagreb, 06.07.2018
  • Zagreber Nächtigungsrate steigt um elf Prozent

    ​Die Zagreber Tourismusvereinigung gab bekannt, dass in der ersten Jahreshälfte 2018 in der kroatischen Hauptstadt insgesamt 582.619 TouristInnen und 1.070.080 Nächtigungen gezählt wurden. Im Vergleich zu 2017 bedeutet dies einen Anstieg von neun Prozent bei der Zahl der TouristInnen und elf Prozent bei den Nächtigungen. Nach Angabe der Direktorin des Zagreber Tourismusverbandes, Martina Bienenfeld, sei der kontinuierliche Anstieg der Gästezahlen ein Res​ultat der stetigen Erweiterung des ganzjährigen Zagreber Tourismusangebotes.​​​​

    Jutarnji list, Zagreb, 06.07.2018

Polen/Krakau

  • Internationales Straßentheaterfestival in Krakau

    Heute, am 6. Juli 2018, startet in Krakau bereits zum 31. Mal das "Internationale Straßentheaterfestival". Im Fokus der heurigen Veranstaltung, die bis zum 8. Juli dauert, stehen asiatische Theatergruppen, vor allem aus Südkorea. Im Zuge des Festivals sind rund 70 Aufführungen zu sehen, der Eintritt ist frei. Bis kommenden Sonntag sind rund 70 Aufführungen geplant.​​

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 06.07.2018
  • Polen: Fehlendes Vertrauen in die Regierung

    "Alliance of Democracies", "Rasmussen Global" und "Dali Research" führten im Juni 2018 eine Umfrage unter 125.000 Bürgerinnen und Bürgern aus 50 Staaten durch. Gestellt wurden zwei Fragen, nämlich ob die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme in der Politik bedeutend finden, und ob sie es glauben, dass die Regierung in ihrem Land im öffentlichen Interesse handelt. 63 Prozent der befragten Polinnen und Polen vertraten demnach den Standpunkt, ihre Stimme habe keine Bedeutung in der Politik, und 68 Prozent der Befragten fanden das Vorgehen der polnischen Regierung nicht dem Gemeinwohl dienend.​

    Rzeczpospolita, Warschau, 05.07.2018
  • Polens Premierminister vor dem EU-Parlament

    Am 4. Juli 2018 fand in Straßburg eine Debatte des EU-Parlaments statt, die sich primär mit dem Thema der Zukunft Europas befassen sollte. Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki (PiS - Recht und Gerechtigkeit) sprach dabei in seiner Rede auch über die von den EU-Parlamentarierinnen und -Parlamentariern stark kritisierte Justizreform in Polen. Morawiecki zufolge hat jeder EU-Staat das Recht, sein Rechtssystem selbstständig zu gestalten.​

    Gazeta Krakowska, Krakau, 05.07.2018

Serbien/Belgrad

  • Belgrad: Neue WLAN-Router in 600 Öffis

    Drei Jahre nach der WLAN-Einführung in den Fahrzeugen der Belgrader Verkehrsbetriebe GSP wurden in Zusammenarbeit mit dem serbischen Telekommunikationsunternehmen "Telekom Srbija" die Router in 600 Fahrzeugen durch Geräte der neuesten Generation ausgetauscht. Die neue Ausstattung ermöglicht nun kostenlosen Internetzugang in 80 Prozent aller GSP-Fahrzeuge. In alten Fahrzeugen werden die Router nicht angebracht.

    Večernje novosti, Belgrad, 06.07.2018
  • Belgrad: Rekordzahl an internationalen Gästen im Mai 2018

    Mit 96.990 Gästen aus dem Ausland erzielte Belgrad im Mai 2018 einen Rekord. Das sind 14.600 Gäste mehr als im gleichen Monat im Vorjahr. Diese Steigerung von 17,7 Prozent geht zum Teil auf die "Basketball Euroleague Final Four", ein internationales Basketballturnier zurück, das eine große Zahl an Basketballfans, vor allem aus der Türkei und Litauen, nach Belgrad gebracht hat. Die Zahl der ein​heimischen Gäste, die die Hauptstadt besucht haben, betrug 17.042, was um rund 2.800 weniger ist als im Vorjahr.

    Večernje novosti, Belgrad, 06.07.2018
  • Unterzeichnung KfW-Kredit über 12,9 Millionen Euro

    Vertreter der serbischen Regierung haben gestern, in Anwesenheit der serbischen Ministerpräsidentin, Ana Brnabić, und des deutschen Botschafters in Serbien, Axel Dittmann, ein Memorandum of Understanding mit der deutschen Entwicklungsbank (Kreditanstalt für Wiederaufbau - KfW) unterschrieben. Das Programm sieht Förderungsmaßnahmen für UnternehmerInnen und Selbstständige vor. In der Pilotphase des Programms sollen 12,9 Millionen Euro eingesetzt werden. Damit sollen zwei bestimmte Problemfelder angesprochen werden, meinte Ministerpräsidentin Brnabić, nämlich die Unzugänglichkeit der finanziellen Ressourcen und die ​hohen Geschäftsrisiken. Der deutsche Botschafter teilte mit, dass der Kredit von 12,9 Millionen Euro rund 1.500 Unternehmen unterstützen werde.

    Danas, Belgrad, 05.07.2018
  • Belgrad: Ausschreibung für den Umbau des Save-Kais zum 3. Mal verlängert

    Bereits zum dritten Mal im Laufe des Jahres 2018 verlängerte die Belgrader Stadtverwaltung die Ausschreibung für den Umbau des Save-Kais. In der Karađorđeva-Straße sollen neue Straßenbahnschienen verlegt, die Fahrbahn saniert sowie FußgängerInnen- und Radwege eingerichtet werden. Die neue Frist für die Zusendung von Angeboten ist der 11. Juli 2018. Die geplanten Umbauarbeiten sollen insgesamt 14 Monate dauern und Ende 2019 abgeschlossen werden.

    Večernje novosti, Belgrad, 04.07.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien: Höchste Auszeichnung für Pianistin Dubravka Tomšič Srebotnjak

    Der slowenische Staatspräsident Borut Pahor verlieh am Mittwoch, dem 4. Juli 2018, den höchsten slowenischen Staatspreis an die Pianistin Dubravka Tomšič Srebotnjak. Mit dem goldenen Verdienstkreuz würdigte er das einzigartige Lebenswerk der weltbekannten Klaviervirtuosin. Obwohl Tomšič Srebotnjak in ihrer Karriere zahlreiche lukrative Angebote aus dem Ausland erhielt, unterrichtet sie seit Jahrzehnten am Konservatorium in Ljubljana. Tomšič Srebotnjak ist Ehrenmitglied der Slowenischen Philharmonie und Ehrenbürgerin der Stadt Ljubljana.​

    Dnevnik.si, Ljubljana, 06.07.2018
  • Florjan Lipuš erhält österreichischen Staatspreis für Literatur

    Der Kärntner Schriftsteller Florjan Lipuš, der seine Werke ausschließlich in seiner Muttersprache Slowenisch verfasst, erhält heuer den großen Österreichischen Staatspreis. Zu den bekanntesten Veröffentlichungen, des mehrfach ausgezeichneten Autors, zählen die Werke "Der Zögling Tjaž", "Die Verweigerung der Wehmut" und "Boštjans Flug". Lipuš befasst sich in seiner Literatur mit dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus, der Vertreibung und Zwangsverdeutschung der Kärntner Slowenen und der eigenen Geringschätzung der slowenischen Minderheit. Vor allem will er mit seinen Werken die schwindende slowenische Sprache in Kärnten stärken. Die höchste kulturelle Auszeichnung der Republik Österreich, die mit 30.000 Euro dotiert ist, wird am 1. Oktober 2018 an Lipuš im Bundeskanzlerarmt verliehen.​

    STA, Ljubljana, 05.07.2018
  • Trilaterales Treffen in Slowenien

    Am Donnerstag, den 5. Juli 2018, trafen die Staatsoberhäupter von Österreich, Slowenien und Kroatien im westslowenischen Weinbaugebiet Goriška Brda zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Situation in der Region, die Zukunft der EU auf dem Westbalkan, Herausforderungen die Migration betreffend und die bilateralen Beziehungen. Der slowenische Präsident Borut Pahor forderte Alexander Van der Bellen erneut auf, Grenzkontrollen nicht unnötigerweise zu verschärfen. Die ungelöste Grenzfrage zwischen Slowenien und Kroatien sorgte für Spannungen zwischen den Anwesenden. Am Abend besuchten die Staatsoberhäupter ein Konzert anlässlich des Beginns des österreichischen EU-Ratsvorsitzes.​

    Rtvslo.si, Ljubljana, 05.07.2018

Ungarn/Budapest

  • Ungarns Premier trifft Kanzlerin Merkel

    ​​"Es ist klar geworden, was wir auch bisher schon wussten: Deutschland und Ungarn haben eine unterschiedliche Weltanschauung", sagte Premierminister Viktor Orbán (Fidesz - Bund Junger Demokraten) am 5. Juli 2018 in Berlin, nachdem er mit Kanzlerin Angela Merkel über die Flüchtlingsfrage diskutiert hatte. Laut Merkel gibt es aber flüchtlingspolitische Fragen, in denen die beiden Länder übereinstimmen, beispielsweise der Schutz der EU-Außengrenzen und der Kampf gegen Menschenschmuggel. Der grundsätzliche Unterschied bestehe aber in der Auffassung der humanitären Hilfe: Laut Orbán muss man diese dort leisten, wo sie nötig ist, statt Migrantinnen und Migranten ins Land zu lassen. Der Meinungsunterschied sei aber kein Hindernis bei den Kooperationsbemühungen, betonte er. Weitere Themen des Treffens waren Kooperationen in den Bereichen Innovation und Technologien sowie der weitere Ausbau der Handelsbeziehungen.

    Magyar Idők, Budapest, 06.07.2018
  • Ungarn: Verzögerungen beim Ausbau von E-Tankstellen

    Laut einem Regierungsversprechen hätten bis Mai 2018 landesweit etwa 330 neue E-Tankstellen errichtet werden müssen. Geplant waren 170 Ladestationen in Budapest, 60 in den Komitatshauptstädten und weitere 100 in touristischen Zentren sowie auf den Autobahnen und Schnellstraßen des Landes. Laut einer Erhebung der "Gemeinschaft der E-AutofahrerInnen" sind davon insgesamt fünf in Budapest und eine einzige E-Tankstelle am Balaton realisiert worden. Das Ministerium für Innovation und Technologie versprach, die fehlenden E-Tankstellen bis Ende des Jahres zu errichten. Insgesamt gibt es bisher in Ungarn 200 E-Aufladestationen, die zum großen Teil vom privaten Sektor gebaut worden sind. Die neuen Tankstellen sollen zu 70 Prozent aus staatlicher Finanzierung entstehen, 2 Prozent der Kosten müssten die Gemeindeverwaltungen übernehmen und 28 Prozent werden vom privaten Sektor beigesteuert. Die Regierung will den Bau der E-Tankstellen durch eine Regelung ankurbeln: Laut einem Regierungsbeschluss muss in Einrichtungen mit mindestens 100 Parkplätzen auch jeweils eine E-Ladestation von der Eigentümerin oder dem Eigentümer errichtet werden. Die genauen Kosten des Vorhabens sind nicht bekannt.

    Népszava, Budapest, 06.07.2018
  • U-Bahn-Sanierung: Zahl der LeihradnutzerInnen steigt rasant

    Während der Sanierung der U-Bahn-Linie "M3" wurden die öffentlichen Leihräder "MOL Bubi" stärker genutzt, gab die "Budapester Verkehrszentrale" (BKK) bekannt. Im Einzugsgebiet des Schienenersatzverkehrs sei die Anzahl der Fahrradleihen zwischen November 2017 und April 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 18,8 Prozent gestiegen. Damit hat sie eine Zahl von 119.000 Fahrten erreicht. Die Einnahmen der BKK aus dem "MOL Bubi"-System erreichten im Jahr 2017 62,4 Millionen Forint (192.450 Euro). Seit dem Start des Systems im Jahr 2014 wurden insgesamt 126 Stationen mit 1.526 Fahrrädern errichtet, die BenutzerInnen haben seitdem mehr als vier Millionen Kilometer in der ungarischen Hauptstadt zurückgelegt. Die Betriebskosten des Systems betragen jährlich 260 Millionen Forint (801.875 Euro), mehr als die Hälfte dieser Summe wird von der ungarischen Mineralölgesellschaft "MOL" übernommen. Zwei weitere Standorte für "MOL Bubi"-Fahrräder waren auf dem Szervita-Platz und dem Szent István-Platz geplant, allerdings wurden diese aus Stadtbildschutzgründen von der Bezirksverwaltung nicht genehmigt, berichtete das Nachrichtenportal "Index.hu". Der 5. Bezirk und die BKK werden Verhandlungen​ über mögliche andere Aufstellungsorte führen.​

    Világgazdaság, Budapest, 04.07.2018

3. Juli 2018

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Bulgarien/Sofia

  • Sofia: 130 Spielplätze werden renoviert

    2018 und 2019 will die Gemeinde Sofia insgesamt 130 Kinderspielplätze in Parkanlagen und Wohnvierteln zwischen Hochhäusern sanieren und modernisieren. Der Gesamtwert des Projekts liegt bei 5 Millionen bulgarischer Lewa (2,5 Millionen Euro). Die Gelder für die Sanierung kommen aus dem Stadtbudget.

    Trud, Sofia, 03.07.2018
  • Sofia setzt auf Elektrobusse

    Die Stadt Sofia will zukünftig umweltfreundliche Fahrzeuge im öffentlichen Verkehr einsetzen. Bis Ende 2018 sollen, die ersten 20 Elektrobusse geliefert werden. Die Maßnahme soll die Luftqualität in der Stadt verbessern. Der Gesamtwert der Anschaffung liegt bei 22 Millionen bulgarischer Lewa (11,2 Millionen Euro).

    Cross.bg, Sofia, 02.07.2018
  • Bulgarien fordert konkretes Datum für Beitritt zum Wechselkursmechanismus II

    Am 29. Juni 2018, meinte Premierminister Bojko Borissov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulg​ariens) zu JournalistInnen in Brüssel, dass Bulgarien ein konkretes Datum für den Beitritt zum Wechselkursmechanismus II fordere. Davor hatte er, auf einer Sitzung der Staats- und Regierungschefs der Euroraum-Länder die Kandidatur Bulgariens zur Aufnahme in den Wechselkursmechanismus II vorgestellt. Borissov sagte ferner, dass die Dokumente für die Aufnahme Bulgariens in den Europäischen Wechselkursmechanismus II und in die Europäische Bankenunion am selben Tag eingereicht werden würden.

    Bnr.bg, Sofia, 30.06.2018

Kroatien/Zagreb

  • Kroatischer Finanzminister kündigt für 2019 weitere Steuerreformen an

    Der kroatische Finanzminister Zdravko Marić (parteilos) kündigte, im Zuge einer Konferenz, für das kommende Jahr erneute Steuererleichterungen an. So soll ab dem 1. Jänner 2019 die Mehrwertsteuer um 1 Prozent verringert werden. Zudem soll es zu einer weiteren Senkung der Gehaltsabgaben kommen, was der Finanzminister jedoch erst später spezifizieren wolle. Diese Ankündigung ist die Fortsetzung einer kontinuierlichen Steuerreform, welche seit dem Jahr 2017 läuft.

    Večernji list, Zagreb, 03.07.2018
  • Lichtverschmutzung in Zagreb schlimmer als in Wien oder Hong Kong

    Einer Studie, der Zagreber Fakultät für Geologie und Bodenschätze, zufolge beträgt die durchschnittliche Lichtverschmutzung in der kroatischen Hauptstadt 16,3 Magnituden. Die Studie, für welche die Werte über einen Zeitraum von sechs Jahren gemessen wurden, vergleicht zudem die Lichtverschmutzung mit Wien und Hong Kong. So beträgt die durchschnittliche Lichtverschmutzung in Wien zwischen 16,3 und 19,1 Magnituden, während Hong Kong gleichauf mit Zagreb liegt. Jedoch muss auch die EinwohnerInnenzahl berücksichtig werden. Das bedeutet, dass Zagreb mit seinen 800.000 EinwohnerInnen weitaus mehr Lichtverschmutzung pro Einwohnerin beziehungsweise pro Einwohner verursacht, als Wien mit 1,7 Millionen oder Hong Kong mit rund 7,8 Millionen EinwohnerInnen.

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 03.07.2018
  • Zagreb: Kaputte Rolltreppe in Bahnhofunterführung

    Seit Ende Mai 2018 sind beide Rolltreppen am Eingang zum Einkaufszentrum "Importanne Centar" wegen einem Schaden außer Betrieb. Von der Rolltreppe gelangen die PassantInnen zur Bahnhofspassage und zu einem Busterminal des öffentlichen Verkehrsunternehmens ZET, von wo aus 15 Buslinien abfahren. Auf Grund des Alters der Rolltreppe von rund 24 Jahren und dem Umstand, dass diese allen Witterungsbedingungen ausgesetzt ist, ist eine Reparatur angeblich nicht rentabel. Die veraltete Rolltreppe müsste demnach durch einen neue ersetzt werden, allerdings stellt diese rechtlich eine öffentliche Fläche dar und somit müsste diese Anschaffung durch die Zagreber Stadtverwaltung vorgenommen werden. Diese reagiert jedoch nicht auf die Schreiben der Verwaltung des Einkaufszentrums. Pro Tag wird die Passage von rund 350.000 Personen durchquert, darunter finden sich auch Zagreber Beamte auf dem Weg zum Busterminal.​

    Večernji list, Zagreb, 03.07.2018

Polen/Krakau

  • EU-Verfahren gegen Polen wegen vorzeitiger Pensionierung von RichterInnen

    Die EU-Kommission leitete am 2. Juli 2018 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein - Grund dafür ist ein Gesetz, das eine vorzeitige Pensionierung von Richterinnen und Richter am Obersten Gerichtshof in Polen vorsieht. Das Gesetz sieht vor, dass HöchstrichterInnen nach dem 3. Juli bereits mit 65 statt bisher mit 70 Jahren in den Ruhestand gehen müssen, was das Prinzip der Unkündbarkeit von RichterInnen verletzt. Die Regelung betrifft 27 von 72 RichterInnen am Obersten Gerichtshof. Die polnische Regierung hat eine Frist von 30 Tagen, um zu antworten.​​

    Dziennik Polski, Krakau, 03.07.2018
  • Krakau ist Europäische Gastronomiehauptstadt 2019

    Die Stadt Krakau wurde zur Europäischen Gastronomiehauptstadt 2019 gewählt. Die kleinpolnische Hauptstadt erhielt diese Auszeichnung, die von der Europäischen Akademie für Gastronomie verliehen wird, zum ersten Mal. Im kommenden Jahr sollen im Rahmen dieser Auszeichnung mehrere Veranstaltungen organisiert werden, unter anderem ein Kongress für GastronomInnen aus der ganzen Welt.​​

    Gazeta Krakowska, Krakau, 02.07.2018
  • Immer mehr KrakauerInnen nützen die öffentlichen Verkehrsmittel

    ​Die Städtische Verwaltung für Kommunalinfrastruktur und Verkehr in Krakau (ZIKiT) beauftragte kürzlich eine Studie, die zeigen sollte, wie die von ihr eingeführten Veränderungen in der Verkehrsorganisation die Mobilität der Krakauer Einwohnerinnen und Einwohner beeinflusst haben. Die Ergebnisse zeigen, dass die Anzahl an Autos, die ins Stadtzentrum fahren, innerhalb von fünf Jahren um 6,5 Prozent gesunken ist. Ferner nutzen um 30 Prozent mehr Einwohnerinnen und Einwohner die öffentlichen Verkehrsmittel. Bereits in den ersten drei Monaten des Jahres 2018 konnten 16.000 neue Fahrgäste verzeichnet werden. Der Gründe hierfür liegen vorwiegend in der Auflassung von 3.000 Parkplätzen im Krakauer Zentrum sowie in der Fahrplanoptimierung.​​​​​

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 02.07.2018

Serbien/Belgrad

  • Sitzung des Stabs für Notfälle nach Hochwasser

    Der Belgrader Bürgermeister Zoran Radojičić (parteilos) hat am 1. Juli 2018 eine Sitzung mit dem Stab für Notfälle abgehalten. Thema der Besprechung war die Lage nach dem Hochwasser, von dem die serbische Hauptstadt in den vergangenen Tagen betroffen war. Dabei kamen zwar keine Menschen zu Schaden, aber rund 500 Haushalte in sechs Belgrader Bezirken wurden beschädigt. Derzeit sind rund 1.000 Menschen mit etwa 100 Maschinen im Einsatz, um den entstandenen Schaden aufzunehmen sowie die Trocknung des Geländes zu beschleunigen.

    Večernje novosti, Belgrad, 02.07.2018
  • Belgrad: Budgetanpassung beschlossen

    Im Belgrader Stadtparlament wurde am 29. Juni 2018 eine Budgetanpassung beschlossen. Die neu geplanten Gesamtmittel betragen nun 103,28 Milliarden Serbische Dinar (ca. 875 Millionen Euro), das ist um 25,14 Millionen Serbische Dinar (ca. 213.050 Euro) mehr als bisher. Das erklärte der Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei). In der Sitzung wurde außerdem eine einmalige Unterstützung in Höhe von 40.000 Dinar (ca. 340 Euro) für Mütter beschlossen, die ein drittes Kind zur Welt bringen. Außerdem wurde beschlossen, dass Firmen, die Geschäftsräumlichkeiten von der Stadt mieten, für das Aushängen des Firmennamens in kyrillischer Schrift einen fünfprozentigen Rabatt bekommen sollen. Dies dient als Maßnahme zum Schutz der kyrillischen Schrift. In der Gemeinderatssitzung wurde auch die Errichtung einer Gondelbahn beschlossen, die die Belgrader Festung Kalemegdan und das Neubelgrader Ufer an der Donau-Save Mündung verbinden soll.

