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City News

Zweimal wöchentlich, jeweils am Dienstag und Freitag, berichten die Auslandsbüros der Stadt Wien kompakt über die wichtigsten lokalen und nationalen Ereignisse. Die City News sind nur in deutscher Sprache verfügbar.

23. Juni 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • 23 Jahre SOS Kinderdörfer in Bosnien-Herzegowina

    ​Der Tag der SOS Kinderdörfer in Bosnien-Herzegowina war durch die Illuminierung der Alten Brücke in Mostar, der Fassade der Kunstgalerie in Sarajevo und des Barock-Gebäudes in Tuzla gekennzeichnet. Der 23. Juni wird traditionell in 134 Ländern der Welt als Tag der SOS Kinderdörfer und als Geburtstag von Hermann Gmeiner, dem Gründer der Organisation, begangen. Durch die Beleuchtung der Gebäude in den drei Städten sollen die BürgerInnen an die Arbeit der SOS Kinderdörfer erinnert und dazu inspiriert werden, die Mission zu unterstützen, die kein Kind außerhalb einer Familie aufwachsen lassen will.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 23.06.2017
  • Besuch von Zvizdić und Ivanić in Brüssel

    ​Der Vorsitzende des Ministerrats Bosnien-Herzegowinas, Denis Zvizdić (SDA – Partei der demokratischen Aktion) und der Vorsitzende des Präsidiums Bosnien-Herzegowinas, Mladen Ivanić (PDP – Partei des demokratischen Fortschritts) sprachen in Brüssel mit einer Gruppe von Freunden Bosnien-Herzegowinas im Europäischen Parlament. Zvizdić sagte, dass die EU-Integration die Hauptpriorität von Bosnien-Herzegowina sei, neben der Wirtschaftsentwicklung, der Herstellung von Rechtssicherheit sowie der Stärkung der regionalen Zusammenarbeit und Versöhnung. Die europäische Integration stelle das wichtigste außenpolitische Ziel Bosnien-Herzegowinas dar, teilte er nach seinem Treffen mit Johannes Hahn, dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen mit. Ivanić tat seine Zufriedenheit mit der Tatsache kund, dass sich die EU das erste Mal ernsthaft für Bosnien-Herzegowina interessiere. Zudem hob er hervor, dass Bosnien-Herzegowina Europa brauche, da eine Isolation des Landes nicht positiv wäre.

    Klix.ba, Sarajevo, 22.06.2017
  • Sarajevo: Welttag der Musik

    ​Der Welttag der Musik wurde am 21. Juni begangen. Aus diesem Anlass wurde in den Straßen der europäischen Metropolen gespielt, gesungen und getanzt. Das Leben fand auf den Straßen und nicht nur in Theatern und in Konzerthallen statt. Am ersten Tag werden die Musik und die Musiker gefeiert. Die StudentInnen der Musikakademie in Sarajevo haben anlässlich des Welttages der Musik eine Konzerttournee durch die Randgebiete von Sarajevo veranstaltet, die über wenig bis gar keine kulturellen Veranstaltungsorte verfügen. Das Ziel der Aktion "Wer spielt denn dort?" ist es, eine geeignete Location zu finden, an der die StudentInnen in den nächsten Monaten auftreten können.

    Oslobođenje, Sarajevo, 22.06.2017
  • Universität Sarajevo nimmt 9.499 StudentInnen auf

    ​Im nächsten Studienjahr werden sich an 25 Hochschuleinrichtungen der Universität Sarajevo (UNSA) insgesamt 9.499 StudentInnen einschreiben können, wovon 5.880 Erstsemester sein werden. Diese Entscheidung wurde von der Regierung des Kantons Sarajevo (KS) getroffen und beruht auf der aktuellen Arbeitsmarktsituation. An privaten Fakultäten und Akademien wird es im nächsten Studienjahr 1.954 freie Plätze geben, was 17 % aller StudienanfängerInnen entspricht.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 22.06.2017

Bulgarien/Sofia

  • Sofia: Vertrag mit "Karat S" verlängert

    Der Sofioter Gemeinderat beschloss im zweiten Anlauf, den Vertrag mit der Privatfirma "Karat S", die 15 Linien des öffentlichen Verkehrs in Sofia betreibt, um zwei Jahre zu verlängern. Zwar hatte die Gemeinde Sofia angekündigt, dass alle Linien von der zuständigen kommunalen Gesellschaft betrieben werden sollen, jedoch reicht der Fuhrpark der Gesellschaft hierfür nicht aus. Die Stadt wäre gezwungen gewesen, 30 Jahre alte Busse auf die Straße zu schicken. Es wurde zwar ein öffentlicher Tender für die Lieferung von 120 neuen gasbetriebenen Bussen ausgeschrieben, jedoch können diese erst frühestens in einem Jahr geliefert werden.

    Dariknews.bg, Sofia, 22.06.2017
  • Sofia ist für AusländerInnen die günstigste Stadt zum Leben in der EU

    ​Die internationale Studie "Cost of Living" des Consultingunternehmens "Mercer" für 2017 zeigt, dass Sofia für AusländerInnen die günstigste Stadt zum Leben in der EU ist. Bei der Studie werden Kriterien wie z. B. Stabilität des Immobilienmarktes, Inflation, Preise von Waren und Dienstleistungen berücksichtigt. In der heurigen Ausgabe der Studie wurden weltweit 209 Städte unter die Lupe genommen.

    Bnews.bg, , 21.06.2017
  • Sofia investiert in Kinderspielplätze

    ​Sofia wolle 2,5 Mio. BGN (1,28 Mio. EUR) in die Errichtung von neuen Kinderspielplätzen investieren, erklärte die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) bei einer Inspektion des Baus eines Kinderspielplatzes im Kindergarten "Algerien" im Bezirk "Serdika". Die Kinderspielplätze werden von den Bezirksverwaltungen betrieben. Heuer hat die Gemeinde Sofia 800.000 BGN (409.033 EUR) für deren Instandhaltung vorgesehen. In diesem Jahr sollen zehn neue Kinderspielplätze in der bulgarischen Hauptstadt errichtet werden.

    Sofia.bg, Sofia, 20.06.2017

Kroatien/Zagreb

  • Kroatische TaxifahrerInnen protestieren gegen Uber

    TaxifahrerInnen aus ganz Kroatien haben am Mittwoch, den 21. Juni 2017 vor dem kroatischen Ministerium für Seewesen, Verkehr und Infrastruktur gegen den Fahrdienst Uber protestiert und so am Morgen den Verkehr in der Vukovarska-Straße, einer der Zagreber Hauptstraßen, blockiert und zu einem Verkehrschaos geführt. TaxifahrerInnen haben sich beklagt, dass Uber gegen das kroatische Gesetz verstoße, weil es keine Lizenzen für die Beförderung von Fahrgästen habe, was Uber erneut bestritt​. Die kroatische Regierung bereitet eine Liberalisierung des Marktes vor, die den Erwerb von Lizenzen für Fahrdienste erleichtern soll. Bis dahin wird Uber verstärkt von den Behörden kontrolliert.

