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City News

Zweimal wöchentlich, jeweils am Dienstag und Freitag, berichten die Auslandsbüros der Stadt Wien kompakt über die wichtigsten lokalen und nationalen Ereignisse. Die City News sind nur in deutscher Sprache verfügbar.

15. Jänner 2019

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: 2018 Rekordjahr für Kinos

    ​Das vergangene Jahr war laut Statistik des "Sarajevo Film Festivals" (SFF) ein Rekordjahr für die Kinos in Bosnien-Herzegowina. Für das Jahr 2018 wurde ein Anstieg von knapp acht Prozent mehr BesucherInnen als im Jahr zuvor verzeichnet. Insgesamt gingen rund 1,2 Millionen BesucherInnen ins Kino, die mit einem Gesamtgewinn von etwa sechs Millionen Konvertibler Mark (etwa drei Millionen Euro) eine Umsatzsteigerung von fast acht  Prozent im Vergleich zum Vorjahr erzielt haben. Der Actionthriller "Južni vetar" (Südwind) des serbischen Regisseurs Miloš Avramović war mit über 100.000 BesucherInnen der meistgesehene Film und machte einen Umsatz von etwa 446.000 Konvertibler Mark (etwa 228.000 Euro) an den Kinokassen.

    Nezavisne novine, Banja Luka, 15.01.2019
  • Europäische Energiegemeinschaft: Neue Sanktionen gegen Bosnien-Herzegowina

    Die Europäische Energiegemeinschaft (EEC) wird erneut gegen Bosnien-Herzegowina Sanktionen verhängen, sollten gewisse vertragli​che Verpflichtungen in den nächsten sechs Monaten nicht erfüllt werden. Das bestätigte die Pressesprecherin der EEC, Barbora Poyner. Ein Grund für die mögliche Verhängung von Sanktionen seien laut der EEC fehlende Vorherhungen für Absonderungen und fehlende Bescheinigungen für Gasanbieter. Bosnien-Herzegowina sei aber weiteren wichtigen Verpflichtungen im Gassektor noch immer nicht nachgekommen. Erst 14 Prozent der Verpflichtungen zur Implementierung von Maßnahmen im Bereich Großhandel mit Gas und nur 10 Prozent im Bereich Einzelhandel wurden erfüllt. Bosnien-Herzegowina könnte durch die Verhängung von Sanktionen Fördermittel für Projekte zur Gänze verlieren.​​

    Nezavisne novine, Banja Luka, 14.01.2019
  • Kanton Sarajevo: Mehr als eine halbe Million TouristInnen aus 167 Ländern

    Im Jahr 2018 wurden insgesamt knapp 1,2 Millionen Nächtigungen im Kanton Sarajevo verzeichnet. Ungefähr 573.000 TouristInnen aus 167 Ländern besuchten den Kanton. Die Mehrheit davon, cirva 515.000 TouristInnen, entschied sich für einen Hotelaufenthalt. Die häufigsten Besuche und Nächtigungen wurden in den Bezirken Ilidža, Stari Grad, Centar, Novo Sarajevo, Novi Grad, Vogošća und Hadžići verzeichnet. Die meisten BesucherInnen aus dem Ausland kamen aus der Türkei, Kroatien, China, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Slowenien, Saudi Arabien, Deutschland, Serbien, Italien und den USA.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 11.01.2019

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarien: Roma verlangen Rücktritt von Vizepremier Krassimir Karakatschanov

    Ca. 200 Roma protestierten  am 14. Jänner 2019 vor dem Regierungsgebäude in Sofia und forderten den Rücktritt des bulgarischen Vizepremiers und Verteidigungsministers Krassimir Karakatschanov​ (OP – Vereinigte Patrioten). Grund für ihren Protest ist der Komment​​ar von Karakatschanov nach einem Vorfall am 6. Jänner im südbulgarischen Dorf Vojvodonovo, bei dem ein Militärangehöriger von zwei jungen Roma zusammengeschlagen wurde. In der Folge waren zwei Brüder aus dem illegalen Roma-Viertel im Dorf verhaftet worden. Karakatschanov hatte in einem Fernsehinterview dazu gesagt, dass die Zigeuner in Bulgarien extrem unverschämt geworden seien und die Geduld der bulgarischen Gesellschaft am Ende sei.

    Dariknews.bg, Sofia, 14.01.2019
  • Sofia: Neuer Geburtenrekord im Sofioter Tierpark

    2018 wurden im Sofioter Tierpark 139 Tierbabys geboren, um 15 mehr als im Jahr 2017. Nachwuchs haben unter anderem die Damhirsche, die Kängurus, die Schmutzgeier, die Tukane und die Nasenbären bekommen. Ferner kamen im Zoologischen Garten in Sofia im Jahr 2018 zum ersten Mal kleine Lemuren Kattas, Grünarassaris und Wüstenbussarde zur Welt. Auch heuer will die Leitung des Tierparks die Gehege und Behausungen der Tiere weiter verbessern. Geplant sind eine großangelegte Renovierung und der Ausbau der Affenanlagen sowie Gehege für die Schakale und Hyänen.​

    Bnr.bg, Sofia, 13.01.2019
  • Bulgarien: Plovdiv eröffnet Kulturhauptstadt-Jahr

    Bulgariens zweitgrößte Stadt Plovdiv, die für ihr antikes Erbe und ein vielfältiges Kulturleben bekannt ist, ist gemeinsam mit der italienischen Stadt Matera Europas Kulturhauptstadt 2019. Am 12. Jänner wurde mit einer großen Feier das Ehrenjahr begonnen. Die Eröffnungsshow, eine Inszenierung des Berliner Künstlerkollektivs "phase7 performing.arts", eine Performance mit lokaler Musik und Tänzen, fand auf einem rund 40 Meter hohen Turm statt und gab einen ersten Vorgeschmack auf das Motto von Europas Kulturhauptst​​adt 2019: "Together". Um zu demonstrieren, dass in der etwa 8.000 Jahre alten Stadt slawischstämmige orthodoxe Bulgarinnen und Bulgaren, Katholikinnen und Katholiken, Jüdinnen und Juden, Türkinnen und Türken aus der Zeit des Osmanischen Reiches, Armenierinnen und Armenier sowie Roma friedlich nebeneinander leben, waren insgesamt tausend BewohnerInnen der Stadt Teil der einstündigen Show. Im Laufe des Jahres sollen mehr als 500 Theater- beziehungsweise Musikaufführungen stattfinden und zahlreiche Ausstellungen gezeigt werden.

    24chasa.bg, Sofia, 12.01.2019

Kroatien/Zagreb

  • Zagreber Bürgermeister erntet Spott für Baupläne

    ​Bei einem Termin in der Gespanschaft "Krapina – Zagorje" kündigte der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić, von der Arbeits- und Solidaritätspartei (BM365), den Bau eines Tunnels durch den Zagreber Stadtberg "Sljeme" an. Dieser soll die Hauptstadt künftig mit der nördlich gelegenen Gespanschaft verbinden. Der Preis eines solchen Vorhabens sei nach Ansicht von Bandić "unwichtig", da man für wichtige Projekte schon Geld finden würde. Für diese Ankündigung erntete der Bürgermeister jedoch nur Spott, da ein solches Projekt bereits vor 13 Jahren aufgrund zu hoher Kosten aufgegeben wurde. Die Tageszeitung "Jutarnji list" listete weitere Verkehrsprojekte auf, die für den Bau eines solchen Tunnels notwendig wären. Der Wert all dieser Projekte, inklusive dem Tunnel selbst und mehrerer Zubringerstraßen im Norden Zagrebs, wo die Immobilienpreise am höchsten sind, belaufen sich auf knapp über 1 Milliarde Euro.

    Jutarnji list, Zagreb, 15.01.2019
  • Zagreb: Große Schäden an Fahrzeugen durch Brandstiftung im Jahr 2018

    ​Laut einer Statistik der Zagreber Polizei brannten in Zagreb im Jahr 2018 im Zuge von Brandstiftungen insgesamt 64 Autos. Das bedeutet, dass im letzten Jahr im Schnitt alle fünf Tage ein solches Verbrechen ausgeübt wurde. Die Aufklärungsrate der Polizei liegt jedoch praktisch bei null. Im Falle von Brandstiftungen stellt sich den ErmittlerInnen nämlich das Problem, dass Opfer und TäterInnen häufig aus dem kriminellen Milieu stammen und daher nicht mit der Polizei kommunizieren. Allerdings kommen auch unschuldige BürgerInnen zu Schaden, da solche Feuer d​es Öfteren auf benachbarte Autos überspringen. Opfer ohne Kaskoversicherung haben in solchen Fällen oft große finanzielle Schäden zu beklagen.

    Večernji list, Zagreb, 15.01.2019
  • Traditionskino in Zagreb wird geschlossen

    Das "Klub Kino Grič", eines der ältesten Kinos in Zagreb und ein wahres Symbol der Stadt, wird nach 75 Jahren geschlossen. Das Gebäude, in dem sich das Kino befindet, wurde im Zuge eines Verfahrens zur Rückgabe von nationalisiertem Eigentum an die Nachkommen des eigentlichen Eigentümers zurückgegeben. Diese wollen im Gebäude, das 1940 erbaut wurde und eine gründliche Sanierung benötigt, kein Kino haben. Inoffiziellen Berichten zufolge soll statt der klassischen Kinosäle ein "Burger King" oder ein kleines Hotel errichtet werden.​

    Vecernji.hr, Zagreb, 14.01.2019
  • Zagreb: Überlegungen zu neuer Parkzone am Stadtberg Sljeme

    Der Naturpark Medvednica kündigte an, über die Einführung einer Parkzone am Stadtberg Sljeme nachzudenken. Damit möchte man einerseits Abgasemissionen reduzieren und andererseits Menschen dazu bewegen, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen oder zu Fuß zu gehen, um auf den Berg zu kommen. Zurzeit werden noch Analysen erstellt, um zu sehen, wie viele Autos täglich auf dem Berg parken. Da es nicht genügend gekennzeichnete Parkplätze gibt, möchte man Tageskarten einführen, die am Fuße des Berges zu kaufen wären.​

    Vecernji.hr, Zagreb, 13.01.2019

Polen/Krakau

  • Ausbau des Krakauer Radwegnetzes ohne Erfolg

    Der für 2018 geplante starke Ausbau des Radwegnetzes in Krakau wurde nicht umgesetzt. 2018 wurden für die Erweiterung der Krakauer Radinfrastruktur 68,18 Millionen Polnische Złoty (16,23 Millionen Euro) vorgesehen. Von diesem Betrag wurden lediglich 17,4 Millionen Polnische Złoty (4,14 Millionen Euro) verwendet. Insgesamt wurden im Vorjahr 7,2 Kilometer neue Radwege in Krakau errichtet. Die Stadt Krakau begründet die Schwierigkeiten mit der Situation in der Bauwirtschaft. Die Preise, mit denen die Stadt Krakau ihre Projektkosten kalkuliert hat, sind in den vergangenen zwölf Monaten in einem schnelleren Tempo gestiegen. Für viele Investitionen konnte die Stadt Krakau keine AuftragnehmerInnen finden.​

    Onet.pl, Krakau, 15.01.2019
  • "Wyspiański. Unbekannt" im Nationalmuseum in Krakau

    Anlässlich des 150. Geburtstags von Stanisław Wyspiański widmet das Nationalmuseum in Krakau dem polnischen Künstler, Maler und Dramaturg die Sonderausstellung "Wyspiański. Unbekannt". Auf die BesucherInnen warten Kunstraritäten, neue Erwerbe des Museums, die bislang dem breiteren Publikum nie präsentiert wurden. Neben Gemälden wird auch eine umfangreiche Büchersammlung gezeigt. Die Ausstellung ist vom 16. Jänner bis 5. Mai 2019 geöffnet.​

    Krakow.gazeta.pl, Krakau, 15.01.2019
  • Polen trauert um den Danziger Bürgermeister

    Gestern Nachmittag, dem 14. Jänner 2019, zogen Schweigemärsche gegen die Gewalt und den Hass durch die Straßen vieler polnischer Städte wie Warschau, Posen, Danzig, Breslau. Mit diesen spontanen Demonstrationen haben tausende Polinnen und Polen auf den Tod des Bürgermeisters von Danzig, Paweł Adamowicz (parteilos), reagiert. Adamowicz war am Sonntagabend, dem 13. Jänner während einer Benefizveranstaltung der Wohltätigkeitsaktion "Großes Orchester der Weihnachtshilfe" von einem Messerstecher attackiert worden. Er starb am Montag an seinen inneren Verletzungen.

    Gazeta.pl, Warschau, 14.01.2019

Serbien/Belgrad

  • 44 Millionen Euro für Infrastrukturprojekte in Serbien

    Das "Western Balkans Investment Framework" (WBIF) teilte Mitte Jänner 2019 mit, 44,4 Millionen Euro an Fördermitteln für Investitionsprojekte in Serbien bewilligt zu haben. Der größte Teil der Förderungen soll in den Bereich Verkehr fließen. Konkret handelt es sich um einen Zuschuss von rund 40,6 Millionen Euro für den Bau des ersten Streckenabschnitts der Autobahn von Niš bis Priština. Die restlichen 3,8 Millionen Euro sollen für die Erstellung von technischen Unterlagen für Projekte im Schifffahrts- und Bahnbereich verwende​t werden.​​​

    Danas, Belgrad, 12.01.2019
  • Erweiterung der verkehrsfreien Zonen in Belgrader Innenstadt

    Der Belgrader Oberstadtplaner Milutin Folić (parteilos) kündigte Mitte Jänner 2019 an, dass weitere Straßen in der Belgrader Innenstadt zu verkehrsfreien Zonen werden sollen: die Kraljevića Marka-, Braće Krsmanović- und Travnička-Straße. Diese sollen einen verkehrsfreien Korridor zwischen dem Stadtteil Belgrad am Wasser und dem Verkehrsknotenpunkt Zeleni venac bilden. Die Sanierung der genannten Straßen im Zuge der Verkehrsbefreiung soll im Sommer 2019 beginnen.

    Danas, Belgrad, 12.01.2019
  • Belgrad: Kommunalverordnung über neue Hausruhezeiten

    ​Die Belgrader Magistratsabteilung für Kommunal- und Wohnungsangelegenheiten hat neue Vorschriften zur Mittags- und Nachtruhe vorbereitet. Künftig soll die Mittagsruhe von 16 bis 18 Uhr statt von 13 bis 17 Uhr eingehalten werden. Die Nachtruhe gelte eine Stunde länger als bisher, nämlich von 22 b​is 7 Uhr. An Samstagen ist die Nachtruhe bis 8 Uhr und sonntags bis 10 Uhr einzuhalten. Eine diesbezügliche Neuverordnung soll vom Stadtsenat​ im Jänner 2019 bewilligt werden. Anschließend wird sie dem Gemeinderat der Stadt Belgrad zur Entscheidung vorgelegt.​​

    Večernje novosti, Belgrad, 12.01.2019

Slowenien/Ljubljana

  • Wettbewerb der ArchitektInnen für neues Wohnviertel

    Der Wohnungsfonds der Stadt Ljubljana hat einen Architekturwettbewerb veranstaltet. Gesucht wurden die besten Ideen für das neue Wohnviertel "Jesihov štradon" Stadtteil "Rudnik". Eine Jury unter der Leitung des Laibacher Vizebürgermeisters Janez Koželj hat sich für das Konzept des Architekturbüros "Nava arhitekti" entschieden, das mit 7.000 Euro ausgezeichnet wurde. Die Gesamtkosten für den Bau des neuen Wohnviertels mit 45 geförderten Mietwohnungen belaufen sich auf 4,43 Millionen Euro. Das erstplatzierte Architekturbüro verlangt zusätzlich 213.900 Euro für die Erarbeitung der Projektdokumentation. Alle 13 eingegangen Architekturlösungen werden zwischen dem 15. und 25. Jänner 2019 im Laibacher Rathaus ausgestellt.

    Dnevnik, Ljubljana, 14.01.2019
  • Umfrage: Partei des Premiers mit starkem Zuwachs

    Die Meinungsforschungsagentur "Mediana" hat die Resultate der ersten Meinungsumfrage veröffentlicht. Gefragt war die Beliebtheit der politischen Parteien. Auf Platz eins ist noch immer die oppositionelle "Slowenische Demokratische Partei" (SDS) mit 16,2 Prozent. Auf Platz zwei folgt mit starkem Stimmungszuwachs die Partei des slowenischen Premiers Marjan Šarec, die "Liste Marjan Šarec" mit 13,9 Prozent. Die "Sozialdemokraten" (SD) mit 6,5 Prozent landeten auf Platz vier, noch hinter der "Linken", die sich mit 6,8 Prozent den dritten Platz sicherten. Ins slowenische Parlament würden sonst nur noch "Neues Slowenien" (NSi) mit 5,4 Prozent und die "Slowenische Nationale Partei" mit 4,1 Prozent einziehen. Alle anderen Koalitionsparteien, die "Partei des modernen Zentrums" (SMC) mit 3,7 Prozent, die "Partei Alenka Bratušek" (SAB) mit 3,4 Prozent und die "Demokratische Pensionistenpartei Sloweniens" (DeSUS) mit 2 Prozent würden die Vier-Prozent-Hürde verfehlen.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 14.01.2019
  • Ljubljana: Wohnbau gezielt für "Airbnb"-Vermietung

    Internetplattformen zur Vermittlung von privaten Wohnungen wie zum Beispiel "Airbnb" boomen auch in der slowenischen Hauptstadt. ​​Im Regelfall handelt es sich um Wohnungen in mehrstöckigen Wohnhäusern, wobei sich NachbarInnen immer öfter beschweren, da sie nicht wünschen, dass ihr Wohnhaus in ein Hotel umgewandelt wird. Zudem gibt es immer weniger Wohnungen in Ljubljana, die StadtbewohnerInnen langzeitig mieten könnten, viel lieber wird kurzzeitig an TouristInnen vermietet. Kritische Stimmen meinen, es handelt sich um eine Zweckentfremdung von Wohnraum. Nun wird in Ljubljana ein Objekt mit 48 Wohneinheiten gebaut, die gezielt an TouristInnen vermietet werden sollen. Die Wohnungen werden von 29 bis 43 Quadratmeter groß sein und wenden sich an KundInnen, die Wohnungen zum Investieren und für kurzeitiges Vermieten suchen. Im Gebäude wird es eine Rezeption geben, die Verwaltung des Gebäudes kümmert sich auch um die Bewerbung der Wohnungen auf verschieden Plattformen, um die Reinigung der Zimmer und die Koordination der Gäste. Die Verträge beinhalten die Absicht der Kurzvermietung, deshalb brauchen die EigentümerInnen auch keine Unterschriften von 75 Prozent der restlichen NachbarInnen wie bisher bei Kurzzeitvermietungen. Die Preise liegen zwischen 87.000 und 110.000 Euro, jedoch beträgt die Mehrwertsteuer 22 und nicht 9,5 Prozent, wie beim Wohnbau sonst üblich. ​​Das Objekt soll bis Anfang 2020 fertig sein.

    Siol.net, Ljubljana, 14.01.2019

Tschechien/Prag

  • Prag: Verhandlungen über neues Regierungsviertel im Stadtteil Letňany

    Der tschechische Premierminister Andrej Babiš (ANO – JA) möchte ein neues Regierungsviertel im Prager Stadtteil Letňany errichten. Zu diesem Zweck trifft Babiš am 30. Jänner 2019 den neuen Oberbürgermeister der Stadt Prag, Zdeněk Hřib (Piráti – Piraten), um ihm das Projekt vorzustellen. Hřib lehnt Babiš' Pläne ab, da er, seinen Worten zufolge, ein "BeamtInnenghetto in der Stadt" vermeiden wolle. Babiš ist jedoch der Ansicht, dass das Projekt viele Synergien mit sich bringt, die dem tschechischen Staat nicht nur Mietkosten sparen würden, sondern auch das Problem des Wohnungs- und Parkplatzmangels in Prag zum Teil lösen würde. Das geplante Quartier im Prager Stadtteil Letňany ist für 10.000 MitarbeiterInnen gedacht, und sein Ausbau würde zehn Milliarden Tschechische Kronen (38.461 538 Euro) kosten.