    Blic, Belgrad, 30.06.2018
  • Großer Andrang bei Wiedereröffnung des Serbischen Nationalmuseums

    Die Wiedereröffnung des Serbischen Nationalmuseums nach 15 Jahren Bauzeit stieß auf großes Interesse. Nach der Eröffnungszeremonie war das Museum für 24 Stunden kostenlos zu besichtigen. Schon in der ersten Nacht wurden mehr als 1.000 BesucherInnen gezählt. Vor dem Museum erstreckte sich eine lange Warteschlange: die Menschen waren trotz starker Regenfälle bereit, einige Stunden lang für den Eintritt auszuharren.​

    Blic, Belgrad, 30.06.2018
  • Serbien: Subventionen für die Landwirtschaft

    Sam Fabrici, der neue EU-Botschafter in Serbien, und die serbische Ministerin für EU-Integration, Jadranka Joksimović (SNS – Serbische Fortschrittspartei)​, unterzeichneten am 29. Juni 2018 das Finanzabkommen 2014-2020 IPARD II. Das Abkommen sieht Subventionen in der Höhe von 175 Millionen Euro vor. Zusammen mit den Beiträgen aus lokalen Selbstverwaltungen und privaten Mitteln sollen rund 400 Millionen Euro in die serbische Landwirtschaft investiert werden. Die Landwirtschaft macht zehn Prozent des Bruttonationaleinkommens von Serbien aus, 20 Prozent aller Beschäftigten arbeiten in diesem Bereich, und 50 Prozent der Exportprodukte geht in Richtung EU.

    Danas, Belgrad, 30.06.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien öffnet Arbeitsmarkt für KroatInnen

    Mit 1. Juli 2018 hat Slowenien den Arbeitsmarkt für kroatische ArbeitnehmerInnen geöffnet. Das slowenische Parlament entschied sich gegen die erneute Verlängerung der Übergangsfrist, somit sind KroatInnen den anderen EU-BürgerInnen arbeitsrechtlich gleichgestellt. Die Privatwirtschaft begrüßte diesen Schritt, besonders in den Sparten Automobilindustrie, Tourismus und Bauwesen herrscht Personalmangel. Derzeit sind rund 6.400 kroatische StaatsbürgerInnen in Slowenien beschäftigt, die Industrie- und Handelskammer Sloweniens schätzt, dass bis 2020 rund 2.000 zusätzliche kroatische StaatsbürgerInnen in Slowenien in Slowenien arbeiten werden.​​​

    Dnevnik.si, Ljubljana, 02.07.2018
  • Grenzstreit: Kroatische Muschelzuchtanlage in der Bucht von Piran

    Der Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien spitzt sich weiter zu. In der Bucht von Piran, deren Großteil nach einem Schiedsspruch Slowenien zugesprochen wurde, hat ein kroatischer Muschelzüchter seine Zuchtanlage in der unmittelbaren Nähe der alten Grenzlinie ausgebaut. Die kroatischen Behörden bestehen auf einer Teilung der Bucht in ihrer georgrafischen Mitte, deshalb konnte der kroatische Züchter auch entsprechende kroatische Genehmigungen einholen und die Zuchtanlage erweitern. Die slowenische Polizei ermittelt jetzt wegen Verstoßes gegen die Staatsgrenzregelungen. Solange beide Staaten weiter auf ihren Standpunkten beharren, scheint es immer schwieriger und unwahrscheinlicher, die Entscheidung des internationalen Schiedsgerichtes umzusetzen.​

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 02.07.2018
  • Europäischer Rat: Slowenischer Politiker lebenslang ausgeschlossen

    Der slowenische Politiker Zmago Jelinčič wurde nach einer Schmiergeldaffäre lebenslang aus dem Europäischen Rat verbannt. Der Vorsitzende der kleinsten Parlamentspartei "Slowenische Nationale Partei" (SNS) soll als Wahlbeobachter des Rates in Aserbaidschan Bestechungsgelder in der Höhe von 25.000 Euro angenommen haben. Jelinčič sollte im Gegenzug das Ansehen der Ex-Sowjetrepublik stärken und kritische Berichte über die Wahlen oder die Menschenrechtslage in Aserbaidschan verhindern. Jelinčič weigerte sich, trotz mehrerer Vorladungen, Stellung zu diesem Vorwurf zu beziehen, deshalb entschloss sich der Europäische Rat zu diesen ernsten Konsequenzen.​​

    Dnevnik, Ljubljana, 30.06.2018

Tschechien/Prag

  • Prag: Astronomische Uhr nach dem Sommer wieder zurück

    Nach fast acht Monaten intensiven Sanierungsarbeiten erhält die tschechische Metropole eines ihrer Wahrzeichen wieder zurück. Die legendäre mittelalterliche astronomische Uhr, die Teil des Alten Rathauses am Prager Altstädter Ring ist, ist mit Sommerende wieder auf ihrem Platz. Die aufwendige Sanierung bringt auch Neuerungen für die PragerInnen und TouristInnen: Die kleinen Blechfenster, hinter denen sich die bekannten Apostelfiguren versteckten, wurden durch neue Bleiglasfenster ersetzt, da dies eher dem historischen Aussehen der astronomischen Uhr entspricht. Während der Sanierung, die bereits seit Jänner 2018 andauert, wurde die Uhrzeit und das damit verbundene Erscheinen bestimmter Figuren durch eine LED-Projektion angezeigt.​

    Metro - Praha, Prag, 02.07.2018
  • Prag: 16. "Sokol"-Turnfest eröffnet

    Rund 13.000 Mitglieder des traditionellen tschechischen Turnvereins "Sokol" eröffneten am 1. Juli 2018 mit einem Umzug durch das Prager Zentrum das 16. Turnfest. Dieses findet noch bis zum 7. Juli statt und soll unter anderem an den 100. Jahrestag der Gründung der Tschechoslowakei erinnern. Im Zuge des Turnfestes sollen zahlreiche Kultur-, Gesellschafts- sowie Sportveranstaltungen stattfinden, der Höhepunkt soll jedoch das gemeinsame Turnen von rund 15.000 Mitgliedern im Prager Fußballstadion "Eden Arena" darstellen. Das Turnfest findet einmal in sechs Jahren statt, der Turnverein "Sokol" ist mittlerweile über 150 Jahre alt.​

    Právo, Prag, 02.07.2018
  • Immer mehr Metallrecycling in Prag

    Laut der Tageszeitung "Metro" werden immer mehr Altmetalle und Dosen in Prag gesammelt. So ließ der Pressesprecher des Magistrats in der Zeitung verlauten, dass es Ende Mai 2018 760 Sammelbehälter für Altmetalle gegeben habe. Das Interesse der BürgerInnen an Metallrecycling würde weiter ansteigen. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2017 seien 20 Tonnen gesammelt worden. Heuer seien es bereits 99 Tonnen. Die grauen Behälter werden in der tschechischen Hauptstadt seit dem Jahr 2014 getestet, im Sommer 2016 wurden sie zum fixen Bestandteil der Abfallwirtschaft.

    Metro.cz, Prag, 01.07.2018
  • Tschechien: KommunistInnen werden die Minderheitsregierung unterstützen

    Die Abgeordneten der "Kommunistischen Partei von Böhmen und Mähren" (KSČM) werden bei der obligatorischen Vertrauensfrage im Abgeordnetenhaus das Minderheitskabinett der Parteien ANO (JA) und der "Tschechischen sozialdemokratischen Partei" (ČSSD) unterstützen. Dies entschied das kommunistische Zentralkomitee am 30. Juni 2018. Die Regierungserklärung enthalte alle sieben Bereiche, die in den Verhandlungen als Bedingungen ausgehandelt worden seien, erklärte der kommunistische Parteichef Vojtěch Filip. Die Opposition kritisiert, dass sich die neue Regierung – als erste nach der Wende – auf die Stimmen der KommunistI​nnen verlässt.​

    Český Rozhlas Radiožurnál, Prag, 30.06.2018

Ungarn/Budapest

  • Schlechtes Wetter: Budapester Bäder verzeichnen 60 Prozent weniger Gäste

    Die Budapester Bäder verzeichneten einen großen Einbruch der BesucherInnenzahlen. Schuld daran war das verhältnismäßig kalte Wetter im Juni. Im Verhältnis zum Vorjahr wurden bisher 60 Prozent weniger Gäste gezählt. Das gilt allerdings nur für die Freiluft-Bäder, denn jene Schwimmbäder, die in der vor kurzem saniert und gleichzeitig auch zum Teil überdacht worden sind, haben dafür kaum BesucherInnen verloren. "Die Investitionen haben sich offensichtlich gelohnt", stellte Szilvia Czinege, Marketingdirektorin der Budapester Bädergesellschaft BGYH, gegenüber der Tageszeitung "Világgazdaság" fest. In zwei weiteren Budapester Bädern sind Sanierungsarbeiten und Erweiterungen geplant, die bis Ende 2018 abgeschlossen sein sollen.​

    Világgazdaság, Budapest, 03.07.2018
  • Besucherzentrum des "Puskás Ferenc"-Stadiums in Budapest eröffnet

    Am Freitag, dem 29. Juni 2018, wurde das Besucherzentrum für das neue "Puskás Ferenc"-Fußballstadiums eröffnet. Der Neubau wird den BesucherInnen mit Virtual-Reality und 3D-Technologien präsentiert. Im Zentrum sind auch Ausstellungstücke des Namensgebers ausgestellt. Das Stadion wird Ende 2019 fertiggestellt, die Baukosten betragen netto 143 Milliarden Forint (433,28 Millionen Euro). Das Stadion soll auch als Veranstaltungs- und Erlebniszentrum fungieren. Es könnte, so hoffen die Betreiber, nach den geplanten vier Spielen der Fußball-Europameisterschaft 2020, auch das Champions League- oder Europa League-Finale im Jahr 2021 austragen.​

    Világgazdaság, Budapest, 02.07.2018
  • Baubeginn des Wärmeringes in Budapest

    Die ungarische Fernwärmegesellschaft "FŐTÁV Zrt." startete am 2. Juli 2018 die Bauarbeiten des so genannten "hauptstädtischen Fernwärmeringes", Erweiterungsarbeiten an der Fernwärmeleitung, damit die Budapester Bezirke grüne und billigere Energie erhalten können. Die Budapester Innenstadt wird über die Fernwärmeleitung von Süd-Buda aus angebunden. Dazu wird die Leitung über die Elisabeth-Brücke geführt, die zunächst den 5. Bezirk, später auch die benachbarten Bezirke versorgen soll. Wie früher in Wien, sollen auch in Budapest einzelne, inselähnliche Fernwärmezonen in den Außenbezirken mit einem Fernwärmering verbunden werden. Die Verkehrsumleitungen dauern voraussichtlich bis zum 31. Oktober 2018, das Projekt soll am 30. April 2019 beendet werden. Laut Schätzungen könnte durch die Umstellung der insgesamt 45.000 gasbeheizten Wohnungen auf Fernwärme der jährliche Ausstoß von 67.000 Tonnen CO2 und 80.000 Tonnen anderer Schadstoffe verringert werden.​

    Budapest.hu, Budapest, 29.06.2018

29. Juni 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • ​Bosnien-Herzegowina: Keine Flüchtlingscamps

    Das Sicherheitsministerium von Bosnien-Herzegowina äußerte sich gegen die Einrichtung von Flüchtlingscamps im Land. Vielmehr soll das Gebäude des bosnischen Unternehmens "Agrokomerc" im EU-Grenzgebiet für die Unterbringung der Flüchtlinge adaptiert werden. Bisher wurden insgesamt 7.128 MigrantInnen im Land registriert.

    Nezavisne novine, Banja Luka, 28.06.2018
  • Bosnien-Herzegowina seit Jahren in der "frühen Phase der Korruptionsbekämpfung"

    Obwohl im Bereich der Korruptionsbekämpfung bestimmte Fortschritte in Bosnien-Herzegowina sichtbar sind, scheinen die Ergebnisse nicht ermutigend zu sein. Es wurden mehrere strategische Dokumente angenommen, die Implementierung derselben ist jedoch auf keinem zufriedenstellenden Niveau. Laut Daten von Transparency International aus dem Jahr 2017 lag Bosnien-Herzegowina nach dem Korruptionsindex auf Platz 91, zusammen mit Albanien, Sri Lanka, Osttimor und Guyana, weswegen die Bemühungen Bosnien-Herzegowinas weiterhin nur als "eine frühe Phase der Korruptionsbekämpfung" bezeichnet werden. Vergangenes Jahr seien 130 Korruptionsanzeigen erstattet worden, meldet die "Agentur zur Korruptionsprävention und Koordination der Korruptionsbekämpfung Bosnien-Herzegowinas".

    Klix.ba, Sarajevo, 28.06.2018
  • Erstes koscheres Restaurant seit 1941

    ​In Sarajevo öffnete am 27. Juni 2018 das erste koschere Restaurant nach 1941. Im Restaurant "Dunja" (Quitte) werden neben dem bisherigen Menü auch koschere, also Gerichte nach den jüdischen Speisegesetzen, angeboten. Ein Teil der dafür benötigten Lebensmittel wird aus dem Ausland importiert.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 26.06.2018

Bulgarien/Sofia

  • Bulgariens Regierung übersteht Misstrauensvotum

    Der kürzlich eingebrachte Misstrauensantrag der oppositionellen "Bulgarischen Sozialistischen Partei" (BSP) gegen die Regierung scheiterte heute, am 29. Juni 2018, erwartungsgemäß. Die sozialistische Opposition hatte dem Koalitionskabinett des konservativen Premierministers Bojko Borissov (GERB - Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) vorgeworfen, im Kampf gegen die allgegenwärtige Kriminalität gescheitert zu sein. Für die Regierung und damit gegen den Misstrauensantrag stimmte eine Mehrheit von 131 Abgeordneten. Den Vorstoß unterstützten 104 Abgeordnete der BSP und der Türkenpartei "Bewegung für Freiheiten und Rechte" (DPS). Dies war die zweite Misstrauensabstimmung gegen die seit Mai 2017 amtierende konservativ-nationalistische Regierung.​

    Actualno.com, Sofia, 29.06.2018
  • Bulgarien: Ergebnisse des EU-Ratsvorsitzes vorgestellt

    Im Zuge einer Arbeitssitzung des Europäischen Rates am 28. Juni 2018 in Brüssel stellte der bulgarische Premierminister Bojko Borissov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) die Ergebnisse der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft vor. Ein besonderer Fokus sei auf die Wiedereinbeziehung der Westbalkanländer in die strategische Tagesordnung der Europäischen Union, die Fortschritte bei der Umsetzung der Initiativen des Verteidigungspakets der EU und den Abschluss des Dialogs über die Richtlinie zur ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit im Bereich der Dienstleistungen gelegt worden.​

    Dnes.bg, Sofia, 28.06.2018
  • Sofia: Steine statt Pflöcke

    Um zu vermeiden, dass hinter dem Park-Hotel Moskva, im Park namens "Borissov Garten", Autos parken, ließ die Gemeinde Sofia dort kürzlich große Steine aufstellen. Das Aufstellen der Steine habe circa 10.000 bulgarische Lewa (5.112 Euro) gekostet, was viel günstiger sei als die Installation von Pflöcken, die zwischen 30.000 und 50.000 bulgarische Lewa (15.338 bis 25.564 Euro) gekostet hätten, informierte die Gemeinde.​

    Monitor, Sofia, 27.06.2018

Kroatien/Zagreb

  • Neue Fahrscheine im öffentlichen Verkehr

    Ab dem 1. Juli 2018 werden sich die Fahrscheine in den Fahrzeugen des öffentlichen Zagreber ​Verkehrsunternehmens ZET um 375 Prozent verteuern. Dann werden in den Bussen und Straßenbahnen nur noch die neuen, teuersten Fahrscheine zum Preis von 15 kroatischen Kuna (circa 2 Euro) verkauft. Das populäre 30-Minuten-Ticket zum Preis von 4 kroatischen Kuna (circa 0,54 Euro) sowie ein weiteres neues Ticket, welches 60 Minuten gilt und 6 kroatische Kuna (circa 0,81 Euro) kosten wird, werden nur noch außerhalb der Fahrzeuge zu kaufen sein. Dies ist jedoch nicht die einzige Teuerung, welche die Zagreber Stadtwerke vorbereiten.​ So werden die Parkgebühren ab dem 1. August 2018 zwischen 30 Prozent und 100 Prozent ansteigen.

    24 sata, Zagreb, 29.06.2018
  • Expertinnen und Experten schockiert von Pensionsreformvorschlag

    Der kroatische Minister für Arbeit und Rentenwesen, Marko Pavić (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft), präsentierte am 27. Juni 2018 den Entwurf der kroatischen Pensionsreform. Die Reform sieht ab 2019 die schrittweise Anhebung des Pensionsantrittsalters auf 67 Jahre vor. Davon betroffen sind alle BürgerInnen, welche nach 1961 geboren wurden. Die Expertinnen und Experten zeigten sich schockiert vom Vorschlag des Ministers, einen Zuschlag von 27 Prozent, welcher derzeit nur für diejenigen zugänglich ist, die ihre Pension aus der ersten Säule des Pensionssystems beziehen, an alle PensionistInnen auszuzahlen. Sie müssten zuerst ihr Privatkapital aus der zweiten Pensionssäule zurück in die erste Säule transferieren. Erste Projektionen zeigen, dass dieser Schritt für 97 Prozent aller zukünftigen PensionistInnen rentabler wäre. Dies bedeutet, dass die kroatische Regierung de facto das 2002 eingeführte Pensionssystem aufgibt. Infolge der Kritik machte der Minister jedoch einen Rückzieher und kündigte an, gleichzeitig die Zahlungen für die zweite Pensionssäule von 5 Prozent auf 6 Prozent anzuheben.

    Jutarnji list, Zagreb, 29.06.2018
  • Straßenbeleuchtung ist Streitpunkt in Gemeinderatskoalition

    Die Ausschreibung des Zagreber Bürgermeisters Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) zur Vergabe eines Auftrags zur Instandhaltung der Zagreber Straßenbeleuchtung ist bereits seit zwei Sitzungen des Gemeinderats ein Knackpunkt in der Regierungskoalition. So kann der Vorschlag von Bürgermeister Bandić nicht die Zustimmung der Gemeinderätinnen und -räte der "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" (HDZ) erhalten, weswegen Bandić bereits mit der Aufkündigung der Koalition auf Bundesebene gedroht hat. Die HDZ kritisiert, dass der Auftrag von rund 5 Millionen Euro auf das Unternehmen, welches die Arbeit derzeit erledigt, zugeschnitten ist. Aus diesem Grund verweigern die Abgeordneten ihre Stimmen.

    Jutarnji list, Zagreb, 28.06.2018

Polen/Krakau

  • Gesetz zum Institut für Nationales Gedenken geändert

    Am 27. Juni 2018, haben die polnischen Sejm-Abgeordneten und unmittelbar danach die Abgeordenten der oberen Kammer im polnischen Parlament, des Senats, über die Novellierung des umstrittenes Gesetzes über das Institut für Nationales Gedenken​ abgestimmt. Das Gesetz, das Geld- und Haftstrafen für diejenigen vorsah, die dem polnischen Staat oder der Nation die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Nazi-Regimes zuschreiben,​ sorgte seit Jänner 2018 für internationalen Aufruhr. Die polnischen Abgeordenten haben die umstrittenen Gesetzespassagen gestrichen. Noch am Abend des 27. Junis 2018 hat der polnische Staatspräsident Andrzej Duda die Novelle unterschrieben.

    Gazeta Wyborcza, Warschau, 28.06.2018
  • Entlastung für Stadtbudget 2017

    ​Am 27. Juni 2018 haben die Krakauer GemeinderätInnen das Stadtbudget 2017 entlastet. Dafür stimmten 22 Abgeordnete des 43-köpfigen Gemeinderates. Dagegen waren, wie auch in den Vorjahren, alle PiS-GemeinderätInnen (PiS – Recht und Gerechtigkeit). Die PO-GemeinderätInnen (PO – Bürgerplattform) hatten zwar Zweifel und zögerten bei der Entscheidung, stimmten jedoch schließlich für die Entlastung.

    Krakow.gazeta.pl, Krakau, 27.06.2018
  • Kleinpolnisches Wissenschaftszentrum bis 2022 fertig

    Die Woiwodschaft Kleinpolen hat einen Vertrag über die Anfertigung der Projektdokumentation zur Errichtung des Kleinpolnischen Wissenschaftszentrums abgeschlossen. Dies ist eine weitere wichtige Etappe im Bau der neuen Einrichtung in Krakau, deren Fertigstellung bis 2022 geplant ist. Der Aufragnehmer ist das im Wettbewerb ausgewählte Architekturbüro "Heinle, Wisher und Partner Architekci". ​Das Kleinpolnische Wissenschaftszentrum soll auf einem vier Hektar großen Gelände in der Bora-Komorowskiego-Straße errichtet werden. Die Investitionskosten belaufen sich auf 91 Millionen polnische Złoty (21,66 Millionen Euro).