    Večernji list, Zagreb, 23.06.2017
  • Neue Projekte des Zagreber Bürgermeisters und des Verteidigungsministers

    Der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) und der kroatische Verteidigungsminister und Vizepremierminister Damir Krstičević (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) trafen sich am 21. Juni 2016 im Gebäude des kroatischen Verteidigungsministeriums, um über die zukünftige Zusammenarbeit an mehreren Projekten zu sprechen. Der Bau eines Heimatdenkmals, des Militär- und Eisenbahnmuseums sowie eines Militärfriedhofs seien Projekte von großer Wichtigkeit, nicht nur für die Hauptstadt, sondern auch für ganz Kroatien, so Bandić und Krstičević. Das Heimatdenkmal wird in der Nähe des Zagreber Gemeinderats aufgestellt. Das Militärmuseum sollte bis 2020 auf dem Gelände der ehemaligen Eisenbahnfabrik "Janko Gredelj" gebaut werden. Auf demselben Gelände sollte auch das Eisenbahnmuseum eröffnet werden. Auf dem Zagreber Stadtfriedhof soll künftig auch der Militärfriedhof errichtet werden, der nach dem Vorbild des amerikanischen Arlington-Militärfriedhofs gebaut werden soll.

    Jutarnji list, Zagreb, 23.06.2017
  • Neues Rekordjahr für kroatischen Tourismus

    Der kroatische Tourismusminister Gari Cappelli (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) erklärte vor der kroatischen Nachrichtenagentur HINA, dass Kroatien laut Angaben aus der ersten Jahreshälfte 2017 wieder einmal ein Rekordjahr im Tourismus verzeichnet. Von Jänner 2017 bis Juni 2017 haben rund 4,5 Mio. Gäste Kroatien besucht. Dies bedeutet eine Erhöhung der TouristInnenzahl von 22 %. Zudem wurden rund 16 Mio. Übernachtungen verzeichnet, das ergibt ein Plus von 24 %. Cappelli bekräftigte, dass sich dieser positive Trend fortsetzen wird. Die bisherigen Zahlen für Juni 2017 verweisen auf eine Erhöhung der TouristInnenzahl von sogar 40 %.

    Poslovni dnevnik, Zagreb, 23.06.2017

Polen/Krakau

  • Polen: Białowieża-Nationalpark nicht länger auf der UNESCO-Welterbeliste?

    Der Białowieża-Nationalpark in Polen steht als Naturdenkmal auf der UNESCO-Liste des Welterbes. Der Umweltminister Jan Szyszko (PiS – Recht und Gerechtigkeit) erklärte aber, dass der Nationalpark gesetzeswidrig in die Liste aufgenommen wurde, da es sich um keinen Urwald handle, sondern dieser schon immer von Menschen bewirtschaftet worden sei. Die Staatsanwaltschaft wurde bereits informiert und soll sich mit der Anzeige des Umweltministers beschäftigen. Seit Mai 2017 finden stärkere Eingriffe im Urwald statt, die laut dem Umweltministerium mit der Ausbreitung des Borkenkäfers zu tun haben.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 22.06.2017
  • Polen: Referendum zur Bildungsreform

    Der polnische Lehrerverband will sich mit der beschlossenen Bildungsreform, die im September 2017 in Kraft treten soll, nicht abfinden. Bis Mitte April 2017 wurden 910.000 Unterschriften gesammelt, mit denen der Lehrerverband die Regierung überzeugen will, eine Volksabstimmung über die Bildungsreform durchzuführen. Das Parlament musste sich zumindest mit dieser Frage befassen. Die PiS-Regierung lässt jedoch keinen Zweifel daran, dass für sie ein Referendum nicht in Frage kommt. Dafür sei es zu spät, so Ministerin Anna Zalewska (PiS – Recht und Gerechtigkeit). Das Parlament entschied am 22. Juni 2017, dass sich ein Sejm-Ausschuss mit dieser Frage beschäftigen solle. In einer CBOS-Umfrage, die im Mai 2017 durchgeführt wurde, sprechen sich 62 % der Befragten für das Volksreferendum aus.

    Gazeta Wyborcza, Warschau, 22.06.2017
  • Verkehrsinvestition der Polnischen Staatsbahnen PKP in Krakau

    Anfang Juli 2017 startet die zweite große Verkehrsinvestition im Krakauer Stadtzentrum. Geplant ist die Modernisierung der bestehenden Bahnstrecke Kraków Główny Towarowy – Rudzice mit dem Umbau der Überführung. Die KrakauerInnen und TouristInnen müssen mit wesentlichen Verkehrsproblemen rechnen, weil bereits seit Mitte Juni 2017 in unmittelbarer Nähe eine weitere große Verkehrsinvestition, der Umbau der Basztowa Straße, stattfindet. Die Arbeiten sollen bis Ende September 2017 dauern.

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska , Krakau, 21.06.2017

Serbien/Belgrad

  • Zehn serbische Fernwärmeanlagen stellen Betrieb auf Biomasse um

    Das serbische Ministerium für Bergbau und Energie schloss Ende Juni 2017 ein Leihgabe- und Spendenabkommen im Bereich der Fernwärme mit der deutschen "Kreditanstalt für Wiederaufbau" (KfW) und der schweizerischen Regierung  ab. Die auf diese Weise gesicherten Finanzmittel sollen ermöglichen, dass Fernwärmeanlagen in zehn serbischen Städten und Gemeinden ihren Betrieb von fossilen Brennstoffen auf erneuerbare Energiequellen bzw. Biomasse umstellen. Das ganze Projekt hat einen Wert von 27 Mio. EUR. Davon kommen 20 Mio. EUR Kreditgelder von der KfW, 5 Mio. EUR Spendengelder von der schweizerischen Regierung und weitere 2 Mio. EUR an Spenden von der "Deutschen Entwicklungsbank" (DEB).