    Euro.cz, Prag, 13.01.2019
  • Prag: Abriss des Betriebsbahnhofs im Stadtteil Hloubětín unsicher

    Vor fast einem Jahr mussten die “Prager Verkehrsbetriebe" (DP) den Betriebsbahnhof Hloubětín wegen des schlechten Zustandes des Daches schließen und die Straßenbahnen interimistisch auf anderen Plätzen unterstellen. Nun sind weder der geplante Abriss des Betriebsbahnhofs noch der Umbau des gesamten Geländes sicher, da der Stellvertreter des Oberbürgermeisters für Verkehr und Leiter des Aufsichtsrates der “Prager Verkehrsbetriebe", Adam Scheinherr (Praha sobě – Prag für sich), den Vertragsabschluss nach einer neuerlichen Überprüfung ausgesetzt hat. Jetzt wird der Abriss des architektonisch wertvollen Betriebsbahnhofs erneut auf dessen Notwendigkeit geprüft.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 13.01.2019
  • Prag: Teilsanierung der Brücken im Kunratice-Wald abgeschlossen

    Die geplante Teilsanierung der Brücken in einer der größten Prager Parkanlagen, dem Kunratice-Wald, wurde letztlich komplett abgeschlossen. Dabei wurden jedoch ausgehölte Fundamente und beschädigtes Mauerwerk innerhalb der Brückenkonstruktionen entdeckt. Die Sanierung der Brücken ist Teil einer langfristigen Revitalisierung des Kunratice-Baches und kostete die Stadt Prag bis dato fast fünf  Millionen Tschechische Kronen (192.308 Euro). Weitere Sanierungsarbeiten auf dem Gebiet des Kunratice-Baches sollen noch in diesem Jahr folgen.​

    praha.eu, Prag, 11.01.2019

Ungarn/Budapest

  • Bald Entscheidung zur Verlängerung der U-Bahn M3

    Die Budapester Verkehrszentrale (BKK) hat die Firmen für die Planungsarbeiten zur U-Bahn-Verlängerung der Linie M3 verkündet. Die Gewinner der Ausschreibung vom März 2018 sind die Firmen "Főmterv Zrt." und "Viköti Kft.". Der Wert der Beschaffung beläuft sich auf rund 3 Milliarden Forint netto (9.34 Millionen Euro). Die Entwürfe sollen zwei unterirdische und zwei oberirdische Haltestellen auf einer Gesamtlänge von 4,9 Kilometern beinhalten. Die Endhaltestelle der neuen M3 soll nach den Plänen auf der Straße Megyeri út zu einem intermodalen Verkehrsknotenpunkt ausgebaut werden. Ob dies tatsächlich passieren wird, hängt von der Genehmigung durch die Regierung ab. "Bald wird über die Verlängerung endgültig entschieden", sagte Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz – Bund Junger Demokraten) bei der wöchentlichen Pressekonferenz der Regierung.

    Magyar Idők, Budapest, 15.01.2019
  • Budapest: Flughafen wird erweitert

    Der Betreiber des Budapester Liszt-Ferenc-Flughafen investiert groß in die Infrastruktur. In den kommenden fünf Jahren soll der Flughafen um ein neues Terminal, eine Parkgarage und einen neuen Luftfrachtbereich ​erweitert werden. Auf den Entwürfen ist auch die Haltestelle für die längst geplante Bahnverbindung zum Flughafen zu sehen. Die Planungsarbeiten für einen neuen Kreisverkehr und für die Bahnhaltestelle befinden sich schon in der Genehmigungsphase. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf 225 Milliarden Forint (700,93 Millionen Euro). Die umfassende Erweiterung des Flughafens soll bis 2024 abgeschlossen werden.​

    Index.hu, Budapest, 14.01.2019
  • Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 bis Mai 2019

    Der Verkehr auf der neuen Strecke der Straßenbahnlinie 1 in Budapest soll im Sommer 2019 starten. Diese verläuft zwischen der Fehérvári Straße und dem Etele Platz im 11. Bezirk. Der Großteil der dortigen Bauarbeiten soll bis Mai 2019 beendet werden und Straßensperren aufgehoben werden. Die Firma CAF wird voraussichtlich bis Ende 2019 fünf weitere, 56 Meter lange Straßenbahnen liefern. Diese sind für den Betrieb der längeren Linie nötig. Die Verlängerung ist eine vorrangige Investition der Budapester Stadtverwaltung und der BKK, die Kosten betragen 8,6 Milliarden Forint (26,77 Millionen Euro). 8 Milliarden Forint (24,9 Millionen Euro) werden aus EU-Förderungen gedeckt.​

    Világgazdaság, Budapest, 14.01.2019

11. Jänner 2019

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Kanton Sarajevo: E-Mail-Adresse für Korruptionsanzeigen

    Das "Büro für die Bekämpfung von Korruption und Qualitätsmanagement des Kantons Sarajevo" ermöglicht den Sarajevoer BürgerInnen seit kurzem, Korruptionsfälle per E-Mail zu melden. Die dafür eingerichtete Adresse lautet prijavikorupciju@uk.ks.gov.ba. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Korruptionsbekämpfung zu optimieren und die Möglichkeiten, mit den Behörden anonym in Kontakt zu treten, zu erhöhen.​​

    Nezavisne novine, Banja Luka, 11.01.2019
  • Kanton Sarajevo: Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung erhöht Investitionen

    Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) hat im Vorfeld des für Mai 2019 geplanten Treffens mit den politischen VertreterInnen der Föderation Bosnien-Herzegowina und des Kantons Sarajevo weitere Investitionen angekündigt. Neben den bisherigen Investitionen in die Infrastruktur sollen diese in den Bereichen nachhaltige Energie, Klein- und Mittelunternehmen und öffentlich-private Partnerschaft aufgestockt werden. Prioritäre Investitionen sind im Kanton Sarajevo das Wasser- und Straßennetz, öffentlicher Stadtverkehr, Energieeffizienz und die Luftqualität.​

    Oslobođenje, Sarajevo, 09.01.2019
  • Bosnien-Herzegowina bei Innovationen auf Platz 114

    Laut dem aktuellen Bericht des Weltwirtschaftsforums zur Innovationskapazität der Länder nimmt Bosnien-Herzegowina unter 140 Ländern Platz 114 ein. Nur 0,2 Prozent des BIP werden in Innovationen investiert. Bosnien-Herzegowina fehlt es immer noch am nötigen Bewusstsein für die Wichtigkeit dieses Bereiches. 2017 und 2018 wurden landesweit lediglich 29,5 Millionen Konvertible Mark (15,08 Millionen Euro) an Budgetmittel in Forschung und Entwicklung investiert, von denen der größte Teil in den Bildungsbereich floss.

    Dnevni list, Mostar, 09.01.2019

Bulgarien/Sofia

  • Sofia: Neue Park-and-Ride Anlage geplant

    Im August 2019 soll eine neue Park-and-Ride Anlage bei der zentralen Sofioter U-Bahnstation "Levski-Stadion" eröffnet werden, die insgesamt 193 Stellplätze bieten soll. Die kostenlose Nutzung der Parkgarage steht ausschließlich Fahrgästen der U-Bahn zur Verfügung, die ein gültiges Ticket für den öffentlichen Verkehr haben. Die Ticketgebühr für die Fremdnutzung beträgt 1 Bulgarischen Lew (0,51 Euro) pro Stunde. Die Errichtungskosten für das Parkhaus liegen bei 2,8 Millionen Bulgarische Lewa (1,4 Millionen Euro), informierte das "Sofioter Zentrum für städtische Mobilität" (ZGM).​

    Dariknews.bg, Sofia, 10.01.2019
  • Europäische Auszeichnung für die Sofioter U-Bahn

    Die Sofioter U-Bahn wurde durch den "European Business Award" für beste Verkehrsdienstleistungen ausgezeichnet. Das U-Bahnnetz in der bulgarischen Hauptstadt wird aktuell weiter ausgebaut. In knapp zehn Jahren wurden in Sofia 30 Kilometer an U-Bahnnetz errichtet, derzeit wird an den ersten 12 Kilometern der neuen dritten U-Bahnlinie gearbeitet. Bis Ende 2019 sollen die ersten 8 Kilometer dieser Linie in Betrieb genommen werden, die restlichen 4 Kilometer sollen 2020 fertiggestellt werden. Die Inbetriebnahme der neuen Linie soll jährlich bis zu 90.000 Tonnen an Luftschadstoffen vermeiden.

    Trud, Sofia, 10.01.2019
  • Bulgarische Fernfahrer protestieren in Brüssel

    Speditionsunternehmen und Fernfahrer aus Bulgarien, Rumänien, Polen und Litauen protestierten am 10. Jänner 2019 in Brüssel gegen die "diskriminierenden Texte" im EU-"Mobilitätspaket 1". Die bulgarischen Speditionsunternehmen sind der Ansicht, dass mit dem Mobilitätspaket versucht werde, doppelte Standards einzuführen, die zur Liquidierung des bulgarischen Transportsektors führen werden. Die EU-Staaten hatten sich im Dezember 2018 auf neue Ruhezeiten für Lkw-Fahrer im grenzüberschreitenden Transport geeinigt, denen zufolge die FahrerInnen künftig alle drei bis vier Wochen heimkommen müssen. Ferner müssen sie zwischen zwei Aufträgen, wenn das Unternehmen eine Lieferleistung komplett innerhalb eines anderen Landes erbringt, eine Pause von mindestens fünf Tagen einhalten.​

    Dnes.bg, Sofia, 10.01.2019

Kroatien/Zagreb

  • Kroatien: Tragödie in unterirdischem Wasserkraftwerk

    Sechs Verletzte, zwei Todesopfer und ein Vermisster – so lautet die traurige Bilanz eines Brandes in einem unterirdischen Wasserkraftwerk in der Stadt Dubrovnik, in der gestern, am 10. Jänner 2019, noch aus ungeklärten Gründen ein Transformator Feuer fing. Drei Angestellte wurden im unterirdischen Komplex eingeschlossen und versuchten, den Flammen durch einen unterirdischen Wasserkanal zum nahegelegenen Meer zu entkommen. Die beiden Todesopfer wurden an verschiedenen Stellen des Kanals gefunden, was ein Ertrinken nahelegt. Der dritte Arbeiter gilt noch als vermisst, jedoch glauben Rettungskräfte nicht daran, dass er überlebt hat. Die Polizei hat Ermittlungen zu der Frage aufgenommen, wie in der 2015 modernisierten Anlage ein Feuer ausbrechen konnte.

    Jutarnji list, Zagreb, 11.01.2019
  • Kroatische Regierung plant schärfere Maßnahmen gegen Hasspostings im Internet

    Die kroatische Regierung kündigte auf der gestern, den 10. Jänner 2019, organsierten Kabinettssitzung ein Sondergesetz gegen Hasspostings im Internet an. Das Gesetz soll die immer häufigeren und heftigeren Hasspostings von NutzerInnen schärfer sanktionieren. Zudem soll die Verantwortung der SeitenbetreiberInnen erhöht werden. So sollen in Zukunft Medien zum Beispiel auch für die veröffentlichten Kommentare unter Texten zur Rechenschaft gezogen werden, falls diese nicht gelöscht werden.​

    Jutarnji list, Zagreb, 11.01.2019
  • Druckerei von erster kroatischer Währung ist bankrott

    Nach 73 Jahren muss die Druckerei "Zrinjski" im nordkroatischen Čakovec ihre Geschäftstätigkeit einstellen. Wegen der rund 13 Millionen Kroatischen Kuna (circa 1,75 Millionen Euro) hohen Schulden reichten die GläubigerInnen beim zuständigen Handelsgericht einen Konkursantrag ein. Dies wäre keine besondere Nachricht, wäre die Druckerei nicht jene, in der die erste kroatische Währung nach der Unabhängigkeit 1991, der Kroatische Dinar, gedruckt wurde. Die Währung stand allerdings unter einem schlechten Stern. Wegen des damaligen Krieges betrug die durchschnittliche Inflationsrate in den rund zweieinhalb Jahren, in denen der Kroatische Dinar das anerkannte Zahlungsmittel war, rund 1.040 Prozent. Mitte 1994 wurde der Dinar dann vom heutigen Kroatischen Kuna abgelöst. Dies war auch der Anfang vom Ende für die Druckerei "Zrinjski", da die neue Währung in München gedruckt wurde. Seit 2011 werden Kuna auch in Wien, in der "Österreichische Banknoten- und Sicherheitsdruckerei GmbH" gedruckt.​

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 11.01.2019

Polen/Krakau

  • Budget der Stadt Krakau für 2019 verabschiedet

    Am Donnerstag, dem 10. Dezember 2019, hat der Krakauer Gemeinderat mehrstimmig das Stadtbudget für 2019 angenommen. Die städtischen Ausgaben sollen mehr als 6 Milliarden Polnische Złoty (1,43 Milliarden Euro) betragen. Die Einnahmen belaufen sich auf 5,613 Milliarden Polnische Złoty (1,3 Milliarden Euro). 27 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte stimmten für das Budget, 15 waren dagegen.

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 11.01.2019
  • Polen: "Großes Orchester der Weihnachtshilfe" spielt wieder auf

    Am 13. Jänner 2019 findet in ganz Polen zum 27. Mal das Finale der Wohltätigkeitsaktion "Großes Orchester der Weihnachtshilfe" (WOŚP) statt. An der karitativen Aktion beteiligt sich auch Krakau, wo rund 1.500 Freiwillige am Sonntag Geld für die moderne medizinische Ausrüstung der polnischen Kinderspitäler sammeln werden. In zahlreichen polnischen Städten sind Veranstaltungen wie Konzerte, Ausstellungen und Workshops geplant. 2018 wurden im Rahmen der Aktion über 126 Millionen Polnische Złoty (29,3 Millionen Euro) gesammelt.
    [Anmerkung der Redaktion: Außer der großen Sammelaktion finden Begleitaktionen statt, bei denen von prominenten Persönlichkeiten gespendete Gegenstände versteigert werden. Heuer wird ein T-Shirt, das während der Wien Tage in Krakau 2017 von Parov Stelar signiert wurde, ​versteigert. Der Erlös wird​ an WOŚP gespendet.]

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 10.01.2019
  • In Polen starten Winterferien

    ​Am 12. Jänner 2019 starten in fünf polnischen Woiwodschaften, unter anderem auch in Kleinpolen, die zweiwöchigen Winterferien. Für die Krakauer Schülerinnen und Schüler, die während der Ferien in der Stadt bleiben, haben die städtischen Krakauer Einrichtungen wie Museen, Kultur- und Sporteinrichtungen ein vielfältiges Angebot vorbereitet. In Museen werden für die Kinder unterschiedliche Workshops veranstaltet. Die Kultureinrichtungen haben Ausflüge und Theatervorführungen geplant.

    Krakow.pl, Krakau, 07.01.2019

Serbien/Belgrad

  • Serbien: Neuer Rekord bei Zahl der AuslandstouristInnen

    ​Das serbische Ministerium für Handel, Tourismus und Telekommunikation gab Anfang Jänner 2019 die offiziellen Tourismuszahlen für das Jahr 2018 bekannt. Diesem zufolge sei mit 1,7 Millionen Gästen ein neuer Rekord bei der Zahl der AuslandstouristInnen verzeichnet worden. Die meisten BesucherInnen aus dem Ausland kamen aus Bosnien-Herzegowina, der Türkei und China. Insgesamt wurden im Jahr 2018 3,4 Millionen TouristInnen und 9,5 Millionen Nächtigungen in Serbien verzeichnet. Berechnungen zufolge lagen die Deviseneinnahmen aus dem Tourismussektor im letzten Jahr bei 1,3 Milliarden Euro.

    Večernje novosti, Belgrad, 10.01.2019
  • Belgrad: Abgabe von weiteren Buslinien an selbstständige Unternehmen

    Die Belgrader Magistratsabteilung für Verkehr veröffentlichte Anfang Jänner 2019 die Ausschreibung zur Erstellung eines Partnerschaftsprojekts im öffentlichen Personenverkehr zwischen der Stadt und privaten Unternehmen. Konkret ging es um die Vergabe von elf Linien, die in den westlichen Bezirken und Außenbezirken von Belgrad verkehren, an selbständige Busunternehmen. Aufgrund unzureichender Kapazitäten des städtischen Verkehrsunternehmens "Gradsko saobraćajno preduzeće" (GSP) wurden bereits in der Vergangeheit zahlreiche Buslinien an private Unternehmen übergeben.

    Večernje novosti, Belgrad, 10.01.2019
  • Belgrader Entbindungsklinik siedelt um

    Die Belgrader Entbindungsklinik "Narodni front" im Stadtzentrum von Belgrad soll in den kommenden Jahren zu einem neuen Standort umsiedeln. Laut dem serbischen Regierungsbüro für öffentliche Investitionen werden derzeit die Projektunterlagen für eine neue Entbindungsklinik im westlichen Stadtteil Bežanijska kosa vorbereitet. Idealerweise würde der Bau der neuen Entbindungsklinik im Jahr 2020 beginnen. Die Entscheidung zum Bau sei getroffen worden, nachdem sich im Rahmen einer Kostenanalyse herausstellte, dass eine Sanierung des alten Gebäudes nicht rentabel sei.

    Politika, Belgrad, 10.01.2019
  • Chinesische "Yinlong" übernimmt Belgrader Bushersteller

    ​Der Belgrader Bushersteller "Ikarbus" gab Anfang Jänner 2019 bekannt, dass das Unternehmen Mitte 2019 von der chinesischen "Yinlong Group" übernommen werden soll. Im Gegenzug für die Übernahme der Schulden, die sich auf einen Wert von 9,5 Millionen Euro belaufen, soll "Yinlong" 61 Prozent der Anteile am Busunternehmen erhalten. Die Republik Serbien würde demnach 26 Prozent der Unternehmensanteile behalten, während der Rest im Besitz von KleinaktienbesitzerInnen bleiben würde. Die "Lanzhou Guangdong New Energy Automobile" (LGNEA), ein Unternehmen der "Yinlong Group", bekundete im Zuge dessen ihre Absicht, im Belgrader "Ikarbus"-Werk Elektrobusse herzustellen.

    Politika, Belgrad, 10.01.2019

Slowenien/Ljubljana

  • 2018 rote Zahlen für Ljubljanas öffentliche Unternehmen

    ​Die Vorhersagen und die Erwartungen für die Bilanzen der öffentlichen Unternehmen von Ljubljana (Öffentliche Holding Ljubljana) im Jahr 2018 waren, wie sich herausstellte, extrem optimistisch. Das höchste Minus verbuchte im letzten Jahr das öffentliche Unternehmen "Fahrgastverkehr in Ljubljana", kurz LPP, mit 6,8 Millionen Euro, darauf folgt das Abfallunternehmen "Snaga" mit einem Verlust von 5,7 Millionen Euro. Aus dem Bericht sind die Gründe dafür nicht zu entnehmen. "Snaga" arbeitet bereits seit 2016 mit Verlusten, die aber von Jahr zu Jahr wachsen. Die Zahlen des LPP sind jedoch überraschend, da das Unternehmen seit 2012 positive Zahlen aufwies. Die einzigen Unternehmen mit Zahlen im grünen Bereich waren das Energieunternehmen "Energetika Ljubljana" mit 90.500 Euro Gewinn und die "Wasserwerke – Kanalisation" (VO-KA) mit 15.500 Euro. Das Dachunternehmen, die "Öffentliche Holding Ljubljana", schloss aber das Jahr positiv mit 3,38 Millionen Euro Gewinn ab. Aus der Prognose der GesellschafterInnen für 2019 ist jedoch abzulesen, dass 2019 alles in den grünen Bereich rücken wird.

    Dnevnik, Ljubljana, 10.01.2019
  • Ljubljana: Erster verpackungsfreier Supermarkt öffnet

    Im Laibacher Stadtteil Šiška wurde Anfang dieses Jahres der erste verpackungsfreie Supermarkt in Slowenien eröffnet. Im "Rifuzl" genannten Geschäft werden vor allem regionale Bioprodukte und Kosmetika angeboten. Diese sind, jedenfalls zur Zeit, noch etwas teurer als vergleichbare Produkte in gewöhnlichen Supermarktketten. Das Sortiment im "Rifuzl" richtet sich vor allem an anspruchsvollere und aufgeklärte Kundinnen und Kunden, die ihre Einkäufe bisher nicht in einem einzigen Markt erledigen konnten.​

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 09.01.2019
  • Slowenien 2018 mit starkem Handelsüberschuss

    Slowenische Unternehmen steigerten 2018 ihre Exporte. Im Vergleich zu 2017 konnten in den ersten elf Monaten des vergangenen Jahres die Ausfuhren um 10 Prozent, auf insgesamt 28,6 Milliarden Euro, erhöht werden. Eingeführte Waren beliefen sich im gleichen Zeitraum auf 28,4 Milliarden Euro und stiegen somit um 11,4 Prozent. Slowenische Unternehmen exportierten 2018 ungefähr 77 Prozent ihrer Güter und Waren in EU-Staaten, das entspricht einem im Wert von 22,2 Milliarden Euro.