    Gazeta Krakowska, Krakau, 27.06.2018

Serbien/Belgrad

  • Serbien: Tender für den Bau von Mautstationen

    Das serbische Straßenwartungsunternehmen "Putevi Srbije" veröffentlichte Ende Juni 2018 einen Tender für die Errichtung von elf neuen Mautstationen auf mehreren serbischen Autobahnen. Es handelt sich um Mautstationen auf der Autobahn E-75 Richtung mazedonische Grenze, um Mautstationen auf der E-80 Richtung bulgarische Grenze sowie um den neuen Streckenabschnitt der Autobahn E-763 zwischen Obrenovac und Preljina. Der Gesamtwert dieses Projektes beträgt 1,9 Milliarden Serbische Dinar (circa 16,1 Millionen Euro). Die Angebote können bis 27. Juli 2018 eingereicht werden.​

    Blic, Belgrad, 29.06.2018
  • Serbien: SDPS wird zum Mitglied der "Sozialistischen Internationalen"

    Laut dem Informationsdienst der "Sozialdemokratischen Partei Serbiens" (SDPS) wurde diese am 27. Juni 2018 in die "Sozialistische Internationale" (SI) aufgenommen und hat den Status eines Beobachtermitglieds. Die SDPS sei nur 18 Monate nach ihrer Bewerbung aufgenommen worden, was ein klares Zeichen für den Beitrag der SDPS zur Stärkung der Demokratie, der gesellschaftlichen Solidarität, des sozialen Dialogs sowie für die Achtung der Menschenrechte sei, hieß es in der Begründung der SI für die Aufnahme der SDPS.​

    Danas, Belgrad, 28.06.2018
  • Belgrad: Bau der U-Bahn ab 2020

    Der Spatenstich für den Bau der Belgrader U-Bahn soll im Jahr 2020 erfolgen. Dieser voraussichtliche Termin für den Baubeginn solle im "Masterplan U-Bahn", dessen Erstellung der Belgrader Gemeinderat in der Sitzung am 26. Juni 2018 absegnete, festgehalten werden, erklärte Belgrads Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei). Für die Erstellung des Masterplans stünden 27 Monate zur Verfügung. Der Ausbau des Belgrader U-Bahn-Systems solle in mehreren Etappen stattfinden, wobei es am Ende zwei U-Bahn-Linien, sowie vier S-Bahn-Linien als integriertes Schienenverkehrssystem geben soll. Die Baukosten für die erste U-Bahn-Linie werden auf 1,3 Milliarden Euro geschätzt, insgesamt werden beide U-Bahn-Linien mehr als 4 Milliarden Euro kosten.​

    Večernje novosti, Belgrad, 27.06.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien: Neues Logistikzentrum in Brnik

    Der internationale Logistikgigant "Cargo-partner" erhielt kürzlich die Genehmigung, auf einem 52.000 Quadratmeter großen Grundstück in Brnik, in der Nähe des Flughafens Ljubljana, ein Logistikzentrum zu errichten. Die Bauarbeiten sollen im Juli 2018 beginnen, der Betriebsbeginn ist für das dritte Quartal 2019 geplant. Der Gesamtwert der Investition beträgt mehr als 25 Millionen Euro und soll 130 neue Arbeitsstellen sichern. "Cargo-partner" ist auf Schifffahrt, Luft- und Straßenverkehr spezialisiert und wird mit dem neuen Logistikzentrum sowohl Mitteleuropa als auch Südosteuropa abdecken.​

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 28.06.2018
  • 66. "Ljubljana Festival" und 59. Jazzfestival eröffnet

    Am Donnerstag, dem 28. Juni 2018, wurde am Kongress-Platz in Ljubljana das 66. "Festival Ljubljana" von der katalanischen Gruppe La Fura dels Baus mit der Uraufführung der neuen Produktion "Sfera mundi – Reise um die Welt" eröffnet, die der ersten Weltumseglung von Ferdinand Magellan gewidmet ist. Bereits zum dritten Mal in Folge finden auch einige Veranstaltungen auf den Booten im Fluss Ljubljanica statt. Am Festival nehmen zahlreiche internationale und slowenische KünstlerInnen, unter anderem die Münchner Philharmoniker, das Philharmonische Orchester der Scala aus Mailand, die Sopranistinnen Kristine Opolais und Diana Damrau, das Staatlich-Akademische Balletttheater Boris Eifman aus St. Petersburg und die slowenische Musikgruppe Laibach teil. Am Mittwoch, dem 27. Juni 2018, startete außerdem das 59. Jazzfestival, das bis zum 30. Juni 2018 sowohl im Kongresszentrum "Cankarjev dom" als auch im Europarat-Park stattfindet. Im Rahmen des diesjährigen Jazzfestivals werden 130 KünstlerInnen aus 14 Ländern auftreten, jedoch stehen zum ersten Mal die slowenischen KünstlerInnen im Vordergrund. Die zehn Veranstaltungen im Europarat-Park sind für alle BesucherInnen kostenlos, für alle anderen Veranstaltungen wird eine Eintrittskarte benötigt.​

    STA, Ljubljana, 28.06.2018
  • Ljubljana: Saniertes Hostel "Celica" öffnet erneut seine Türen

    Das weltbekannte Hostel "Celica", das sich im Besitz der Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) befindet, öffnet am 1. Juli 2018, nach mehr als einem halben Jahr Sanierungsarbeiten, erneut seine Türen. Der Gesamtwert der Sanierungsarbeiten, die vom Unternehmen "Lesnina MG Oprema" durchgeführt wurden, beträgt 914.000 Euro. Im Hostel soll - in Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband "Tourismus Ljubljana" und dem öffentlichen Amt "Junge Drachen - Zentrum für qualitative Freizeitgestaltung" - auch in Zukunft ein reichhaltiges Kulturprogramm angeboten werden, unter anderem Kunstausstellungen und Jazzkonzerte. Die Stadtgemeinde Ljubljana wollte das Hostel zu Beginn zwar wegen Unstimmigkeiten mit dem ehemaligen Mieter verkaufen, da es aber keine BewerberInnen gab, entschloss sie sich dazu, die Verwaltung in die Hände des "Öffentlichen Amtes der Laibacher Burg" zu übergeben.​

    Dnevnik, Ljubljana, 28.06.2018

Tschechien/Prag

  • Nach fast 50 Jahren sind die Oberleitungsbusse zurück in der Stadt

    Da der Straßenverkehr die meiste Luftverschmutzung in Prag verursacht, entschied die Stadt, auf einigen Buslinien die aktuellen Busse durch Oberleitungsbusse zu ersetzen. Die letzten elf O-Buslinien verkehrten in Prag von 1936 bis 1972. Sie wurden danach jedoch abgeschafft, da der Strombetrieb wesentlich teurer als Benzin war. Ab dem 1. Juli 2018 werden die O-Busse auf der Linie 58 zwischen den Stadtteilen Libeň und Letňany wiedereingeführt, auf denen sie bereits in den Jahren 1952 bis 1965 verkehrten. Die neuen O-Busse sind mit Akkus ausgestattet, damit sie auch Strecken überwinden können, auf denen es keine Auflademöglichkeiten gibt.​

    Metro.cz, Prag, 28.06.2018
  • Prag: "Strategie zur Anpassung an den Klimawandel" genehmigt

    Am 26. Juni 2018 verabschiedete der Prager Gemeinderat den Plan "Strategie zur Anpassung an den Klimawandel" für die Jahre 2018 und 2019. Der Plan, der von der Stadt Prag gemeinsam mit dem Prager "Institut für Stadtplanung und Entwicklung" erarbeitet wurde, strebt eine Senkung der negativen Auswirkungen der steigenden Temperaturen in der Stadt sowie die energetische Nachhaltigkeit der Gebäude in der Stadt, an. Ziel ist, nicht nur die aktuellen klimatischen Verhältnisse und die Natur der Stadt zu erhalten, sondern auch die künftigen Stadtentwicklungsprozesse nachhaltig und im Einklang mit dieser Strategie umzusetzen.​

    praha.eu, Prag, 26.06.2018
  • Ausstellung zur Neugestaltung der U-Bahnstation "Nádraží Holešovice"

    Die Prager U-Bahnstation "Nádraží Holešovice", ein wichtiger Umsteigeknoten und gleichzeitig eine Eisenbahnstation, soll in naher Zukunft umgestaltet werden. Aus diesem Grund bereiteten mehrere tschechische ArchitektInnen in der Stationshalle eine Ausstellung vor, die interessante Entwürfe zeigt. Da die Station seit ihrer Errichtung in den 1970er Jahren nie umgebaut wurde, ist das Ziel, aufzuzeigen, dass auch solche Räume derart kreativ und innovativ aussehen können, dass sich die Fahrgäste gerne dort aufhalten. Die Station liegt nahe am Tierpark, weshalb die Station als eine Art "Vorsaal" des Tierparks, mit vielen Naturmotiven, fungieren soll.​

    Prazsky.denik.cz, Prag, 26.06.2018

Ungarn/Budapest

  • Die Sanierung der Landebahn am Budapester Flughafen ist abgeschlossen

    Die am 12. März 2018 wegen Sanierungsarbeiten gesperrte Start- und Lande-Bahn am Budapester Flughafen wurde diese Woche erfolgreich wiedereröffnet. Neben der Erneuerung des Rollfeldes wurde das innovative technische Landesystem "ILS" installiert, die lichttechnischen Systeme modernisiert und die 300 Kilometer langen elektrischen Leitungen neu verlegt. Die Ungarische Luftfahrtbehörde zeigte sich mit der technischen Qualität der Sanierung des Rollfeldes zufrieden.​

    Világgazdaság, Budapest, 29.06.2018
  • Felsenkrankenhaus im Eigentum der Stadt Budapest

    ​Das "Felsenkrankenhaus Atombunker Museum" ging kürzlich in städtisches Eigentum über. In diesem Kontext gab die Budapester Vizeoberbürgermeisterin Alexandra Szalay-Bobrovniczky (Fidesz - Bund Junger Demokraten) am 28. Juni 2018 bekannt, dass die Ausstellungen im Gebäude, das im 2. Weltkrieg ein Notstandkrankenhaus für Chirurgie beherbergt hat, auch über diesen Teil der ungarischen Geschichte erzählen würden. Das Felsenkrankenhaus verzeichnete im Jahr 2017 mehr als 168.000 BesucherInnen und erhielt mehrere Auszeichnungen in Ungarn und im Ausland. Museumsdirektor Gábor Tatai gab im Zuge eines Interview mit der Tageszeitung "Magyar Idők" bekannt, dass etwa 70 Prozent der BesucherInnen aus dem Ausland kämen, und dass das Museum den Anteil an ungarischen BesucherInnen erhöhen wolle.​

    Magyar Idők, Budapest, 29.06.2018
  • Strand- und Heilbad im 8. Bezirk von Budapest

    Im 8. Bezirk von Budapest könnte an der Stelle des ehemaligen Josefstädter Bahnhofes ein Strand- und Heilbad errichtet werden. Den Konzepten zufolge könnte das Bad, das über zehn Pools verfügen soll, insgesamt 500 Gäste empfangen, berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI. Die Pläne wurden von Bezirksbürgermeister Máté Kocsis (Fidesz - Bund Junger Demokraten), Vizebezirksbürgermeister Botond Sára (Fidesz), und László Szőke, dem Generaldirektor der "Budapester Heil- und Thermalbäder AG", vorgestellt. Ferner solle der Strand, Máté Kocsis zufolge, Teil eines Freizeit- Sport- und Kulturzentrums werden.

    Index.hu, Budapest, 28.06.2018
  • Pentathlon-Komplex und Windhund-Stadion in Budapest geplant

    Im Pferderennsportzentrum "Kincsem Park" in Budapest sollen ein überdachter Reitstall, eine neue Schwimmhalle und auch ein Fechtsaal entstehen. Wie István Pécsi, Geschäftsführer der Firma "Kincsem Nemzeti Kft.", der Tageszeitung "Világgazdaság" mitteilte, sind im "Kincsem Park" Investitionen in Höhe von mehreren Milliarden Forint geplant. Neben einem multifunktionalen Windhund-Stadion ist auch ein Komplex geplant, der als nationales Zentrum für Pentathlon dienen könnte. Die Aussichten für "Kincsem Park" seien laut István Pécsi gut, umso mehr, da dieses in den vergangenen fünf Jahren seine Einnahmen verdreifacht und die Anzahl seiner Besucher verdoppelt habe.​

    borsonline.hu, Budapest, 26.06.2018
  • Baugenehmigung für das höchste Bürohaus von Budapest

    Das Bürohaus "Twist-Budapest City Tower" habe eine rechtskräftige Baugenehmigung erhalten, womit bald mit den Bauarbeiten begonnen werden könne, gab der Investor, die Immobilienfirma "GTC Magyarország", am 26. Juni 2018 bekannt. Der Mitteilung zufolge wird das Bürohochhaus, das im 13. Bezirk Budapests, an der Ecke der Váci út und Róbert Károly körút, entstehen soll, über 23 Etagen und 37.000 Quadratmeter Mietfläche verfügen. Die Tiefgarage des Gebäudes soll insgesamt 580 Parkplätze auf drei Etagen und auch 24 E-Ladestationen bieten.​

    Vg.hu, Budapest, 26.06.2018

26. Juni 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Dreitägige Konferenz BHAAAS beendet

    ​Am Sonntag, dem 24. Juni 2018, wurde auf der Jahorina - einem Gebirgszug südlich von Sarajevo - die dreitägige Konferenz "Bosnian-Herzegovinian American Academy of Arts and Sciences" (BHAAAS) beendet. Teilgenommen haben zahlreiche ProfessorInnen, DoktorInnen und AkademikerInnen aus mehr als 24 Ländern. Unter anderem wurden Vorträge und Diskussionen über Technik, Naturwissenschaft, Kinderpsychiatrie, Ingenieurwissenschaften und Medizin gehalten. Organisiert wurde die Konferenz unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Menschenrechte und Flüchtlinge Bosnien-Herzegowinas.

    Oslobođenje, Sarajevo, 25.06.2018
  • Eisenbahnstrecke Sarajevo-Bihać wird nach 26 Jahren eröffnet

    ​Die Eisenbahnstrecke Sarajevo-Bihać geht am 2. Juli 2018 nach 26 Jahren in Betrieb. Das Bahnunternehmen "Föderation Bosnien-Herzegowina" möchte damit das Ziel, alle größeren Städte landesweit miteinander zu verbinden, erreichen. Die Fahrkarte soll 62 bosnisch-herzegowinische Konvertible Mark (31,60 Euro) kosten. In die Restaurierung wurden um die 2 Millionen Konvertible Mark (1,01 Millionen Euro) investiert.

    Nezavisne novine, Banja Luka, 25.06.2018
  • Bosnien-Herzegowina unter den Ländern mit dem weltweit höchsten Zigarettenkonsum

    Laut dem "Tobacco Atlas" gehört Bosnien-Herzegowina zu den 20 Ländern mit dem weltweit höchsten Zigarettenkonsum. Es werden im Durchschnitt 1.767 Zigaretten pro Kopf geraucht. 1,72 Prozent der RaucherInnen sind Kinder im Alter von zehn bis 14 Jahren. 8.595 Mens​chen sterben in Bosnien-Herzegowina jährlich an den Folgen des Rauchens.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 25.06.2018

Bulgarien/Sofia

  • Stadt Sofia ist Gastgeberin von zwei digitalen Konferenzen

    Am 25. Juni 2018 eröffneten der bulgarische Premierminister Bojko Borissov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) und die bulgarische EU-Kommissarin Maria Gabriel (GERB) im "Nationalen Kulturpalast" die Konferenz "Digital Assembly 2018". Die wichtigsten Themen des zweitägigen Forums sind Cybersicherheit, künstliche Intelligenz und die digitale Wirtschaft Europas. Parallel zur "Digital Assembly 2018" findet auch das "Webit.Festival Europe" statt. Das Forum findet im Rahmen der europäischen Woche des Digitalen und der Innovation statt und ist das digitale und technologische Flaggschiff der Veranstaltungen der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft. Unter dem Motto "Re:inventing Europe's future" werden über 7.000 TeilnehmerInnen aus mehr als 100 Ländern, darunter hochrangige politische EntscheidungsträgerInnen der EU sowie VertreterInnen weltweit führender Unternehmen, erwartet.

    Bnr.bg, Sofia, 25.06.2018
  • Sofia: Gemeinsame Straßenspur für Straßenbahnen und Busse

    Die Gemeinde Sofia will zum erstenmal eine gemeinsame Straßenspur für Busse und Straßenbahnen auf dem Konstantin-Velitschkov-Boulevard im Abschnitt zwischen dem Bauernmarkt "Krasna poljana" und dem Slivniza-Boulevard errichten. Laut der Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) sollen die Busse und die Straßenbahnen neben der Straßenspur auch die Haltestellen teilen, was die Sicherheit der Fahrgäste erhöhen soll.​

    Dariknews.bg, Sofia, 25.06.2018
  • Bulgarien: Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht

    Die oppositionelle "Bulgarische Sozialistische Partei" (BSP) stellte am 22. Juni 2018 zum zweiten Mal einen Misstrauensantrag gegen die Regierung. Die Opposition wirft der Regierung vor, dass sie die Wahlversprechen in Bezug auf die Sicherheit der Bevölkerung nicht erfüllt habe. Besonders deutlich sei dies am Beispiel der allgegenwärtigen Kriminalität zu sehen. So seien der BSP zufolge im letzten Jahr Schaumorde zur Normalität geworden. Die Abstimmung über den eingebrachten Misstrauensantrag soll am 29. Juni 2018 stattfinden.​​

    Focus-news.net, Sofia, 22.06.2018

Kroatien/Zagreb

  • Durchschnittslohn in Zagreb steigt um 4,9 Prozent

    ​Nach einer Statistik des Zagreber Amts für Strategische Planung und Stadtentwicklung ist der Zagreber Durchschnittslohn im März 2018 um 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. So betrug das Nettogehalt im Wirtschaftssektor 7.273 kroatische Kuna (ca. 982 Euro), während das Durchschnittsgehalt im nicht-kommerziellen Sektor um weitere 0,3 Prozent höher ist. Die höchsten Durchschnittsgehälter werden laut Statistik im Sektor der Produktion von Computern, elektronischen und optischen Geräten bezahlt, mit einem Durchschnittsgehalt von 12.779 kroatischen Kuna (ca. 1.726 Euro).​​​​

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 26.06.2018
  • Meuterei bei SozialdemokratInnen

    ​Der seit der Wahl des amtierenden Parteipräsidenten Davor Bernardić andauernde Konflikt in der "Sozialdemokratischen Partei" (SDP) kocht erneut hoch. In den vergangenen Tagen wurde den kroatischen Medien ein offener Brief zugespielt, in dem Bernardić zum Wohl der Partei zum Rücktritt aufgefordert wird. Angeblich sollen den Brief im Laufe der Woche zahlreiche BürgermeisterInnen, sowie Parlamentsabgeordnete und ParteifunktionärInnen, die mit Bernardić' Führungsstil unzufrieden sind, unterzeichnen. Dass die Nerven in der Partei anscheinend blank liegen, zeigte ein über Twitter in der Öffentlichkeit ausgetragener Streit zwischen dem Bürgermeister von Rijeka, Vojko Obersnel (einem der schärfsten Kritiker von Bernardić), mit Bernardić und dessen AnhängerInnen. Wie der Konflikt ausgehen wird, hängt davon ab, ob Bernardić auch weiterhin auf die Unterstützung des Vizepräsidenten der SDP, Zlatko Komadina, und dessen mächtiger Parteifiliale "SDP Primorje - Gorski Kotar" zählen kann. Komadina äußerte sich bislang nicht zu diesem Streit.

    Novi list, Rijeka, 26.06.2018
  • Neue touristische Rekordsaison beginnt

    ​Das vergangene Wochenende, das in Kroatien dank Feiertagen am Freitag und Montag insgesamt fünf Tage andauerte, war auch der Startschuss für die heurige touristische Sommersaison. An den Mautstellen wurden insgesamt 126.870 Fahrzeuge gezählt, was im Vergleich zu 2017 einen Anstieg von acht Prozent darstellt. Alles deutet darauf hin, dass im Tourismussektor ein Wachstum von fünf bis sieben Prozent erzielt wird. Heuer wurden so bereits 5,5 Millionen Gäste gezählt, was einen Anstieg von 11 Prozent gegenüber 2017 darstellt.

    Jutarnji list, Zagreb, 26.06.2018

Polen/Krakau

  • Mehr Überwachungskameras in Krakau

    Die "Städtische Einrichtung für Kommunalinfrastruktur und Verkehr" (ZIKiT) hat eine Ausschreibung für den Ausbau des städtischen Videoüberwachungssystems und die Montage der Überwachungskameras an 83 neuen Standorten in Krakau veröffentlicht. Die neuen Kameras sollen bis Anfang Oktober 2018 angebracht werden. Der Auftragswert beträgt 5,5 Millionen Euro. Für den Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum sprachen sich die KrakauerInnen im Jahr 2014 bei einer Volksbefragung aus. Derzeit sind in der ganzen Stadt rund 100 Kameras in Betrieb.​

    Gazeta Krakowska, Krakau, 25.06.2018
  • Krakuer Polizei mit landesweit modernster Präventionsabteilung

    Am 22. Juni 2018 wurde offiziell der neue Sitz der Präventionsabteilung der Polizei in Krakau eröffnet. An der feierlichen Eröffnung nahm der polnische Innenminister Joachim Brudziński (PiS – Recht und Gerechtigkeit) teil. Die neu eröffnete Einrichtung ist hochmodern. Neben vielen Verwaltungsräumen umfasst sie eine Sporthalle, Garagen für Sonderfahrzeuge und Lagerräume, unter anderem für Chemikalien. Der Investitionswert betrug 43 Millionen polnische Złoty (10,24 Millionen Euro).