    Politika, Belgrad, 22.06.2017
  • Belgrader Bürgermeister präsentiert Entwicklungsstrategie bis 2021

    ​Der Bürgermeister von Belgrad, Siniša Mali (parteilos) präsentierte am 22. Juni 2017 die Entwicklungsstrategie der Stadt Belgrad für den Zeitraum bis 2021. Als eines der wichtigsten Projekte geht aus der Entwicklungsstrategie der Bau der U-Bahn hervor. Der Spatenstich für die erste U-Bahnlinie mit einer Länge von 22 km dürfte laut Bürgermeister Mali im Jahr 2020 erfolgen. Als weitere Schwerpunkte der Entwicklungsstrategie gelten die Entwicklung einer urbanen, nachhaltigen und dynamischen Stadt, die Positionierung Belgrads als moderne, europäische Metropole und als Wirtschafts-, Bildungs-, Tourismus- und Kulturzentrum in Südosteuropa. Die Strategie wird nun dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.

    B92.net, Belgrad, 22.06.2017
  • Serbien eröffnete neue Verhandlungskapitel mit der EU

    Serbien hat bei der sechsten Regierungskonferenz mit der Europäischen Union (EU) am 20. Juni 2017 zwei neue Kapitel der Beitrittsverhandlungen eröffnet. Einerseits handelt es sich um das Kapitel 7 betreffend der Rechte an geistigem Eigentum und andererseits um das Kapitel 29 betreffend der Zollunion. Somit hat Serbien seit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen im Jänner 2014 zehn von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln eröffnet. Zwei Verhandlungskapitel konnten schon vorübergehend abgeschlossen werden.

    Danas, Belgrad, 21.06.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Ljubljana: 14,2 Mio. EUR für saniertes Leichtathletikzentrum

    Die Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) will das 1930 erbaute Stadium "Žak" und die Umgebung im Laibacher Stadtteil "Šiška" nach Plänen des Architekturbüros "Fin Ars" als "Leichtathletikzentrum Ljubljana" umgestalten. Der Gesamtwert des Projekts wird auf 14,2 Mio. EUR (exklusive MwSt.) geschätzt. Es ist geplant, dass "Fin Ars" die Projektdokumentation für die Baugenehmigung vorbereitet und die Stadt Ljubljana dafür 528.000 EUR bezahlt. Laut Raumordnungsplan ist im Leichtathletikzentrum mehr Raum für RadfahrerInnen geplant, insgesamt soll die Fläche des neuen Stadiums 9 ha betragen. Baubeginn soll Ende 2018 bzw. Anfang 2019 sein und das Projekt im Jahr 2020 fertiggestellt werden.

    Dnevnik, Ljubljana, 23.06.2017
  • Sommerferien und Schulreformen in Slowenien

    Für ca. 157.000 SchülerInnen ist heute der letzte Schultag vor dem Beginn der Sommerferien, die bis Anfang September andauern. Die LehrerInnen und SchulrektorInnen werden kaum Ferien haben, da sie nun Zeit haben, sich auf die Änderungen vorzubereiten, die mit dem nächsten Schuljahr wirksam werden. Das slowenische Schulsystem ist in Triaden aufgeteilt – bisher gab es nach der sechsten und der neunten Klasse der Grundschule eine Staatsprüfung, nun soll sie auch nach der ersten Triade – in der dritten Klasse eingeführt werden – obwohl laut Umfrage der Tageszeitung Delo 71 % der Befragten Eltern das für sinnlos halten, da die Kinder im Alter von neun Jahren diesem Druck nicht ausgesetzt werden sollten. Der Bund der LehrerInnen der Republik Slowenien sprach sich sogar gegen eine Staatsprüfung in der sechsten Klasse aus – da es ausreichen würde, wenn eine staatliche Prüfung am Ende der Grundschule stattfindet. Die slowenische Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Sport, Dr.in Maja Makovec Brenčič (SMC – Partei des modernen Zentrums) ist vom Erfolg der drei Staatsprüfungen überzeugt.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 23.06.2017
  • Slowenien: 26 Jahre Entwicklung

    Laut Angaben des "Statistischen Amtes der Republik Slowenien" (SURS) hat sich in Slowenien 26 Jahre nach Erlangen der Unabhängigkeit viel verändert. So betrug das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 1991 BIP 5.100 EUR pro Einwohnerin bzw. pro Einwohner und im Jahr 2016 bereits 19.300 EUR, das brachte Slowenien innerhalb der EU-Länder Platz 13 ein. Im Jahr 1991 besuchten Slowenien 1,4 Mio. TouristInnen, 2016 hingegen bereits 4,3 Mio. Ein wichtiger Aspekt ist die Umwelt, denn der Anteil der getrennt gesammelten Abfälle stieg von 8,6 % (2002) auf 70 % (2016). Darüber hinaus erhöhte sich das durchschnittliche Alter der Sloweninnen bzw. Slowenen. Am 1. Jänner 1991 betrug das durchschnittliche Alter 35,9 Jahre, per 1. Jänner 2017 43 Jahre. Das Verhältnis zwischen Gehalt und Pension hat sich leider verschlechtert. Im Jahr 1992 betrug die Pension 77,8 % des Netto-Einkommens und im Jahr 2016 waren es nur noch 59,5 %.

    STA, Ljubljana, 22.06.2017
  • Bayrischer Ministerpräsident Seehofer auf Besuch bei Staatspräsident Pahor

    Auf Einladung des slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor (SD – Sozialdemokraten) besuchte der Ministerpräsident des Freistaats Bayern, Horst Seehofer Slowenien. Seehofer wurde auch von Außenminister Karl Erjavec (DeSUS – Demokratische Rentnerpartei Sloweniens) empfangen. Ziel des Besuchs war die freundschaftlichen Beziehungen und den politischen Dialog zwischen Slowenien und Bayern zu stärken, sowie neue Wirtschaftskooperationen zu fördern. In den letzten zehn Jahren wächst das Handelsvolumen jährlich, im letzten Jahr sogar um 10 %. Neben dem Handel war es Seehofer auch wichtig zu vermitteln, dass die Länder der EU bei Lösungen zu aktuellen Problemen zusammenhalten müssten. Ziel sei es, laut Seehofer, die Binnengrenzkontrollen überflüssig zu machen, dies sei jedoch Sache der gesamten EU, denn ohne echte Kontrollen an den Außengrenzen, werde Europa nicht funktionieren.

    STA, Ljubljana, 22.06.2017

Tschechien/Prag

  • Prag: Musikfestival "Metronom"

    Am 23. und 24. Juni 2017 findet im Prager Ausstellungsgelände "Výstaviště" im 7. Bezirk das Musikfestival "Metronom" statt. Zu den Hauptacts zählen der britische Sänger Sting, die Musikgruppe "Kasabian" sowie eine Reihe tschechischer MusikerInnen. Die Linien des öffentlichen Verkehrs werden das Gelände verstärkt anfahren.