    Rtvslo.si, Ljubljana, 09.01.2019
  • Plečnik-Stadion: Investor dementiert Rückzugsberichte

    Joc Pečečnik, einer der reichsten slowenischen Unternehmer, dementiert Berichte über seinen Rückzug aus dem Plečnik-Stadionsprojekt. Medienberichte hatten darüber berichtet, da sich die Genehmigungen für die Sanierung und den Umbau des denkmalgeschützten Plečnik-Stadions in Ljubljana seit Jahren verzögern. Die Gesellschaft "Bežigrajski športni park" beantragte beim Umweltministerium Ende Dezember lediglich die Ausstellung einer Baugenehmigung gemäß dem neuen slowenischen Baurecht. Laut dem neuen Gesetz können sowohl die Baugenehmigung als auch die Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen des gleichen Verfahrens beantragt werden. Pečečnik hofft nun auf die Erteilung der seit 2010 ausstehenden Genehmigung seitens der Umweltagentur der Republik Slowenien (ARSO).

    Rtvslo.si, Ljubljana, 06.01.2019

Tschechien/Prag

  • Keine Badeschiffe für Prag

    Im Rahmen der Revitalisierung der Prager Ufer sollten, der ehemaligen Regierung der Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO – JA) zufolge, an der Moldau auch mehrere Badeschiffe entstehen. Dieser Plan wurde jedoch am 10. Jänner 2019 durch die neue Prager Regierung gestrichen. Jan Chabr (SSPP – Vereinte Kräfte für Prag), Stadtrat für Stadtvermögen, erklärte, dass dieses Projekt zu kostspielig sei, und die Stadt in sinnvollere Bauten, wie in die Infrastruktur, investieren wolle. Der Klubobmann der oppositionellen Partei ANO, Petr Stuchlík, bezeichnete diese Entscheidung als bedauerlich, da ihm zufolge die Badeschiffe für Prag eine Bereicherung gewesen wären.​

    Prazsky.denik.cz, Prag, 10.01.2019
  • Prag: Nachtruhe soll überwacht werden

    Wie von der Prager Stadträtin für Kultur Hana Třeštíková (Praha sobě – Prag für sich) angekündigt, soll in Prag die Funktion einer so genannten "Nacht-Bürgermeisterin" beziehungsweise eines "Nacht-Bürgermeisters" eingeführt werden. Diese Person soll, gemeinsam mit ihrem oder seinem Team, für die Einhaltung der Nachtruhe zuständig sein. In vielen Straßen im Prager Zentrum würden sich nämlich die Beschwerden der PragerInnen über den Lärmpegel in der Nacht mehren, der oft von alkoholisierten laut grölenden TouristInnen verursacht werde. Deshalb habe die Stadt, nach dem Vorbild Amsterdams, vor, diese Funktion einzuführen. Der Stadträtin zufolge solle diese Maßnahme jedoch nicht das Prager Nachtleben einschränken.​

    Prazsky.denik.cz, Prag, 09.01.2019
  • Prag: Kapelle vom Heiligen Grab wiedereröffnet

    Die im Jahr 1737 errichtete und seit Jahrzehnten verwahrloste "Kapelle des Heiligen Grabs" im städtischen Garten "Petřín" im 1. Prager Bezirk wurde kürzlich nach einer Sanierung und originaltreuen Restaurierung wiedereröffnet. Die Arbeiten erwiesen sich als kompliziert, da die Kapelle bereits einmal restauriert worden war, aber ohne den Denkmalschutz zu berücksichtigen. Dadurch wurde fast das komplette Aussehen dieser kleinen Kirche zerstört. In die Sanierung der Kapelle flossen zwei Millionen Tschechische Kronen (78.000 Euro).

    praha.eu, Prag, 09.01.2019

Ungarn/Budapest

  • TU Budapest und Ölgesellschaft MOL schließen Abkommen

    Die Technische und Wirtschaftswissenschaftliche Universität Budapest (BME) und die ungarische Ölgesellschaft MOL haben ein strategisches Abkommen unterschrieben. Das Ziel der Zusammenarbeit ist es, gemeinsam innovative Forschungen voranzutreiben und den fachlichen Nachwuchs von MOL auszubilden. Durch die Kooperation erhofft man sich neue wissenschaftliche Ergebnisse in den Bereichen der Erdölverarbeitung und der Herstellung von chemischen Produkten aus Erdöl. Durch die Zusammenarbeit sollen auch neue Geschäftsbereiche ausgelotet werden und die Forschungsproduktion neue Impulse erhalten.​

    Világgazdaság, Budapest, 11.01.2019
  • Neues Wohnbauprojekt im 13. Budapester Bezirk

    Im 13. Budapester Bezirk startet das Unternehmen "Wing Zrt." ein zweites Bauprojekt. Auf dem Platz Béke tér werden im Rahmen des Projekts "Metropolitan Garden" rund 105 Wohnungen entstehen. Das Unternehmen ist bekannt dafür, smarte Lösungen und Gemeinschaftsräume wie zum Beispiel Bastelzimmer, Bibliotheken oder Spielhäuser für Kinder in ihren Wohnhäusern zu integrieren. Mit einem früheren Projekt, der "Kassák Residence", konnte das Unternehmen auch in den weniger populären Teilen des Bezirks Fuß fassen. Durch das große Interesse hat der Verkauf bereits begonnen, erklärte János Martin, der zuständige Geschäftsführer für das Wohnbauprojekt.

    Világgazdaság, Budapest, 11.01.2019
  • Budapest: Parkplatz-Sondergebühr für Airbnb-Wohnungen

    Die Budapester Bezirke kämpfen mit harten Bandagen gegen das Airbnb-Phänomen. Seit 6. Jänner 2019 gilt im 7. Budapester Bezirk eine neue Regelung. EigentümerInnen, die ihre Wohnung temporär vermieten möchten, müssen eine einmalige Parkplatz-Sondergebühr bezahlen. Diese ist je nach Wohnfläche gestaffelt, pro 50 Quadratmeter werden zwei Millionen Forint (6.250 Euro) fällig. Für eine 70 Quadratmeter große Wohnung müssen also schon vier Millionen Forint (12.500 Euro) bezahlt werden. Eine ähnliche Regelung gilt bereits im 6. Bezirk, wo nach jeder Wohnung, die als Unterkunft angemeldet wird, eine einmalige Parkplatz-Sondergebühr in der Höhe von 1,5 Millionen Forint (4.687,50 Euro) entrichtet werden muss. Im 8. Bezirk werden Airbnb-Wohnungen nach Quadratmeter besteuert: Seit 1. Jänner 2019 müssen EigentümerInnen hier 1.820 Forint pro Quadratmeter und Jahr bezahlen. Bei der Vermietung einer 100 Quadratmeter großen Wohnung sind das 568,75 Euro pro Jahr.

    Index.hu, Budapest, 10.01.2019
  • Zwei Plätze in der Budapester Innenstadt werden saniert

    Zwei öffentliche Plätze der Budapester Innenstadt werden 2019 komplett erneuert. Das kündigte der Bürgermeister des 5. Bezirks, Péter Szentgyörgyvölgyi (Fidesz – Bund Junger Demokraten), an. Die Sanierung des Vörösmarty und des Podmaniczky Platzes wird durch die Kooperation des 5. Bezirks mit der Verwaltung der Hauptstadt Budapest und der ungarischen Regierung verwirklicht. Auf dem Vörösmarty Platz wird die Grünfläche um sieben Prozent vergrößert, 15 Bäume werden auf dem Platz und in den umliegenden Straßen gepflanzt. Straßenbeläge, Straßenmöbel sowie die öffentliche und auch die festliche Beleuchtung werden erneuert. Auf dem Podmaniczky Platz, bei der U-Bahn-Haltestelle "Arany János utca", wird die Endstation der Oberleitungsbusse aufgelöst. Die Beläge des Platzes werden erneuert und 82 neue Bäume auf dem Platz gepflanzt, Wasserspiele und Bänke sollen den erneuerten Platz aufwerten. Die Kosten der Sanierung des Vörösmarty Platzes werden sich auf 1,13 Milliarden Forint (3,51 Millionen Euro), des Podmaniczky Platzes auf 2,3 Milliarden Forint (7,15 Millionen Euro) belaufen.​

    Magyar Hírlap, Budapest, 10.01.2019

8. Jänner 2019

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: Über 3.000 Anrufe bei Sorgentelefon für Kinder und Jugendliche in elf Monaten

    ​Das kostenlose Sorgentelefon ("Blaues Telefon") für Kinder und Jugendliche in Bosnien-Herzegowina verzeichnete im Zeitraum von Jänner bis November 2018 insgesamt 3.038 Anrufe. Laut Nataša Pivašević, der Koordinatorin des "Blauen Telefons", waren die häufigsten Gründe für einen Anruf Probleme in der Familie, Stresssituationen in der Schule, Erfahrungen von Gewalt und Fragen zu Themen wie Sexualität und reproduktiver Gesundheit. Das Sorgentelefon, das bereits seit 2013 aktiv ist, stellt einen direkten Draht zu schneller Hilfe für Betroffene dar. Geschulte TelefonberaterInnen sind täglich von 8 bis 17 Uhr telefonisch, aber auch per E-Mail, erreichbar. Laut Pivašević sei für eine systematische Serviceerweiterung jedoch auch eine Finanzierung seitens staatlicher Institutionen erforderlich.​

    Oslobođenje, Sarajevo, 08.01.2019
  • Bosnien-Herzegowina: Forschung erhielt 2017 und 2018 29,5 Millionen Konvertible Mark

    Im Jahr 2017 beliefen sich die finanziellen Fördermittel für Forschungseinrichtungen in Bosnien-Herzegowina auf knapp 14 Millionen Konvertible Mark (7,2 Millionen Euro). 63 Prozent dieser Summe wurde in diverse Bildungseinrichtungen investiert. Es folgten weitere Investitionen in die Forschung zur Verbesserung des allgemeinen Bildungsniveaus, zur effizienteren Nutzung natürlicher Ressourcen und in die Forschung im Umwelt- und Gesundheitssektor. Für das Jahr 2018 wurden knapp 15,7 Millionen Konvertible Mark (8 Millionen Euro) für Forschungszwecke bereitgestellt. 50,6 Prozent davon gingen wieder an Bildungseinrichtungen.​

    Klix.ba, Sarajevo, 08.01.2019
  • Bosnien-Herzegowina: Pro-Kopf-Verschuldung auf 3.342 Konvertible Mark (1.709 Euro) gestiegen

    ​Aufgrund einer Erhöhung der Staatsschulden von Bosnien-Herzegowina, stieg auch die Pro-Kopf-Verschuldung der einzelnen BürgerInnen um 130 Konvertible Mark (66,50 Euro). Somit hat eigentlich jede Einwohnerin beziehungsweise jeder Einwohner, einschließlich Neugeborener, 3.342 Konvertible Mark (1.709 Euro) Schulden. WirtschaftsanalytikerInnen gehen von einer weiteren Steigerung dieser Werte aus, da für das Budget der Föderation Bosnien-Herzegowina im Jahr 2019 eine weitere Verschuldung von 630 Millionen Konvertibler Mark (322 Millionen Euro) geplant ist. Für das Budget der Teilrepublik Srpska ist eine Verschuldung von 600 Millionen Konvertibler Mark (307 Millionen Euro) beabsichtigt.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 06.01.2019

Bulgarien/Sofia

  • Neue behindertengerechte Kleinbusse in Sofia unterwegs

    Insgesamt sieben neue, behindertengerechte Kleinbusse sollen stufenweise im öffentlichen Verkehr in Sofia eingesetzt werden. Die Kleinbusse können telefonisch in der Gemeindedirektion "Transport" im Zeitraum von 6 bis 23 Uhr gebucht werden. Laut der Gemeinde Sofia wird diese Dienstleitung monatlich von ca. 640 Menschen in Anspruch genommen. Das Ticket kostet 1 Bulgarischen Lew (0,51 Euro). Die Anschaffung wurde aus dem Operationellen Programm zur Personalentwicklung finanziert.​​

    Segabg.com, Sofia, 07.01.2019
  • Bulgarien: Initiative "Botschafterin für einen Tag" vorgestellt

    Alle bulgarischen Mädchen im Alter zwischen 15 und 19 Jahren haben im Rahmen der Initiative "Botschafterin für einen Tag" zum zweiten Mal die Chance, ihre Meinung zu wichtigen ​​​gesellschaftlichen und sozialen Themen zu äußern. Die Initiative zum Internationalen Frauentag am 8. März wurde am 7. Jänner 2019 von der Vizepräsidentin Iljana Jotova (parteilos) und der Botschafterin Großbritanniens in Sofia, Emma Hopkins, vorgestellt. Das Thema der Initiative ist der Einfluss von starken Persönlichkeiten auf Veränderungen in der Gesellschaft. Die Siegerinnen der Ausschreibung erhalten die Möglichkeit, Frauen in Führungspositionen, darunter ausländische Botschafterinnen in Bulgarien, und ihre Arbeit kennenzulernen.​

    Focus-news.net, Sofia, 07.01.2019
  • Sofia: Grüne Gleise werden verlängert

    Die Gemeinde Sofia informierte kürzlich, dass die Grünen Gleise auf der Straßenbahnlinie 5 vom Ruski-Pametnik-Platz bis zum Hristo-Botev-Boulevard verlängert werden sollen. Ferner soll in diesem Abschnitt eine kleine Parkanlage angelegt werden. Die Begrünung der Straßenbahngleise ist mit vielen ökologischen und stadtgestalterischen Effekten verbunden. Das Projekt wird mit der Unterstützung des französischen Architekturbüros "Wilmotte architects" ausgearbeitet und soll bis Ende April 2019 vorgelegt werden. Danach soll es öffentlich ausgeschrieben werden. Die Begrünung ist ein Teil der Generalsanierung der Straßenbahnlinie 5 und wird aus dem Operationellen Programm "Regionen im Wachstum 2014-2020" finanziert.​​

    Dariknews.bg, Sofia, 06.01.2019

Kroatien/Zagreb

  • Stadt Zagreb ist Exportmeister in Kroatien

    ​Gemäß einer Analyse der kroatischen Wirtschaftskammer hat die Stadt Zagreb im Jahr 2018 Waren und Dienstleistungen mit einem Gesamtwert von 33,2 Milliarden Kroatischen Kuna (4,5 Milliarden Euro) exportiert. Das umfasst rund ein Drittel der gesamten kroatischen Exportleistung. Die Stadt Zagreb verzeichnet somit einen Exportüberschuss in Höhe von knapp 4,7 Milliarden Kroatischen Kuna (630 Millionen Euro). Einer der Hauptgründe für diese Werte ist die Tatsache, dass viele Exportfirmen ihren Sitz in Zagreb haben.​

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 08.01.2019
  • Kroatien: Staatsanwaltschaft untersucht Vorfälle von ÜberläuferInnen zu Partei von Milan Bandić

    Die kroatische Staatsanwaltschaft hat erste Ermittlungen zu mehreren Fällen von politischen ÜberläuferInnen aus Gemeinderäten und dem Parlament ins Lager des Zagreber Bürgermeisters Milan Bandić (BM365, Arbeits- und Solidaritätspartei) aufgenommen. Im Zagreber Gemeinderat wechselten Mitte Dezember drei Abgeordnete ins Lager des Zagreber Bürgermeisters, während im kroatischen Parlament kürzlich ein Abgeordneter die "Kroatische Bauernpartei" (HSS) verließ und zu Bandić wechselte. Seitdem wurden einige Gerüchte zu den möglichen Gründen für diese Wechsel laut und es wird bereits über mögliche Schmiergeldzahlungen spekuliert. In einem Fall wurde bereits aufgedeckt, dass die Tochter des Ex-HSS-Abgeordneten kürzlich in der Zagreber Stadtverwaltung angestellt wurde. Es ist jedoch fraglich, ob diese Ermittlungen mit einem Verfahren enden.

    Jutarnji list, Zagreb, 08.01.2019
  • Kroatien: Möglicher Fall von Vetternwirtschaft

    Kroatische Medien zeigten kürzlich einen möglichen schweren Fall von Vetternwirtschaft in Kroatien auf. Der "Kroatische Fonds für Umweltschutz" ist derzeit auf der Suche nach 27 neuen Beamtinnen und Beamten. Nun wurde bekannt, dass gleich fünf BewerberInnen, die zugleich Mitglieder der "Kroatischen Volkspartei" (HNS) sind, die erste Interviewrunde bestanden haben. Dies wirft vor allem Fragen aufgrund der HNS-Mitgliedschaft des Fondsdirektors auf. Die beschuldigten KandidatInnen erklärten, dass ihre Parteizugehörigkeit nichts mit ihrem Erfolg zu tun habe. Vielmehr seien sie seit Jahren im Staatsapparat angestellt, weswegen sie die nötige Expertise für den Job mitbringen würden.​​

    Jutarnji list, Zagreb, 08.01.2019

Polen/Krakau

  • Krakau: In 100 Minuten nach Zakopane

    Am 7. Jänner 2019 haben die Polnischen Staatsbahnen mit einem französisch-polnischen Firmenkonsortium einen Vertrag über ein Bauprojekt einer neuen Bahnstrecke in Kleinpolen zwischen den Ortschaften Podłęże und Piekiełko unterzeichnet. Das Projekt soll bis 2021 erstellt werden. Bis 2027 sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein. Die neue 58 Kilometer lange Bahnstrecke soll die Fahrzeiten enorm verkürzen. Die Fahrzeit aus Krakau in die polnische Winterhauptstadt Zakopane wird 1,4 statt der jetzigen 3,5 Stunden dauern.​​​

    Gazeta Krakowska, Krakau, 08.01.2019
  • Wiener "Schulstraße" als Vorbild für Krakau

    Der Krakauer Magistrat zeigt Interesse am Wiener Pilotversuch "Schulstraße". Das eventuelle morgendliche Fahrverbot für Autos vor den Krakauer Schulen soll im Kampf mit dem Übergewicht bei Kindern und im Kampf mit der Luftverschmutzung helfen. Es soll eine Liste der Schulen entstehen, in denen dieses Pilotprojekt getestet werden könnte. In Krakau gibt es zurzeit 109 städtische Kindergärten, 100 Grundschulen und mehr als 50 höhere Schulen.​

    Rzeczpospolita, Warschau, 08.01.2019
  • Fehlende E-Tankstellen in Krakau

    Von 24 geplanten E-Ladestationen in Krakau wurde bis dato nur eine eröffnet. Laut der Ankündigung des Privatunternehmens "Smart City Polen" sollte das Netz von Ladestationen für elektrische Autos in Krakau bis Ende 2018 ausgebaut werden. Der Krakauer Gemeinderat will die Sache nun unter die Lupe nehmen und klären, warum es beim Ausbau der Infrastruktur für E-Fahrzeuge zu Verzögerungen kommt.​

    Gazeta Krakowska, Krakau, 07.01.2019

Serbien/Belgrad

  • Serbische Telekom übernimmt weitere Kabelanbieter

    ​Die serbische Telekomgesellschaft "Telekom Srbija" gab Anfang Jänner 2019 die Übernahme von zwei weiteren Kabelanbietern bekannt. Es handle sich um die Anbieter "Radijus vektor" und "AVcom", die gemeinsam etwa 138.000 Internet- und TV-AbonnentInnen haben. Anders als bei der Übernahme von "Kopernikus" durch die "Telekom Srbija" im Dezember 2018 zu einem Preis von 180 Millionen Euro, wurde der Übernahmepreis für "Radijus vektor" und "AVcom" nicht bekannt gegeben. Geplant werde die Übernahme von weiteren fünf kleineren Kabelanbietern, die im Laufe des ersten Quartals 2019 abgeschlossen werden soll. Die Expansion der "Telekom Srbija" erfolge im Rahmen der Entwicklungsstrategie "Million Plus", die mehr als eine Million TV- und InternetabonnentInnen garantieren soll.

    eKapija.com, Belgrad, 07.01.2019
  • Serbien plant Investitionen in Belgrader Waisenzentrum

    ​Serbiens Bundespräsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) kündigte Anfang Jänner 2019 die Errichtung eines neuen "Zentrums für unversorgte Kinder" in der Belgrader Zvečanska-Straße an. Es soll das bestehende Waisenzentrum in dieser Straße ersetzen. Der Bund soll 5 Millionen Euro in die Errichtung des neuen Waisenzentrums investieren, weitere 650.000 Euro will die "Turkish Cooperation and Coordination Agency" (TIKA) bereitstellen.

    eKapija.com, Belgrad, 06.01.2019
  • Serbische "Medienkoalition" bricht Dialog mit Regierung ab

    ​Die serbische "Medienkoalition", ein Medienbündnis bestehend aus mehreren JournalistInnenvereinen, beschloss Anfang Jänner 2019, die Mediengespräche mit dem Koordinationsbüro der serbischen Regierung abzubrechen. Als Grund für die Unterbrechung des Dialogs wurde der Umstand genannt, dass keine der konkreten und terminlich befristeten Anforderungen der JournalistInnen- und Medienvereine in Bezug auf die Medienfreiheit und die Behandlung der Medien erfüllt worden seien. Gleichzeitig verschlechtere sich die Lage in der serbischen Medienlandschaft von Tag zu Tag, so die "Medienkoalition" in einer Mitteilung an die Öffentlichkeit.