    Gazeta Krakowska, Krakau, 25.06.2018
  • Neue Maßnahmen gegen Luftverschmutzung

    Der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) rief eine neue Arbeitsgruppe ins Leben, die sich mit der Entwicklung eines integrierten Systems zur Überwachung der Luftqualität in Krakau beschäftigen soll. Das erste Treffen der Projektgruppe ist für den 29. Juni 2018 geplant. Das System soll die wichtigsten Quellen der Luftverschmutzung in der Stadt genau erkennen und die Luftqualität überwachen. Die Arbeitsgruppe bilden sowohl die Krakauer Beamtinnen und Beamte als auch Expertinnen und Experten aus den wichtigsten Krakauer Universitäten. An dem Projekt nehmen die VertreterInnen der Jagiellonen Universität, der Montanuniversität, der Technischen Universität Krakau und der Hugon-Kołłątaj-Universität für Landwirtschaft teil.​

    Krakow.pl, Krakau, 23.06.2018

Serbien/Belgrad

  • "The International School of Belgrade" wird zur größten internationalen Schule in der Region

    "The International School of Belgrade" (ISB) gab Ende Juni 2018 die Pläne für den Bau von neuen Schulobjekten bekannt. Diese internationale private Volks- und Mittelschule soll dadurch zur größten Schule dieser Art in der Region werden. Der Unterricht im neuen Schulgebäude im Belgrader Erholungsgebiet Košutnjak soll in den nächsten drei bis fünf Jahren aufgenommen werden. 550 bis 600 SchülerInnen sollen diese Schule besuchen und in modernsten Räumen unterrichtet werden. Übrigens feiert die ISB im Jahr 2018 70. Jubiläum.​

    Blic, Belgrad, 26.06.2018
  • "Parksmart"-Zertifikat für Belgrader Parkgarage

    Die Parkgarage "Obilićev venac" in der Innenstadt von Belgrad erhielt, Ende Juni 2018 das "Parksmart"-Zertifikat und wurde somit zum ersten "grünen" Parkhaus in Europa. Die "Parksmart"-Plakette sei ein High-Performance-Zertifikat für Nachhaltigkeit, dessen Bedingungen lediglich von 17 weiteren Parkhäusern weltweit erfüllt werden, lobte Belgrads Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) die Anerkennung für das Belgrader Unternehmen für Parkraumbewirtschaftung "Parking servis". Das Parkhaus verfügt über 804 Abstellplätze und über eigene Solarpaneele, Ladegeräte für E-Fahrzeuge, ein Mülltrennungssystem und andere umweltfreundliche Systeme.

    Večernje novosti, Belgrad, 26.06.2018
  • Sommerfahrplan der Belgrader Verkehrsbetriebe

    Ab 25. Juni 2018 tritt der Sommerfahrplan der Belgrader Verkehrsbetriebe "Gradsko saobraćajno preduzeće" (GSP) in Kraft. Dieser bedeutet, dass an Werktagen 211 Öffis weniger unterwegs sein werden, was auch zu längeren Intervallen führen werde. Insgesamt sollen an Arbeitstagen 1.052 Fahrzeuge ausrücken, an Samstagen werden es 711 und an Sonntagen 656 sein. Der Sommerfahrplan bleibt bis zum Beginn des neuen Schuljahres in Belgrad, bis 3. September 2018, in Kraft.

    Večernje novosti, Belgrad, 25.06.2018
  • Serbien: Flughafen Niš an den Staat übertragen

    Der Gemeinderat der drittgrößten serbischen Stadt Niš hat in der Sitzung am 22. Juni 2018 beschlossen, die Verwaltungsrechte des internationalen Flughafens "Konstantin der Große" von Niš an die Republik Serbien zu übertragen. Diese Entscheidung wurde von 43 der insgesamt 52 GemeinderätInnen unterstützt. BürgerInnenvereinigungen aus der südserbischen Stadt protestierten monatelang gegen diese Entscheidung, die auf enormen Druck der regierenden "Serbischen Fortschrittspartei" (SNS) getroffen wurde. Die unzufriedenen BürgerInnen befürchten, dass die Übernahme von der serbischen Staatsspitze angeordnet wurde, um zu verhindern, dass der Flughafen "Konstantin der Große" zu einer Konkurrenz für den, von der französischen "Vinci Airports" übernommenen Belgrader Flughafen "Nikola Tesla" wird.

    Blic, Belgrad, 23.06.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Regenbogenparade in Ljubljana

    Vom 15. bis 23. Juni 2018 fand in Ljubljana die "Pride " statt, die auf die Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben aufmerksam macht.​ Mit 2.500 TeilnehmerInnen wurde ein neuer Rekord erreicht. Die LGBTIQ+-Gemeinschaft veranstaltete anlässlich der Feierlichkeiten über 40 Events in ganz Slowenien. Die Pride Parade stand unter dem Motto "Unausweichliche Verflechtung", dass sich verschiedene Diskriminierungsformen überschneiden würden. Den Höhepunkt des Festivals bildete der Umzug von Metelkova-Straße bis zum Novi trg-Platz, auf dem alle TeilnehmerInnen von Zoran Stančič, dem Leiter der EU-Kommission in Ljubljana, begrüßt wurden. Er rief dazu auf, einander mit Respekt, Toleranz und Akzeptanz zu behandeln. In Slowenien gilt seit dem 24. Februar 2017 das Lebenspartnerschaftsgesetz, das eine Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften vorsieht.​​​​​​

    Večer, Maribor, 26.06.2018
  • Slowenien feiert 27 Jahre Unabhängigkeit

    Am 25. Juni feierte Slowenien offiziell seinen Nationalfeiertag. 1991 fand an diesem Tag die Ausrufung der selbständigen Republik Slowenien und die Verabschiedung der Grundverfassung über die Unabhängigkeit Sloweniens statt. Das erwirtschaftete BIP ist heute vier Mal höher als im Jahr 1991. Im pro Kopf-Vergleich mit dem BIP der anderen 27 EU-Mitgliedstaaten belegte Slowenien 2017 den 16. Platz. Auch im Tourismussektor ist eine deutliche Steigerung zu sehen: 1991 wurden 1,4 Millionen Gäste gezählt, 2017 waren es 4,9 Millionen, eine dreieinhalbfache Steigerung. Allerdings sank die Zahl der Nächtigungen im Vergleich von 3,4 auf 2,3. Auch demografisch fanden Veränderungen statt: Während 1991 nur elf Prozent der Bevölkerung 65 Jahre oder älter waren, liegt diese Zahl heute bei mehr als 19 Prozent. Die Schere zwischen Gehältern und Pensionen hat sich in diesem Zeitraum besorgniserregend geöffnet: während 1992 die durchschnittlichen Netto-Alterspensionen 78,4 Prozent des Nettogehalts ausgemacht haben, betrugen 2017 diese nur noch 58,4 Prozent. Die Lebenserwartung stieg hingegen um acht Jahre und liegt somit bei 78 Jahren.

    Dnevnik, Ljubljana, 23.06.2018
  • Matej Tonin ist neuer Präsident des slowenischen Nationalrats

    Matej Tonin wurde zum neuen slowenischen Nationalratspräsidenten gewählt. Der Vorsitzende der christdemokratischen Partei "Neues Slowenien" (NSi) erhielt beim Wahlgang 80 Stimmen der insgesamt 90 Abgeordneten. Die Abstimmung fand am 22. Juni 2018, bei der ersten Sitzung des neu gewählten Nationalrates der Republik Slowenien statt, lediglich die Parlamentsmitglieder der "Vereinigten Linken" stimmten gegen ihn.​

    Siol.net, Ljubljana, 22.06.2018

Tschechien/Prag

  • Prag: Neues Kongresszentrum eröffnet

    Am Wochenende vom 23. bis 24. Juni 2018 wurde in Prag ein neues Konferenzzentrum eröffnet. Das neue "Cubex Centrum Praha" hat eine Fläche von 3.700 Quadratmetern, kann 1.200 BesucherInnen empfangen und kann zu unterschiedlichen Zwecken, wie beispielsweise Konferenzen, Präsentationen, Konzerte, Ausstellungen und Bälle genutzt werden. Ferner verfügt das "Cubex Centrum Praha" über ein eigenes Parkhaus. Das Objekt wurde mit privaten Mitteln in Höhe von 32 Millionen Tschechische Kronen (1,24 Mio. Euro) binnen drei Jahren errichtet.​

    Metro - Praha, Prag, 25.06.2018
  • Prag: Öffentliche Haltestellen auch nach 2021 in privater Hand

    Im Jahr 2021 läuft der Vertrag über die Verwaltung von ca. 900 Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, 344 "City Light"-Werbesäulen und anderen Werbeflächen, der zwischen der Stadt Prag und der Firma "JC Decaux" im Jahr 1994 abgeschlossen wurde, aus. Da die 900 Haltestellen, die die Firma "JC Decaux" verwaltet, sich auch in deren Besitz befinden, will die Stadt Prag ab 2021 neue Haltestellen errichten lassen. Die tschechische Hauptstadt hat vor, die neuen Haltestellen erneut öffentlich auszuschreiben und mit der Verwaltung und der Anfertigung dieser eine private Firma zu beauftragen.​

    Metro - Praha, Prag, 25.06.2018
  • Prag: Geplante vollautomatische U-Bahngarnituren bedürfen einer Gesetznovelle

    Obwohl die Einführung von fahrerlosen Zügen auf der geplanten U-Bahnlinie "D" höhere Kosten verursachen würde, rechnet sich deren Betrieb auf lange Zeit gesehen dennoch. Damit die Stadt Prag jedoch die Ausschreibung für die Anschaffung solcher Zuggarnituren veröffentlichen kann, muss der tschechische Staat ein neues Gesetz verabschieden, das den vollautomatischen Betrieb ohne FahrerInnen gestattet. Laut den Informationen des Portals "info.cz" ist die tschechische Regierung für die Einführung von fahrerlosen U-Bahnzügen und wird deshalb demnächst eine diesbezügliche Gesetzesnovelle erlassen.

    Info.cz, Prag, 25.06.2018

Ungarn/Budapest

  • Zentrum für Personen mit geistigen Behinderungen in Budapest eröffnet

    Am 25. Juni 2018 wurde in Budapest eine Zentrale für die Unterstützung der selbstständigen Lebensweise von Personen mit geistigen Behinderungen eröffnet. Dies ist die erste Institution des Projektes des "Nationalen Interessenverbandes von Personen mit geistigen Behinderungen und ihrer HelferInnen". Die Organisation erhielt eine EU-Förderung in der Höhe von insgesamt 851 Millionen Forint (2,62 Millionen Euro) für die Errichtung von 20 Leistungszentren. Aus den Mitteln wurde ein Kommunikationsprogramm erarbeitet, auf deren Basis die Hilfezentren der Hauptstadt und der Komitate verwirklicht werden sollen.

    Magyar Idők, Budapest, 26.06.2018
  • "Red Bull Air Race": Budapester Oberbürgermeister entschuldigt sich

    Am Montag, dem 25. Juni 2018, entschuldigte sich der Budapester Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) in einem Fernsehinterview bei den Bewohnern der Hauptstadt für die Unannehmlichkeiten, die durch den Flugwettbewerb "Red Bull Air Race" verursacht wurden. Er erklärte, dass "so ein ärgerliches Chaos in der Stadt nicht noch einmal vorkommen dürfe". Viele ungarische Medien hatten seine Aussage missverstanden und berichtet, dass niemals wieder ein Air Race in Budapest stattfinden wird.  Oberbürgermeister Tarlós sah sich nun genötigt, seine Erklärung zu präzisieren. Er sagte, er würde gegen die Veranstaltung nur dann ein Veto einlegen, wenn es in Zukunft unter den gleichen Bedingungen organisiert werden sollte.

    444.hu, Budapest, 25.06.2018
  • Ungarische Nationalbank kauft "Postpalast"

    Der "Postpalast" in Budapest hat einen neuen Eigentümer. Das Gebäude am Széll Kálmán-Platz in Buda wurde von der Ungarischen Nationalbank (MNB) um 45,3 Millionen Euro erworben. Ursprünglich diente das 1920 erbaute Bürogebäude mit einer Nutzfläche von 18.500 Quadratmetern der Königlichen Post, stand aber in den letzten Jahren leer und wurde 2016 von der Investitionsfirma "Optima Befektetési Zrt." für 22,3 Millionen Euro gekauft und für 22,1 Millionen Euro komplett saniert.​

    Világgazdaság, Budapest, 25.06.2018
  • Budapests Oberbürgermeister erhielt kirchliche Auszeichnung

    Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) erhielt am 22. Juni 2018 den Heiligen Adalbert-Preis. Die Auszeichnung der Diözese Esztergom-Budapest wurde von Erzbischof Péter Erdő in Óbuda, im Rahmen eines Gottesdienstes, verliehen. Erdő betonte, dass Tarlós als Oberbürgermeister enorm viel für die Entwicklung und für die Aufrechterhaltung von Kirchen und anderen kirchlichen Einrichtungen getan habe, und dass ihm die Interessen der kranken oder behinderten Menschen sowie der Obdachlosen besonders am Herzen liegen. Regierungskritische Medien wiesen allerdings darauf hin, dass Tarlós vor vier Jahren – vor der jetztigen Verfassungsänderung, die die Obdachlosigkeit nun verfassungsrechtlich kriminalisiert – in einem Beschluss den Aufenthalt an öffentlichen Plätzen in "lebensführender Weise" zu verbieten versuchte. Das Oberste Gericht erklärte damals den Beschluss für nichtig.

    Hvg.hu, Budapest, 24.06.2018

22. Juni 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • 1 Million Euro aus Tschechien für BH-Grenzpolizei

    Die Regierung der Tschechischen Republik wird mit 1 Million Euro die Kapazität der Grenzpolizei Bosnien-Herzegowinas stärken. Dies wurde am Donnerstag, den 21. Juli, beim Treffen zwischen dem BH-Sicherheitsminister, Dragan Mektić (SDS – Serbische Demokratische Partei) und dem Botschafter der Tschechischen Republik in Bosnien-Herzegowina, Jakub Skalnik hervorgehoben. Aufgrund gehäufter Fälle illegaler Migration wird diese Unterstützung laut Minister Mektić von großer Bedeutung sein.

    Oslobođenje, Sarajevo, 22.06.2018
  • Sarajevo: Online-Einschreibung für 3.753 SchülerInnen

    Die Einschreibung der Schülerinnen und Schüler, in Mittelschulen (für 15- bis 18-Jährige) in Sarajevo beginnt am 27. Juni 2018 und wird zum ersten Mal nur mehr online möglich sein. Insgesamt 3.753 Schülerinnen und Schüler, die heuer eine der 76 Volksschulen (für Sechs- bis 14-Jährige) in Sarajevo abgeschlossen haben, werden sich an einem der Gymnasien, einer Mittelschule oder einer Berufsschule einschreiben. Die Aufnahme erfolgt nach einem Punktesystem, wobei für Gymnasien das Erreichen einer Punktzahl von 78 erforderlich ist. Viele Volksschulen stellen ihren AbgängerInnen Räumlichkeiten und Computer für die Online-Einschreibung zur Verfügung.

    Oslobođenje, Sarajevo, 22.06.2018
  • Bosnien-Herzegowina: Rad-Staatsmeisterschaften erstmals nach 30 Jahren

    Das Radfahren in Bosnien-Herzegowina erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Die Vereinigung "Giro di Sarajevo" organisiert am 23. Juni, das erste Mal nach 30 Jahren, die Staatsmeisterschaften für Radsport in der Disziplin Chronometer, in Sarajevo. Die Meisterschaften finden in Zusammenarbeit mit dem Fahrradverband von Bosnien-Herzegowina statt. Es werden über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet, die je nach Altersgruppe, zwischen 10 und 40 Kilometer im südwestlichen Stadtteil "Dobrinja" fahren werden.

    Klix.ba, Sarajevo, 21.06.2018

Bulgarien/Sofia

  • Sofias Luftqualität verbessert sich

    Im Zeitraum zwischen Jänner und März 2018 habe sich die Luftqualität in Sofia im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahrs erheblich verbessert, informierte die Gemeinde. Die Daten der Messstationen der "Nationalen Agentur für Umwelt" würden zeigen, dass sowohl die Menge als auch die Konzentration der Feinstaubpartikel zurückgegangen seien. Vor einem Jahr hätten die Werte bei 52 bis 77 Mikrogramm pro Kubikmeter gelegen, heuer seien sie auf 30 bis 53 Mikrogramm pro Kubikmeter gesunken. Die Feinstaubpartikelwerte gehen laut der zuständigen Vizebürgermeisterin, Joana Hristova (parteilos), kontinuierlich zurück, da die Gemeinde seit dem Jahr 2017 das Maßnahmenpaket im Rahmen des "Aktualisierten Programms zur Verbesserung der Luftqualität bis 2020" für sauberere Luft erfolgreich umsetze.​

    Monitor, Sofia, 22.06.2018
  • Sofia will neue Schulen errichten

    Der Sofioter Vizebürgermeister Todor Tschobanov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) erklärte, dass die Stadt zum ersten Mal vier oder fünf neue Schulen gleichzeitig errichten wolle. Die Bauarbeiten sollten noch im Sommer 2018 beginnen. Grund hierfür seien die Herausforderungen in Zusammenhang mit der starken Migration. Ferner würden alle Eltern für ihre Kinder einen garantierten Schulplatz in der Nähe des Wohnsitzes beanspruchen. In den letzten Jahren seien in Sofia neue Wohnviertel am Fuße des Hausbergs Vitoscha entstanden, in denen vor allem junge Familien mit Kindern wohnen würden, wo jedoch die benötigte Schulinfrastruktur fehle.​

    Politika, Sofia, 22.06.2018
  • Sofia: 200 Haushalte werden an die Kanalisation angeschlossen

    Insgesamt 200 Haushalte im Sofioter Wohnviertel Simeonovo sollen bis Ende des Jahres 2018 an das Kanalisationsnetz angeschlossen werden. Danach wird das Kanalisationsnetz in Simeonovo, an dessen Errichtung seit zehn Jahren gearbeitet wird, insgesamt vier Kilometer betragen.​​

    Dariknews.bg, Sofia, 20.06.2018

Polen/Krakau

  • Neue Bahnbrücken in Krakau

    Am 25. Juni 2018 starten in Krakau die Bauarbeiten für zwei neue Bahnbrücken zwischen den Weichselquerungen für den Individualverkehr, die Powstańców Śląskich-Brücke und die Kotlarski-Brücke. Bislang gab es in diesem Bereich nur eine alte Bahnbrücke, die die zwei Stadtteile Zabłocie und Kazimierz verband. Jetzt werden rechts und links von dieser alten Brücke zwei neue Konstrukti​onen errichtet, auf denen Bahngleise gelegt werden. Die neuen Brücken sollen die Bahnverbindung der Schnellbahn-Züge zwischen "Kraków Hauptbahnhof" und "Kraków Płaszów" ermöglichen.​​

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 22.06.2018
  • Musikfest in Krakau

    Die traditionelle Johannisnacht wird heuer in Krakau ähnlich wie in den Vorjahren mit einem großen Musikfest gefeiert. In der Stadt werden mehrere Bühnen aufgestellt, auf denen am 23. Juni 2018 diverse Musik-Acts performen werden. Newcomer, aber auch bekannte MusikerInnen aus dem In- und Ausland, unter anderem "Motion Trio", Monika Brodka oder die "Max Klezmer Band", treten vor dem Krakauer Publikum auf.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 22.06.2018
  • Sanierung des Żeromski-Spitals

    E​ines der größten städtischen Spitäler in Krakau, das Stefan-Żeromski-Spital, wird umgebaut und gründlich saniert. In den kommenden zwei Jahren werden sieben Spitalsabteilungen renoviert und modernisiert. Die Investitionskosten betragen fast 48 Millionen polnische Złoty (11,43 Millionen Euro). Davon wurden 19 Millionen polnische Złoty (4,5 Millionen Euro) aus den EU-Fonds lukriert.​​

    Dziennik Polski, Krakau, 20.06.2018

Serbien/Belgrad

  • Fünf neue LeiterInnen der Belgrader Magistrate bestellt

    Zeitgleich mit der Ernennung der Assistenten des neuen Belgrader Bürgermeisters verliefen auch die Ende Juni 2018 stattgefundenen Postenwechsel in einigen Belgrader Magistratsabteilungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab. Ohne vorherige Ankündigung und offizielle Bekanntgabe wurden neue LeiterInnen der Magistratsabteilung für Finanzen, der Magistratsabteilung für Energie, der Magistratsabteilung für Kommunal- und Wohnungsangelegenheiten, der Magistratsabteilung für Eigentums- und Rechtsbeziehungen sowie der Magistratsabteilung für Gemeinderatsangelegenheiten und Vorschriften bestellt. Neubestellungen stehen angeblich demnächst auch beim "Städtischen Wohnungsdienst" und bei den "Städtischen Märkten" an. Derzeit sind die Geschäftsführungsposten dieser​ Kommunalbetriebe unbesetzt.