    ČT 1, Prag, 23.06.2017
  • "Kongresszentrum Prag" wird modernisiert

    Die Innenausstattung des "Kongresszentrums Prag" soll bis November 2017 modernisiert werden. Für rund 350 Mio. CZK (13,5 Mio. EUR) sollen die Toiletten, die Steckdosen, die Beleuchtung und das Mobiliar ersetzt werden und ein Überwachungssystem installiert werden. Der Umbau der technischen Anlagen im Preis von 130 Mio. CZK (5 Mio. EUR) wurde bereits fertiggestellt. Im Juli endet die Ausschreibung zur Erweiterung des Gebäudes und auch ein "Rebranding" ist geplant. Das "Kongresszentrum Prag", das sich im 4. Bezirk befindet, ist darum bemüht, die Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu erhöhen. Derzeit ist Prag der Kongressassoziation ICCA zufolge die elftbeste Kongressstadt der Welt. Die Stadt hält 45 % am Kongresszentrum, der Mehrheitseigentümer ist der Staat.

    Euro.cz, Prag, 21.06.2017
  • Tschechien: Neuer Bildungsminister ernannt

    Präsident Miloš Zeman (SPOZ - Partei der Bürgerrechte ZEMANOVCI) hat den bisherigen Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Stanislav Štech (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei) am 21. Juni 2017 zum neuen Ressortchef ernannt. Štech folgt der bisherigen Bildungsministerin Kateřina Valachová (ČSSD), die am 9. Mai 2017 ihren Rücktritt wegen einer Affäre um Fördergelder für den Vereinssport bekanntgab. Zu den Aufgaben des Ministers gehören vier Monate vor den Wahlen vor allem die Budgetverhandlungen und die Sicherstellung der Transparenz in der Sportförderung.

    Český Rozhlas Radiožurnál, Prag, 21.06.2017
  • Verlassener Koffer legt Zugverkehr am Prager Hauptbahnhof lahm

    Ein unbeaufsichtigter Koffer legte am Mittwoch, den 21. Juni 2017 den Zugverkehr am Hauptbahnhof von Prag lahm. BombenexpertInnen der Polizei untersuchten den Gegenstand und konnten kurz nach Mittag Entwarnung geben. Zuvor war der Eingangsbereich geräumt und gesperrt worden. Sowohl der Zug- als auch der U-Bahnverkehr am größten tschechischen Bahnhof wurden vorübergehend unterbrochen. Es kam auch im internationalen Reiseverkehr zu deutlichen Verspätungen.

    ČT 1, Prag, 21.06.2017

Ungarn/Budapest

  • Staatliche Förderung für die Budapester Verkehrszentrale

    ​2017 erhält Budapest aus dem staatlichen Budget 15 Mrd. HUF (48,52 Mio. EUR) zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. Der Budapester Gemeinderat nahm in der Folge am Mittwoch, den 21. Juni 2017 den Fördervertrag an. Die nicht zu refundierende Unterstützung kann ausschließlich für die Dienstleistungen des öffentlichen Personenverkehrs und dessen Betrieb verwendet werden.

    Index.hu, Budapest, 21.06.2017
  • Solarinvestitionen in Ungarn

    Laut der Tageszeitung "Világgazdaság" wurden Ende 2016 Genehmigungsanträge im Wert von 500 Mrd. HUF (1,6 Mrd. EUR) für den Bau von Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtkapazität von 1.350 MW eingereicht. Die Zahl der Anträge war 2016 deshalb so hoch, weil mit dem 1. Jänner 2017 neue, striktere Regelungen für die erneuerbaren Investitionen wirksam wurden und die AntragstellerInnen noch alle die Gunst der Stunde nutzen wollten. Etwa 60 % der Projekte – im Wert von 300 Mrd. HUF (970,3 Mio. EUR) – sollen die ungarische Wirtschaft stärken, während die verbleibende Summe für den Import der Photovoltaiksysteme vorgesehen ist. Ob alle Projekte eine Genehmigung erhalten und ob alle vorgesehenen Investitionen verwirklicht werden, ist allerdings nicht sicher.

    Hirado.hu, Budapest, 21.06.2017
  • Weniger barrierefreie Stationen auf der Budapester U-Bahnlinie M3 geplant

    Die "Budapester Verkehrszentrale" (BKK) wird im Vergleich zu den vorangegangenen Plänen im Rahmen der Sanierung der U-Bahnlinie M3 weniger Stationen barrierefrei machen, da das dafür vorgesehene Budget halbiert wurde. Die Linie verfügt über insgesamt 20 Stationen, davon sind zurzeit zwei Stationen mit Aufzügen ausgestattet. Infolge der Sanierung soll diese Zahl nun auf zwölf erhöht werden. Ursprünglich war vorgesehen, dass nach der Sanierung der U-Bahnlinie insgesamt 13 Stationen barrierefrei sind, wofür ein Budget von 20 Mrd. HUF (64,69 Mio. EUR) vorgesehen war. Jetzt wird mit 10 Mrd. HUF (32,34 Mio. EUR) für die barrierefreie Ausstattung gerechnet. ExpertInnen wiesen darauf hin, dass diese Bauarbeiten nachträglich viel teurer sein könnten.

    Hvg.hu, Budapest, 21.06.2017
  • Budapest begrenzt die Zahl von Laufwettbewerben

    ​Am Mittwoch, den 21. Juni 2017 beschloss der Budapester Gemeinderat auf Initiative von Vizeoberbürgermeisterin Alexandra Szalay-Bobrovniczky (Fidesz – Bund Junger Demokraten), die Zahl der Laufwettbewerbe in Budapest zu begrenzen. Dem Beschluss entsprechend können in Zukunft höchstens zwölf Laufwettbewerbe im Jahr abgehalten werden. Höchstens drei große, sechs mit geringen und weitere drei ohne Verkehrseinschränkungen. Zudem werden auch die Genehmigungskriterien für Laufwettbewerb-Veranstaltungen verschärft: Es wird ein einheitliches Bewerbungsverfahren eingeführt, die VeranstalterInnen werden das Veranstaltungsrecht für ihren Laufwettbewerb beantragen müssen.

    Index.hu, Budapest, 21.06.2017
  • "Gesundes Budapest Programm"

    Am Dienstag, den 20. Juni 2017 gab Zoltán Balog (Fidesz – Bund Junger Demokraten), der Minister für Human Resources bekannt, dass die Regierung ihr "Gesundes Budapest Programm" (EBP) heuer mit einer Investition in der Höhe von 40 Mrd. HUF (129,38 Mio. EUR) starten würde. Im Rahmen des Programms sollen insgesamt 24 Krankenhäuser saniert und vier moderne Gesundheitszentren, die sogenannten "Superkrankenhäuser" entstehen. Das ganze Programm soll mit 1.942 Mio. EUR verwirklicht und bis 2025 abgeschlossen werden.