    Danas, Belgrad, 05.01.2019
  • "XXXLutz" plant Markteinstieg in Serbien

    ​Die österreichische Möbelkette "XXXLutz" plane im Jahr 2019 den Einstieg in den serbischen Möbelmarkt. In diesem Sinne sei zunächst die Eröffnung einer Filiale des Möbelhauses in Serbien im Laufe des Jahres zu erwarten. "XXXLutz" beabsichtige, im Jahr 2019 Investitionen in Höhe von 150 Millionen Euro in die Errichtung neuer Geschäfte, die Wiedereröffnung bestehender Geschäfte sowie die Weiterentwicklung des Online-Verkaufs u​nd der Logistik zu tätigen.

    B92.net, Belgrad, 05.01.2019

Slowenien/Ljubljana

  • Ljubljana: Neues Mehrgenerationenhaus "Center Barje"

    Die Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) will ein ehemaliges Grundschulgebäude im Stadtteil "Rudnik" in das Mehrgenerationenhaus "Center Barje" umwandeln. Im Rahmen des 3 Millionen Euro teuren Projektes wird der gesamte Gebäudekomplex inklusive Garten renoviert, es sollen aber auch zahlreiche funktionelle öffentliche Marktflächen und Sport- und Freizeiteinrichtungen für alle Generationen entstehen. Die Eröffnung des neuen Mehrgenerationenhaus ist noch für 2019 geplant.​​

    Dnevnik, Ljubljana, 07.01.2019
  • Slowenien: 2018 das bisher sicherste Verkehrsjahr

    2018 verzeichnete Slowenien das verkehrssicherste Jahr in seiner Geschichte, da es lediglich 98 Todesfälle auf den slowenischen Straßen gab. Noch vor 25 Jahren lag die Opferzahl jährlich bei 500. Als häufigste Ursache der tödlichen Verkehrsunfälle gilt weiterhin Alkohol. Ein Viertel aller tödlichen Verkehrsunfälle passiert unter Alkoholeinfluss​. Deshalb soll das zuständige Ministerium in Kürze die Strafen für Alkohol am Steuer erheblich verschärfen.​​

    Večer, Maribor, 05.01.2019
  • Ljubljana: Neues Parkhaus mit exzellenter Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel

    In der unmittelbaren Nähe von Ljubljana, in der angrenzenden Kleinstadt Grosuplje, soll bis zum Sommer dieses Jahres ein Parkhaus mit 222 Stellplätzen und eine große Radabstellanlage entstehen. Da der Standort exzellente Anbindungen an die öffentlichen Verkehrsmittel ermöglicht, sollen 161 Parkplätze an das Park-and-Ride-System des Öffentlichen Unternehmens für Fahrgastverkehr in Ljubljana (LPP) angeschlossen werden. Die Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) unterstützt das 1,65 Millionen Euro teure Projekt, da sich im Rahmen der regionalübergreifenden Verkehrsstrategie auch benachbarte Gemeinden zur Verminderung des Straßenverkehrs in der slowenischen Hauptstadt verpflichtet haben.​

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 05.01.2019

Tschechien/Prag

  • Prager Öffis im Jahr 2019 noch schneller

    Wie jedes Jahr werden auch heuer in den Prager Straßen neue Busspuren errichtet, die ausschließlich den Fahrzeugen des Prager öffentlichen Verkehrs vorbehalten sind. Ferner sind auch neue Baumaßnahmen geplant, die die Straßenbahntrassen von der restlichen Fahrbahn trennen sollen, sodass die Autos nicht auf die Gleise geraten können. Auch sollen an vielen Kreuzungen neue Ampeln installiert werden, die die Bussen des "Prager Verkehrsbetriebes" (DP) bevorrangen sollen. Mit diesen Schritten erhofft sich die Stadt Prag eine weitere Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs in der Metropole.

    Metro - Praha, Prag, 07.01.2019
  • Prag kündigt Mietverträge der RichterInnen und StaatsanwältInnen

    Aus dem letzten Beschluss des Prager Stadtparlaments geht hervor, dass die Stadt Prag vorhat, die Mietverträge der tschechischen RichterInnen und StaatsanwältInnen, die in städtischen Wohnungen leben, zu kündigen beziehungsweise nicht mehr zu verlängern. Der Mietpreis auf dem freien Markt in Prag liegt derzeit bei 345 Tschechischen Kronen (15 Euro) pro Quadratmeter, die relativ gutverdienenden RichterInnen und StaatsanwältInnen müssen jedoch in den städtischen Wohnungen nur 60 bis 70 Tschechische Kronen (2,40 Euro bis 2,80 Euro) pro Quadratmeter bezahlen. Die betreffenden Wohnungen sind zudem relativ groß und sollen künftig sozial schwächeren PragerInnen zu Gute kommen.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 07.01.2019
  • Prag soll eine Ombudsperson erhalten

    Die regierende Prager Koalition, bestehend aus der "Piratenpartei" (PS), der Partei "Vereinten Kräfte für Prag" und dem Vereins "Prag für sich", gab bekannt, die Stelle einer Ombudsfrau beziehungsweise eines Ombudsmannes für Informationen einrichten zu wollen. Sie oder er soll für den freien Zugang zu Informationen zuständig sein. Einer der WunschkandidatInnen der Koalition ist der ehemalige Abgeordnete Oldřich Kužílek (ODA – Bürgerdemokratische Allianz).​

    Euro.cz, Prag, 04.01.2019

Ungarn/Budapest

  • Budapester U-Bahn-Sanierung zwei Monate verspätet

    Die Sanierung der nördlichen Strecke der U-Bahn-Linie M3 zwischen "Lehel tér" und "Újpest Központ" begann am 4. November 2017 und hätte den ursprünglichen Plänen zufolge Ende 2018 fertiggestellt werden sollen. Wie nun die "Budapester Verkehrsbetriebe" (BKV) mitteilten, kann die Strecke erst im Frühling 2019 in Betrieb genommen werden. Im zweiten Quartal 2019 könne die Sanierung der südlichen Strecke zwischen "Nagyvárad tér" und "Kőbánya Kispest" beginnen und im zweiten Halbjahr 2020 die Sanierung des letzten, mittleren Teils der Strecke. Da die öffentlichen Ausschreibungen nicht abgeschlossen sind, sind die genauen Kosten noch nicht bekannt. Die Kosten der gesamten U-Bahn-Sanierung werden auf 234 Milliarden Forint (728,56 Millionen Euro) geschätzt.​​​

    Hvg.hu, Budapest, 07.01.2019
  • Grundsteinlegung des Budapester Superkrankenhauses noch heuer geplant

    Laut der Tageszeitung "Magyar Idők" schreitet das Projekt des geplanten Zentralkrankenhauses in Südbuda in raschem Tempo voran. Die Ausschreibung für den Entwurf des neuen Gesundheitszentrums wurde vor einigen Wochen abgeschlossen. Der Gewinner wurde noch nicht bekannt gegeben. Laut den Plänen soll die Grundsteinlegung aber innerhalb der nächsten Monate erfolgen. J. Róbert Bedros, der für die Koordination und Durchführung des Projektes zuständige Ministerbeauftragte, betonte, dass das neue Superkrankenhaus die größte Greenfield-Investition in der Geschichte des ungarischen Gesundheitswesens darstellt. Das Krankenhaus wird in Südbuda in der Nähe der Autobahnen "M1" und "M7" errichtet und wird über mehr als 1.000 Betten verfügen.​​​​

    Magyar Idők, Budapest, 05.01.2019
  • Oh Tannenbaum: Budapest tritt in Wiens Fußstapfen

    Nach den Feiertagen sammelt die Gesellschaft für die Wartung öffentlicher Räume (FKF) rund 500.000 bis 600.000 Tannenbäume ein, die dann mittels Fernwärme in die Budapester Haushalte zurückkehren sollen. Die ausgedienten Weihnachtsbäume können ab dem 6. Jänner neben den Mülltonnen deponiert werden und werden etwa sechs Wochen lang regelmäßig mit sogenannten Tannenfahrzeugen abgeholt. Danach werden sie kleingehackt und von der Budapester Müllverwertungsanlage verbrannt. Der Tannenbaum zählt aufgrund seines hohen Harzgehaltes zu den guten Brennhölzern und liefert in mehrere zehntausend Bu​​dapester Haushalte Fernwärme beziehungsweise Strom. Auch in Wien wird mit den Weihnachtsbäumen​ seit Jahren so verfahren.​​

    Magyar Idők, Budapest, 05.01.2019

4. Jänner 2019

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: Arbeitslosenquote sank um fünf Prozent

    Laut Angaben der Statistikagentur in Bosnien-Herzegowina für das Jahr 2018 betrug die Arbeitslosenquote 18,4 Prozent. Im Vergleich zum Jahr 2017 sank die Zahl der Arbeitslosen um 5,1 Prozent. Grund für den Rückgang ist aber die Auswanderung der EinwohnerInnen und nicht neue Arbeitsplätze. In Bezug auf die Region ist die Situation nur in Mazedonien schlechter – dort lag die Arbeitslosenquote im Jahr 2018 bei 20,8 Prozent.

    Nezavisne novine, Banja Luka, 04.01.2019
  • Bosnien-Herzegowina: Neue Preiserhöhungen im Jahr 2019

    In Bosnien-Herzegowina bringt das neue Jahr neue Preiserhöhungen. Das vergangene Jahr war geprägt von Mehrwertsteuer- und Treibstoffpreiserhöhungen. Am 1. Jänner 2019 gab es eine Preiserhöhung bei Zigaretten. Auch die Strompreise werden per 1. Februar steigen. Diese sollten zunächst um 25 Prozent steigen, am Ende wurde jedoch eine Steigerung von fünf bis zehn Prozent vereinbart. Die Fahrschulkosten werden im neuen Jahr auch von 1.200 Konvertiblen Mark (613,55 Euro) auf 1.600 Konvertible Mark (818,06 Euro) steigen.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 03.01.2019
  • Silvesterfeier mit tausenden TouristInnen

    In fast allen größeren Städten Bosnien-Herzegowinas wurde das neue Jahr feierlich mit Live-Musik begrüßt. In der Hauptstadt Sarajevo fand die Silvesterfeier vor dem Denkmal des "Ewigen Feuers" statt, das an die Befreiung durch die jugoslawische Volksarmee erinnern soll. Tausende SarajevoerInnen und TouristInnen wurden von der Musikgruppe "Hari Mata Hari" ins neue Jahr begleitet. Die Silvesterfeier wurde in Sarajevo am Dienstag, dem 1. Jänner 2019 fortgesetzt. Auch in den Städten Mostar, Tuzla, Bihać und Zenica gab es Live-Musik-Auftritte. In Banja Luka wurde das Silvester-Konzert jedoch wegen der Proteste der Gruppe "Gerechtigkeit für David" (Protestbewegung gegen die örtliche Regierung) abgesagt.​

    Dnevni avaz, Sarajevo, 02.01.2019

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarien übernimmt den Vorsitz in Organisation für Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation

    ​Das bulgarische Außenministerium gab bekannt, dass Bulgarien am 1. Jänner 2019 den Vorsitz in der Organisation für Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (BSEC) übernommen hat und diese Funktion bis Mitte 2019 ausüben wird. Zu den Prioritäten des bulgarischen Vorsitzes zählen die Fortsetzung von Reformen innerhalb der Organisation und die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Hierbei liegt der Schwerpunkt in der Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Transport und Umweltschutz. Mitglieder in der BSCE sind neben Bulgarien auch Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Griechenland, Moldawien, Rumänien, Russland, Serbien, die Türkei und die Ukraine.

    Bnr.bg, Sofia, 02.01.2019
  • Sofia erhält im Jahr 2019 Rekordbudget

    ​Die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova von der Partei "Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens" (GERB) verkündete, dass Sofia 2019 mit einem Budgetvolumen von 818 Millionen Euro ausgestattet wird. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 26 Millionen Euro und das größte Budget der Stadt in ihrer jüngsten Geschichte. Im Vergleich dazu verfügt die zweitgrößte Stadt Bulgariens, Plovdiv, in etwa über 190 Millionen Euro, fügte Fandakova hinzu. Der Großteil des Wachstums wird jedoch nicht durch eine erhöhte Besteuerung finanziert, da lediglich Steuern auf alte Autos im Land erhöht werden. Ein wesentlicher Anteil der Finanzmittel, insgesamt 166 Millionen Euro, kommt von europäischen Programmen. Das meiste Geld, nämlich 282 Millionen Euro, soll in Infrastrukturprojekte investiert werden. Alleine 156 Millionen Euro davon sind für den weiteren Bau der dritten U-Bahn Linie in Sofia konzipiert. Der Sofioter Gemeinderat wird am 31. Jänner 2019 über das Budget abstimmen.

    Dnes.bg, Sofia, 30.12.2018
  • Bulgarien: Kommunale Infrastrukturprobleme via mobiler App melden

    ​Bürgerinnen und Bürger Bulgariens können ihre jeweilige Gemeinde künftig auch per App auf Infrastrukturprobleme wie defekte Straßenlaternen, ein Loch im Gehsteig oder eine wilde Mülldeponie hinweisen. Das Beschwerde-Portal "Graschdanite" (Die Bürger) gibt es seit 2015 auch als App für alle gängigen Smartphone-Betriebssysteme. Allerdings konnten dort bis dato lediglich Verstöße gegen die Verkehrsordnung gemeldet werden. Die App erlaubt es nun, direkt vor Ort mehr als 300 Gemeinden in ganz Bulgarien online schnell und zielgerichtet über solche Ärgernisse zu informieren. Die App kann auf der Internetseite www.grajdanite.bg kostenlos heruntergeladen werden. Die Gemeinden wiederum haben ihrerseits dank der App die Möglichkeit, wichtige Informationen, wie beispielsweise Gleisbauarbeiten, an die BürgerInnen bekanntzugeben.

    Bnr.bg, Sofia, 29.12.2018

Kroatien/Zagreb

  • Kroatische Regierung beschließt bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen

    ​Die kroatische Regierung verabschiedete in der Kabinettsitzung am 3. Jänner 2019 ein Programm, das den kroatischen UnternehmerInnen die tägliche Arbeit erleichtern soll. Insgesamt sollen dabei 314 geltende Bestimmungen aufgehoben werden. Im Mittelpunkt steht dabei auch die Einführung digitaler Amtswege, durch die Einsparungen in Höhe von 626 Millionen Kroatische Kuna (ca. 85 Millionen Euro) für die Unternehmen in den kommenden drei Jahren erzielt werden sollen.

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 04.01.2019
  • Zagreber Unternehmen mit Bau der neuen Seilbahn beauftragt

    ​Die Stadt Zagreb gab am 31. Dezember 2018 bekannt, dass das Zagreber Unternehmen "GIP PIONIR" mit dem Bau der neuen Seilbahn auf den Stadtberg "Sljeme" beauftragt wurde. Dasselbe Unternehmen führte auch den Abriss der alten Seilbahn durch. Bereits im Oktober hatte "GIP PIONIR" die Ausschreibung gewonnen. Sie wurde jedoch von der staatlichen Kommission zur Überwachung öffentlicher Auftragsvergabeverfahren annulliert, da zwei weitere Unternehmen Berufung eingelegt hatten. Die Baukosten für die neue Seilbahn, die in 15 Monaten fertiggestellt werden könnte, betragen knapp 300 Millionen Kroatische Kuna (ca. 40,5 Millionen Euro). Sollte keine neue Berufung eingelegt werden, könnte der Bau bereits nächsten Monat beginnen.

    Večernji list, Zagreb, 03.01.2019
  • Skandal um Zagreber Weihnachtsbaum

    ​Der 20 Meter hohe Weihnachtsbaum, der am Zagreber Ban Jelačić-Platz steht, sorgt für Streit zwischen zwei Familien. Die Eigentümerin hat die Tanne der Stadt Zagreb gespendet, weil deren Wurzeln anfingen, Schäden am Haus und Grundstück zu verursachen. Diese hatte jedoch nicht das Recht dazu, da sie nur zum Teil Eigentümerin des Grundstückes ist und sie ein gerichtliches Verfahren mit den restlichen EigentümerInnen, die im Ausland leben, führt. Während eines Besuches der EigentümerInnen waren diese offensichtlich überrascht, die Tanne aus ihrem Garten, die sie gemeinsam vor 50 Jahren gepflanzt hatten, am Ban Jelačić-Platz zu sehen. Eine Erlaubnis zur Baumfällung sollen sie nie gegeben haben. Die Stadt Zagreb behauptet, nichts über die Situation gewusst zu haben und rechtfertigt die Fällung damit, dass der Baum schief war und somit eine Gefahr für umliegende Häuser darstellte.

    Index.hr, Zagreb, 03.01.2019

Polen/Krakau

  • Krakau: Nachhaltige Verkehrszone im Stadtteil Kazimierz eingeführt

    Am 5. Jänner 2019 wird im touristischen Teil des Stadtviertels Kazimierz eine so genannte "nachhaltige Verkehrszone" eingeführt. Bis auf AnrainerInnen und ansässige Unternehmen werden ausschließlich umweltfreundliche Fahrzeuge wie beispielsweise Elektro- und Hybridautos diese Zone befahren dürfen. Den dazu nötigen Beschluss fasste der Krakauer Gemeinderat am 18. Dezember 2018. Das Projekt soll zunächst sechs Monate als Pilotversuch durchgeführt werden, bevor es bewertet wird. Sollte es sich bewähren, würde es zu einer Dauerlösung kommen.

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 04.01.2019
  • Krakau: Neue Wartehäuschen an Haltestellen sorgen für bessere Lebensqualität

    Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 67 neue Wartehäuschen an diversen Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Krakau​eingerichtet. 43 davon wurden ausgetauscht, während die restlichen ganz neu errichtet wurden. Diese Maßnahme erhöhte nicht nur den Komfort für die Fahrgäste, sondern trug auch zu einer Steigerung der Lebensqualität in Krakau bei. Die modernen Wartekabinen sind sowohl im Stadtzentrum als auch am Stadtrand zu sehen.

    Krakow.pl, Krakau, 04.01.2019
  • Dreikönigsfest in Krakau

    Am 6. Jänner 2019 werden die traditionellen Dreikönigsumzüge durch die Straßen Krakaus ziehen, und das bereits zum neunten Mal in Folge. Die bunten Umzüge, die einerseits die legendären Könige, andererseits die verschiedenen Kontinente symbolisieren sollen, starten an verschiedenen Standorten, um dann am Krakauer Hauptmarkt zusammenzukommen und gemeinsam zu feiern. Jahr für Jahr locken die Umzüge, die besonders bei Familien sehr beliebt sind, Tausende KrakauerInnen und TouristInnen an.

    Krakow.pl, Krakau, 01.01.2019

Serbien/Belgrad

  • Serbien: Fünf Millarden Euro für die Straßeninfrastruktur

    Die serbische Ministerin für Bau, Verkehr und Infrastruktur, Zorana Mihajlović (SNS – Serbische Fortschrittspartei), kündigte Anfang Jänner 2019 neue Investitionen in die serbische Straßeninfrastruktur an. Im Jahr 2019 starte ein neuer Investitionszyklus im Gesamtwert von fünf Milliarden Euro, der in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden soll, so Ministerin Mihajlović. Dabei handle es sich um Investitionen in den Ausbau von Autobahnen, Bahnkorridoren und der Infrastruktur für die Binnenschifffahrt.