    Blic.rs, Belgrad, 21.06.2018
  • Zwei Angebote für die Sanierung des Belgrader Platzes der Republik

    ​Bei der Ende Juni 2018 beendeten Ausschreibung für die Sanierung des Belgrader Platzes der Republik seien zwei Angebote eingetroffen. Das Konsortium um die österreichische "Strabag" stellte ein Angebot in Höhe von 768,2 Millionen Serbische Dinar (ca. 6,5 Millionen Euro), während das Konsortium um die serbische "Energoprojekt" 774,9 Millionen Serbische Dinar (6,56 Millionen Euro) für die Sanierungsarbeiten, die mit 420 Tagen veranschlagt sind, verlange. Die Entscheidung über die Vergabe des Auftrags soll Ende Juli 2018 getroffen werden.

    Blic.rs, Belgrad, 21.06.2018
  • Serbien: Wettbewerbsschutzkommission segnet Flughafenübernahme ab

    ​Die serbische "Kommission für Wettbewerbsschutz" segnete Ende Juni 2018 die Übernahme des Belgrader Flughafens "Nikola Tesla" durch die französische "Vinci Airports", ab. Damit wurde die im März 2018 vereinbarte Konzession für den Flughafen "Nikola Tesla" auch offiziell bestätigt. "Vinci Airports" erhält nun eine 25-jährige Konzession für den Belgrader Flughafen, muss aber in Infrastrukturleistungen in der Höhe von 1,46 Milliarden Euro investieren.​

    eKapija.com, Belgrad, 20.06.2018
  • Neues Firmengesetz findet Anwendung ab 1. Oktober

    Das neue serbische "Gesetz über Wirtschaftsgesellschaften" soll ab 1. Oktober 2018 Anwendung finden, erklärte Ende Juni 2018 der serbische stellvertretende Wirtschaftsminister Dušan Vučković. Die neuen Gesetzesbestimmungen wurden im Laufe des 2. Quartals 2018 mit der EU-Gesetzgebung harmonisiert und sehen gewisse Erleichterungen für Gesellschaften vor. So wird beispielsweise die verpflichtende Verwendung eine Firmenstempels abgeschafft, die Unternehmen müssen binnen zwölf Monaten ab Inkrafttreten des Gesetzes eine elektronische Adresse registrieren lassen.

    eKapija.com, Belgrad, 20.06.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Ljubljana: Österreichischer Investor will ehemalige Tabakfabrik kaufen

    Die mehrjährige Suche nach einem geeigneten Käufer für das gescheiterte Wohn- und Geschäftsprojekt "Tobačna City" ist vorbei. Die Klagenfurter "EWO-Bauträger GmbH" habe dem Konkursverwalter ein Kaufangebot über 25 Millionen Euro für die ehemalige Tabakfabrik, die im unmittelbaren Standzentrum von Ljubljana liegt, abgegeben. Das Angebot erstreckt sich auf den Erwerb von 49 Grundstücken, unter anderem zahlreiche Baugruben. Durch die gute Lage könnten auf diesem Gebiet bis zu 600 neue Wohnungen, Büros und Geschäftslokale entstehen.​

    Finance, Ljubljana, 21.06.2018
  • Grenzstreit: Slowenische Politik einstimmig für Klage gegen Kroatien

    Am 20. Juni 2018 trafen sich die Spitzenvertreter aller politischen Parteien zu einer informellen Sitzung. Die geschäftsführende Regierung unter der Leitung von Miro Cerar (Partei des modernen Zentrums - SMC) organisierte das Treffen, nachdem die EU-Kommission ih​re Entscheidung verkündet hat , sich in den Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien nicht einzumischen. Nach Meinung der EU-Kommission sollen die Länder nach einer gemeinsamen Lösung suchen. Zagreb will das internationale Schiedsurteil nicht anerkennen, deshalb wird Slowenien ein Verfahren wegen Vertragsverletzung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anstreben. Den Inhalt der Klage soll zuerst der Sonderausschuss für Außenpolitik bestätigen, danach noch das Parlament in seiner neuen Zusammensetzung. Cerar kündigte an, die Klage bis ​spätestens 10. Juli 2018 einzureichen. ​​

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 21.06.2018
  • Ljubljana: "Bicikelj"-Leihfahrräder sehr beliebt

    Das Fahrradverleihsystem "Bicikelj", das auf einem Vertrag zwischen der Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) und dem Unternehmen "Europlakat" fußt, läuft jetzt ohne städtische Zuschüsse weiter. In den sieben Jahren seit der Inbetriebnahme wurden 5.143.714 Fahrten verzeichnet, täglich werden die Leihräder mehr als 1.600 Stunden genutzt. Insgesamt sind im System 135.441 BenutzerInnen registriert. Beim Start des Projekts im Mai 2011 wurden zunächst 30 Verleihstellen mit 300 Fahrrädern eingerichtet. Mittlerweile erstreckt sich das System über 58 Verleihstellen mit rund 600 Fahrrädern. Etwaige neue Verleihstellen werden erst entstehen, wenn neue Privatinvestoren an Bord geholt werden. Die bisherigen Partner MOL und "Europlakat" wünschen sich zwar einen weiteren Ausbau des Fahrradverleihnetzes, allerdings unter der Einschränkung, dass einzelne Verleihstellen mindestens 500 Meter voneinander entfernt errichtet werden.​​

    Dnevnik, Ljubljana, 20.06.2018

Tschechien/Prag

  • Mobile Überdachung für ausgewählte Prager Haltestellen

    Der "Prager Verkehrsbetrieb" (DPP) will in den kommenden Monaten 50 mobile Überdachungen an ausgewählten Haltestellen installieren. Die Konstruktion hat Abmessungen von zwei mal drei Metern. Da sie nicht am Boden befestigt wird, wird für die Installation keine Baugenehmigung benötigt. Wo genau die Überdachungen angebracht werden sollen, soll erst nach Gesprächen mit den Prager Bezirksverwaltungen beschlossen werden. Die Kosten für die 50 mobilen Überdachungen in Höhe von 240.000 Euro wurden mit Mitteln des "Prager Verkehrsbetriebs" gedeckt.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 20.06.2018
  • Prag hat neue versenkbare Sicherheitspoller

    Im 1. Prager Bezirk wurden die ersten neuen Sicherheitspoller installiert, die den aktuellen Sicherheitsanforderungen entsprechen und dank ihrer neutralen Chromfarbe das Stadtbild im historischen Stadtzentrum nicht mehr im selben Ausmaß stören wie die alten schwarz-gelben Poller. Die Poller können im Bedarfsfall durch die Staatspolizei, die als einzige Zugang zu der Steuerung der Poller hat, im Boden versenkt werden. Der Gesamtpreis für den Pollertausch liegt bei circa 2 Millionen Euro.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 20.06.2018
  • Neue Prager Datenplattform "Golemio" vorgestellt

    Am 20. Juni 2018 wurde die neue Datenplattform der Hauptstadt Prag offiziell vorgestellt. "Golemio" soll verschiedenste Daten aus Bereichen wie Verkehr, Umwelt und Abfallwirtschaft sammeln. Laut dem Pressesprecher des städtischen IKT-Unternehmens "Operátor ICT" ist "Golemio" das größte Datenprojekt Tschechiens und erhebt Daten aus 30 Bereichen, von denen 15 Bereiche öffentlich zugänglich sein sollen. Das sei, neben der Stadtverwaltung, vor allem für App-EntwicklerInnen von Interesse, die die Daten in weiterer Folge in aufbereiteter Form der Allgemeinheit zugänglich machen würden. Die bisherigen Kosten für die Datenplattform belaufen sich auf rund 1,2 Millionen Euro.

    Aktualne.cz, Prag, 20.06.2018

Ungarn/Budapest

  • Treffen der V4-Staaten und Österreich in Budapest

    Die Migrationskrise war das Hauptthema beim Treffen der Regierungschefs der Visegrád-Staaten mit Bundeskanzler Sebastian Kurz am 21. Juni 2018 im Burggarten-Basar in Budapest. Die V4-Regierungschefs hoben hervor, dass sie in der Frage der Migration ähnliche Vorstellungen haben wie der österreichische Bundeskanzler. Das mit Wien gemeinsame Ziel sei ein sicheres Europa. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird laut Kurz im Zentrum der österreichischen Präsidentschaft stehen. Nach dem Treffen erklärte Premier Viktor Orbán (Fidesz – Bund Junger Demokraten), dass die Teilnehmer über die Pläne der österreichischen EU-Präsidentschaft informiert wurden. Die Präsidentschaft sei für Ungarn wichtig, weil Österreich der wichtigste Wirtschaftspartner Ungarns ist. In der Migrationsfrage soll der Fokus auf dem Schutz der Außengrenzen und auf der Einrichtung von Hotspots außerhalb des EU-Gebiets liegen. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll verstärkt werden, und die Westbalkan-Staaten sollen möglichst schnell in die Europäischen Union integriert werden. Der Bundeskanzler sprach auch die Wichtigkeit der Wettbewerbsfähigkeit, sowie strittige Punkte wie die Atomenergie und die Familienbeihilfe für ausländische EU-Staatsbürger an.

    Magyar Hírlap, Budapest, 22.06.2018
  • Pop-up-Park in Budapest eröffnet

    Die Budapester Stadtverwaltung hat für die Sommermonate das Projekt "Pop-up-Park" im "Városháza Park" der Öffentlichkeit übergeben. Neben kreativen Straßenmöbeln warten kostenfreie Sportgeräte für Street Workout, Tischtennis- und Schachtische auf die Besucher. Die Stadtmöbel stammen von der Firma "Hello Wood". Die Hauptattraktionen des Parks sind betretbare Photovoltaik-Anlagen, die vom ungarischen Startup "Platio" entwickelt worden sind. Boden-Solarbeläge erzeugen Energie, die zum Laden von Mobilgeräten genutzt werden kann. Ein ähnlicher Pop-up Park wurde bereits 2017 an diesem Ort betrieben. Heuer wird eine höhere Anzahl an Schattenplätzen und Sitzmöglichkeiten angeboten.​

    Index.hu, Budapest, 21.06.2018
  • Ungarn verschärft Flüchtlingsgesetze und ändert Grundgesetz

    Die rechtsnationale ungarische Regierung nutzte am 20. Juni 2018 ihre Zweidrittelmehrheit, um mehrere Punkte des ungarischen Grundgesetzes zu ändern. Das Gesetzespaket "Stop Soros!" wurde vom "Bund Junger Demokraten" (Fidesz) und der "Christlich-Demokratischen Volkspartei" (KDNP) beschlossen und soll organisierte, illegale Migration mit allen Mitteln verhindern. Kritiker bemängeln, dass NGOs bereits dann auch strafrechtlich verfolgt werden können, wenn sie MigrantInnen mit Informationen, Nahrungsmitteln oder Kleidungsstücken versorgen. Der Strafrahmen beträgt bis zu einem Jahr Haft. Auch das Asylrecht wurde weiter verschärft: Flüchtlinge, die über ein sicheres Drittland nach Ungarn gekommen sind, haben kein Asylrecht in Ungarn. Weitere Verschärfungen betreffen Obdachlose sowie das Recht auf Versammlung und auf freie Meinungsäußerung.

    Blikk.hu, Budapest, 20.06.2018
  • Budapest: Kooperationsabkommen mit Auto- und RadfahrerInnenklub

    Am Mittwoch, dem 20. Juni 2018 hat Budapest mit dem Ungarischen Autoklub ein Kooperationsabkommen abgeschlossen. Das Dokument wurde vom Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) und dem Vorsitzenden des Autoklubs, József Hatala, unterzeichnet. Der Budapester Gemeinderat hat das geplante Abkommen mit dem Autoklub noch im Mai einstimmig angenommen. Der Oberbürgermeister betonte, dass das wichtigste Ziel der Hauptstadt ist, die Verkehrsorganisation in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Interessenvertretungen wahrzunehmen. "Wir betrachten das Verkehrsnetz der Hauptstadt als ein kompaktes System, in dem die Interessen von allen VerkehrsteilnehmerInnen gleichermaßen beachtet werden müssen", so Tarlós. Tarlós sprach auch darüber, dass die Interessen der AutofahrerInnen gleichwertig mit jenen des öffentlichen Verkehrs oder der RadfaherInnen seien. Aus diesem Grund unterzeichnete die Stadt Budapest auch eine Absichtserklärung mit dem Ungarischen RadfahrerInnenklub. Insbesondere zielt diese Vereinbarung darauf ab, den Anteil der RadfahrerInnen in der Hauptstadt von aktuell drei bis fünf Prozent auf zehn Prozent zu steigern. Damit soll Budapest lebenswerter und radfreundlicher werden.​

    Budapest.hu, Budapest, 20.06.2018
  • LED-Modernisierung von 7.000 Straßenlampen in Budapest

    Der Gemeinderat der Hauptstadt Budapest unterzeichnete am 19. Juni 2018 einen Vertrag über die Mondernisierung von rund 7.000 Straßenlampen in Budapest. Den Auftrag bekam die Firma "Budapesti Dísz- és Közvilágítási Kft." (BDK), die die Arbeit im August aufnehmen wird: Das gesamte Projekt wird voraussichtlich ein Jahr in Anspruch nehmen. In Folge der Umstellung wird erwartet, dass die Hauptstadt jährlich 1,7 GWh Energie, das heißt rund 60 Millionen Forint (183.953 Tausend Euro) einsparen wird. Die Anschaffungskosten in Höhe von 590 Millionen Forint (1,81 Millionen Euro) sollen sich in weniger als 10 Jahren bezahlt machen.​

    Budapest.hu, Budapest, 19.06.2018

19. Juni 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: Mehrheit der BürgerInnen für EU-Beitritt

    ​Bei der heurigen Umfrage der Direktion für die EU-Integration Bosnien-Herzegowinas zur Haltung zur EU-Mitgliedschaft des Landes sprachen sich nur 56,52 Prozent der BürgerInnen für einen Beitritt aus. Die Stimmung zum EU-Beitritt ist deutlich niedriger unter der Bevölkerung in der Teilrepublik Srpska (30,3 Prozent) als im Teilland Föderation, wo 70,6 Prozent ​eine positive Einstellung zur EU haben. Im Vergleich zu den beiden Vorjahren ist die Anzahl der unentschlossenen Befragten gestiegen.​​

    Oslobođenje, Sarajevo, 19.06.2018
  • Bosnien-Herzegowina reagiert zögernd auf die MigrantInnenkrise

    Die Regierung Bosnien-Herzegowinas handelt im Gegensatz zum AusländerInnenamt oder der Grenzpolizei sehr zögernd auf die aktuelle MigrantInnenkrise im Land, sagt der Direktor des Büros der Internationalen Organisation für Migrationen (IOM) – Peter Van der Auweraert. Die Arbeit der Grenzpolizei sei aber sehr gut, da sie unnötige Gewalt vermeide. Die bosnische Bevölkerung habe durchwegs positiv auf die Situation reagiert und den MigrantInnen gerne geholfen. Den Statistiken nach kämen fast 70 Prozent der MigrantInnen aus Serbien, der Rest komme aus Montenegro. Neu sei, dass fast 10 Prozent der MigrantInnen aus dem Iran kämen und ihre Zahl kontinuierlich steige.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 19.06.2018
  • Internationale Messe "Energa 2018" in Sarajevo

    Von 19. bis 21. Juni 2018 findet in Sarajevo die 8. Internationale Messe für Energie, Bergbau, Umweltschutz und Industrie, "Energa 2018", statt. Daran nehmen über 120 AusstellerInnen aus elf Ländern teil. Bosnien-Herzegowina ist von ausländischen Energiequellen unabhängig, und laut dem Ministerium für den Außenhandel und Wirtschaftsbeziehungen soll es auch so bleiben. Der Energiebereich ist einer der am meisten Erfolg versprechenden Entwicklungsbereiche in Bosnien-Herzegowina. Die Messepanels werden entsprechende Richtlinien für den Energiesektor aufstellen, mit besonderem Akzent auf die künftige Energie- und Klimapolitik des Landes.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 19.06.2018
  • Zagreb-Tage in Sarajevo

    ​Vom 18. bis 22. Juni 2018 findet in Sarajevo zum neunten Mal die Veranstaltung "Ja BiH... 5 Tage Zagreb in Sarajevo" statt. Der Veranstalter ist der "Verein zur Förderung von Kunst und  Kultur - Ja BiH" (Ja = ich; BiH - Abkürzung für Bosnien-Herzegowina und die Verbform "würde"). Mitveranstalter ist der Kroatische Kulturverein "Napredak" sowie das gleichnamige Kulturzentrum aus Zagreb. Unterstützt wird die Veranstaltung vom Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365 – Arbeits- und Solidaritätspartei) und dem Kanton Sarajevo. Auf dem Programm stehen Filme, Theateraufführungen, Ausstellungen, Konzerte, ein Kindertag und ein Gastro-Event.

    Oslobođenje, Sarajevo, 18.06.2018

Bulgarien/Sofia

  • Zum fünften Mal in Folge: Filmfestival "Young Cinema Sofia"

    Vom 18. bis 24. Juni 2018 findet in der bulgarischen Hauptstadt, im Rahmen des Kulturkalenders der Gemeinde Sofia, zum fünften Jahr in Folge das Filmfestival "Young Cinema Sofia" statt, das im Kino "Odeon" mit dem bulgarischen Film "Revolution in der Schule" eröffnet wird. Im Rahmen des Programms "Forever Young", das Teil des Festivals ist, werden zum ersten Mal in Bulgarien vier restaurierte Filme der belgischen Regisseurin Chantal Akerman gezeigt. Anlass dafür ist das 50. Jubiläum ihres ersten Kurzfilmes, "Saute ma ville". Darüber hinaus werden beim Festival ausgewählte Filme junger europäischer Regisseurinnen und Regisseure präsentiert.​

    Sofia.bg, Sofia, 18.06.2018
  • Bulgarien: Gastgeber der Fußball-WM für benachteiligte Kinder

    Im August 2018 ist Bulgarien Gastgeber der Fußball-WM für benachteiligte Kinder, die von der Stiftung "Sheikha Al Thani for Underprivileged Children" (SATUC) organisiert wird. Schirmherrin ist die Prinzessin von Katar, Sheikha Al Thani. Nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Bulgarischen Fußballverbandes, Borislav Michailov, kündigten beide diese Veranstaltung an. Unterstützung erhält das Projekt von der NGO "Sports Management Bulgaria", die sich für soziale Integration einsetzt und seit sieben Jahren erfolgreich das Programm "Team der Hoffnung" durchführt.​

    Bnr.bg, Sofia, 18.06.2018
  • Sofioter Trinkwasser weist hervorragende Qualität im europäischen Vergleich auf

    Der neue Geschäftsführer des Sofioter Wasserkonzessionärs "Sofijska voda" (Sofioter Wasser), Vassil Trenev, erklärte, dass das Sofioter Trinkwasser bis zum Jahr 2020 durch ein UV-Lampensystem gereinigt werden solle. Das werde zur vollständigen Reinigung führen, da das UV-Licht den organischen Schmutz vollständig beseitigen werde. Die Sofioter Trinkwasserqualität sei einer der besten in Europa. Das Trinkwasser sei zwölfmal besser, als es die Norm verlange, und der Fluoridanteil sogar um das zwanzigfache niedriger. Um die Sicherheit und Sauberkeit des Trinkwassers zu gewährleisten, würden monatlich 700 Proben entnommen und 12.000 Analysen durchgeführt. Die UV-Reinigung soll parallel zur Chlor-Reinigung durchgeführt werden.​​

    Dariknews.bg, Sofia, 15.06.2018

Kroatien/Zagreb

  • EU-Kommission wird sich in den Grenzstreit zwischen Kroatien und Slowenien nicht einmischen

    Der jahrelange Streit zwischen Kroatien und Slowenien um den Grenzverlauf in der Bucht von Piran auf der Halbinsel Istrien in der nördlichen Adria geht weiter. Ein von der EU vermitteltes Schiedsgericht hatte im Juni 2017 fast die gesamte Bucht Slowenien zugesprochen. Weil aber Ljubljana im Schiedsverfahren gegen Regeln verstoßen hatte, erkennt Kroatien diesen Schiedsspruch nicht an und sieht die Grenze weiter in der Mitte der Bucht. Slowenien leitete deshalb im März 2018 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Kroatien ein. Die EU-Kommission hatte drei Monate Zeit, um ihre Position festzulegen. Brüssel entschied sich, im Streitfall nicht zu reagieren, und es den beiden Ländern zu überlassen, die Sache bilateral auszutragen. Nach dieser Mitteilung der Europäischen Kommission am 16. Juni 2018 bleibt Slowenien jetzt nur noch die Möglichkeit, Kroatien selber vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, was der slowenische Regierungschef Miro Cerar (SMC - Partei des modernen Zentrums) auch in Erwägung zieht. Die kroatische Regierung gab bekannt, mit einer solchen Entscheidung der Kommission gerechnet zu haben.