    Hvg.hu, Budapest, 20.06.2017

20. Juni 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Gemeinde Centar: 6.000 KM (3.056 EUR) für Versorgungsstudie bezüglich Straßenhunden

    ​Der Bezirksvorsteher des Bezirks Centar in Sarajevo, Dr. Nedžad Ajnadžić (SDA – Partei der demokratischen Aktion) und die Fakultät für Veterinärmedizin unterzeichneten ein Vertragsprotokoll über die Durchführung einer Studie im Wert von 6.000 KM (3.056 EUR). Mit diesem Betrag soll ein Plan erstellt werden, der das Problem der steigenden Zahl streunender Hunde im Bezirk lösen soll. Alle bisherigen Versuche, eine aussagekräftige Studie zu erstellen, sind gescheitert.

    Dnevni list, Mostar, 20.06.2017
  • Sarajevo: "Flohmarkt ohne Geld"

    ​Der neunte "Flohmarkt ohne Geld " in Folge fand am 18. Juni im Park "Hastahana" in Sarajevo statt. Er wurde vom Jugendverein "Dobre kote" organisiert. Die TeilnehmerInnen konnten gebrauchte, nicht mehr benötigte Sachen gegen Dinge tauschen, die sie brauchen. Auch eine Ecke mit Nahrungsmitteln und eine Kinderecke mit Spielzeug und kreativen Workshops waren vorhanden. Ein Bereich war den KünstlerInnen gewidmet. Die Zahl der Anwesenden war etwas geringer als in den Jahren davor.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 19.06.2017
  • Forensik in Bosnien-Herzegowina auf hohem Niveau

    ​Das Sicherheitsministerium Bosnien-Herzegowinas und die "International Society for Applied Biological Sciences" (ISABS) organisierten am 16. Juni eine Vorlesung des amerikanischen Forensikers Prof. Dr. Henry Lee über die Bedeutung der Tatortanalyse und der staatlichen DNS-Datenbank. Im Laufe seiner Karriere arbeitete Lee an der Lösung von über 8.000 Fällen in 46 Ländern rund um den Globus. Lee hob hervor, dass Bosnien-Herzegowina sowie auch Kroatien große Fortschritte im Bereich der Forensik verzeichnen können. Es wurde auch über Kooperationen und die Schulung von ExpertInnen aus Bosnien-Herzegowina in den USA gesprochen. Die Botschaft der Konferenz war, dass im Kampf gegen jegliche Art von Kriminalität eine moderne Datenbank geschaffen werden sollte. Bosnien-Herzegowina und Kroatien sind im Bereich der Forensik weltweit sehr gut positioniert.

    Oslobođenje, Sarajevo, 17.06.2017
  • Kanton Sarajevo: Reinigung der öffentlichen Fahrzeuge

    ​Im Kanton Sarajevo (KS) wird eine Aktion zur gründlichen Reinigung und Säuberung der Innen- und Außenbereiche aller Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs durchgeführt. Ziel der Aktion, die vom städtischen Verkehrsunternehmen GRAS durchgeführt wird, ist die Verbesserung der Sauberkeit in den öffentlichen städtischen Verkehrsmitteln, um den BenutzerInnen eine angenehme Fahrt zu ermöglichen. Im Rahmen der Aktion werden vor allem Graffitis beseitigt, was gleichzeitig das größte Problem darstellt, da es kein spezielles Mittel für die Entfernung gibt. Damit die Aktion so schnell und gut wie möglich umgesetzt werden kann, ist eine Vielzahl von Arbeitskräften aus dem ganzen Unternehmen daran beteiligt. Die Maßnahme wird in allen Fahrzeugen durchgeführt, momentan sind die Straßenbahnen an der Reihe.

    Oslobođenje, Sarajevo, 17.06.2017

Bulgarien/Sofia

  • Sofia: Festival des jungen europäischen Films eröffnet

    ​Von 20. bis 25. Juni 2017 findet in Sofia zum vierten Mal das Filmfestival "Meetings of Young European Cinema" statt. Das Festival wird mit der französischen Komödie "Das Gesetz des Dschungels" eröffnet. Der Drehbuchautor, Frederic Ciriez wird bei der Premiere dabei sein. Im Rahmen des Festivals findet ein Pitching-Workshop für junge Filmschaffende statt, in dem sie zusammen mit MentorInnen ihre Projekte ausarbeiten können. Das Festival ist Teil des Kulturkalenders der Gemeinde Sofia.

    Sofia.bg, Sofia, 20.06.2017
  • Russischer Präsident nach Bulgarien eingeladen

    Im Zuge eines Telefongesprächs am 19. Juni 2017 lud der bulgarische Staatspräsident Rumen Radev (parteilos) den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein, Bulgarien nächstes Jahr zu besuchen. Anlass für den Besuch ist der 140. Jahrestag des Russisch-Türkischen Krieges von 1877–1878 und die Befreiung Bulgariens von der osmanischen Herrschaft. Putin nahm die Einladung an und bedankte sich bei Radev für seinen Beitrag zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen.

    Dnevnik.bg, Sofia, 19.06.2017
  • Sofia: Ausschreibung für Ticketing-System gestoppt

    ​Das Sofioter Kommunalunternehmen "Zentrum für städtische Mobilität" (ZGM) hat die öffentliche Ausschreibung für ein Ticketing-System in Sofia gestoppt. Die Ausschreibung war Anfang Mai 2017 veröffentlicht worden und wurde nun aufgrund einer Klage von BewerberInnen beim bulgarischen "Ausschuss für Konkurrenzschutz" gestoppt. Das ZGM gab an, den Auftrag bis spätestens Mitte Juli neu ausschreiben zu wollen.

    Dariknews.bg, Sofia, 17.06.2017

Kroatien/Zagreb

  • Vom Champions League-Finale in zwei Wochen auf die Anklagebank

    ​Der derzeit beste kroatische Fußballer Luka Modrić gewann vor rund zwei Wochen mit Real Madrid den Champions League-Pokal. Nun hat er ganz andere Sorgen. Die kroatische Staatsanwaltschaft leitete gegen ihn am 19. Juni 2017 eine Untersuchung wegen Falschaussage ein. Modrić wurde in der vergangenen Woche als Zeuge gegen den kroatischen "Fußball-Paten" Zdravko Mamić vernommen. Mamić ist angeklagt, mehrere Hundert Millionen Kuna an Transfergeldern des Zagreber Clubs Dinamo Zagreb in die eigenen Taschen transferiert zu haben, u. a. auch beim Modrić-Transfer von Dinamo Zagreb zu Tottenham Hotspur. Obwohl Modrić der Staatsanwaltschaft im Untersuchungsverfahren ausführlich schilderte, wie der Club Mamić das Geld nachträglich in bar ausgezahlt hatte, konnte er sich in der Hauptverhandlung plötzlich nicht mehr erinnern, weswegen er zum Gespött der Nation geworden ist. Auf jede Frage der Staatsanwaltschaft antwortete Modrić: "Keine Ahnung!", "Habe ich vergessen!" oder "Ich kann mich nicht daran erinnern!". Nun hat die Staatsanwaltschaft die Untersuchung wegen Falschaussage eingeleitet, um zukünftige namhafte Spieler von Falschaussagen zugunsten von Mamić abzubringen. Bei einer Verurteilung drohen Modrić bis zu fünf Jahre Haft.