    Večernje novosti, Belgrad, 04.01.2019
  • Belgrad will illegalem Bau ein Ende setzen

    Der Vizebürgermeister von Belgrad, Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei), sagte Anfang Jänner 2019 dem illegalen Bau in Belgrad den Kampf an. Noch im Jänner 2019 würde die Stadt Belgrad ein Verbot für den Immobilienhandel mit allen bereits errichteten illegalen Gebäuden verhängen. Die Liste unerlaubt gebauter Wohnungen soll öffentlich bekanntgegeben werden, um potentielle KäuferInnen vor Risiken zu warnen, so Vizebürgermeister Vesić. Darüber hinaus sollen auch eine Telefon- und eine E-Mail-Hotline errichtet werden, unter der illegal errichtete Gebäude anonym gemeldet werden können.

    Večernje novosti, Belgrad, 03.01.2019
  • Serbien: Tender für Privatisierung des Hafens Novi Sad verlängert

    Der Tender für die Privatisierung des Donauhafens in der serbischen Stadt Novi Sad wurde Ende Dezember 2018 verlängert. Die neue Frist für die Abgabe von Angeboten läuft nun bis zum 18. Februar 2019. Eine offizielle Begründung für die Verlängerung des Tenders wurde vom serbischen Finanzministerium nicht gegeben. Der Hafen in Novi Sad ist der einzige serbische Hafen in mehrheitlich staatlichem Besitz. Der Güterumschlag erwirtschaftet jährlich etwa eine Million Tonnen pro Jahr mit Kapazitäten für bis zu 2,5 Millionen Tonnen an Gütern pro Jahr. Der Startpreis für den Verkauf des Hafens liegt bei 7,99 Millionen Euro. Das serbische Finanzministerium hofft auf die Teilnahme von angesehenen Firmen aus dem Hafenbusiness wie "Dubai Port World", "Renus" oder "Valona" am Tender.

    eKapija.com, Belgrad, 30.12.2018
  • Serbien: Sanierung der Bahnstrecke Jajinci-Mala Krsna vereinbart

    Ende Dezember 2018 wurde der Vertrag über die Sanierung der Bahnstrecke vom Belgrader Stadtteil Jajinci bis Mala Krsna, das südlich von Belgrad liegt, abgeschlossen. Die Sanierung des 59 Kilometer langen Streckenabschnitts wurde vom französischen "Colas Rail" und der serbischen "Energoprojekt" übernommen, wofür 39,2 Millionen Euro an Finanzmitteln vorgesehen sind. Investor ist das serbische Bahninfrastrukturunternehmen "Infrastruktura Železnice Srbije". Die Bauarbeiten sollen im Juni 2019 starten und 15 Monate dauern. Der Streckenabschnitt Jajinci-Mala Krsna ist Bestandteil des paneuropäischen Bahnkorridors X, der Mittel- mit Südosteuropa und dem Vorderen Orient verbinden soll.​​​

    Politika, Belgrad, 29.12.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Roboter verteilen Speisen an Patienten in slowenischem Krankenhaus

    Das allgemeine Krankenhaus in Slovenj Grdaec wird, als erstes Krankenhaus europaweit, Roboter zum Verteilen von Speisen einsetzen. Das Spital in einer Kleinstadt wird, nach Vorbild von Südkorea und Neuseeland, fünf selbstfahrende Speisewagen einsetzen. Sie werden die Aufgaben von acht Angestellten übernehmen, die dreimal täglich Speisen verteilten. Die Investition soll ca. 750.000 Euro betragen und durch EU-Mittel unterstützt werden, nach sieben Jahren sollen sich die Kosten amortisiert haben. Marko Kolar, der Sicherheitschef des Krankenhauses, erklärte, dass er sich die Funktionsweise der selbstfahrenden Speisewagen in Wien bei der Sumetzberger GmbH angeschaut habe. Die Speisewagen werden keinen direkten Kontakt mit PatientInnen haben, sie werden lediglich bis zur Zimmertür fahren.

    Delo.si, Ljubljana, 04.01.2019
  • Ljubljana: "Tobačna City"-Klage gegen Klagenfurter Unternehmen

    Die Klagenfurter "EWO-Bauträger GmbH" hat bereits im Juni 2018 ein Angebot für die ehemalige Tabakfabrik im Standzentrum von Ljubljana gelegt. Dem Konkursverwalter des gescheiterten Wohn- und Geschäftsprojekts "Tobačna City" wurden 25 Millionen Euro geboten, das den Erwerb von 49 Grundstücken umfasst. Zwei Grundstücke sind im Eigentum der Unternehmer Igor Pezdirc und Alen Sijarićvon, die ein Vorkaufrecht einfordern. Der Oberste Gerichtshof hat bereits entschieden, dass die 0,4 Prozent von insgesamt 86.000 Quadratmetern, die Pezdric und Sijarić besitzen, zu wenig seien um ein Vorkaufrecht auf den gesamten Komplex zu haben. Die Unternehmer haben Einspruch beim Verfassungsgerichtshof eingelegt, das sich am 3. Jänner 2019 entschieden hat, den Fall aufzunehmen. Damit verzögert sich der Kauf für den österreichischen Bauträger, der auf dem Grundstück mit guter Lage bis zu 600 neue Wohnungen, Büros und Geschäftslokale errichten könnte.

    Dnevnik, Ljubljana, 03.01.2019
  • Ljubljana baut neue Park-and-Ride-Anlage

    Die Stadtgemeinde Ljubljana veröffentlichte Ende Dezember 2018 die öffentliche Ausschreibung für die Errichtung einer neuen Park-and-Ride-Anlage im südwestlichen Teil der Stadt "Stanežiče". Hier sollen 387 Parkplätze für Pkws, 15 Parkplätze für Wohnmobile und Fahrradständer zur Verfügung gestellt werden. Das Projekt kostet insgesamt 4,56 Millionen Euro, wobei 1,7 Millionen Euro aus den EU-Kohäsionsmitteln fließen werden, 300.753 Euro ko​mmen aus dem Staatsbudget, die restlichen 2,5 Millionen Euro soll die Stadtgemeinde Ljubljana beisteuern.​

    Dnevnik, Ljubljana, 03.01.2019
  • Umbau des Plečnik Stadions: Investor wirft das Handtuch

    Im Jahr 2008 wurde das 1935 erbaute Plečnik Stadion geschlossen. Der slowenische Unternehmer und Multimilliardär Joc Pečečnik erwarb das Objekt mit dem Plan, es zu sanieren und zu modernisieren. Steilere Tribünen und eine Überdachung, ein Hotelturm sowie Büroblöcke sollten eine moderne Fußballarena entstehen lassen. Passiert ist jedoch zehn Jahre lang nichts. Das liegt vor allem daran, dass AnrainerInnen, die auf einem Randstreifen des Grundstückes des Stadions ihre Kleingärten haben, auf ihr Gewohnheitsrecht pochen. Ein weiteres Argument gegen den Umbau sei die Belästigung durch Baulärm, erklärte die Umweltagentur der Republik Slowenien (ARSO). Seit 2010 befasst sich ARSO mit der Erteilung der Umweltverträglichkeitsgenehmigung für die Sanierung des alten denkmalgeschützten Plečnik-Stadions. Nach neun Jahren warf nun der Investor, der sowohl vom "Institut für den Schutz des kulturellen Erbes Sloweniens" (ZVKDS) sowie von der Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) und dem Olympischen Komitee Sloweniens unterstützt wurde, das Handtuch. Das Projekt von Pečečnik galt als einzige Möglichkeit, das Stadion, als kulturelles Erbe, vor dem Verfall zu schützen.

    Rtvslo.si, Ljubljana, 03.01.2019

Tschechien/Prag

  • Prag: 36 Kommissionen beraten Stadtparlament

    Das Prager Stadtparlament setzt im großen Stil auf Beratungskommissionen. Insgesamt 36 Arbeitsgruppen sollen die Stadtregierung bei Investitionen beraten und Investitionen begutachten. Es entstehen unter anderem Kommissionen für den öffentlichen Raum, für Parksysteme oder für öffentliches Mobiliar. Immerhin sind für 2019 Investitionen in Höhe von 18,24 Milliarden tschechischen Kronen (709 Millionen Euro) vorgesehen. Die 36 Kommissionen verfügen derzeit noch über keine Mitglieder, diese werden erst nach den Vorschlägen der zuständigen StadträtInnen besetzt.​

    Metro - Praha, Prag, 03.01.2019
  • Prager Rettungsdienst: mehr MitarbeiterInnen, neue Fahrzeuge

    Der "Rettungsdienst der Hauptstadt Prag" (ZZSHMP) plant im heurigen Jahr 2019 mehrere Dutzend neue MitarbeiterInnen anzustellen. Ebenfalls geplant ist die Anschaffung von 15 neuen Fahrzeugen. Ferner steht auch die Renovierung der Flugrettungszentrale auf dem Areal des Prager internationalen Flughafens im Raum. Die derzeitige Anlage ist bereits seit über 30 Jahre im Einsatz und bedarf einer Modernisierung. Gemeinsam werden der Prager Magistrat 20 Millionen tschechische Kronen (777.000 Euro) und der Prager Flughafen fünf Millionen tschechische Kronen (194.000 Euro) investieren. Der "Rettungsdienst der Hauptstadt Prag" tätigte im Jahr 2018 129.000 Rettungseinsätze, 70 Prozent der behandelten PatientInnen waren im SeniorInnenalter.​

    Prazsky.denik.cz, Prag, 03.01.2019
  • Prag und Region "Zentralböhmen" nähern sich an

    Die Landeshauptfrau der Region "Zentralböhmen", Jaroslava Pokorná Jermanová (ANO-JA), trifft am 10. Jänner 2019 den Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (PP – Piratenpartei). Thema des Treffens sind die aktuellsten Probleme der beiden Regionen. Die beiden "Nachbarn" dürften sich vor allem im Bereich des Verkehrs beraten und eine Übereinkunft bei kommunalen Themen finden. Dabei geht es beispielsweise um eine gemeinsame Wasserleitung oder um das Heizkraftwerk in der zentralböhmischen Stadt Mělník, das auch die tschechische Hauptstadt mit Wärme versorgt. Die zwei Politiker wollen an die Zusammenarbeit der Regionen vom Vorjahr anknüpfen. Man sollte die Parteipolitik vergessen und sich eher auf kommunale Thematik fokussieren, meint die Landeshauptfrau.​

    Prazsky.denik.cz, Prag, 02.01.2019

Ungarn/Budapest

  • Budapest: Großer Verkehrsknotenpunkt wird saniert

    Einer der großen Verkehrsknotenpunkte von Budapest soll bald saniert werden. Die Straßenüberführungen am Flórián-Platz sollen erneuert werden, die Brücken werden neue Geländer erhalten. Außerdem sollen die Dehnfugen erneuert und die Abwasserschächte gesäubert werden. Die öffentliche Ausschreibung soll bis zum Frühjahr des heurigen Jahres ausgewertet werden, unmittelbar danach können die Arbeiten beginnen. Geplant ist, dass diese innerhalb von 14 Monaten abgeschlossen werden.

    Világgazdaság, Budapest, 03.01.2019
  • Budapest: Pläne für Großspital fertig

    Die Entwürfe für das Süd-Pester Zentralspital sind fertig. Für rund 188 Milliarden Ungarische Forint (583,85 Millionen Euro) sollen das Szent-István-Krankenhaus und Szent-László-Krankenhaus zusammengelegt, modernisiert und erweitert werden. Das Spital wird direkt von der U-Bahn-Haltestelle am Nagyvárad-Platz erreichbar sein. Das Großspital wird aus einem Haupt- und sechs Nebengebäuden bestehen. Es entsteht auf einem Grundstück von rund 190.000 Quadratmetern. Im Rahmen des Riesenprojekts "Gesundes Budapest" sollen bis 2026 zwei weitere Großkrankenhäuser entstehen: Das so genannte Superspital in Süd-Buda und das Nord-Pester-Megakrankenhaus im Zentrum der ungarischen Hauptstadt.

    Index.hu, Budapest, 03.01.2019
  • Budapest: Skulptur von Imre Nagy entfernt

    Am 28. Dezember 2018 wurde die Skulptur des ehemaligen ungarischen Ministerpräsidenten Imre Nagy vom Platz der Märtyrer (Vértanúk tere) im 5. Bezirk von Budapest entfernt. Der Platz in der Nähe des Kossuth Platzes und des Parlaments soll im Rahmen des Imre-Steindl-Programmes umgewandelt und autofrei werden. Auf dem Platz der Märtyrer soll das ursprüngliche Denkmal der "Märtyrer des Roten Terrors" wiederhergestellt werden, das an die Märtyrer des Roten Terrors ​während der Räterepublik 1919​ erinnern soll. Die Skulptur von Imre Nagy wird nach der Restaurierung, die voraussichtlich bis Juni 2019 dauert, auf dem Jászai-Mari-Platz nahe der Margaretenbrücke wieder aufgestellt werden. Der Abtransport der Skulptur des Ministerpräsidenten sorgte für Empörung. Das Nagy-Denkmal in der Nähe des Parlaments hat die Parlamentarier bisher an die demokratischen Bemühungen und den Blutzoll des ungarischen Volkes beim Ungarnaufstand 1956 erinnert.

    Infostart.hu, Budapest, 02.01.2019
  • Ungarn: Neue Agentur für staatliche Hochbauten

    Ab dem Jahr 2019 wird für die Umsetzung von staatlichen Hochbauprojekten, die eine bestimmte Wertgrenze bei der Ausschreibung erreichen, eine staatliche Agentur verantwortlich sein. Über die Genehmigung der einzelnen Projekte wird die ungarische Regierung entscheiden. Die "Investmentagentur" entsteht aus einer bereits bestehenden, gänzlich staatlichen Firma, die bisher als Investor bei großen Sportbauprojekten tätig war. Für die Investmentagentur werden 2019 Mittel in der Höhe von 4,75 Milliarden Forint (14,73 Millionen Euro) vorgesehen. Die Firma kann Verpflichtungen in der Höhe von 500 Milliarden Forint (1,55 Milliarden Euro) übernehmen.

    Magyar Idők, Budapest, 31.12.2018

28. Dezember 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: Platz 91 auf der Liste der globalen Wettbewerbsfähigkeit

    Bosnien-Herzegowina nimmt von 140 Ländern auf der Liste der globalen Wettbewerbsfähigkeit mit 54,2 Punkten (von maximal 100 Punkten) Platz 91 ein. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Punktezahl um 0,4 Punkte gestiegen. Von insgesamt zwölf Pfeilern, die den Index der globalen Wettbewerbsfähigkeit bilden, verzeichnete Bosnien-Herzegowina Fortschritte in vier Bereichen. Die "Leichtigkeit der Geschäftstätigkeit", also die Geschäftsfreundlichkeit, betreffend, befindet sich Bosnien-Herzegowina auf Platz 89 von 190 Ländern.

    Dnevni list, Mostar, 28.12.2018
  • 145 minderjährige MigrantInnen ohne Vormund in Bosnien-Herzegowina

    Von Jänner bis 5. Dezember 2018 sind 145 minderjährige MigrantInnen ohne Begleitpersonen in Bosnien-Herzeg​owina eingereist, meldet das AusländerInnenamt. Acht von ihnen haben einen Asylantrag ​gestellt. Vom 1. bis 25. Dezember 2018 wurden insgesamt 24.000 illegale Einwandererinnen und Einwanderer innerhalb des Landes gemeldet.

    Dnevni list, Mostar, 28.12.2018
  • Sarajevo: "Unusual"-Marathon findet am 20. Jänner 2019 statt

    In Sarajevo soll am 20. Jänner 2019, nach Vorbild extremer Ultramarathons, extremer Triathlons und anderer Challenges, der "Unusual 42.195 m Sarajevo"-Marathon stattfinden. Organisator ist der Athletiksport-Klub "Atleta". Der Lauf soll durch fünf Sarajevoer Stadtbezirke führen. Der Marathon, der in der Sportanlage "Safet Zajko" im Stadtbezirk Novi Grad im Westen der Stadt startet und endet, quert die Flüsse Miljacka und Željeznica. Der Marathon trägt den Namen "Unusual", weil der Verkehr in der Stadt nicht angehalten oder umgeleitet wird und das Ergebnis ausschließlich anhand der eigenen Angaben der LäuferInnen gewertet wird. Alles was sie dazu brauchen, ist ein Handy, eine Uhr oder ein Pedometer und ein Account in der App STRAVA. Die Ergebnisse werden anerkannt, wenn die TeilnehmerInnen eine Laufaktivität von sechs Stunden vorweisen können.

    Dnevni list, Mostar, 28.12.2018

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarien: 1 Million Euro bei Wohltätigkeitsinitiative gesammelt

    Im Rahmen der zum 16. Mal stattfindenden Wohltätigkeitsinitiative "Bulgarisches Weihnachten", die Anfang November 2018 startete, wurden etwas mehr als 1 Million Euro gesammelt. Die Ergebnisse der Aktion wurden nach der Abschlussveranstaltung am 25. Dezember bekanntgegeben. In den letzten 15 Jahren brachte "Bulgarisches Weihnachten" insgesamt 16,7 Millionen Euro zusammen. Damit konnten 4.380 kranke Kinder und 281 medizinische Einrichtungen unterstützt werden. Schirmherr der Initiative ist der bulgarische Staatspräsident Rumen Radev (parteilos).​

    Dnes.bg, Sofia, 26.12.2018
  • Sofia sichert 40 Prozent des BIP des Landes

    In der bulgarischen Hauptstadt Sofia gebe es 700.000 ArbeitnehmerInnen, die 40 Prozent des bulgarischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erbringen würden, teilte der Geschäftsführer der Sofioter "Agentur für Privatisierung und Investitionen", Vladimir Danailov, mit. Ihm zufolge arbeiten in Sofia 21 Prozent der bulgarischen ArbeitehmerInnen, die meisten davon sind junge Menschen mit einer abgeschlossenen Ausbildung. Ferner trage Sofia jährlich zu dem fünfprozentigen Wachstum des BIP bei, ein Sechstel der Produktion des Landes sei in Sofia konzentriert, 52 Prozent der ausländischen Investitionen würden auf Sofia entfallen und ein Drittel des bulgarischen Exports werde in der Hauptstadt produziert. Die Arbeitslosenr​ate sei 2018 besonders niedrig gewesen. Die Grundlage für die Berechnung bildeten die Wirtschaftsergebnisse für das Jahr 2017.​

    Bnr.bg, Sofia, 22.12.2018
  • Sofioter Bürgermeisterin von US-Botschaft in Bulgarien ausgezeichnet

    Die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB - Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) wurde von dem US-Botschafter in Sofia, Eric Rubin, für ihren Einsatz für die Menschenrechte, den Humanismus und die Empathie ausgezeichnet. In seiner Rede hob Rubin das Engagement der Gemeinde Sofia für Menschen mit Behinderung und für Menschenrechte hervor. Besonders wichtig sei die soziale Gerechtigkeit, die Schwerpunkt des sozialen Programms der Gemeinde sei, heißt es in der Ehrenurkunde, die vor Weihnachten feierlich an Fandakova übergeben wurde.

    Trud, Sofia, 22.12.2018

Kroatien/Zagreb

  • Die "politische Rache" des Zagreber Bürgermeisters

    ​Nachdem der Koalitionspartner von Bürgermeister Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei), die Partei "Unabhängige für Kroatien" (NHR), seinen Budgetentwurf für das Jahr 2019 bei der letzten Gemeinderatssitzung nicht unterstützt hat, wurde die Koalition aufgelöst. Zunächst verloren nur die Mitglieder des NHR-Präsidiums ihre Posten: Bruna Esih, Mitglied im Verwaltungsrat der Zagreber Konzerthalle "Vatroslav Lisinski", Zlatko Hasanbegović, der im Verwaltungsrat des Museums der Stadt Zagreb saß, und Ana Lederer, Verwaltungsratsmitglied des Kunstpavillons und des Museums für Kunsthandwerk. Nun entschloss sich Bürgermeister Bandić dazu, auch weitere Mitglieder des ehemaligen Koalitionspartners ihrer Dienste zu entheben. In den Verwaltungsräten der Zagreber Kulturinstitutionen gibt es daher kein einziges Mitglied der NHR oder jemanden, der sie unterstützen würde, mehr.​

    Vecernji.hr, Zagreb, 28.12.2018
  • Die Zagreber Messe als Megaprojekt

    ​Die Renovierung der Zagreber Messe soll nach Jahren endlich stattfinden. Medienberichten zufolge verhandelt Bürgermeister Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) mit potenziellen ausländischen InvestorInnen, die sich am Megaprojekt, dessen Wert auf 1 Milliarde Euro geschätzt wird, beteiligen würden. Eine Studie des städtischen Amtes für strategische Planung und der Fakultät für Architektur sieht eine komplette Umwidmung des Raumes vor. Ein Teil würde nach Sanierungsarbeiten weiterhin für Messen genutzt werden, während der andere zum Innovationszentrum des Stadtviertels Novi Zagreb werden würde. Dort sollen neue Geschäfte, Hotels, Parks, StudentInnenwohnheime, Cafés, eine Konzerthalle und weitere Objekte entstehen, die mit Elektrofahrzeugen verbunden wären. Die Stadt Zagreb hat die Medienberichte nicht kommentiert.