    Jutarnji list, Zagreb, 19.06.2018
  • 250.000 BürgerInnen wanderten in den vergangenen fünf Jahren aus Kroatien aus

    Seit dem Beitritt Kroatiens zur EU im Jahr 2013 wanderten mehr als 250.000 kroatische BürgerInnen aus. Nach Angaben des Deutschen Statistikamtes registrierten sich im vergangenem Jahr 56.000 kroatische StaatsbürgerInnen in Deutschland, was die höchste Zahl an kroatischen EinwandererInnen der vergangenen zehn Jahren darstellt. Nach Österreich und Irland zogen insgesamt mehr als 10.000 Kroatinnen und Kroaten. Im Durchschnitt sind das 180 Personen pro Tag. Die Zuwanderung nach Kroatien hat auch zugenommen. Im Jahr 2017 wanderten circa 14.000 Menschen ein. Die meisten EinwandererInnen kamen aus Serbien sowie Bosnien und Herzegowina.​

    Jutarnji list, Zagreb, 18.06.2018
  • Zagreb: Gordan Maras neuer Chef der Zagreber SDP-Parteifiliale

    Die Mitglieder der Zagreber Filiale der "Sozialdemokratischen Partei Kroatiens" (SDP) wählten am Sonntag, den 17. Juni 2018, Goran Maras zu ihrem neuen Chef. Der SDP- Parlamentsabgeordnete gewann die Wahlen mit 843 Stimmen (52,85 Prozent). Der im Jahr 1974 geborene Politiker wurde im Jahr 2000 zum Präsidenten des SDP-Jugendforums gewählt und zog bei den Parlamentswahlen im Jahr 2007 zum ersten Mal als Abgeordneter ins Parlament. In den Jahren 2011 bis 2016 war er Minister für Unternehmen und Handwerk. In seinem Statement nach der Wahl erklärte Maras, die Partei werde sich jetzt ab jetzt wieder ausschließlich auf das Wohl der Zagreber BürgerInnen konzentrieren, und nicht auf die parteieigenen Konflikte und Personalprobleme.​

    Jutarnji list, Zagreb, 18.06.2018
  • MigrantInnenansturm aus Bosnien und Herzegowina abgewehrt

    Die Situation unter den MigrantInnen in Bosnien und Herzegowina wird immer angespannter. Sie führt auch immer wieder zu Zwischenfällen, und sogar vor einer Woche zum Tod eines marokkanischen Staatsbürgers. Aus diesem Grund entschied sich eine Gruppe von etwa 200 MigrantInnen, am Montag, den 18. Juni 2018, zu Fuß zum Grenzübergang Velika Kladuša-Miljevac zu gehen, um die kroatische Grenze zu überqueren. Der Grenzübergang war deshalb fast den ganzen Tag gesperrt und konnte, dank des Einsatzes von bosnischen und kroatischen Polizeikräften, gegen 20 Uhr wiedereröffnet werden. Die Regierung Bosnien-Herzegowinas warnte in diesem Kontext, dass seit Beginn des Jahres 2018 6.600 illegale MigrantInnen registriert worden seien, weswegen sich ähnliche Vorfälle häufen könnten. Medienberichten zufolge wurden im Juni 13 Todesfälle von Migranten verzeichnet, die beim illegalen Überqueren der Flussgrenzen zwischen Kroatien und Slowenien ertrunken seien.​

    Vecernji.hr, Zagreb, 18.06.2018
  • Kroatien: Inoffizielles Treffen zwischen Plenković und Kurz

    Der kroatische Premierminister Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) traf am Samstag, den 16. Juni 2018, am Rande des Europa-Forums in der Wachau mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammen. Das Hauptgesprächsthema der beiden Regierungschefs war der Schutz der EU-Außengrenzen. Plenković versicherte Kurz, dass Kroatien seine Grenzen sehr gut schützen würde. Kroatien hätte viel in den Ausbau der notwendigen Infrastruktur investiert, und es wären mehr als 6.000 kroatische GrenzpolizistInnen im Einsatz. Der kroatische Premierminister setzte sich auch für eine allumfassende Lösung des Flüchtlingsproblems und für Hilfeleistungen für Griechenland, Italien und Malta ein, da diese am meisten von der aktuellen Krise betroffen seien.​

    Jutarnji list, Zagreb, 17.06.2018

Polen/Krakau

  • Rücktritt des Landwirtschaftsministers

    Der polnische Landwirtschaftsminister, Krzysztof Jurgiel (PiS – Recht und Gerechtigkeit), hat am 18. Juni 2018 seinen Rücktritt erklärt. Als Grund werden offiziell persönliche Gründe genannt. Der neue Landwirtschaftsminister soll noch diese Woche bekannt gegeben werden. Die größten Chancen hätte Jan Krzysztof Ardanowski (PiS), der Berater des Staatspräsidenten in den Jahren 2007 bis 2010 für Landwirtschaftsangelegenheiten.

    Dziennik Polski, Krakau, 19.06.2018
  • Sieben KandidatInnen für BürgermeisterInnenposten in Krakau

    Bereits zwei Kandidatinnen und fünf Kandidaten kündigten an, bei den Wahlen im Herbst 2018 um den BürgermeisterInnenposten in Krakau zu kämpfen. Zu den Favoriten zählen weiterhin der Amtsinhaber Prof. Jacek Majchrowski (parteilos), die Sejm-Abgeordnete Małgorzata Wassermann (PiS – Recht und Gerechtigkeit) und der ehemalige Parlamentsabgeordnete Łukasz Gibała (parteilos). Die Partei "Bürgerplattform", die noch keine eigenen KandidatInnen vorgestellt hat, erwägt, den amtierenden Bürgermeister Prof. Majchrowski zu unterstützen.

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 18.06.2018
  • Modernes Schwimmzentrum in Krakau

    Die Stadt Krakau plant die Errichtung eines großen, hochmodernen Schwimmzentrums. In der Monte Cassino-Straße im Bezirk Dębniki wird auf einem rund vier Hektar großen Gelände ein Sportkomplex entstehen. Er wird ein Olympiaschwimmbad, ein kleineres Schwimmbecken, eine Wellnesszone, mehrere Sporthallen und einen Gastronomiebereich umfassen. Die Investitionskosten werden auf 100 bis 120 Millionen polnische Złoty (23,8 bis 28,6 Millionen Euro) geschätzt. Die Fertigstellung der allergrößten Schwimmsportanlage in Krakau ist für das Jahr 2022 geplant.​​

    Krakow.pl, Krakau, 14.06.2018

Serbien/Belgrad

  • Serbien: Neue Arbeitsgruppe für nationale Medienstrategie gebildet

    Beim Treffen der Premierministerin Serbiens, Ana Brnabić (parteilos), mit MedienvertreterInnen und JournalistInnenvereinigungen wurde eine Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung der nationalen Medienstrategie eingerichtet. Die Arbeitsgruppe besteht aus neun VertreterInnen von Medien- und JournalistInnenvereinigungen und acht VertreterInnen des Bundes. Die Medienstrategie wird mit Unterstützung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der EU-Delegation in Serbien ausgearbeitet.​

    Blic, Belgrad, 19.06.2018
  • Belgrad: Verlegung des Hauptbahnhofs offiziell gestartet

    Die Verlegung des Belgrader Hauptbahnhofs aus der Innenstadt hat offiziell begonnen und soll trotz teilweise heftiger Kritik und Protesten abgeschlossen werden. Ein Kritikpunkt ist die Tatsache, dass nicht für die notwendige Infrastruktur Sorge getragen wurde, trotzdem soll bis 1. Juli 2018 alles abgeschlossen sein. Der neue Hauptbahnhof "Prokop", der außerhalb der Innenstadt liegt, wird derzeit nur von zwei Buslinien angefahren. Anders als andere internationalen Züge werden die Züge nach Montenegro vom Bahnhof "Topčider" abfahren. Mit der Errichtung des geplanten Bahnhofsgebäudes inklusive begleitender Infrastruktur wurde noch nicht begonnen.​

    Danas, Belgrad, 19.06.2018
  • Belgrads Bürgermeister gibt Mitarbeiterteam bekannt

    Ohne offizielle Bekanntgabe durch das Belgrader Bürgermeisterbüro und ohne Information an die Öffentlichkeit verlief Mitte Juni 2018 die Bestellung der engsten Mitarbeiter des designierten Belgrader Bürgermeisters Zoran Radojičić (parteilos). Die Tageszeitung "Blic" erfuhr, dass der bisherige Oberstadtplaner von Belgrad, Milutin Folić (parteilos) sein Amt auch in der neuen Amtsperiode ausüben soll. Zudem habe Neubürgermeister Radojičić drei weitere Bürgermeisterassistenten in sein Team aufgenommen. Es handle sich um den bisherigen Vizebürgermeister Andreja Mladenović (SDSS – Selbständige Demok​ratische Partei Serbiens), und die bisherigen Stadträte Aleksandar Marković (SNS – Serbische Fortschrittspartei) und Aco Petrović (PUPS – Partei der vereinten Rentner Serbiens). Ihre Zuständigkeitsbereiche sollen noch definiert werden.​

    Blic.rs, Belgrad, 18.06.2018
  • Serbien: Investitionen in Infrastruktur im Wert von 5 Milliarden Euro

    Zorana Mihajlović (SNS – Serbische Fortschrittspartei), Serbiens stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Bau, Verkehr und Infrastruktur kündigte Mitte Juni 2018 einen neuen Investitionszyklus in die serbische Infrastruktur an. Dabei handle es sich um ein Gesamtvolumen von 5 Milliarden Euro, das in wichtige Projekte, vor allem in den Ausbau der Straßeninfrastruktur, investiert werden soll. Bereits Ende Juni möchte das Bau-, Verkehrs- und Infrastrukturministerium einen Vertrag mit der "China Road and Bridge Corporation" (CRBC) über den Bau einer Schnellstraßenverbindung zwischen Novi Sad und Šabac verhandeln. In weiterer Folge sollen neue Investitionen in den Ausbau von Autobahnen sowie in die Sanierung der Bahninfrastruktur vereinbart werden.​

    eKapija.com, Belgrad, 17.06.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Erste Wahlumfrage nach Wahlen: Keine Machtverschiebungen

    Slowenische WählerInnen wurden, erstmals seit den vorgezogenen Parlamentswahlen am 3. Juni 2018, über ihre Wahlvorlieben befragt. 25,1 Prozent der WählerInnen würden ihre Stimme wieder der Wahlgewinnerin, der "Slowenischen Demokratischen Partei" (SDS) unter der Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Janša, anvertrauen. Auf Platz zwei folgt die "Liste Marjan Šarec" (LMŠ) mit 11,6 Prozent. Den dritten Platz teilen sich die "Partei des modernen Zentrums" (SMC) von Noch-Premier Miro Cerar und die "Sozialdemokraten" (SD) mit je 9,2 Prozent Unterstützung. Weiterhin würde die "Linke" den Einzug ins Parlament mit 8,8 Prozent schaffen. Den Einzug ins slowenische Parlament knapp verpassen würden die Parlamentsparteien "Partei Alenka Bratušek" (SAB) mit 3,8 Prozent, "Slowenische Nationale Partei" (SNS) mit 3,4 Prozent, "Neues Slowenien" (NSi) mit 3,2 Prozent und die "Demokratische Pensionistenpartei Sloweniens" (DeSUS) mit 3,1 Prozent. WählerInnen wurden auch befragt, ob sie mit dem Resultat der vorgezogenen Parlamentswahlen vom 3. Juni 2018 zufrieden seien, worauf nur 38,1 Prozent mit "Ja" antworteten.

    Dnevnik, Ljubljana, 18.06.2018
  • EU-Kommission bleibt im Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien neutral

    Die​ EU-Kommission wird sich nicht in den Grenzstreit zwischen den EU-Nachbarländern Slowenien und ​Kroatien einmischen. Dies teilte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, nach drei Monaten Wartezeit am 18. Juni 2018 mit. Er rief beide Länder dazu auf, eine gemeinsame Lösung zur Umsetzung des EU-Schiedsgerichtsurteils zu finden. Kroatien widerspricht vor allem bei der Seegrenzziehung und will das Schiedsurteil nicht anerkennen. Die slowenische Staatsspitze zeigt sich in den ersten Reaktionen enttäuscht - zwar habe die EU-Kommission nach Artikel 259​ des Vertrages der Europäischen Union ein Recht darauf, eine neutrale Stellungnahme abzugeben, jedoch sei es bedauernswert, dass die EU-Kommission nicht hinter Entscheidungen von eigenen Institutionen für europäisches und internationales Recht stehe. Es sei außerdem besorgniserregend und kein gutes Zeichen für den Zusammenhalt der EU, dass Beschlüsse und Abkommen von EU-Schiedsgerichten von der Kommission nicht laut und deutlich unterstützt würden. Slowenien will nun Kroatien vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ohne die Unterstützung der Kommission verklagen.​

    Rtvslo.si, Ljubljana, 18.06.2018
  • Ernteausfälle: Slowenien kann Bedarf nicht aus eigenen Quellen decken

    Aufgrund zahlreicher wetterbedingter Ernteausfälle konnte Slowenien den Bedarf an Obst im Jahr 2017 nur zu 21 Prozent aus eigenen Quellen decken. Dies ist der niedrigste Selbstversorgungsgrad unter allen Lebensmitteln. Im Jahr davor lag der Wert der Eigenproduktion von Obst noch bei 47 Prozent. Auch der Selbstversorgungsgrad bei Gemüse lag im Vorjahr bei nur 39 Prozent, stark verbessert hat sich dieser Wert bei Fleisch, hier wurden 81,5 Prozent erreicht. Wegen des unbeständigen Wetters fiel auch der Selbstversorgungsgrad bei Getreide um mehr als 10 Prozent, von 74,1 Prozent im Jahr 2016 auf 63,1 Prozent im Jahr 2017. Ungewöhnlich stark war der Rückgang auch bei der Honigproduktion: Der Selbstversorgungsgrad lag 2016 noch bei 83 Prozent, 2017 nur noch bei 45 Prozent. Für das weltbekannte Honigproduktionsland bedeutet dies einen Rückgang um 38 Prozent.

    Večer, Maribor, 16.06.2018

Tschechien/Prag

  • Prag: Neue Parkregeln des Flughafens bedrohen alternative Fahrtendienste

    Per 1. Juli 2018 treten am Prager Flughafen neue Parkregeln in Kraft. Bis dato war es möglich, auf dem "Kiss-and-Ride"-Parkplatz jede Stunde 15 Minuten lang gratis zu parken, ab dem 1. Juli 2018 ist dies nur noch einmal pro Tag möglich. Von dieser Regelung sind Fahrtendienste wie beispielsweise "Uber" oder "Taxify" betroffen, die mehrmals am Tag KundInnen am Flughafen abholen, da sie nun angewiesen sind, "normale" Parkplätze zu nutzen bzw. sich eine Parkkarte für StammkundInnen zu besorgen. Ziel der Regelung ist es, die "Kiss-and-Ride"-Parkplätze nur mehr Privatpersonen zur Verfügung stellen, und die kommerzielle Nutzung zu unterbinden.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 18.06.2018
  • Prag: Neues Parkhaus mit 880 Plätzen genehmigt

    Dank einer Genehmigung des Prager Stadtparlaments vom 14. Juni 2018 wird in der Nähe der U-Bahnstation Černý Most im 9. Prager Bezirk eine neue Park-and-Ride-Anlage mit einer Kapazität von 880 Plätzen entstehen. Das Projekt im Wert von 324 Millionen Tschechischen Kronen (12,6 Millionen Euro), soll den Verkehr im Prager Osten wesentlich entlasten. Das Parkhaus soll in unmittelbarer Nähe des Einkaufskomplexes "Centrum Černý Most" errichtet und barrierefrei mit der U-Bahnstation verbunden werden. Im Parkhaus sind auch Fahrradabstellplätze vorgesehen. Mit dem Bau soll noch heuer begonnen werden.​

    Prazsky.denik.cz, Prag, 17.06.2018
  • Große Übung der Rettungs- und Sicherheitsdienste in Prag geplant

    Am 20. Juni 2018 ist in Prag eine der größten Rettungs- und Sicherheitsdienstübung der vergangenen Jahre geplant. Mehrere Hundert TeilnehmerInnen werden sich in den frühen Stunden in der U-Bahnstation "Muzeum" versammeln, um an einer Simulation eines terroristischen Anschlages teilzunehmen. Die Simulation sieht ca. 300 betroffene Fahrgäste vor, unter denen sich 60 Schwerverletzte und Tote befinden. Die Übung ist von 1 bis 4 Uhr morgens geplant, aus Sicherheitsgründen sind dazu keine MedienvertreterInnen eingeladen. Nach dem Übungseinsatz sollen die Effizienz und die Koordination der jeweiligen Einsatzkräfte ausgewertet werden.​

    praha.eu, Prag, 14.06.2018

Ungarn/Budapest

  • Russische Investmentbank öffnet regionales Büro in Budapest

    Die 1970 gegründete "Internationale Investitionsbank" (IIB) mit Sitz in Moskau unterzeichnete am 18. Juni 2018 mit Finanzminister Mihály Varga (Fidesz – Bund Junger Demokraten) eine Absichtserklärung über die Eröffnung eines regionalen Büros in Budapest. Mit dem neuen Büro möchte die IIB, die für langfristige Entwicklungsprojekte und Investitionen Kredite vergibt, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten (Bulgarien, Kuba, Tschechien, Ungarn, Mongolei, Rumänien, Russland, Slowakei und Vietnam) und die Präsenz des Finanzinstitutes in Mitteleuropa verstärken.

    Magyar Hírlap, Budapest, 19.06.2018
  • Budapest schließt Vereinbarung mit Mineralölkonzern ab

    Der marktführende ungarische Mineralölkonzern MOL und die Stadt Budapest haben am 15. Juni 2018 ein strategisches Abkommen geschlossen. Die Vereinbarung wurde von Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) und Zsolt Hernádi, Aufsichtsratvorsitzender von MOL, unterzeichnet. Es geht um einen Rahmenvertrag, die konkreten Details werden im Laufe der kommenden drei Monate ausgearbeitet, wobei die Kooperationsfelder bereits jetzt feststehen: Die Vertragspartner möchten sich in erster Linie auf Mobilität und die Bewältigung von Umweltproblemen fokussieren. Laut Oberbürgermeister Tarlós seien die wichtigsten Ziele die Errichtung einer E-Tankstelle mit hohem Durchsatz und die Steigerung der Energieeffizienz in Budapest. "Daneben möchten wir auch an internationalen Forschungsprojekten gemeinsam teilnehmen", so Tarlós. Hernádi hob hervor, dass dieses Abkommen nur der erste Schritt sei, um Budapest gemeisam "ein Stück besser zu machen". Hernádi sprach auch über die anfangs unterschätze Nachfrage nach Carsharing, welches sich mittlerweile einer sehr großen Beliebtheit erfreut.

    Világgazdaság, Budapest, 18.06.2018
  • Grundsteinlegung für Budapester Bürokomplex "Millenium Gardens"

    Mit der Grundsteinlegung für den Bürokomplex "Millenium Gardens" wird ein 20-jähriges Stadtentwicklungsprojekt im 9. Bezirk Budapests abgeschlossen. Auf einer insgesamt 12 Hektar großen Fläche sind entlang der Donau in den letzten zwei Jahrzehnten Einkaufszentren und Bürogebäude errichtet worden. Der Bau eines Konferenzzentrums ist noch in Planung. Im Rahmen des "Trigránit"-Projekts für das Süd-Pester Stadtzentrum sind insgesamt 360.000 Quadratmeter Nutzfläche entstanden. Bezirksbürgermeister Dr. János Bácskai (Fidesz - Bund Junger Demokraten) hofft, dass die ungarische ​Immobiliengesellschaft "Trigránit" ​des kürzlich verstorbenen Immobilienmoguls Sándor Demján auch weitere Projekte im Bezirk verwirklichen wird.

    Világgazdaság, Budapest, 18.06.2018
  • Neuer US-Botschafter in Budapest

    ​Der neue amerikanische Botschafter, David B. Cornstein, wird seinen Posten in der ungarischen Hauptstadt noch diese Woche besetzen. Darüber informierte Bertalan Havasi, der Pressechef des Ministerpräsidenten, die ungarische Nachrichtenagentur. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó (Fidesz – Bund Junger Demokraten) sprach sehr anerkennend über den neuen Botschafter und fügte hinzu, dass er überzeugt sei, dass Cornstein alles für die Stärkung der ungarisch-amerikanischen Beziehungen tun werde. Cornstein ist ein Geschäftsmann aus New York und ihm seien, laut einer früheren Mitteilung, der Schutz der demokratischen Werte sowie der Presse- und Meinungsfreiheit sehr wichtig.​

    Magyar Idők, Budapest, 18.06.2018
  • Wickeltische auch in den Budapester Männerklos

    Ab sofort können in bestimmten öffentlichen Toilettenanlagen in Budapest auch Väter die Windeln ihrer Kinder wechseln. Die "Budapester Kanalwerke", die Betreiber der öffentlichen Bedürfnisanstalten, statteten zum Vatertag fünf Männertoiletten mit Wickeltischen aus. Von den 53 öffentlichen Toilettenanlagen wurden jene für diesen Zweck auserkoren, die genug Platz aufwiesen und an verkehrsreichen Stellen der Stadt liegen. Die Frauentoiletten sind schon seit langem mit Wickeltischen ausgestattet.​

    444.hu, Budapest, 16.06.2018

15. Juni 2018

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Bulgarien/Sofia

  • Sofia: BewohnerInnen mit Sportangeboten unzufrieden

    Das statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) veröffentlichte die Ergebnisse der aktuellen Studie über die Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Sportangeboten in insgesamt 109 europäischen Städten. Sofia belegte den letzten Platz unter den europäischen Hauptstädten. Lediglich 38 Prozent der BewohnerInnen sind mit den Sportangeboten in der bulgarischen Hauptstadt zufrieden, 62 Prozent sind unzufrieden, weil es in Stadt zu wenig Sportanlagen und -plätze gibt. Den ExpertInnen zufolge biete die Gemeinde Sofia aktuell ein Freizeit- und Sportangebot auf rund 1.170 Hektar, was pro Kopf vier Quadratmetern entspricht.