    24 sata, Zagreb, 20.06.2017
  • Rechtsextreme warnen Bürgermeister: "Weg mit Tito-Platz oder Neuwahlen!"

    ​Der rechtsextreme ehemalige Kulturminister Zlatko Hasanbegović, warnte den Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) am 19. Juni 2017, nicht mit einem Referendum zur Umbenennung des Zagreber Tito-Platzes zu liebäugeln. Bandić braucht die Unterstützung der fünf rechtsextremen GemeinderätInnen, um eine Gemeinderatsmehrheit zu sichern. Sie fordern von Bandić, die Entscheidung im Gemeinderat zu treffen und in dieser Causa von einem Referendum abzusehen. Hasanbegović kündigte an, dass, falls diese Bedingung nicht erfüllt würde, Neuwahlen der einzige Ausweg seien. Nach dem kroatischen Selbstverwaltungsgesetz müssen die Gemeinderäte binnen 90 Tagen konstituiert werden, sonst werden die Gemeinderatswahlen wiederholt. Diese Frist hat am 9. Juni 2017 begonnen.

    Večernji list, Zagreb, 20.06.2017
  • Skandal wegen kurzer Arbeitszeit am Flughafen

    ​Am Wochenende wurden die Nerven der PassagierInnen, die am 16. Juni 2017 mit der Abendmaschine der kroatischen "Croatia Airlines" von Zagreb nach Dubrovnik reisen wollten, bis aufs Äußerste strapaziert. Die Maschine konnte auch nach mehreren Versuchen wegen starkem Wind nicht in Dubrovnik landen und musste nach Zagreb zurückkehren. Da das Flugzeug nach 22 Uhr landen wollte, war die Arbeitszeit des Bodenpersonals bereits beendet und niemand konnte die PassagierInnen in Empfang nehmen. Da auch alle anderen kroatischen Flughäfen geschlossen waren, musste die Maschine letztendlich nach Rom (!) ausweichen, wo die Fluggäste auf Kosten der Airline übernachteten und am nächsten Tag nach Dubrovnik reisen konnten. Für die Crew waren die Probleme jedoch nicht vorbei. Als die nun leere Maschine in der Nacht in Zagreb landen wollte, musste auch sie umkehren, da auch die Feuerwehr nicht mehr arbeitete! Es stellte sich heraus, dass der französische Flughafen-Konzessionär aus Kostengründen keinen 24 h-Dienst anbietet, obwohl dies laut Konzessionsvertrag vorgeschrieben ist. Nun droht das kroatische Verkehrsministerium mit einer saftigen Geldstrafe, da im Notfall in der Nacht keine Maschine in Kroatien landen kann. Das Konzessionsunternehmen "Bouygues" schob zunächst die Schuld auf die Airline, die die Landung nicht angekündigt hätte. Nach genauerer Prüfung übernahm der Konzessionär dann doch die Verantwortung, beschuldigte aber das Bodenpersonal. Es bleibt abzuwarten, wie das Verkehrsministerium entscheiden wird.

    Večernji list, Zagreb, 20.06.2017

Polen/Krakau

  • Anti-Smog Kampagne in Krakau

    Da in Krakau mit dem 1. Juli 2017 ein neues vorübergehendes Anti-Smog Gesetz in Kraft tritt, hat die Stadt eine Informationskampagne gestartet. Über das neue Gesetz, das u. a. ein Heizverbot mit Kohle oder anderen Brennstoffen schlechter Qualität vorsieht, wird auf Infotafeln und Bildschirmen in den öffentlichen Verkehrsmitteln informiert.

    Gazeta.pl, Warschau, 19.06.2017
  • Treffen der VertreterInnen der Visegrad-Gruppe und der Beneluxländer in Warschau

    ​Am Montag, den 19. Juni 2017, trafen sich in Warschau die Regierungschefs aus Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, der Slowakei, Tschechien und Ungarn, um über die Zukunft der EU, den Brexit, die Verteidigungspolitik und die EU-Migrationspolitik zu diskutieren. Während des Treffens übernahm Ungarn für ein Jahr den Vorsitz in der Visegrad-Gruppe und wird die künftigen Treffen gemeinsam mit Polen, Tschechien und der Slowakei leiten.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 14.06.2017
  • Wianki-Festival in Krakau

    Am 24. Juni 2017, in der Johannisnacht, startet das städtische Wianki-Festival mit zahlreichen kostenlosen Musik-Veranstaltungen auf sechs Bühnen. Das Wianki-Festival ist sehr eng mit der Tradition des Sommersonnenwendfestes verbunden. Es ist üblich, dass junge Frauen geflochtene Blumenkränze mit Kerzen (Wianki) in Flüsse legen und anhand der Bewegung im Wasser die eigene Zukunft ablesen.

    Krakow.pl, Krakau, 14.06.2017

Serbien/Belgrad

  • Wechselt Belgrads Bürgermeister in die Bundesregierung?

    ​Der Bürgermeister von Belgrad, Siniša Mali (parteilos) soll angeblich schon sehr bald in die Bundesregierung wechseln, berichtete die Tageszeitung "Danas" Mitte Juni 2017. Der Abgang von Bürgermeister Mali wurde schon im Mai 2017 vom damaligen serbischen Ministerpräsidenten und jetzigen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) angekündigt. In der Bundesregierung soll Mali der Kabinettschef der neuen Ministerpräsidentin Ana Brnabić (parteilos) werden. Bürgermeister Mali gilt als einer der engsten Mitarbeiter von Staatspräsident Vučić. Die Bestellung von Mali in dieses neue Regierungsamt würde bedeuten, dass sich Vučić die absolute Kontrolle über die Regierung sichert.