    Večernji list, Zagreb, 27.12.2018
  • Zahl der MigrantInnen an Grenze zurückgegangen

    ​Die Zahl der MigrantInnen, die versuchen, aus Bosnien-Herzegowina nach Kroatien zu gelangen, ist zurückgegangen. Grund dafür ist das Wetter beziehungsweise die erhöhten Wasserstände in den Flüssen, deren Durchquerung lebensgefährlich sein kann. Es wird jedoch erwartet, dass schon Ende Februar MigrantInnen erneut versuchen werden, die Grenze illegal zu überqueren. Zurzeit befinden sich ungefähr 3.000 Menschen, die in die Europäische Union möchten, auf der bosnischen Seite​. Trotz strenger Überwachung der Grenzübergänge und Kontrollen entlang der Grenze schaffen es zwei von drei MigrantInnen, die Grenze zu überqueren und nach Slowenien zu gelangen, während der Rest nach Bosnien-Herzegowina rückgeführt wird.

    Jutarnji.hr, Zagreb, 27.12.2018

Polen/Krakau

  • Silvesterfeier in Polen ohne Feuerwerk

    Polnische Städte verzichten auf Feuerwerke. Die Stadt Krakau veranstaltet bereits seit sechs Jahren keine Feuerwerk-Show zu Silvester. Der Grund dafür ist das Wohlbefinden von Haustieren sowie von wildlebenden Tieren. Der neugewählte Stadtpräsident der polnischen Hauptstadt Warschau, Rafał Trzaskowski (PO - Bürgerplattform), hat angekündigt, dass heuer auch in Warschau keine Pyrotechnik-Shows stattfinden werden. Dieser Idee haben sich inzwischen auch Gdańsk und Wrocław angeschlossen.

    Dziennik Polski, Krakau, 27.12.2018
  • Krakau: Alte Kohleöfen als Radständer wiederverwendet

    Über Hundert Fahrradständer, die aus alten, eingeschmolzenen Stahlelementen aus den Kohleöfen im "ArcelorMittal"-Stahlwerk in Krakau hergestellt worden sind, stehen den Krakauer SchülerInnen nun zur Verfügung. Die Kohleöfen, die dank der Förderung der Stadt Krakau verschrottet worden sind, wurden über das ganze Jahr in der Stahlhütte gesammelt und werden jetzt im Rahmen der Aktion "Morgen ohne Smog" für die Krakauer Radinfrastruktur verwertet. Hausbrand ist in Krakau laut Angaben des "Polnischen Zentrums der Analyse von Emissionen" für 52 Prozent der Feinstaubemission verantwortlich.

    Krakow.pl, Krakau, 27.12.2018
  • Die Stadt Krakau stellt ihre Fahrzeugflotte auf E-Autos um

    Die Krakauer Kommunalholding KHK wird 2019 die Anschaffung von 50 E-Autos ausschreiben. Sie sollen von den städtischen Einrichtungen und Betrieben genutzt werden und zum Teil die kraftstoffbetriebenen Fahrzeuge ersetzen. Aus wirtschaftlichen Gründen hat die Stadt beschlossen, mit dem Kauf der Fahrzeuge derzeit abzuwarten und sie für drei Jahre anzumieten. Die KHK erwartet in drei Jahren breitere und kostengünstigere E-Fahrzeugangebote. Ab 2020 sollen dem Gesetz über E-Mobilität und Alternative Brennstoffe zufolge 10 Prozent des städtischen Fuhrparks aus E-Autos bestehen.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 24.12.2018

Serbien/Belgrad

  • Belgrad: smarte Ampeln ab Jänner 2019

    ​Die Stadt Belgrad startet mit 1. Jänner 2019 das Projekt "Anpassbare Verkehrsregelung nach Zonen". Dabei handelt es sich um ein Projekt zur Beaufsichtigung und Steuerung von mehr als 300 Kreuzungen stadtweit. Es soll zur Beschleunigung des Verkehrs in der Stadt, vor allem aber im Stadtzentrum beitragen. Im Zuge des Projektes sollen Smart-Sensoren und Kameras auf Ampeln angebracht werden, die eine Vernetzung der Verkehrsampeln ermöglichen. Das Projekt nach Moskauer Vorbild soll binnen drei Jahren vollständig umgesetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf 25 Millionen Euro.

    Večernje novosti, Belgrad, 24.12.2018
  • Serbien: Ivica Dačić erneut zum Parteichef der SPS gewählt

    ​Der Erste Vizepremier der Republik Serbien und serbische Außenminister, Ivica Dačić (52), wurde am 22. Dezember 2018 erneut zum Chef der "Sozialistischen Partei Serbiens" (SPS) gewählt. Dačić und die neugewählten Mitglieder des SPS-Hauptausschusses werden ihre Positionen die nächsten vier Jahre innehaben. Es ist die vierte Amtszeit von Dačić an der Spitze der serbischen SozialistInnen. Nach der Wiederwahl bekräftigte Parteichef Dačić sein Bekenntnis zum strategischen Partner, der konservativen "Serbischen Fortschrittspartei" (SNS).

    Novosti.rs, Belgrad, 22.12.2018
  • Übernahme des Belgrader Flughafens durch "Vinci" abgeschlossen

    ​Die französische Firma "Vinci" übernahm am 21. Dezember 2018 offiziell den Belgrader Flughafen "Nikola Tesla". Die Firma wird in den nächsten 25 Jahren den Belgrader Flughafen als Konzessionär verwalten und ausbauen. "Vinci" soll 732 Millionen Euro in den Flughafen Belgrad investieren, wobei bereits 501 Millionen Euro als Konzessionsvergütung an die Republik Serbien überwiesen worden seien. Vom letztgenannten Betrag sollen 417 Millionen Euro in das serbische Bundesbudget fließen, der Rest gehe an serbische KleinaktionärInnen. Die serbische Regierung ist verpflichtet, Einzelheiten zum Projekt zu veröffentlichen. Bis dato ist dies noch nicht erfolgt.

    Danas, Belgrad, 22.12.2018
  • Neue Befugnisse für Belgrads KommunalpolizistInnen

    Am 21. Dezember 2018 beschloss der Belgrader Gemeinderat eine neue Zuständigkeit für die Belgrader KommunalpolizistInnen. Ab sofort dürfen auch sie Abschleppaufträge für falsch geparkte Fahrzeuge ausstellen. Bislang war das Abschleppen nur im Auftrag der Verkehrspolizei möglich. Darüber hinaus wurde eine Erhöhung des Personalstandes bei der Belgrader Kommunalpolizei in Aussicht erstellt. Derzeit verfüge die Belgrader Kommunalpolizei über 300 Mitglieder, demnächst sollen Arbeitsplätze für weitere 1.000 KommunalpolizistInnen geschaffen werden, kündigte Belgrads Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) an.

    Danas, Belgrad, 22.12.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien: Polizeistreik beendet

    VertreterInnen beider slowenischen Polizeigewerkschaften und die Regierung haben am Donnerstag, den 27. Dezember 2018, ein Streikabkommen unterzeichnet. Somit endet der seit Februar 2018 andauernde Streik der slowenischen Polizei. Laut dem Abkommen wird sich sowohl der soziale als auch der berufliche Status von PolizistInnen ab dem 1. Jänner 2019 verbessern.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 28.12.2018
  • Ljubljana: 1,9 Millionen Euro für die Erneuerung der Vodnik-Straße

    Nach dem das Regierungsamt für Entwicklung und europäische Kohäsionspolitik 942.000 Euro an EU-Fördermitteln für die Erneuerung der Vodnik-Straße bewilligte, bestätigte auch die Stadtgemeinde Ljubljana die Investition. Die Vodnik-Straße ist eine der Hauptzufahrstraßen und soll im Rahmen der nachhaltigen urbanen Strategie der Stadt Ljubljana in eine fußgänger- und fahrradfreundliche Straße umgewandelt werden. Den Zuschlag für die Erneuerungsarbeiten in einer Gesamthöhe von 1,9 Millionen Euro erhielt das städtische Unternehmen KPL. Alle Arbeiten an und entlang der 2,7 Kilometer langen Straße sollen 2019 fertiggestellt werden.

    Rtvslo.si, Ljubljana, 24.12.2018
  • Ljubljana: Immobilienpreise leicht gesunken

    Nachdem in den letzten zwei Jahren die Preise für Immobilien in der slowenischen Hauptstadt um ungefähr 30 Prozent anstiegen, verkündete das Ministerium für Umwelt und Raumplanung, dass diese im dritten Quartal des Jahres 2018 um 1,8 Prozent gesunken seien. Für einen Quadratmeter Wohnfläche in Ljubljana sind zurzeit 2.770 Euro fällig. Somit wurden die Rekordpreise aus der Zeit vor der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2008 bereits übertroffen. Für 2019 wird aber erwartet, dass die Preise weiter sinken werden.

    Finance, Ljubljana, 24.12.2018

Tschechien/Prag

  • Prag: Flussbett im Smíchover Hafen muss vertieft werden

    Das Flussbett des im Prager Stadtteil Smíchov liegenden und vor allem den kleineren Booten und Schiffen dienenden Hafens, muss vertieft werden. Im Laufe der Jahre hat sich viel Schlamm angesammelt und dieser verhindert die vollständige Nutzung der Kapazität des Hafens. Nach dem Abtransport des Schlamms soll die Flusstiefe wieder zwischen 1,8 und 2 Meter betragen. Das städtische Unternehmen "Gewässer Moldaus" plant, mit den Arbeiten im ersten Quartal 2019 zu beginnen. Die Kosten für die Sanierung des Flussbetts beläuft sich auf 150 Millionen Tschechische Kronen (5,8 Millionen Euro).

    Prazsky.denik.cz, Prag, 27.12.2018
  • Spezielle Weihnachtsboni für MitarbeiterInnen des "Prager Verkehrsbetriebes"

    Der neue Aufsichtsrat des größten städtischen Unternehmens, dem "Prager Verkehrsbetrieb", gab bekannt, den MitarbeiterInnen des Betriebes insgesamt 20 Millionen Tschechische Kronen (775.000 Euro) als Weihnachtsbonus auszahlen zu wollen. Der Personalleiter des Betriebes, Jiří Špička, ist nämlich der Ansicht, dass auch die MitarbeiterInnen von der positiven ökonomischen Entwicklung des Betriebes profitieren sollten. Der "Prager Verkehrsbetrieb" beschäftigt derzeit ca. 11.000 MitarbeiterInnen.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 26.12.2018
  • Prag steht wieder im Zeichen des Sports

    Prag steht in der letzten Kalenderwoche dieses Jahres im Zeichen des Sports. Im Zuge der alljährlichen "Woche des Sports" gibt die Stadt den PragerInnen zum 10. Mal in Folge die Möglichkeit, verschiedensten Sportaktivitäten kostenfrei nachzugehen, beziehungsweise auch weniger bekannte Sportarten kennenzulernen, wie zum Beispiel "Wallyball". An der Veranstaltung nehmen insgesamt 1.000 Sportclubs und Vereine teil. Im Vorjahr lockte diese Veranstaltung über 24.000 Sportbegeisterte an. Da mit vielen BesucherInnen gerechnet wird, empfiehlt die Stadt eine rechtzeitige Anmeldung.

    praha.eu, Prag, 21.12.2018

Ungarn/Budapest

  • Budapest: Erneuerung der Unterführung beim Westbahnhof

    Die "Ungarischen Staatsbahnen" (MÁV) wollen die vernachlässigte Unterführung auf de​m "Nyugati tér" beim Westbahnhof seit langem sanieren und haben nun konkrete Maßnahmen ergriffen. So wurden die nicht mehr in Verwendung befindlichen Verkaufsstände und Werbeschilder sowie die Graffitis entfernt, die Zwischendecke abgerissen und die Seitendwände und Treppen chemisch gereinigt. Die MÁV planen, die Sanierungsarbeiten fortzusetzen und im ersten Quartal des neuen Jahres 2019 die Wände und die Decken streichen zu lassen, die Treppengeländer zu reinigen sowie die beschädigten Treppenstufen und Verkleidungen zu reparieren. Die Bahngesellschaft will auch die ungünstigen Verträge mit den Geschäften in der Unterführung ganz oder teilweise kündigen.​

    Magyar Idők, Budapest, 28.12.2018
  • Opposition führt für die Kommunalwahlen in Budapest Vorwahlen durch

    Die oppositionellen Parteien organisieren im Vorfeld der Kommunalwahlen, die im Herbst 2019 stattfinden werden, eine Vorwahl, für die sich die Wählerinnen und Wähler bereits registrieren können. Ziel ist es, durch einen oppositionellen Zusammenschluss eine einzige oppositionelle Spitzenkandidatin beziehungsweise einen Spitzenkandidaten zu finden, der gegen den derzeitigen Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) antreten soll. Bisher wurden nur die Namen von Csaba Horváth, dem Kandidaten der Partei "Ungarische Sozialistische Partei" (MSZP), und des Publizisten Róbert Puzsér, dem Kandidaten der Partei "Politik kann anders sein" (LMP), bekannt gegeben.

    Népszava, Budapest, 28.12.2018
  • Ungarn: Premierminister Orbán kann Budaer Burg beziehen

    Die Sanierung des neuen Sitzes von Premierminister Viktor Orbán (Fides – Bund Junger Demokraten) und seines Teams, das ehemalige Karmeliterkloster auf dem Burgberg, ein Palais aus dem 18. Jahrhundert, das sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum Präsidentenpalais befindet, wurde fertiggestellt und kann offiziell ab Jänner 2019 bezogen werden. Derzeit beherbergt die Budaer Burg unter anderem das vor allem durch Ballett-, Kinder- und Kammeroper-Aufführungen bekannte "Burgtheater", Anwaltskanzleien, Büros und ein Restaurant.

    Magyar Idők, Budapest, 27.12.2018

21. Dezember 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina: EU-Kandidatenstatus im kommenden Jahr erwartet

    Der Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Bosnien-Herzegowina, Cristian Dan Preda, rechnet damit, dass Bosnien-Herzegowina im kommenden Jahr EU-Kandidatenstatus erreicht, betont aber, dass sich das Land den Status erarbeiten sollte. "Das Land sollte zeigen, dass ihm die Reformen, die zu einem EU-Beitritt notwendig sind, ernst sind. Leider haben wir das in den vergangenen eineinhalb Jahren nicht sehen können, da das Tempo der Reformen ins Stocken geriet", sagte Preda. Jetzt nach den Wahlen habe Bosnien-Herzegowina die Gelegenheit einer Trendwende. Die politische Elite müsse die volle Verantwortung für die EU-Integration übernehmen. Sollte dies jedoch nicht geschehen, müssten die BürgerInnen diese zur Verantwortung ziehen.​

    Oslobođenje, Sarajevo, 21.12.2018
  • Bosnien-Herzegowina: Neue Entscheidung zum 4G-Netz

    Die Regulierungsbehörde für Kommunikation (RAK) in Bosnien-Herzegowina gab am 18. Dezember 2018 die neuen Bedingungen für die Vergabe von Lizenzen für das 4G-Netz bekannt. In den kommenden Tagen soll diese Entscheidung auf die Tagesordnung des Nationalrates Bosnien-Herzegowinas. Noch ist nicht bekannt, wie teuer die Lizenz für die Provider wird, da der Nationalrat wegen zu niedriger Preise die Entscheidung bereits zwei Mal abgelehnt hatte. Das erste Mal hätte die Lizenzvergabe 1,27 Millionen Konvertible Mark (649.340,70 Euro), das zweite Mal 6,5 Millionen Konvertible Mark (3,32 Millionen Euro) kosten sollen, was als viel zu niedrig eingestuft wurde.​

    Nezavisne novine, Banja Luka, 19.12.2018
  • Bosnien-Herzegowina: Medienfreiheit und Sicherheit von JournalistInnen gefährdet

    Laut dem aktuellen Bericht von "Reporter ohne Grenzen" wird es immer schwieriger als Journalistin beziehungsweise als Journalist in Bosnien-Herzegowina tätig zu sein. Allein in den vergangenen zwei Jahren seien 118 Fälle von Sicherheitsgefährdung von JournalistInnen in Bosnien-Herzegowina gemeldet worden. Darunter befinden sich ein Mordversuch, elf physische Übergriffe und 13 explizite Morddrohungen, die zudem nicht juristisch verfolgt worden seien. Als Reaktion auf den Bericht fordert der JournalistInnenklub in Banja Luka, dem Regierungssitz der Teilrepublik Srpska, von der bosnischen Staatsregierung nun die Verabschiedung der internationalen Konvention zum Schutz von JournalistInnen und anderen Medienschaffenden.​

    Nezavisne novine, Banja Luka, 19.12.2018

Bulgarien/Sofia

  • Sofia: Feinstaub-Warnung

    Die Luftqualität in Sofia ist alarmierend, vor allem im Winter. Nachdem Anfang Dezember 2018 an mehreren Tagen erhöhte Feinstaubkonzentration in der bulgarischen Hauptstadt gemessen wurde, ist am 21. und 22. Dezember erneut mit hoher Luftverschmutzung zu rechnen. Die höchste Konzentration von Feinstaubpartikeln wurden, am 21. Dezember 2018, in den Wohnvierteln Mladost, Nadeschda, Hipodruma und Pavlovo gemessen. Die Gemeinde Sofia teilte mit, dass Kinder und Personen mit chronischen Atemwegserkrankungen besser zuhause bleiben sollten. Der Smog sei sowohl auf die klimatischen Bedingungen, auf die Nutzung von Festbrennstoffen und den Straßenverkehr zurückzuführen, erklärte die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens).

    Dariknews.bg, Sofia, 21.12.2018
  • Bulgarischer Fotograf von "National Geographic Society" ausgezeichnet

    Der bulgarische Pilot Jassen Todorov gewann den großen Preis der "National Geographic Society" für das Foto des Jahres 2018. Der Pilot ist ausgebildeter Geiger und Hobbyfotograf, der sich besonders für Natur- und Gesellschaftsphänomene interessiert. Seine Aufnahme aus der Luft von Tausenden in der Mojave-Wüste abgestellten Dieselautos der Marken "Volkswagen" und "Audi" beeindruckte die RedakteurInnen des renommierten Magazins. Da die Angaben über die ausgestoßenen Emissionen der zwischen 2009 und 2015 hergestellten Autos gefälscht wurden, gibt es in den USA 37 "Parkplätze" mit vom Markt genommenen Autos. Todorov sagte im Zuge seiner Auszeichnung, dass er mit seiner Aufnahme viele Menschen dazu bewegen wolle, sich die Frage zu stellen, was wir auf unserem Planeten hinterlassen würden und ob wir nicht vielleicht etwas verantwortungsvoller handeln sollten.

    Bnr.bg, Sofia, 20.12.2018
  • Bulgarien schließt sich dem UN-Migrationspakt nicht an

    Bei der Ratifizierung des "Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration" der UN gehört Bulgarien zu den zwölf Mitgliedsländern, die sich der Stimme enthielten. Für den Pakt stimmten 152 Länder; dagegen stimmten USA, Ungarn, Tschechien, Polen und Israel. Bulgarien habe sich der Stimme enthalten, da es die Befürchtung habe, dass das Dokument die Massenmigration in Richtung Europa fördern und das Sicherheitsrisiko erhöhen werde. Daraus ergebe sich eine Schwächung der nationalen Souveränität, des Grenzschutzes und der Sozialdienstleistungen, sowie eine Beschränkung der Rede- und Medienfreiheit.