    Dnes.bg, Sofia, 15.06.2018
  • Gesetz über die bulgarische Sprache gefordert

    Die im bulgarischen Parlament vertretene nationalistische Koalition "Vereinte Patrioten" (OP) fordert ein neues Gesetz über die bulgarische Sprache. Es soll Sanktionen in Höhe von 50 bis 250 Euro für Verwaltungsangestellte vorsehen, die in Ausübung ihrer Tätigkeit in anderen Sprachen wie zum Beispiel Türkisch, Romanes oder Englisch korrespondieren würden. Laut dem Gesetzentwurf soll auch ein Kulturinstitut namens „Hl. Kyrill und Method“ eingerichtet werden, das den Bulgarisch-Unterricht im Ausland und die Zertifizierung der dort erworbenen Sprachkenntnisse organisieren soll. Zudem sollten elektronische Nachrichten von Mobilfunkanbietern, Banken etc. lediglich auf Bulgarisch und in kyrillischer Schrift verfasst werden.​

    Bnr.bg, Sofia, 14.06.2018
  • Sofioter Bürgermeisterin zu Besuch in Tel Aviv

    Die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) besuchte im Rahmen einer Delegation unter Leitung von Premierminister Bojko Borissov (GERB) am 12. und 13. Juni 2018 Israel. Dort traf Fandakova den Bürgermeister von Tel Aviv, Ron Huldai, und besprach mit ihm die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im IT-, Abfallmanagement- und U-Bahnbereich. Derzeit wird in der israelischen Hauptstadt die erste U-Bahnlinie errichtet, in Sofia wurden in den letzten Jahren rund 201 Kilometer U-Bahnlinien errichtet. Sofia wolle ferner Tel Avivs Erfahrungen im Bereich Abwasserrecycling und Regenwassernutzung kennenlernen.​​

    Sofia.bg, Sofia, 14.06.2018

Kroatien/Zagreb

  • Zweitgrößter kroatischer Telekommkonzern "Vipnet" heißt ab Jahresende "A1 Telekom"

    ​Der zweitgrößte kroatische Telekommanbie​ter "Vipnet" kündigte gestern, am 14. Juni 2018, ein Rebranding an. So wird der Konzern ab 2019 - nach 19 Jahren - den Namen des Mutterkonzerns, des österreichischen Telekommkonzerns "A1", tragen. Dies ist Teil einer Strategie des Konzerns "América Móvil", welcher alle Tochterunternehmen der "Telekom Austria" unter einem Namen vereinen will.

    Jutarnji list, Zagreb, 15.06.2018
  • Zagreb: Hitzewelle endet mit sintflutartigen Regengüssen und Wirbelstürmen

    In den letzten Wochen wurden in Zagreb rekordverdächtige Temperaturen, die sich konstant über 30 Grad hielten, verzeichnet. Am 12. Juni 2018 endete diese Hitzewelle jedoch mit einem Paukenschlag, als ein Sturm über Zagreb hinwegzog. Besonders in den westlichen Bezirken war der Sturm heftig, es wurde auch eine Windhose verzeichnet. Am Folgetag hatte die kroatische Hauptstadt erneut mit sintflutartigen Regenfällen zu kämpfen. Diesmal traf es die östlichen Bezirke. Unter anderem wurden ein Realgymnasium und Teile des Allgemeinen Krankenhauses Zagreb überflutet.

    Jutarnji list, Zagreb, 15.06.2018
  • Arbeitsmarktbeschränkungen für kroatische BürgerInnen in Österreich bleiben

    ​Wie es scheint, wird nur Österreich die Arbeitsmarktbeschränkungen für kroatische StaatsbürgerInnen nach dem fünften Jahrestag des kroatischen EU-Beitritts um zwei weitere Jahre - also auf insgesamt sieben Jahre - verlängern. Die Niederlande hoben die Beschränkungen vor einigen Tagen auf. Auch Slowenien will diese anscheinend nicht verlängern, hier gestaltet sich die Lage allerdings etwas komplizierter: Der scheidende slowenische Ministerpräsident Miro Cerar (SMC - Partei des modernen Zentrums) hat im März, gegen den Widerstand des eigenen Wirtschaftsministeriums, eine Verlängerung beantragt. Diese muss jedoch vom slowenischen Parlament bis 30. Juni 2018 bestätigt werden. Das Parlament wird nach den Wahlen vom 3. Juni erst nach dem 18. Juni 2018 konstituiert. Wie die slowenische Tageszeitung "Delo" berichtet, steht der Antrag von Ministerpräsident Cerar nicht auf der Agenda des neuen Parlaments.

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 15.06.2018
  • Bürgermeister verordnet hundertprozentige Erhöhung der Parkgebühren

    ​Der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) hat per 1. August 2018 eine Erhöhung der Parkgebühren beschlossen. In allen Parkzonen werden die Parkgebühren verdoppelt. Auch in den städtischen Garagen werden die Parkgebühren um 50 bis 100 Prozent erhöht. Die Begründung hierfür ist, dass man die BürgerInnen motivieren will, auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen. Ob diese Taktik erfolgreich sein wird, ist fraglich, da die Stadtwerke gleichzeitig neue, teurere Fahrkarten einführen wollen.

    Jutarnji list, Zagreb, 14.06.2018

Polen/Krakau

  • 322. Todestag von Jan III. Sobieski

    Am Sonntag, dem 17. Juni 2018, finden in Krakau Feierlichkeiten zum 322. Todestag des polnischen Königs Jan III. Sobieski statt. Die Veranstaltung beginnt auf dem Krakauer Hauptmarkt. Vor der Marienkirche startet ein historischer Umzug von uniformierten Husaren und zieht durch die Krakauer Straßen zum Wawelberg. In der Wawel-Kathedrale werden die feierliche Messe gehalten und Kränze auf dem Sarkophag des Königs n​iedergelegt.

    Krakow.pl, Krakau, 15.06.2018
  • Neue Grünfläche statt Parkplatz

    An der Stelle des letzten Parkplatzes in der Krakauer Stadtmitte soll eine neue Grünfläche entstehen. Bislang konnten rund 50 Autos auf dem Świętego Ducha-Platz abgestellt werden. Nach den Umbau- und Sanierungsarbeiten wird eine 500 Quadratmeter große, neue Grünfläche mit fast 1.000 Rosensträuchern angelegt. Die Investitionskosten werden auf circa zwei Millionen polnische Złoty (476.190 Euro) geschätzt. Der Start der Arbeiten ist für Ende 2018 geplant.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 13.06.2018
  • Public Viewing zur Fußballweltmeisterschaft

    Auf dem Gelände in unmittelbarer Nähe der neuen Sporthalle des Sportklubs „Cracovia“ wurde eine Fanzone errichtet, in der alle Fußballbegeisterte gemeinsam während der Fußballweltmeisterschaft feiern und mitfiebern können. Das Public Viewing startete am 14. Juni 2018 mit dem Spiel des Gastgebers Russland gegen Saudi-Arabien. In der Krakauer Fußballzone stehen 999 Zuschauerplätze bereit.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 13.06.2018

Serbien/Belgrad

  • Belgrad: Machbarkeitsstudie für neues Gebäude des "Universitätskinderklinikums"

    Das serbische "Regierungsbüro zum Management von öffentlichen Investitionen" veröffentlichte am 14. Juni 2018 eine Ausschreibung für die Erstellung der Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Gebäudes des Belgrader "Universitätskinderklinikums". Die Machbarkeitsstudie im Wert von 250.000 Euro soll ab September 2018 erstellt werden, der Bau des neuen Gebäudes des "Universitätskinderklinikums" sollte im Jahr 2019 beginnen. Angebote für die Erstellung der Machbarkeitsstudie können bis 16. Juli 2018 eingereicht werden.

    eKapija.com, Belgrad, 14.06.2018
  • "Lidl" eröffnet Logistikzentrum in Serbien

    ​Die deutsche Handelskette "Lidl" eröffnete Mitte Juni 2018 in Nova Pazova, 30 Kilometer nördlich von Belgrad, ein Logistikzentrum im Wert von 55 Millionen Euro. Es sei der erste Schritt im Zuge des Einstiegs von "Lidl" in den serbischen Markt. Das Logistikzentrum hat eine Fläche von 45.000 Quadratmetern und beschäftigt 180 MitarbeiterInnen. Die ersten "Lidl"-Geschäfte in Serbien sollen voraussichtlich bis Ende 2018 ihre Pforten öffnen. Die serbische Öffentlichkeit erwartet vom "Lidl"-Markteinstieg mehr Wettbewerb unter den Handelsketten und vor allem niedrigere Preise.

    Blic, Belgrad, 13.06.2018
  • Belgrad: Sanierung des "Klinischen Zentrums Serbiens" ab Ende 2018

    ​Die Sanierung des "Klinischen Zentrum Serbiens" (KCS) in Belgrad soll höchstwahrscheinlich Ende 2018 beginnen. Wie die Tageszeitung "Politika" Mitte Juni 2018 erfuhr, musste der ursprünglich für Juni 2018 vorgesehene Startschuss der Sanierung auf Jahresende verschoben werden, da die Kreditgeberin, die "Europäische Investitionsbank" (EIB), die Wiederholung des Tenders für die Wahl des Auftragnehmers forderte. Die Sanierung des KCS wird seit 2009 immer wieder angekündigt und verschoben. Im Rahmen der Bauarbeiten soll zunächst ein komplett neues Gebäude mit einer Fläche von 27.000 Quadratmetern errichtet werden, bevor die bestehenden 47.000 Quadratmeter an Nutzflächen gründlich saniert werden. Der Gesamtwert der Bauarbeiten liege bei knapp 140 Millionen Euro.

    Politika, Belgrad, 13.06.2018
  • Serbien vereinbart neues Abkommen mit "Internationalem Währungsfonds" (IWF)

    Die serbische Regierung fasste Mitte Juni 2018 einen Beschluss mit der Delegation des "Internationalen Währungsfonds" (IWF) über ein neues Abkommen über 30 Monate. Dabei handle es sich um ein Beratungsabkommen in Form eines sogenannten "Policy Coordination Instruments" (PCI). Auf diese Weise konnte ein neues Programm des IWF mit Serbien im Bereich der makroökonomischen Politik und Reformen vorbereitet werden, das Mitte Juli 2018 vom IWF abgesegnet werden soll. Das PCI ist ein im Laufe des Jahres 2017 vom IWF eingeführtes Instrument zur Unterstützung für Länder wie Serbien, die keine direkte finanzielle Unterstützung des IWF benötigen. Ziel des IWF-Programms sei für Serbien die Erreichung eines niedrigen allgemeinen Defizits, was in weiterer Folge in der Senkung der öffentlichen Schulden auf unter 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) resultieren würde.

    eKapija.com, Belgrad, 13.06.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Ljubljana: Bald 672 neue Mietwohnungen in "Novo Brdo"

    Die Vorbereitungsarbeiten für den Bau des neuen Wohnviertels "Novo Brdo" sollen bereits im Juli dieses Jahres beginnen. Das teilte der Wohnungsfonds der Republik Slowenien mit. Der staatliche Wohnungsfonds wird 498 neue Mietwohnungen, der Laibacher Wohnungsfonds zusätzlich 174 gemeinnützige Wohnungen bauen. Darin sind auch 25 Einheiten mit betreutem Wohnen vorgesehen. Für die staatlichen Wohnungen soll der Mietpreis höchstens 6,50 Euro pro Quadratmeter betragen, während alle 174 städtischen Wohnungen nach verschiedenen Finanzierungsmodellen gefördert sein werden.

    Dnevnik, Ljubljana, 15.06.2018
  • OECD rät Slowenien zur Arbeitsmarkt- und Steuerreform

    Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rät Slowenien wegen der alternden Bevölkerung zu einer ganzheitlichen Arbeitsmarkt- und Steuerreform. Die Ausgaben für Pensionen, Gesundheit und andere Sozialfürsorgen werden laut Berechnungen in den nächsten Jahrzehnten so stark ansteigen, dass der Staatshaushalt immer unausgeglichener sein wird. Nach OECD-Schätzung muss Slowenien das Pensionsantrittsalter erhöhen, Sozialversicherungsbeiträge für Angestellte verringern, Einkommenssteuersätze für Besserverdiener erhöhen, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz abschaffen und eine Immobiliensteuer einführen. Alleine durch eine Immobiliensteuer könnte der slowenische Staatshaushalt die benötigten bis zu 890 Millionen Euro einnehmen.​

    Finance, Ljubljana, 14.06.2018
  • Grenzüberschreitender Wetterwarndienst geplant

    Im Rahmen des Projektes "Crossrisk" sollen Slowenien und Österreich künftig gemeinsam Wetterwarnungen veröffentlichen. Warnungen erfolgen, wenn schwere Ungewitter, Lawinen oder Hochwasser drohen. Das Projekt soll die Qualität der Vorhersagen und Warnungen in den Grenzregionen zu Kärnten, der Steiermark und dem Burgenland verbessern. Hier kommt es immer wieder zu Wetterextremen. Projektträger ist die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik aus Graz, daneben sind auch die Länder Steiermark und Kärnten, das slowenische Umweltministerium, die Universität in Maribor und die slowenische Akademie der Wissenschaften beteiligt. In der Wintersaison 2019/2020 sollen die ersten Wetter- und Schneemodelle beider Länder zusammengeführt werden.​

    24ur.com, Ljubljana, 12.06.2018

Tschechien/Prag

  • Prag wird bei den Kommunalwahlen als ein großer Wahlkreis behandelt

    Bei den kommenden Kommunalwahlen, die im Oktober 2018 stattfinden, wird Prag, so wie bereits vor vier Jahren, als ein großer Wahlkreis behandelt. Dies wurde am 14. Juni 2018 von einer Mehrheit im Stadtparlament beschlossen. Ein großer Wahlbezirk sei auch für die kleineren Parteien besser, da sie bei einer Aufsplitterung in mehrere kleinere Wahlbezirke in der Regel weniger Mandate erhalten würden. Die Parteien ANO (JA), die "Bürgerdemokratische Partei"(ODS) sowie die Partei TOP 09 (Tradition, Verantwortung, Wohlstand) hatten für eine Aufsplitterung gestimmt.

    Pražský deník, Prag, 15.06.2018
  • Tschechien: Präsident Zeman verbrennt rote Unterhose

    Das tschechische Staatsoberhaupt, Miloš Zeman (parteilos), verbrannte im Zuge eines medialen Sonderauftritts am 14. Juni 2018 in der Prager Burg eine rote Unterhose vor laufenden Fernsehkameras. "Die Zeit der Unterwäsche in der Politik ist vorbei," sagte Zeman, der damit erneut die tschechischen JournalistInnen stark kritisierte. Einige Medien spekulierten im Vorfeld über das Thema des Sonderbriefings, da solche Sonderauftritte der Staatsoberhäupter bisher nur für die wichtigsten Themen vorbehalten waren. Im Jahr 2015 war eine verbrannte rote Unterhose von Zemans KritikerInnen auf der Prager Burg aufgehängt worden.

    iRozhlas.cz, Prag, 14.06.2018
  • Prag kauft 49 Prozent des Wasserdistributors zurück

    Die Prager Stadtregierung beschloss kürzlich 49 Prozent der Aktien an den "Prager Wasserwerken und Kanalisation" von der französischen Firma "Veolia" für die Summe von 1,75 Milliarden Tschechischer Kronen (70 Millionen Euro) zurück zu erwerben, um wieder Einfluss auf die Wasserdistribution in Prag zu nehmen. Des Weiteren hat der Magistrat bis zum Jahr 2028 die Möglichkeit die Restmehrheit von 51 Prozent zu erwerben. Die Aktien des städtischen Wasserdistributors waren seit Beginn des Jahrtausends im Besitz des französischen Unternehmens.

    Pražský deník, Prag, 13.06.2018
  • RadfahrerInnen in Prag fühlen sich nicht sicher

    Der "Prager Tageszeitung" zufolge empfinden die Hälfte der RadfahrerInnen sowie drei Viertel der potentiellen RadfahrerInnen das Radfahren in Prag als gefährlich. Dies gehe aus der jährlichen Studie der "Technischen Verwaltung der Verkehrswege" vom Oktober 2017 hervor. Des Weiteren gebe es zu wenig Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Gelobt wurde die Qualität des Straßenbelags sowie Beschilderung der Verkehrszeichen. Der Studie zufolge sind ferner die Hälfte der AutofahrerInnen der Ansicht, dass die RadfahrerInnen nur auf gesonderten Fahrradwegen fahren sollten.

    Pražský deník, Prag, 13.06.2018
  • Über fünf Millionen Euro für Kunst im öffentlichen Raum

    Der Prager Magistrat will neue Kunstwerke im öffentlichen Raum installieren und genehmigte aus diesem Grund kürzlich ein Pilotprojekt zu diesem Thema für einen Zeitraum von zwei Jahren. Bis zum Ende des Jahres stehen 134 Millionen tschechische Kronen (5,3 Millionen Euro) für neue Statuen und Skulpturen zur Verfügung. Ziel ist die Belebung des öffentlichen Raum​s in der g​anzen Stadt. Die Kunstwerke sollen von ExpertInnenjurys ausgewählt werden, für das weitere Vorgehen soll eine neue Magistratskommission sowie das städtische "Institut für Stadtplanung und Entwicklung" zuständig sein, das letzte Wort haben die StadträtInnen.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 13.06.2018

Ungarn/Budapest

  • Großbrand im 13. Bezirk Budapests

    Am Mittwoch, dem 13. Juni 2018, wütete ein Großbrand in einem Lagerhaus im 13. Bezirk der ungarischen Hauptstadt. Die Flammen und der Rauch waren sogar im Umland zu sehen. Das Lagerhaus der Firma "Ramiris Europe GmbH" auf der Frangepán-Straße erstreckt sich auf einer Fläche von 4.000 Quadratmetern, also ungefähr der Fläche eines Fussballplatzes. Vier Stunden lang haben 123 Berufs- und freiwillige Feuerwehrleute mit 31 Fahrzeugen, zwölf Wasserstrahlern und zwei Wasserwerfern gegen die Flammen gekämpft. Unterstützt wurden sie dabei von Einheiten der Bereitschaftspolizei. Die entstandene, mehrere Hundert Meter hohe Rauchsäule enthielt laut Angaben des Budapester Direktorats für Katastrophenschutz keine Schadstoffe und keine schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit.​

    Hvg.hu, Budapest, 14.06.2018
  • Budapests öffentliche Donauschiffe sollen modernisiert werden

    Die Nutzung der öffentlichen Schiffe der "Budapester Verkehrsbetriebe" (BKV) ist besonders in den Sommermonaten beliebt. In den Monaten Juni, Juli und August werden täglich etwa 2.000 PassagierInnen befördert, in den Wintermonaten sinkt diese Zahl auf durchschnittlich 200 bis 300. Wie beliebt die Schiffe sind, zeigt sich auch an den Einnahmen: Im Jahr 2017 betrug der ​​Umsatz aus dem öffentlichen Schiffsverkehr rund 65 Millionen Forint (203.125 Euro). Um die Dienstleistung weiter zu verbessern, wurde im April 2018 eine neue Anlegestelle bei der Margareteninsel eingerichtet. Die BKV plant außerdem ihre Schiffe zu modernisieren. Im ersten Schritt soll eine technische beziehungsweise ästhetische Sanierung der Wasserbusse​ durchgeführt werden.​

    Világgazdaság, Budapest, 13.06.2018
  • Außerordentliche Sitzung des Budapester Gemeinderats

    Am 13. Juni 2018 hielt der Budapester Gemeinderat eine außerordentliche Sitzung ab. Das Gremium unterstützte den ExpertInnenvorschlag, dass der Damm auf dem Római-Ufer zur Donau parallel, neben den Grundstücksgrenzen, errichtet werden soll. Balázs Bús, Bezirksbürgermeister des 3. Bezirks, hob diesbezüglich hervor, dass mit dieser Maßnahme gleichzeitig der Hochwasserschutz gesichert und der naturnahe Zustand des Ufers beibehalten werden soll. Der Gemeinderat entschied außerdem einstimmig darüber, dass die Sanierung der Kettenbrücke und des Burgberger Tunnels gleichzeitig mit den Arbeiten am unmittelbar davor liegenden Clark Ádám-Platz stattfinden soll, falls die finanziellen Mittel vorhanden sind. Das Gremium ersuchte Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos), mit der ungarischen Regierung Verhandlungen über die fehlenden Finanzierungsquellen zu führen. Der Gemeinderat entschied noch im April 2018, die Sanierung aus finanziellen Gründen in zwei Etappen zu verwirklichen.​

    Budapest.hu, Budapest, 13.06.2018
  • NGO "Budapest Bike Maffia" will noch mehr Obdachlose mit Lebensmitteln versorgen

    Die Nichtregierungsorganisation "Budapest Bike Maffia" sammelt Lebensmittelspenden ein, um diese an Obdachlose weiterzugeben. Bisher musste sie allerdings viele Angebote zurückweisen, weil ihre Kapazitäten nicht ausgereicht haben, um alle angebotenen Lebensmittel anzunehmen. Gemeinsam mit der Firma "Emarsys ​Technologies Hungary" haben sie nun ein Webportal eingerichtet, ​mit dessen Unterstützung sowohl die Sammlung der Lebensmittelspenden als auch deren Weitertransport wesentlich zügiger ablaufen sollen. ​Auf diese Weise sollen noch mehr Obdachlose mit Nahrungsmitteln versorgt werden.