    Danas, Belgrad, 19.06.2017
  • Serbien: Wahl der neuen Ministerpräsidentin wird verschoben

    ​Die Bestätigung der neuen serbischen Ministerpräsidentin Ana Brnabić (parteilos) durch das serbische Parlament wird aller Voraussicht nach auf die Zeit nach dem 23. Juni 2017 verschoben. An diesem Tag wird der neue serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) offiziell angelobt. Obwohl die Bestätigung ursprünglich für den 22. Juni angekündigt war, wollen die SNS-KoalitionspartnerInnen der Partei "Einträchtiges Serbien" (JS) und der "Bosniakischen demokratischen Gemeinschaft des Sandschak" (BDZS) die Wahl der bekennenden Homosexuellen Brnabić nicht unterstützen. Auch innerhalb der SNS bestünde keine Einstimmigkeit bezüglich der neuen Ministerpräsidentin, allerdings nicht aufgrund eines homophoben Hintergrundes, sondern weil die SNS als stärkste Parlamentspartei die Führung der Regierung einer parteiunabhängigen Person überlässt.

    Danas, Belgrad, 19.06.2017
  • Serbischer Telekommunikationsminister: Kein Roaming für Westbalkanländer

    ​Die TelekommunikationsministerInnen von Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Mazedonien trafen am 19. Juni 2017 ein Abkommen bezüglich der Einstellung der Roaming-Gebühren in den Westbalkanländern. Diese vier Staaten wollen bei der Europäischen Kommission einen Antrag für die Einstellung der Roaming-Gebühren im Mobilverkehr mit den EU-Ländern stellen. Als BürgerInnen von Staaten, die sich im EU-Beitrittsprozess befinden, sollten die Serbinnen und Serben die gleichen Vorzüge genießen wie die anderen EU-StaatsbürgerInnen, dies treffe auch auf die BürgerInnen von Norwegen, Island und Liechtenstein zu, begründete der serbische Handels- und Telekommunikationsminister Rasim Ljajić (SDPS – Sozialdemokratische Partei Serbiens) den Antrag an die Europäische Kommission.

    eKapija.com, Belgrad, 19.06.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Entscheidung über Grenzverlauf zwischen Slowenien und Kroatien am 29. Juni 2017

    Am 29. Juni 2017 wird der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag seinen endgültigen Schiedsspruch über den Grenzverlauf der See- und Landesgrenze zwischen Slowenien und Kroatien bekanntgeben. Ob damit der langjährige Grenzstreit tatsächlich beigelegt wird, ist zurzeit jedoch ungewiss. Slowenien und Kroatien einigten sich 2009 erst nach einer monatelangen Blockade der kroatischen EU-Beitrittsverhandlungen auf ein Schiedsverfahren. Nach einer Abhöraffäre, in der ein slowenischer Schiedsrichter bei unerlaubten Abmachungen mit der slowenischen Seite ertappt wurde, beschloss das kroatische Parlament 2015 den Ausstieg aus dem Verfahren. Kroatien hat sich von dem Verfahren distanziert und pocht stattdessen auf eine bilaterale Lösung. Diese wurde mehrmals mit der Begründung abgelehnt, dass die bilateralen Abkommen über die Grenze bereits 2001 und 2007 gescheitert sind. Slowenien wird die Entscheidung des Schiedsgerichtshofs respektieren und erwartet das Gleiche auch von Kroatien. Der größte Streitpunkt ist die Seegrenze in der Adriabucht von Piran. Von diesem Grenzverlauf hängt ab, ob Slowenien Zugang zu internationalen Gewässern hat.

    Dnevnik, Ljubljana, 20.06.2017
  • Ljubljana: Renovierung des Staatstheaters "Drama"

    Bei einem anonymen Auswahlverfahren für die Renovierung des Staatstheaters "SNG Drama Ljubljana" wurde der Entwurf des Architekturbüros "Bevk Perović" ausgesucht. Das Gebäude, das 1911 als Deutsches Stadttheater gebaut wurde, wurde zuletzt Anfang der 1960er-Jahre generalüberholt. Für verschiedene Vorbereitungsarbeiten hat das Kulturministerium für heuer 900.000 EUR bereitgestellt. Die Gesamtinvestition wird auf ungefähr 40 Mio. EUR geschätzt. Einzelheiten zum weiteren Verlauf der Investition sollen erst im September dieses Jahres bekannt gegeben werden.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 20.06.2017
  • Umfrage von "Delo": Magna in Slowenien weiter willkommen

    Nach zahlreichen Diskussionen genießt das geplante Magna-Werk in Slowenien noch immer die Zustimmung der Bevölkerung. 52 % der Befragten haben sich für die Investition in der Nähe von Maribor ausgesprochen. Am stärksten wird die Investition im Nordosten des Landes unterstützt (68 %), was laut "Delo" auch logisch ist, weil dort die Menschen von der neuen Fabrik am meisten profitieren würden. Die neue Lackieranlage soll zunächst rund 400 Arbeitsplätze schaffen, mit dem geplanten Ausbau des Werkes in den nächsten Jahren sollen mehr als 3.000 Jobs geschaffen werden. Ob die Investition tatsächlich realisiert wird, hängt davon ab, wie schnell die Umwelt- und die Baugenehmigung eingeholt sind. Der Bau soll bereits in diesem Jahr beginnen, damit das Werk im Herbst 2018 in Betrieb gehen kann. Sollten die Genehmigungen nicht bald erteilt werden, kündigte Magna an, einen anderen Standort zu suchen.  

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 19.06.2017
  • Slowenische App unter den 12 besten weltweit

    Laut Apple ist das digitale Malbuch des slowenischen Start-ups "3fs" eine der 12 schönsten bzw. nützlichsten Apps auf dem Markt. Die Auszeichnung erhielt das Team aus Kranj im Rahmen der "Design Awards"-Veranstaltung, die der technologische Riese traditionell bei seiner Konferenz für Entwickler verleiht. Das Unternehmen arbeitet mit verschiedenen Illustratoren zusammen, die ihre Werke auf Instagram veröffentlichen. KundInnen können Malbücher einzelner KünstlerInnen erwerben oder sich für ein Wochen-, Monats- oder Jahresabonnement entscheiden. Die ersten 60 Tage bzw. 60 Illustrationen werden kostenlos angeboten.  