    Dnevnik.bg, Sofia, 20.12.2018

Kroatien/Zagreb

  • Kroatischer Rechnungshof kritisiert Geschäftspraxis der Zagreber Stadtwerke

    Der Kroatische Rechnungshof unterzog die Zagreber Stadtwerke in den vergangenen Monaten einer Prüfung. Im Vordergrund stand die Auftragsvergabe von Seiten der Stadtwerke an Drittunternehmen. Geprüft wurden 47 Prozent der Aufträge im Zeitraum von 2015 bis 2017, deren Gesamtwert rund 1,4 Milliarden Kroatische Kuna (ca. 198 Millionen Euro) betrug. Im Abschlussbericht erklärte der Rechnungshof, dass Dienstleistungen von DrittanbieterInnen nicht zweckmäßig und wirtschaftlich genutzt worden seien. Es bestehe erheblicher Verbesserungsbedarf. So seien unter anderem Anschaffungen nicht ausreichend begründet worden, es habe überhaupt keinen Anlass zur Auftragsvergabe gegeben, das Auftragsvolumen habe nicht den Jahresplänen entsprochen und es gebe für zahlreiche Dienstleistungen, wie zum Beispiel die Instandhaltung von Grünflächen, keine Kostenspezifikationen.​

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 21.12.2018
  • Bekannteste Zagreber Konzerthalle feiert 45. Geburtstag mit drei Konzerten

    Die berühmteste Zagreber Konzerthalle "Vatroslav Lisinski" feiert mit drei klassischen Konzerten vom 28. bis 30. Dezember 2018 ihren 45. Geburtstag. Am 28. Dezember 2018 soll der bekannte kroatische Pianist Aljoša Jurinić und am 29. Dezember 2018 das Symphonieorchester des kroatischen Rundfunks mit dem bekanntesten kroatischen Chor "Ivan Goran Kovačić" gemeinsam auftreten. Den Höhepunkt der Feierlichkeiten bildet der Philharmonikerball am 30. Dezember 2018. Insgesamt werden an der Abschlussveranstaltung 200 KünstlerInnen teilnehmen, unter ihnen die gesamte Zagreber Philharmonie und zahlreiche Tanzgruppen.

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 20.12.2018
  • Zagreber Bürgermeister nach elf Tagen Krankenstand wieder im Amt

    Der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (BM365, Arbeits- und Solidaritätspartei) der am 7. Dezember 2018 wegen einer Lungenembolie ins Spital eingeliefert werden musste, wurde am 18. Dezember 2018 wieder entlassen. Noch am gleichen Tag nahm Bürgermeister Bandić seine Arbeit im gewohnten Rhythmus wieder auf. Gleich am ersten Tag nahm er zahlreiche Termine wahr, darunter einen langen Spaziergang über zahlreiche Adventmärkte. Obwohl Bandić seinen Gesundheitszustand als "gut" bezeichnete, war er sichtlich immer noch angeschlagen. Ferner musste sich der Zagreber Bürgermeister wegen eines nicht ausgeheilten Beinbruchs noch immer auf Krücken fortbewegen, seine Stimme klang sehr heiser und sein Gesicht war oft schmerzverzerrt.

    24 sata, Zagreb, 19.12.2018

Polen/Krakau

  • Stadtbudgetvoranschlag 2019 im Krakauer Gemeinderat

    Am Mittwoch, dem 19. Dezember 2018, fand im Krakauer Gemeinderat die erste Lesung des Stadtbudgetvoranschlags für das Jahr 2019 statt. Laut Gesetz soll das Stadtbudget für das Jahr 2019 bis zum 12. Jänner 2019 verabschiedet werden, daher ist die Abstimmung für die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr bereits am 9. Jänner 2019 geplant. Rund eine Milliarde Polnischer Złoty (ca. 238 Millionen Euro) sind im Budgetentwurf für 2019 für diverse Investitionen vorgesehen.​​​

    Krakow.pl, Krakau, 19.12.2018
  • Nationales Wissenschaftszentrum im "Moon Office"

    Das Nationale Wissenschaftszentrum hat seit dem 17. Dezember 2018 seinen offiziellen Sitz im Bürogebäude "Moon Office" in der Nähe des Krakauer ICE-Kongresszentrums. An der feierlichen Eröffnung der neuen Räumlichkeiten nahm der Minister für Wissenschaft und Hochschulwesen, Jarosław Gowin (PiS - Recht und Gerechtigkeit), teil.​​​​ Die staatliche Einrichtung, die theoretische und praktische Aspekte der Forschung unterstützt und fördert, hat heuer für diverse wissenschaftliche Projekte 1,3 Milliarden Polnischer Złoty (ca. 30​9,5 Millionen Euro) bereit gestellt. Das neue Bürogebäude bietet Raum für 170 Arbeitsplätze.

    Dziennik Polski, Krakau, 18.12.2018
  • Historisches Museum der Stadt Krakau wird umbenannt

    Das "Historische Museum der Stadt Krakau" wird mit 1. März 2019 offiziell in das "Museum Krakau" umbenannt. In einem monatelangen öffentlichen Dialog wurde nach einem kürzeren Namen für die städtische kulturelle Einrichtung gesucht. Mit der angekündigten Namensänderung ändert sich auch die visuelle Identität des Museums, das bereits seit 120 Jahren den Schutz des Nationalerbes und der Kultur gewährleistet.​

    Krakow.pl, Krakau, 18.12.2018

Serbien/Belgrad

  • 93 Angriffe auf serbische JournalistInnen im Jahr 2018

    Die "Unabhängige Journalistenvereinigung Serbiens" (NUNS) veröffentlichte am 20. Dezember 2018 den Bericht über die Lage der serbischen Medien. Laut dem Bericht, sei die Medienfreiheit in Serbien auf sehr niedrigem Niveau und werde mit den Jahren immer geringer. Allein im Jahr 2018 habe es 93 Angriffe und Druckausübungen auf JournalistInnen gegeben. In den meisten Fällen handle es sich dabei um JournalistInnen in kleineren Städten und Gemeinden, die von lokalen MachthaberInnen bedroht werden.

    Danas, Belgrad, 21.12.2018
  • Serbien: OTP übernimmt "Société Générale"

    Die "Société Générale"-Gruppe gab Ende Dezember 2018 bekannt, ihre Geschäfte in Serbien an die ungarische "OTP Group" verkauft zu haben. Die Entscheidung gehöre zur allgemeinen Vereinbarung über die Übernahme von Bank-, Versicherungs- und Leasing-Geschäften in der Region durch die OTP. Laut Einschätzungen von WirtschaftsexpertInnen sei die Übernahme zwischen 375 und 440 Millionen Euro wert. "Société Générale" war in Serbien seit 1977 tätig und ist die viertgrößte Bank auf dem serbischen Markt.

    Danas, Belgrad, 21.12.2018
  • Belgrader Wasserwerke fordern höheren Trinkwasserpreis

    Die Belgrader Wasserwerke und Kanalisation "Beogradski vodovod i kanalizacija" (BVK) haben in der Sitzung des Unternehmensvorstands höhere Trinkwasserpreise beschlossen. Die Erhöhung des Trinkwasserpreises soll 11 Prozent betragen. Ein entsprechender Antrag wurde Mitte Dezember 2018 dem Belgrader Bürgermeister zur Entscheidung vorgelegt. Die Wasserwerke begründeten den Antrag dadurch, dass die Trinkwasser- und Abwasserentsorgungspreise seit dem 1. August 2016 nicht angehoben wurden. Um eine effiziente Wasserversorgung und Abwasserentsorgung weiterhin gewährleisten zu können, muss eine Teuerung von 11 Prozent ab dem 1. Februar 2019 beantragt werden.

    Blic, Belgrad, 19.12.2018
  • Vertrag für Autobahn Belgrad-Sarajevo abgeschlossen

    Das serbische Ministerium für Bau, Verkehr und Infrastruktur und das Straßenbetriebsunternehmen "Putevi Srbije" sowie die türkische Firma "Tasyapi" schlossen am 19. Dezember 2018 den Handelsvertrag über den Bau der Autobahn zwischen Belgrad und Sarajevo ab. Der Vertrag im Wert von 250 Millionen Euro sieht die Planung und den Bau des Autobahnabschnitts von Sremska Rača bis Kuzmin, inklusive dem Bau einer Brücke an der Save, vor. Laut Serbiens Ministerin für Bau, Verkehr und Infrastruktur, Zorana Mihajlović (SNS - Serbische Fortschrittspartei) soll der Autobahnbau auf serbischer Seite in zwei Etappen ab 2020 erfolgen. Die erste davon sei der genannte Autobahnabschnitt, die zweite Strecke von Požega bis Kotroman würde 830 Millionen Euro kosten. Damit betrage der Gesamtwert der Bauarbeiten auf serbischer Seite 1,05 Milliarden Euro.

    B92.net, Belgrad, 19.12.2018
  • Serbien: Kläranlagenbau in Planung

    Der Bürgermeister der drittgrößten serbischen Stadt Niš, Darko Bulatović (SNS - Serbische Fortschrittspartei) gab Mitte Dezember 2018 die Pläne für den Bau einer Kläranlage bekannt. Diesbezüglich sollen bis Mitte 2019 zwei Ausschreibungen veröffentlicht werden. Zum einen handle es sich um den Bau der Kläranlage und zum anderen um die Errichtung des Sammelkanals und des fehlenden Kanalisationsnetzes. Beide Projekte hätten einen Gesamtwert von 60 Millionen Euro. Davon sollen 45 Millionen Euro aus diversen Fonds der Europäischen Union bereitgestellt werden. Die restlichen Finanzmittel würden der Bund und die Stadt Niš bereitstellen.

    eKapija.com, Belgrad, 19.12.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Neuer Gouverneur der slowenischen Zentralbank

    Boštjan Vasle ist neuer Gouverneur der slowenischen Zentralbank. Die Abstimmung fand am 19. Dezember 2018, bei der Sitzung des Nationalrates der Republik Slowenien statt. Vasle, der auf Vorschlag des slowenischen Staatspräsidenten, Borut Pahor (parteilos), kandidiert hatte, erhielt 51 Stimmen der insgesamt 90 Abgeordneten, bei 28 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen. Zuvor war Boštjan Vasle langjähriger Direktor des slowenischen Amtes für makroökonomische Analysen und Entwicklung (Umar). Der ehemalige Gouverneur der Zentralbank, Boštjan Jazbec, trat bereits im April 2018 zurück. Fünf Kandidaten hatten sich um die Nachfolgerschaft beworben, aus denen der Staatspräsident dem Nationalrat einen Kandidaten zur Abstimmung vorgeschlagen hat.​

    Rtvslo.si, Ljubljana, 20.12.2018
  • Rotes Kreuz Slowenien: Neue Führungskräfte

    Am 20. Dezember 2018 wurde im Rahmen einer ordentlichen Sitzung des slowenischen „Roten Kreuzes" (RKS) über die neue Führung abgestimmt. Als neuer Vorsitzender wurde Alojz Kovačič bestimmt. Die bisherige Generalsekretärin des RKS, Renata Brunskole (früher SD – Sozialdemokraten und PS – Positives Slowenien), wurde von ihrer Gegenkandidatin Cvetka Tomin, abgelöst. Brunskole wurde medial häufig auf Grund ihrer politischen Vergangenheit und fehlender fachlicher Qualifikation kritisiert. Die neue Generalsekretärin Tomin erklärte in ihrer Rede, sie werde versuchen, das Image des RKS wieder zurecht zu rücken. Die Finanzen sollen transparent dargestellt, die Arbeit der 13.000 freiwilligen HelferInnen besser gewürdigt und in den Vordergrund gestellt werden.​

    STA, Ljubljana, 20.12.2018
  • Nein zu Anerkennung österreichischer Minderheit in Slowenien

    In Slowenien sind die italienische und ungarische Volksgruppe in der Verfassung als autochthone Minderheiten anerkannt. Seit kurzem fordert auch der Dachverband der Kulturvereine der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien die Anerkennung als autochthone Minderheit. Bisher jedoch ohne Erfolg. Premierminister Marjan Šarec (LMŠ – Liste Marjan Šarec) erklärte in den letzten Tagen mehrfach, dass es keine rechtliche Grundlage für die Anerkennung der deutschsprachigen Bevölkerung Sloweniens als Minderheit gäbe. In Slowenien leben schätzungsweise rund 2.000 Angehörige der deutschsprachigen Volksgruppe, jedoch nicht auf einem zusammenhängenden Gebiet. Bei den Bemühungen um die Anerkennung wird der Verband seit Jahren von Österreich und der österreichischen Botschaft in Ljubljana unterstützt.​

    Rtvslo.si, Ljubljana, 19.12.2018

Tschechien/Prag

  • Prag: Neuer Betriebstunnel unter der Moldau eröffnet

    Am 20.Dezember 2018 wurde im 7. Prager Bezirk ein neuer Betriebstunnel, ein sogenannter "Kolektor" eröffnet. Es handelt sich um einen Versorgungstunnel, in dem verschiedene technische Leitungen und Versorgungskabel durchführen. Der Tunnel ist 414 Meter lang und kostete 559 Millionen Tschechische Kronen (22 Millionen Euro). Der 38 Meter unter der Moldau liegende "Kolektor" ist Teil eines breiteren Tunnel-Netzwerks, das sich unterhalb des Prager Stadtzentrums befindet. Der neue "Kolektor" ist vor allem wichtig, weil er die Sanierung der Hlávka-Brücke ermöglicht, über die früher Versorgungskabel gelegt waren.

    Metro - Praha, Prag, 20.12.2018
  • Generaldirektor des "Prager Verkehrsbetriebes" abberufen

    Am 19. Dezember 2018, wurde der Generaldirektor des größten städtischen Unternehmens von Prag, des "Prager Verkehrsbetriebes", Martin Gillar abberufen und durch den tschechischen Banker Petr Witowski abgelöst. Der neue Aufsichtsrat des Unternehmens begründet diese Entscheidung mit den sehr engen Verbindungen mit der vormals regierenden Partei ANO (JA). Den Worten des Prager Stadtrates für Verkehr Adam Scheinherr (Prag für sich) zufolge, ist Witowski ein begabter und skandalfreier Ökonom.

    Ihned.cz, Prag, 19.12.2018
  • Stadt Prag sollte über eigenes Bauunternehmen verfügen.

    Laut dem Prager Stadtrat für Stadtentwicklung Petr Hlaváček (Vereinte Kräfte für Prag) sollte die tschechische Hauptstadt, wie es in manchen europäischen Städten üblich ist, über ihr eigenes Bauunternehmen verfügen. Dieses Unternehmen könnte dann beispielsweise für den Bau der Stadtwohnungen beziehungsweise der Kindergärten zuständig sein. Hlaváček gab zu, diese Idee auch den KoalitionspartnerInnen unterbreitet zu haben und dies auch bereits in der aktuellen Amtsperiode konkreter planen zu wollen. In den letzten 15 Jahren wurde in der tschechischen Hauptstadt keine einzige städtische Wohnung errichtet.

    Euro.cz, Prag, 17.12.2018

Ungarn/Budapest

  • Staatspräsident Ungarns unterzeichnet "Sklavengesetz"

    Der ungarische Staatspräsident, János Áder, hat am 20. Dezember 2018 das umstrittene "Sklavengesetz" unterzeichnet. Mit der Unterschrift des parteilosen Staatsoberhauptes ist die Erhöhung der höchstzulässigen Zahl an jährlichen Überstunden von 250 auf 400 Stunden offiziell gültig. Schon seit mehr als einer Woche demonstrieren Ungarinnen und Ungarn auf den Straßen gegen das Überstundengesetz. Weitere Demonstrationen sind landesweit zu erwarten, die Gewerkschaften haben sogar zum Generalstreik im ganzen Land aufgerufen.

    Index.hu, Budapest, 20.12.2018
  • Smogalarm in Budapest

    Die erste Alarmstufe der Luftverschmutzung in Budapest ist ausgelöst worden. Der parteilose Oberbürgermeister István Tarlós sah sich zu diesem Schritt gezwungen, da die Feinstaubkonzentration in der ungarischen Hauptstadt in dieser Woche mehrmals den festgelegten Schwellenwert überschritten hat. Tarlós appellierte an die Bevölkerung, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen und nach Möglichkeit Ölheizungen, Holzöfen und Allesbrenner nur beschränkt einzusetzen.

    Hvg.hu, Budapest, 20.12.2018
  • 2019: Budapest wird Europas Sporthauptstadt sein.

    Am 1. Jänner 2019 startet die ganzjährige Veranstaltungsreihe "Budapest Europäische Sporthauptstadt 2019". Den Auftakt bildet das Publikums-Eislaufen auf der Eisbahn im Stadtwäldchen. Das Motto der Veranstaltungsreihe lautet, keinen Tag ohne Bewegung vergehen zu lassen. Budapest hat sich als Veranstalter verpflichtet, im Jahr 2019 rund 365 Sportveranstaltungen abzuwickeln. "Wir haben ein vielfältiges und abwechslungsreiches Angebot an Sportveranstaltungen zusammengestellt, dass sich an alle Altersgruppen richtet" sagte Vizeoberbürgermeisterin Alexandra Szaly-Bobrovniczky (Fidesz – Bund junger Demokraten) bei der Pressekonferenz am Mittwoch, den 19. Dezember 2018. Alle Sportveranstaltungen im Rahmen der Veranstaltungsreihe sind für alle BesucherInnen kostenlos.

    Magyar Idők, Budapest, 20.12.2018

18. Dezember 2018

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Kanton Sarajevo: Gesetz über geförderte Sozialwohnungen

    Das Ministerium für Arbeit, Sozialpolitik, Vertriebene und Flüchtlinge des Kantons Sarajevo (KS) begann mit der Ausarbeitung des Gesetzes zur sozialen Wohnraumförderung. Ministerin Amela Dautbegović (Union für eine bessere Zukunft - SBB) betonte, dass mit diesem Gesetz zahlreiche rechtliche Fragen ​​zur Vergabe, Verwaltung, Erhaltung und Nutzung von Wohnungen reguliert werden würden. Das Wohnen in Gemeindewohnungen wird hilfsbedürftigen Menschen wie Obdachlosen, zivilen Kriegsopfern, Gewaltopfern und anderen bedürftigen Menschen mit geringem oder keinem finanziellen Einkommen vorbehalten. Der Gesetzesentwurf wird in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshochkommissariat der UNO (UNHCR), den Katholischen Hilfsdiensten (CRS) und der Organisation "Eure Rechte" ausformuliert.​​​

    Oslobođenje, Sarajevo, 18.12.2018
  • Sarajevo: Stellvertretender US-Außenminister John Sullivan von Staatspräsidium empfangen

    ​Der gegenwärtige Vorsitzende des Staatspräsidiums von Bosnien-Herzegowina, Milorad Dodik (Partei der unabhängigen Sozialdemokraten - SNSD), und die beiden Präsidiumsmitglieder Šefik Džaferović (Partei der demokratischen Aktion - SDA) und Željko Komšić (Demokratische Front - DF) haben am Montag, dem 17. Dezember 2018 den stellvertretenden US-Außenminister John Sullivan empfangen. Gesprochen wurde über die bilaterale Zusammenarbeit, die politische und wirtschaftliche Lage in Bosnien-Herzegowina, die B​eziehungen in der Region, die Bekämpfung des Terrorismus, das Problem der illegalen Migration und über Aktivitäten rund um den EU-Integrationsprozess. Es wurde betont, dass die Vereinigten Staaten ein wichtiger Partner Bosnien-Herzegowinas sind, um Frieden und Wohlstand für alle Nationen und BürgerInnen im Land zu schaffen.​

    Klix.ba, Sarajevo, 17.12.2018
  • Bosnien-Herzegowina: Immer mehr Kinder besuchen Vorschulen

    Laut Angaben des Föderalen Ministeriums für Bildung und Wissenschaft sowie dem Ministerium für Bildung und Kultur der Teilrepublik Srpska steigt die Zahl der Kinder, die Vorschulen besuchen. In den letzten fünf Jahren haben in Bosnien-Herzegowina knapp 116.000 Kinder Vorschulen besucht. Da die Zahl jed​och jedes Jahr steigt, stehen immer weniger Plätze zur Verfügung. Laut dem Statistikamt der Föderation Bosnien-Herzegowina konnten im Kindergartenjahr 2017/2018 insgesamt 1.446 Kinder aufgrund mangelnder Kapazitäten nicht in Vorschulen aufgenommen werden.​​

    Nezavisne novine, Banja Luka, 16.12.2018

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarien: Österreichischer Skirennläufer betreibt Skigebiet Bansko