    Népszava, Budapest, 13.06.2018

12. Juni 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: AusländerInnenregistrierung nun online möglich

    ​Heute, den 12. Juni 2018, wird in Sarajevo das erste System zur Online-Registrierung von AusländerInnen in Bosnien-Herzegowina vorgestellt. Das System wurde im Rahmen des Projekts "Unterstützung effizienter Verwaltung der Migration an den Grenzübergängen Bosnien-Herzegowinas" von der Schweizer Regierung finanziert und soll die Kontrolle der Aufenthalte von AusländerInnen weitgehend verbessern. Somit wird eine effizientere Migrationsverwaltung in Bosnien-Herzegowina ermöglicht.

    Klix.ba, Sarajevo, 12.06.2018
  • Sarajevoer Radweg wird blau

    Die Spazieroase "Vilsonovo šetalište" im Bezirk Novo Sarajevo (Neu-Sarajevo) wurde vor einigen Tagen mit Bodenmarkierungen für Radwege versehen. Im Gegensatz zu anderen Radwegen in Sarajevo, die rot markiert sind, sind diese blau, da die Straße werktags von 12 bis 17 Uhr auch für den Verkehr zugelassen ist.

    Klix.ba, Sarajevo, 11.06.2018
  • Bosnien-Herzegowina: LGBT-Gemeinschaft wird von politischen Parteien nicht berücksichtigt

    Obwohl sich die Mehrheit der politischen Parteien in Bosnien-Herzegowina in ihren Programmzielen für Menschenrechte stark machen, setzt sich kaum eine Partei für die LGBT-Gemeinschaft ein. Lediglich die liberale "Unsere Partei" (NS) unterstützt die LGBT-Community offen. Alle anderen Parteien sind der Meinung, dass Bosnien-Herzegowina andere Prioritäten zu setzen habe.​

    Klix.ba, Sarajevo, 11.06.2018

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarischer Premierminister zu Besuch in der Türkei

    Heute, am 12. Juni 2018, besucht der bulgarische Premierminister Bojko Borissov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) die Türkei. Borissov folgt einer Einladung seines türkischen Amtskollegen Binali Yildirim, mit dem er in Izmir die bilateralen Kooperationsmöglichkeiten in den Bereichen Wirtschaft, Energiewesen und Kultur, weiters Probleme der türkischen Minderheit in Bulgarien sowie regionale Themen besprechen wird. Borissov wird ferner der Einweihung eines Teilabschnitts der Trans Anatolien Erdgas-Pipeline (TANAP), durch die Erdgas aus Aserbaidschan über die Türkei nach Europa befördert werden soll, beiwohnen.​

    24chasa.bg, Sofia, 12.06.2018
  • Sofia: Digitalkarte der Hochschulen vorbereitet

    ​Die Gemeinde Sofia erstelle derzeit gemeinsam mit der Sofioter Investitionsagentur eine Digitalkarte der Hochschulen in der Stadt, informierte die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens). Die künftige Karte solle Informationen über die Fachrichtungen in den einzelnen Hochschulen sowie über die Anzahl der Studierenden enthalten. Es werde erwartet, dass die Digitalkarte i​m Herbst 2018 fertiggestellt ist.​​​

    Sofia.bg, Sofia, 11.06.2018
  • Bulgarien: Sozialminister zurückgetreten

    Der bulgarische Minister für Arbeit und Soziales, Bisser Petkov (parteilos), gab am 11. Juni 2018 seinen Rücktritt bekannt, der noch am selben Tag von Premierminister Bojko Borissov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) angenommen wurde. In einer Unterredung mit Borissov erklärte Petkov, er trete zurück, weil er außerstande sei, die Spannungen mit den Eltern behinderter Kinder zu lösen. In den Tagen davor hatten die Eltern behinderter Kinder Proteste und Zeltlager in Sofia, Varna und Burgas organisiert und eine Änderung des bestehenden Behinderten-Gesetzes gefordert. Laut den OrganisatorInnen der Proteste hätten in den vergangenen drei Jahren sechsmal Nationalkundgebungen stattgefunden, die keinerlei Ergebnisse gebracht hätten. Die "Integration" der Menschen mit Behinderungen entspreche nicht den Richtlinien der UN-Behindertenrechtskonvention.​

    Dariknews.bg, Sofia, 11.06.2018

Kroatien/Zagreb

  • Stadtwerke heben Wahlkampfzuckerl des Bürgermeisters wieder auf

    ​Einige Wochen vor den Kommunalwahlen im Mai 2017 kam der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) auf die Idee, FalschparkerInnen und SchwarzfahrerInnen beim ersten Vergehen nur zu ermahnen. Nun haben das öffentliche Verkehrsunternehmen ZET und das Unternehmen für Parkraumbewirtschaftung "Zagrebparking" diese Order von Bürgermeister Bandić explizit aufgehoben. Bandić hatte damals erklärte, dass es sich dabei nicht um ein Wahlkampf- sondern um ein Erziehungsinstrument handle.

    Večernji list, Zagreb, 11.06.2018
  • Zagreber SDP wählt neuen Präsidenten

    ​Die ehemals stärkste Zagreber Partei, die "Sozialdemokratische Partei" (SDP), die heute in der Hauptstadt auf Platz drei liegt, wählt nach rund 18 Monaten, seit dem Wechsel ihres Vorsitzenden Davor Bernardić zum nationalen Parteipräsidenten, seinen Nachfolger. Nach dem ersten Wahlgang am 10. Juni 2018 konnte keiner bzw. keine der fünf KandidatInnen die erforderliche Mehrheit erlangen, weswegen am 17. Juni eine Stichwahl organisiert werden muss. Die rund 2.500 stimmberechtigten Parteimitglieder werden dann zwischen dem bisherigen Interimspräsidenten Denis Hrestak, der auf 38 Prozent der Stimmen kam, und dem ehemaligen Minister für Unternehmertum, Gordan Maras, der 28 Prozent erhielt, den neuen Präsidenten wählen.

    Večernji list, Zagreb, 11.06.2018
  • Neue rechtsradikale Leiterin des Kulturamtes deutet gleich im ersten Interview ihren Kurs an

    ​Die neue Zagreber Amtsleiterin für Kultur, Ana Lederer, die der rechtsradikalen Partei "Unabhängige für Kroatien" (NHR) angehört, lieferte gleich beim ersten Presseauftritt einen Vorgeschmack darauf, was die Zagreber Kulturszene in ihrer vierjährigen Amtsperiode erwarten kann. So erklärte Lederer dem Fernsehsender N1, dass die Zagreber BürgerInnen in Zukunft nicht mehr die jährliche LGBTIQ-Parade "Pride Zagreb" finanzieren werden, da es sich hierbei nicht um Kulturveranstaltungen handeln würde. Auch werde die Stadt keine Projekte des linksradikalen Theaterregisseurs Oliver Frljić finanzieren. Mehrere SchauspielerInnen fanden diese Ankündigungen der Amtsleiterin skandalös.

    Jutarnji list, Zagreb, 11.06.2018

Polen/Krakau

  • Wohnungen in Krakau beliebt bei AusländerInnen

    Wenn Ausl​änderInnen Wohnungen in Polen erwerben möchten, entscheiden sie sich laut dem Immobilien-Internetportal "RynekPierwotny.pl" am häufigsten für eine Wohnung in Warschau oder Krakau. 2017 kauften sie 4.822 Wohnungen mit einer Gesamtfläche von 304.600 Quadratmetern. Etwas mehr als 26,7 Prozent der Wohnungen wurden von Ukrainerinnen und Ukrainern erworben. Mit 14,2 Prozent liegen die Deutschen auf der zweiten Stelle. Den dritten Platz belegen Britinnen und Briten mit 5,2 Prozent der Wohnungskäufe.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 12.06.2018
  • Neue Städtische Einrichtung für Verkehrswege in Krakau

    Der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) hat am 8. Juni 2018 angekündigt, dass anstelle der bisherigen "Städtischen Einrichtung für Kommunalinfrastruktur und Verkehr" (ZIKiT) eine neue Einrichtung in Krakau ins Leben gerufen wird. Die neue "Städtische Einrichtung für Verkehrswege" wird wohl für den Straßenbau und die Verwaltung der neuen Straßeninvestitionen zuständig sein. Die ZIKiT wird ganz aufgelöst, und ihre Aufg​aben werden mit dem 1. September 2018 auf andere städtische Einrichtungen aufgeteilt.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 11.06.2018
  • Abstimmung über Krakauer BürgerInnenbeteiligungsbudget

    Von 16. bis 30. Juni 2018 erfolgt die Abstimmung über das diesjährige BürgerInnenbeteiligungsbudget in Krakau. Die Krakauerinnen und Krakauer dürfen über 297 bezirksbezogene und über 119 allgemein städtische Projekte abstimmen. Es wurden insgesamt 678 diverse Projektvorschläge eingereicht. Ein Großteil davon, fast 40 Prozent, musste wegen formaler und rechtlicher Verstöße abgelehnt werden. Das BürgerInnenbeteiligungsbudget beläuft sich heuer auf über 12 Millionen polnische Złoty (2,86 Millionen Eur​o).​

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 11.06.2018

Serbien/Belgrad

  • Belgrad wird zum regionalen Standort der EBRD

    Alain Pilloux, Vizepräsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), kündigte Mitte Juni 2018 im Gespräch mit Zorana Mihajlović (SNS – Serbische Fortschrittspartei), der serbischen stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Bau, Verkehr und Infrastruktur, an, dass Belgrad als regionaler Standort der EBRD für den Westbalkanraum vorgesehen sei. Die EBRD finanziert derzeit wichtige Infrastrukturprojekte in Serbien, wie den Bau von Autobahnen, Straßensanierungsarbeiten, Projekte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Bahnmodernisierungsprojekte und möchte Investitionen in die Binnen- und Luftfahrt tätigen.​

    Danas, Belgrad, 12.06.2018
  • Belgrad: Keine Angaben zum Investitionsvolumen für Stadterneuerungsprojekt

    Weder die Belgrader Magistratsabteilung für Finanzen noch das Belgrader Bürgermeisterbüro hätten Informationen zum bisher getätigten Investitionsvolumen in das umstrittene Stadterneuerungsprojekt "Belgrad am Wasser", berichtet Mitte Juni 2018 die Tageszeitung "Danas". Obwohl der Verkauf von Wohnungen in diesem Neubau schon längst begonnen hat und der Preis pro Quadratmeter für Belgrader Verhältnisse astronomische 7.111 Euro erreicht habe, verfüge der Magistrat der Stadt Belgrad über keine Angaben, wie viel Geld aus dem städtischen Budget in das Joint Venture der Republik Serbien und der Firma "Eagle Hills" aus den Vereinigten Arabischen Emiraten geflossen sei.

    Danas, Belgrad, 11.06.2018
  • Ausstellung "Wellen der Secession" in Belgrad eröffnet

    Am 10. Juni 2018 wurde auf der Belgrader Festung Kalemegdan die Ausstellung "Wellen der Secession" eröffnet. Sie findet im Rahmen des in​ternationalen Projektes "Nachhaltiger Schutz und Präsentation des Secession-Bauerbes im Donauraum", einer Initiative des "Danube Transnational Programme", statt. Neben Belgrad soll die Ausstellung in zehn weiteren Städten, darunter auch in Wien, gezeigt werden. Die Ausstellung ist in die Themenbereiche "Otto Wagner und seine SchülerInnen", "Ödön Lechner und seine NachfolgerInnen" sowie "Bedeutsame ArchitektInnen der Secession" unterteilt.​

    Danas, Belgrad, 11.06.2018
  • Kundgebungen in serbischen Städten wegen hohen Spritpreisen

    In vielen serbischen Städten haben AutofahrerInnen am 8. Juni 2018, aus Protest gegen die hohen Spritpreise, Straßensperren organisiert. Über Social Media hatten sich die unzufriedenen FahrerInnen organisiert und wichtige Verkehrsadern lahmgelegt. Im Stadtzentrum von Belgrad entstanden dadurch zahlreiche Verkehrsbehinderungen. Die Spritpreise in Serbien befinden sich seit Monaten im Anstieg, daher fordern die TeilnehmerInnen der Kundgebungen eine Senkung der staatlichen Akzisen auf Benzin. Diese machen 55,2 Prozent des Verkaufspreises bei einem Liter Bleifrei, beziehungsweise 53,8 Prozent bei einem Liter Diesel aus.​

    Blic, Belgrad, 09.06.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Ljubljana: 7.350 TeilnehmerInnen bei der größten Radveranstaltung

    ​Am Wochenende fand in Ljubljana der Radmarathon Franja, die größte Radveranstaltung in Slowenien, zum 37. Mal statt. TeilnehmerInnen konnten fünf verschiedene Strecken bezwingen. Alles in allem stellten sich rund 3.000 TeilnehmerInnen dieser Herausforderung. Am Freitag, dem 8. Juli 2018, stand ein Zeitfahren durch die Straßen von Ljubljana auf dem Programm. Am Samstag, dem 9. Juli 2018, machten sich die Radlerinnen und Radler auf, die mit 83 Kilometern kürzeste Etappe zu bezwingen. Am gleichen Tag wurde auch eine Veranstaltung für Familien organisiert. Am Sonntag, dem 10. Juli 2018, nahmen 1.390 RadfahrerInnen die mit 156 Kilometern längste Strecke in Angriff, 1.350 RadsportlerInnen entschieden sich für die verkürzte, immerhin 97 Kilometer lange, Marathonstrecke.​

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 11.06.2018
  • Ljubljana: Preisverhandlungen für Arbeiten an der Zuckerfabrik "Cukrarna"

    Für die Renovierungsarbeiten an ​der ehemaligen Zuckerfabrik "Cukrarna" sind bei der Stadtgemeinde Ljubljana zwei Angebote abgegeben worden. Sowohl das gemeinsame Angebot der slowenischen Bauunternehmen CGP und Kolektor Koling, als auch das der österreichischen Strabag, hat die Stadt als zu hoch zurückgewiesen. Dennoch wurden beide Angebotsleger zu zusätzlichen Verhandlungen eingeladen. Nach Schätzungen sollen sich die Gesamtkosten für das Projekt auf 23,22 Millionen Euro belaufen, wobei 10,77 Millionen Euro bereits aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und 2,69 Millionen Euro aus dem Haushalt der Republik Slowenien für das Projekt zugesichert worden sind. Im Zuge der Umbauarbeiten sollen eine städtische Galerie mit modernen Ausstellungsräumen, ein Open-Air-Veranstaltungsplatz, eine Bibliothek und weitere kulturelle Einrichtungen entstehen.

    Dnevnik, Ljubljana, 09.06.2018
  • Ljubljana: Initiative gegen Plastiksackerl

    Die Stadt Ljubljana setzt sich aktiv für die Verringerung der Verwendung von Plastiksackerln im Alltag ein. Deshalb wurde jetzt, in Zusammenarbeit mit Lokalen und Gastwirtschaftsbetrieben im Stadtzentrum, eine Initiative gegen Plastiksackerl ins Leben gerufen. Zahlreiche Lokale in der slowenischen Hauptstadt bieten nur noch Papiertragetaschen bzw. biologisch abbaubare Einkaufsbeutel an. Alle plastiksackerl-freien Lokale sind auf einer Subpage der zentralen städtischen Webseite www.ljubljana.si ges​​ammelt, in Kürze sollen noch entsprechende Aufkleber im Eingangsbereich auf die plastikfreien Einkaufszonen hinweisen. Mehr als 86 Prozent aller BewohnerInnen von Ljubljana unterstützen die Einführung von biologisch abbaubaren Einkaufstaschen.​

    Ljubljana.si, Ljubljana, 08.06.2018

Tschechien/Prag

  • Prag: Vestibül der U-Bahnstation "Anděl" wiedereröffnet

    Das seit September 2017 gesperrte nördliche Vestibül der U-Bahnstation "Anděl" im 5. Prager Bezirk wurde am 11. Juni 2018 wiedereröffnet. Die Kosten für den Austausch der gesamten Rolltreppe sowie für die weiteren Sanierungsarbeiten betrugen circa 9 Millionen Euro. Die 1985 eröffnete und sehr frequentierte Station ist ein wichtiger Umsteigeknoten, um in den Südwesten Prags zu gelangen.​

    Info.cz, Prag, 11.06.2018
  • Prager Magistrat: Solar-Abfallbehälter lohnen sich

    Im Zeitraum von einem halben Jahr wurden im Prager Zentrum 30 angemietete Solar-Abfallbehälter getestet, die auch Daten zum Energieverbrauch, der Häufigkeit der Müllabfuhr und weitere relevante Informationen sammelten. Die Ergebnisse seien sehr positiv und würden für die Stadt erhebliche Einsparungen bringen, sagte die Prager Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO – JA). Die städtische Umsetzungsfirma für smarte Lösungen, "Operator ICT", spricht von Einsparungen in Höhe von 33.000 Euro. In den kommenden Monaten soll eine Studie für den künftigen Einsatz und die Standorte dieser Abfallbehälter vorgelegt werden.​

    Pražskýpatriot.cz, Prag, 09.06.2018
  • Neuer Pop-Up-Markt in Prag

    Auf einem leeren Gelände in der Nähe des Prager "Masaryk"-Bahnhofs im 1. Prager Bezirk wurde ein neuer Pop-Up-Markt eröffnet. Das kulturelle und gastronomische Zentrum "Manifesto" besteht aus 27 Containern und soll bis zum Herbst 2018 am Standort verweilen. Danach soll auf dem Grundstück ein Projekt der Architektin Zaha Hadid umgesetzt werden, dessen Investor die Finanzgruppe "Penta" ist.​

    Pražský deník, Prag, 09.06.2018
  • Prag bereitet neuen Hochwasserschutzplan vor

    Der Prager Magistrat bereitet ein Auswahlverfahren für einen neuen digitalen Hochwasserschutzplan vor. Das Dokument soll bis 2020 fertiggestellt werden und auch die Prager Bezirksverwaltungen miteinbeziehen. Eines der Ziele ist es, die Krisenkommunikation zu beschleunigen. Des Weiteren sollen neue Messpunkte errichtet werden, um eine bessere Übersicht über die aktuelle Lage der Flüsse zu gewährleisten. Zur neuen Strategie zählen auch neue Hochwasserschutzbarrieren, die das Zentrum sowie den zoologischen Garten besser schützen sollen.

    Idnes.cz, Prag, 08.06.2018

Ungarn/Budapest

  • "Red Bull Air Race" legt Verkehr in Budapest lahm

    Wegen den Vorbereitungen für das "Red Bull Air Race" wird für 20 Tage ein Teil der Budaer Uferstraße gesperrt. Der Flugwettbewerb wird am Wochenende vom 23. und 24. Juni 2018 stattfinden, die lang andauernde Straßensperre ist wegen dem Auf- und Abbau beziehungsweise wegen den Trainingstagen vor dem Wettbewerb notwendig. Die Budapester Stadtverwaltung verlangte für die Sperrung insgesamt 12,9 Millionen Forint (40.438,87 Euro) vom Veranstalter. Die Entscheidung der Budapester Stadtverwaltung wurde stark kritisiert, da der Verkehr extrem behindert werden wird. Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) meinte, er habe von der Sperrerlaubnis​ nichts gewusst und halte diese auf den ersten Blick für keine gute Idee.

    Index.hu, Budapest, 11.06.2018
  • Gedenkspaziergang in Budapest für die Opfer häuslicher Gewalt

    Bereits zum vierten Mal wurde am 10. Juni 2018 in der Innenstadt der Gedenkspaziergang "Angyalhír" für die Opfer häuslicher Gewalt veranstaltet. Ziel der Veranstaltung war es, zu erreichen, dass die zuständigen Behörden im Falle einer häuslichen Gewalt die Sicherheit der Opfer und nicht vermeintlich die Rechte des Täters oder der Täterin in den Vordergrund stellen. Die Veranstaltung wurde von Barbara Seres initiiert, deren Sohn im Jahr 2015 von ihrem misshandelnden Mann getötet wurde. Obwohl sich Frau Seres vor der Tragödie mehrmals an die Behörden wandte, hat sie nach eigenen Angaben keine Hilfe erhalten. Von den betroffenen Behörden wurden seitdem keine Ermittlungen durchgeführt. Die TeilnehmerInnen wollten mit der Aktion die Aufmerksamkeit auf die Mängel des gegenwärtigen ungarischen Opferschutzsystems und auf die Tatsache, dass Ungarn die sogenannte Istanbul Konvention, die Konvention des Europarates zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen, noch immer nicht ratizifiert hat, aufmerksam machen.​​

    Népszava, Budapest, 11.06.2018
  • 89. Feierliche Bücherwoche in Budapest

    Vom 7 bis 11. Juni 2018 fanden die 89. Bücherwoche und die 17. Kinderbüchertage auf dem Vörösmarty Platz in Budapest statt. Zur diesjährigen Veranstaltung wurden 307 neue Bücher präsentiert. Auf dem Vörösmarty Platz waren etwa 185 Aussteller vertret​en, die Veranstaltung umfasste auch Kinderprogramme, Dedikationen, Konzerte und Gespräche. Die fünftägige Feier der ungarischen Literatur wurde neben Budapest auch in weiteren ungarischen Städten abgehalten.​

    Magyarhirlap.hu, Budapest, 08.06.2018