    Am 17. Dezember 2018, zwei Tage nach der offiziellen Eröffnung der Skisaison im bulgarischen Bansko, gab der ehemalige Skirennläufer aus Österreich, Marc Girardelli, bekannt, dass er seit 2016 im Besitz des Unternehmens "Tax Services Ltd." ist. Diese Firma ist Mehrheitseigentümerin der bulgarischen "Ulen AD", die das Skigebiet in Bansko als Konzessionärin betreibt. Girardelli habe sich bereits mit den bulgarischen MinisterInnen zuständig für Umweltschutz und Wasserwirtschaft, Tourismus sowie für Wirtschaft getroffen, um ihnen die nötigen Eigentumsdokumente vorzulegen. Beim Treffen ging es um die Entwicklung des Skiortes Bansko und den notwendigen Bau einer zweiten Seilbahn. Hervorgehoben wurde die Notwendigkeit, in Konzessionsverträgen Bußgelder​ für den Verstoß gegen Umweltauflagen vorzusehen.​​

    Vesti.bg, , 17.12.2018
  • Bulgarien: Europäische Kommission verhängt Strafe gegen "Bulgarische Energieholding"

    ​Die Europäische Kommission hat den Firmen "Bulgargas" und "Bulgartransgas", Tochtergesellschaften der "Bulgarischen Energieholding" (BEH) und zuständig für die Bereiche Gaslieferung und Gasinfrastruktur, eine Strafe von 77 Millionen Euro auferlegt. Der Grund dafür ist, dass diese Unternehmen KonkurrentInnen den Zugang zum bulgarischen Gasnetz blockiert haben und somit gegen EU-Kartellrecht verstoßen haben. Im Beschluss der Kommission heißt es, die BEH-Gruppe habe in Bulgarien eine Vormachtstellung bei der Gasinfrastruktur und auf dem Markt für Gaslieferungen. Die Beseitigung von Hindernissen für die Konkurrenz würde den Großmarkt für Gas effektiver gestalten sowie VerbraucherInnen bessere Preise und die Wahlfreiheit zwischen versc​hiedenen GasanbieterInnen ermöglichen. Die bulgarische Energieministerin Temenuschka Petkova (Bürger für eine europäische Entwick​​​lung Bulgariens - GERB) erklärte am 17. Dezember 2018, dass Bulgarien die offizielle Übergabe des Beschlusses der Europäischen Kommission für die Strafe noch erwarte. Die Frist für die Bezahlung der Strafe beträgt drei Monate. In dieser Zeit werde Bulgarien versuchen, seine nationalen und finanziellen Interessen zu schützen. Petkova erklärte weiters, dass sie bereit sei, die politische Verantwortung für die Auferlegung der Strafe zu übernehmen.​

    Trud, Sofia, 17.12.2018
  • Sofia: Eislaufplatz nach 30 Jahren Pause wiedereröffnet

    ​Anfang Dezember 2018 wurde in Sofia ein neuer Eislaufplatz eröffnet. Er befindet sich im Stadion "Junak" im Stadtzentrum, wo es bis vor 30 Jahren einen Eislaufplatz gegeben hat. Die Kosten für die Errichtung des Eislaufplatzes betrugen 340.000 Euro​ und wurden aus dem Staatsbudget finanziert. ​Professionelle EislauflehrerInnen geben dort Unterricht für AnfängerInnen. Wer keine Schlittschuhe dabei hat, kann sich welche gegen eine Leihgebühr ausborgen. Wochentags, zu bestimmten Stunden, steht der Eislaufplatz Kindern bis zu 12 Jahren gratis zur Verfügung. Die Anlage bleibt bis Anfang März geöffnet.​​​​

    Bnr.bg, Sofia, 15.12.2018

Kroatien/Zagreb

  • Größte Zagreber Verkehrskreuzung für 18 Monate geschlossen

    Nach mehrmaligem wochenlangen Verschieben wurde am 16. Dezember 2018 der Kreisverkehr am südwestlichen Eingang der Stadt Zagreb geschlossen. Gleichzeitig wurde ein neues Umleitungssystem in Betrieb genommen, das den Verkehrsfluss lenken soll. Das für den ersten Wochentag der Sperre (17. Dezember 2018) erwartete Verkehrschaos blieb aus, da viele AutofahrerInnen einen anderen Weg zur Arbeit suchten. In den kommenden 18 Monaten soll eine Unterführung unter der Straßenkreuzung errichtet werden. Diese wird die sechss​purige Südwest​​-Ausfallstraße mit der sechsspurigen "Allee Dubrovnik", die durch den gesamten Stadtteil Neu-Zagreb verläuft, verbinden. Der geschätzte Wert dieses Projektes beträgt 280 Millionen kroatische Kuna (circa 37 Millionen Euro).

    24 sata, Zagreb, 18.12.2018
  • Zagreber Stadtrat genehmigt großes Projekt im Stadtzentrum

    Am 17. Dezember 2018 wurde im Zagreber Stadtrat die Umsetzung des Stadtprojekts "Block Badel" verabschiedet. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters ​Milan Bandić (BM365 - Arbeits- und Solidaritätspartei) zu. Das Projekt sieht vor, den Stadtblock, der ​von den Straßen Vlaška, Šubićeva, Martićeva und Derenčinova umschlossen wird, neu zu gestalten. Das Areal soll zur Identität dieses Stadtteiles beitragen und ein neuer Ort für geschäftliche, touristische und kulturelle Veranstaltungen sowie für angenehmes Wohnen werden. Die Finanzmittel für die Durchführung des Projekts wurden im Budget der Stadt Zagreb für 2018 bereitgestellt.​​

    Vecernji.hr, Zagreb, 17.12.2018
  • Zagreber Staatsanwaltschaft ergänzt Anklage gegen Bürgermeister

    Die Zagreber Staatsanwaltschaft gab am 14. Dezember 2018 bekannt, dass die Anklageschrift im großen Korruptionsprozess gegen den Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (BM365, Arbeits- und Solidaritätspartei), der seit Mitte Oktober 2018 läuft, um zwei Punkte ergänzt wird. So wird dem Bürgermeister Bandić auch Steuerhinterziehung in Höhe von 3,7 Millionen kroatischer Kuna (circa 500.000 Euro) vorgeworfen. Es handelt​ sich um nicht verrechnete Einkommenssteuer auf Wahlspenden, die er für die Präsidentschaftswahl 2009 sowie zwei Jahre danach erhielt. Weiters wird ihm die Begünstigung eines Privatunternehmens bei der Auftra​​gsvergabe für Abfallentsorgung vorgeworfen. Beide ​Fälle wurden bereits von der Staatsanwaltschaft untersucht, jedoch forderte das Zagreber Landesgericht zusätzliche Untersuchungen vor der Anklageerhebung. Nachdem die Staatsanwaltschaft diese vorgenommen hat, sollen die Anklagepunkte nun wieder Teil des Prozesses werden. ​

    Jutarnji list, Zagreb, 15.12.2018

Polen/Krakau

  • Umstrukturierung im Krakauer Magistrat

    Früheren Ankündigungen zufolge wird nun die Umstrukturierung im Krakauer Magistrat ab Jänner 2019 umgesetzt. Im Zuge dessen werden zehn neue Magistratsabteilungen gebildet, unter anderem das Krakauer Zentrum für Sozialleistungen, gab der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) am 17. Dezember 2018 bekannt. Die bisherige Gesamtzahl der Magistratsabteilungen wird sich nicht ändern. Der Umstrukturierung folgt ein Personalwechsel in den Führungspositionen. Darüber hinaus sollen insgesamt 100 neue Beamtinnen und Beamten eingestellt werden. ​​​

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska, Krakau, 18.12.2018
  • Heiliger Abend für bedürftige Menschen in Krakau

    Am Sonntag, dem 16. Dezember 2018 fand auf dem Krakauer Hauptmarkt der Heilige Abend für Obdachlose und Menschen in Not statt. Die OrganisatorInnen verteilten rund 50.000 Portionen traditionelles Weihnachtsessen kostenlos an Bedürftige. Die Aktion findet seit 22 Jahren dank d​er finanziellen und organisatorischen Unterstützung des Krakauer Restaurantbesitzers Jan Kościuszko statt.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 17.12.2018
  • Neue Hybridfahrzeuge für die Krakauer Polizei

    Der Krakauer Bürgermeister, Jacek Majchrowski (parteilos), hat am 17. Dezember 2018 feierlich 20 neue Hybridautos an die Krakauer Polizei übergeben. Die Stadt Krakau hat den Ankauf der Fahrzeuge zu 50 Prozent finanziert und dafür 950.000 polnischer Złoty (rund 220.930 Euro) ausgegeben. Heuer wurde der Fuhrpark der Polizei bereits um elf Streifenwagen aus den Krakauer Bezirksbudgets erweitert. ​Ziel d​er Investitionen ist es, die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen.​

    Krakow.pl, Krakau, 17.12.2018

Serbien/Belgrad

  • 97 Millionen Euro an EU-Vorbeitrittsmitteln für Serbien

    ​Die serbische Ministerin für europäische Integration, Jadranka Joksimović (SNS – Serbische Fortschrittspartei), und der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, unterzeichneten am 17. Dezember 2018 in Brüssel ein Abkommen über EU-Hilfsleistungen für Serbien. Es handelt sich dabei um 97 Millionen Euro aus IPA-Vorbeitrittsmitteln für 2017. Laut Ministerin Joksimović sollen diese Finanzmittel in wichtige Entwicklungsprojekte und die nachhaltige Entwicklung Serbiens fließen. Vor allem ginge es um Projekte in den Bereichen Umweltschutz, Energie und innere Angelegenheiten. Dabei stünden 49,6 Millionen Euro für die Finanzierung des Erdgas-Interconnectors zwischen Serbien und Bulgarien zur Verfügung.

    eKapija.com, Belgrad, 17.12.2018
  • EBRD veröffentlicht Tender für Sanierung von Belgrader Straßen

    ​Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) veröffentlichte Mitte Dezember 2018 einen Tender für die Sanierung von drei Straßen in Belgrad. Es handelt sich um die miteinander verbundenen Königin Marija-, George Washington- und Kaiser Dušan-Straßen mit einer Gesamtlänge von 2,9 Kilometern. Von den Sanierungsarbeiten betroffen sind die Straßenbahninfrastruktur, die Fahrbahnen und Gehsteige, die öffentliche Beleuchtung, Verkehrszeichen, das Wasserversorgungs- und Kanalisationsnetz sowie die Stromversorgungs- und Telekommunikationsleitungen. Der Tender für die Sanierungsarbeiten im geschätzten Wert von 20 Millionen Euro läuft bis 11. Februar 2019.

    Rs.n1info.com, Belgrad, 17.12.2018
  • Serbische Opposition unterzeichnet Erklärung über faire Wahlen

    ​Die VertreterInnen mehrerer serbischer Oppositionsbündnisse und -bewegungen unterzeichneten am 14. Dezember 2018 in Belgrad ein Dokument darüber, unter welchen Bedingungen freie und faire Wahlen stattfinden sollten. Die Hauptforderungen der serbischen Opposition sind die Verhinderung des Missbrauchs von WählerInnenverzeichnissen und öffentlichen Ressourcen im Wahlkampf. Des Weiteren fordert die serbische Opposition die Kontrolle aller Wahlvorgänge sowie strafrechtliche Sanktionen gegen Personen, die gegen diese Vorgaben verstoßen.

    Rs.n1info.com, Belgrad, 14.12.2018

Slowenien/Ljubljana

  • Neues Terminal für den Flughafen Ljubljana

    Seit 2014 ist der deutsche Flughafenbetreiber Fraport Eigentümer des Flughafens Ljubljana. Seit der Übernahme stieg die Anzahl der abgefertigten Passagiere um rund 20 Prozent und die Betriebseinnahmen erreichten rund 42 Millionen Euro. Als nächstes soll ein neuer Terminal auf 10.000 Quadratmeter Nutzungsfläche entstehen, dass die Abfertigungsleistung von Reisenden von derzeit 500 auf 1250 Passagiere pro Stunde steigern soll. Die Verhandlungen mit der Baufirma sind in der Endphase, mit dem Bau soll im Frühling 2019 begonnen. Die ersten Passagiere sollen im neuen Terminal im Sommer 2021 empfangen werden.​​

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 18.12.2018
  • 100-Tage-Bilanz: Hälfte der SlowenInnen mit Regierung zufrieden

    Seit 100 Tagen ist die neue slowenische Regierung im Amt. Laut der Dezember-Umfrage der Agentur „Ninamedia“ genießt sie eine hohe Unterstützung unter den StaatsbürgerInnen. Mit der Arbeit ist die Hälfte der Befragten zufrieden. Das Vertrauen in die Regierung des Premierministers Marjan Šarec (LMŠ – Liste Marjan Šarec) stieg in den ersten drei Monaten um 30 Prozent. Beliebteste Partei bleibt die oppositionelle "Slowenische Demokratische Partei" (SDS) mit 18,7 Prozent, es folgen die "Liste Marjan Šarec" (LMŠ) mit 12,8 Prozent, die "Sozialdemokraten" (SD) mit 12,3 Prozent und die "Linken" mit 6,9 Prozent.

    Dnevnik, Ljubljana, 17.12.2018
  • Gemeinderat Ljubljana: Janković beginnt fünfte Amtszeit

    Am Montag, dem 17. Dezember 2018, begann der neue Gemeinderat offiziell mit der Arbeit. Es ist bereits das fünfte Mandat von Zoran Janković (LZJ - Liste Zoran Janković), dessen Liste 23 Sitze bei den vergangenen Wahlen erringen konnte. Das ist eine Steigerung gegenüber den Wahlen von 2014, als die Liste 21 Mandate erhielt. Erstmals stellen Frauen die Mehrheit im Gemeinderat: 23 von 45 Abgeordneten sind weiblich. Die am stärksten vertretene Altersgruppe ist jene der über 60-jährigen, die 17 der Gemeinderäte stellt.​

    Dnevnik, Ljubljana, 17.12.2018

Tschechien/Prag

  • Prag: Mehr Neubauten in ehemaligen Industriegebieten

    Aus einer Analyse des Prager "Instituts für Stadtplanung und Entwicklung" (IPR) zur aktuellen Lage des Prager Immobilienmarkts geht hervor, dass sich die Bauunternehmen stärker auf ehemalige Industriegebiete konzentrieren. Vor allem im 9. Prager Bezirk entstehen in solchen Gebieten die meisten Wohnungen. Fast 36 Prozent der neuerrichteten Wohnungen befinden sich im 8., 9. und 18. Bezirk, die früher für ihre Industrieproduktion bekannt waren. Derzeit befinden sich mehr als 1.000 Hektar solcher Flächen in städtischer Hand. In den ersten neun Monaten des Jahres 2018 verzeichnete Prag einen Zuzug von 20.000 Personen, von denen die meisten sich für günstigeres Wohnen außerhalb der Stadtgrenzen beziehungsweise in der Region Zentralböhmen entschieden.

    praha.eu, Prag, 17.12.2018
  • Prag wird Sitz eines Hubs für städtische Mobilität

    Das "Europäische Institut für Innovation und Technologien" (EIT) wählte die tschechische Hauptstadt zum Sitz des Projektes "MOBILus", das sich auf die städtische Mobilität in Osteuropa und Israel konzentriert. Das Konsortium "MOBILus" verbindet 48 Partner (13 Städte, 17 Industrieunternehmen und 18 Universitäten beziehungsweise Entwicklungszentren), die sich für die Umsetzung eines Projektes im Bereich städtischer Mobilität bewerben. Das Zentrum, der Hub des Projektes, soll demnächst in Prag eröffnet werden. Das Projekt hat für einen Zeitraum von sieben Jahren ein Budget von 1,6 Milliarden Euro. Das EIT steuert hierzu 25 Prozent bei. Prags Oberbürgermeister Zdeněk Hřib von den Piraten zeigte sich erfreut, dass Prag den Zuschlag für den Sitz von "MOBILus" erhalten hat, so habe die Stadt die Chance, sich im Bereich Stadtmobilität an die Spitze zu katapultieren.

    praha.eu, Prag, 17.12.2018
  • Prag: Neue Arena wird im Sommer 2019 fertiggestellt

    Gegen Ende des Jahres 2018 soll der Rohbau der kleinen "O2 Arena" überdacht und verglast sein. Die neue Arena, die vom privaten Unternehmen "Bestsport" für 1,3 Milliarden Tschechische Kronen (50,4 Millionen Euro) errichtet wird und offiziell "O2 Universum" heißt, soll im Sommer 2019 fertiggestellt werden. Die Mehrzweckhalle, die auf 50.000 Quadratmetern Platz für 10.000 BesucherInnen bieten soll, wird derzeit im 9. Prager Bezirk neben ihrer "großen" Schwester, der "O2 Arena", errichtet. In den Veranstaltungsprogrammen für Herbst 2019 wird die neue Arena bereits angeführt.​

    Metro - Praha, Prag, 17.12.2018

Ungarn/Budapest

  • Neue Taxigesellschaft auf dem Budapester Markt

    Seit Dezember 2018 ist eine neue Taxigesellschaft namens "Taxim" auf dem Budapester Taximarkt. Die mit einem Grundkapital von 100 Millionen Forint (309.166 Euro) gegründete Gesellschaft will in der Folge ihren Fuhrpark, der momentan aus 50 Autos besteht, um weitere 250 Fahrzeuge erweitern. Aus einer eigens durchgeführte Umfrage geht hervor, dass 70 Prozent der befragten Fahrgäste mit den bestehenden Taxigesellschaften nicht zufrieden sind. Da in Ungarn der Tarif, die Größe, die Farbe, die Werbeflächen, die technische Ausstattung und das Alter der Fahrzeuge durch eine Verordnung festgelegt sind, liegt der Fokus des neuen Unternehmens auf den NutzerInnen. "Taxim" untersuchte unter anderem die Systeme von "Uber", "Grab" und "Lyft" und entwickelte seine  eigene verbraucherInnenfreundliche App.

    Világgazdaság, Budapest, 18.12.2018
  • Budapest: Proteste gegen "Sklavengesetz" gehen weiter

    Schon seit einer Woche gehen tausende unzufriedene Ungarinnen und Ungarn wegen des neuen Überstundengesetzes auf die Straße. Nach der friedlichen Demonstration am Sonntag, dem 16. Dezember 2018, auf dem Heldenplatz und beim Parlament zogen einige tausend Menschen und oppositionelle PolitikerInnen zum Sitz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks MTVA. Die Abgeordneten der Opposition wollten die fünf Punkte der DemonstrantInnen in den Nachrichten verlesen. Dazu bekamen sie allerdings keine Gelegenheit. Sie verbrachten die Nacht in der Zentrale, wurden aber am Morgen von den Sicherheitsleuten rausgeschmissen. Mit der Aktion wollten die Abgeordneten darauf aufmerksam machen, wie parteiisch das staatliche Fernsehen ist. Die Demonstrationen gehen laut Ankündigungen in sozialen Netzwerken weiter.​

    Népszava, Budapest, 18.12.2018
  • Eurostat: Ungarn ist zweitärmstes Land der EU

    Der finanzielle Wohlstand der ungarischen Haushalte erreicht 62 Prozent des europäischen Durchschnitts. Laut der aktuellen Eurostat-Studie ist Ungarn damit das zweitärmste Land der EU. Auf Basis des Kaufkraftindexes (ACI) schnitt nur noch Bulgarien schlechter ab. Österreich befindet sich hingegen auf Platz drei der wohlhabendsten Länder der Union. Hier erreicht der Wohlstand der Haushalte 117 Prozent des europäischen Durchschnitts.

    Index.hu, Budapest, 17.12.2018
  • Kredit für die Entwicklung des Budapester Flughafens

    Ungarn erhält für die Entwicklung und Erweiterung des internationalen Budapester "Liszt Ferenc"-Flughafens einen Kredit in der Höhe von 200 Millionen Euro von der "Europäischen Investitionsbank" (EIB). Damit kann der Budapester Airport seine Großinvestitionen, die Erweiterung der Terminals und deren Infrastruktur, fortsetzen und seine Kapazität weiter erhöhen. Der Budapester Flughafen bediente 2017 mehr als 13,1 Millionen Fahrgäste, um 14,5 Prozent mehr im Vergleich zum Jahr 2016. Dieses Wachstum setzte sich 2018 weiter fort.​

    Magyar Idők, Budapest, 15.12.2018