    Finance, Beilage Manager, Ljubljana, 16.06.2017

Tschechien/Prag

  • Prag: Sanierung des Restaurants "Šlechtovka" beginnt

    Am 19. Juni 2017 hat die Sanierung des geschützten Gebäudes des Restaurants "Šlechtovka" im Prager Stadtpark "Stromovka" begonnen. Die Kosten für den Umbau wurden auf 123 Mio. CZK (4,7 Mio. EUR) und die Dauer der Sanierungsarbeiten auf 22 Monate geschätzt. Nach der Wiedereröffnung solle "Šlechtovka" wieder das Zentrum des kulturellen sowie gesellschaftlichen Lebens bilden, so wie vor dem zweiten Weltkrieg, hieß es von der Prager Primatorin Adriana Krnáčová (ANO – JA).

    praha.eu, Prag, 19.06.2017
  • Tschechien: Zeman könnte diese Woche neuen Bildungsminister ernennen

    Die tschechische Bildungsministerin Kateřina Valachová (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei) bestätigte nach einem Treffen mit Staatspräsident Miloš Zeman (SPOZ – Partei der Bürgerrechte ZEMANOVCI) am 19. Juni 2017, dass sie an dem Rücktritt festhalte. Der Rücktrittsantrag sowie die Nominierung des bisherigen Staatssekretärs Stanislav Štěch wurden dem Präsidialbüro bereits Ende Mai zugestellt. Das Staatsoberhaupt versuchte jedoch die Bildungsministerin zu überzeugen, im Amt zu verbleiben. Laut den tschechischen Medien akzeptiert Zemann nun ihren Rücktritt und will ihren Nachfolger noch vor seiner Ernennung im Laufe dieser Woche treffen.

    ČT 1, Prag, 19.06.2017
  • Prag: Gemeinsame Grenzsicherungsübung von sechs Staaten Mitteleuropas

    In wenigen Monaten soll eine gemeinsame militärische Übung zur Sicherung der Grenzen Tschechiens, der Slowakei, Österreichs, Ungarns, Sloweniens und Kroatiens stattfinden. Auch die polizeiliche und zivile Zusammenarbeit in Rahmen des Grenzschutzes solle weiter gestärkt werden. Dies beschlossen VertreterInnen der sechs Staaten bei einer Konferenz der sog. "Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation" (CEDC) in Prag. TeilnehmerInnen waren sich einig, dass dieser Plan, der auf der Idee des österreichischen Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil beruht, als Modell für den Schutz der EU-Außengrenzen dienen könnte.

    Českénoviny.cz, Prag, 19.06.2017

Ungarn/Budapest

  • Mehrere Hundert E-Tankstellen werden in Budapest gebaut

    Ungarn könnte der führende Staat der Region im Bereich Elektromobilität werden, kündigte István Lepsényi, Staatssekretär für Wirtschaftsentwicklung und -regulierung bei einer Fachkonferenz an. In Ungarn seien mehr als 2.300 Autos mit grünem Kennzeichen im Verkehr, die Zahl könnte sich gemäß den Erwartungen der Regierung bis 2020 verzehnfachen. Dieses Jahr werden landesweit entlang der Schnellstraßen in 80 km Abständen E-Tankstellen gebaut, so der Staatssekretär. Balázs Szeneczey (parteilos), Budapester Vizeoberbürgermeister für Stadtentwicklung teilte mit, in Budapest werden innerhalb von einem Jahr mehrere Hunderte E-Tankstellen errichtet und dass sich die Zahl der Autos mit grünen Kennzeichen verdoppelt habe. 

    Magyar Idők, Budapest, 19.06.2017
  • Spannung zwischen den Taxigesellschaften wegen der Budapester Wassersportweltmeisterschaft

    Die staatlichen Organisatoren der Wassersportweltmeisterschaft haben die Taxigesellschaft "Főtaxi" als Partner der WM ohne öffentliche Ausschreibung ausgewählt, obwohl darüber noch keine offiziellen Benachrichtigungen gesendet wurden, berichtete darüber die Tageszeitung "Népszava". Informationen der Zeitung zufolge könnten zu den Veranstaltungsorten auf der Margaretheninsel ausschließlich die Autos von "Főtaxi" zur "Duna-Arena" fahren. Der Sprecher des Veranstalters "Bp2017" begründete die Wahl damit, dass die Gesellschaft "Főtaxi" älter als 100 Jahre sei und dass sie den größten Fuhrpark hätte. Die anderen Taxigesellschaften sind empört und wissen einen Monat vor der WM immer noch nicht, wo sie ohne Strafe fahren und Fahrgäste aufnehmen dürfen.

    Index.hu, Budapest, 19.06.2017
  • Immer mehr leere Wohnungen in Ungarn

    Aus einer aktuellen Umfrage des "Zentralamts für Statistik" (KSH) geht hervor, dass es zurzeit in Ungarn mehr als 500.000 leere Wohnungen gibt, davon 107.000 in Budapest. Grund dafür, dass der Anteil der unbewohnten Immobilien über 12 % gestiegen ist, seien ExpertInnen zufolge der Umzug der Bevölkerung innerhalb des Landes und der Bevölkerungsrückgang. Ein Teil der Budapester Immobilien soll allerdings in Wahrheit bewohnt sein, da viele MieterInnen durch WohnungsinhaberInnen nicht angemeldet werden. Die Mehrheit der leeren Wohnungen auf dem Land gilt in den von den Jugendlichen verlassenen Dörfern als unverkäufliches "totes Kapital".

    Világgazdaság, Budapest, 19.06.2017
  • Oberbürgermeister: Budapest kann die U-Bahn-Sanierung finanzieren

    Am Freitag, den 16. Juni 2017 bestätigte Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) in einer Sendung des Fernsehsenders "HírTV", dass die Finanzierung für die Sanierung der maroden U-Bahnlinie "M3" zur Verfügung stehe. Damit meinte er nicht nur das von der Regierung versprochene Originalbudget von 137 Mrd. HUF (445,72 Mio. EUR), sondern auch die Zusatzkosten des Projekts in Höhe von 30 Mrd. HUF (97,602 Mio. EUR). Diese sind durch die viel zu teuren Angebote für die Ausschreibungen entstanden und die Regierung war nicht bereit, sie zu übernehmen. Doch es gebe im städtischen Budget noch eine Geldrücklage von über 30 Mrd. HUF, die nun für nichts Anderes als für die U-Bahn-Sanierung benutzt werden könne, so Tarlós. Es sei denn, die Europäische Union legt ein Veto dagegen ein, fügte er hinzu. Um über die Freigabe der EU zu verhandeln, wurde Mitte Juni 2017 eine Delegation mit Dr. Péter Szegvári, Staatssekretär des Ministeriums für Nationale Entwicklung und Oberberater des Oberbürgermeisters, Tibor Bolle, Direktor der Budapester Verkehrsgesellschaft (BKV) und Tibor Radnai, Leiter des "M3"-Projekts nach Brüssel gesandt. Falls nichts mehr schiefgehe, könne die Sanierung im September 2017 starten und im ersten Quartal 2020 abgeschlossen werden, sagte Tarlós.

    Hvg.hu, Budapest, 16.06.2017

16. Juni 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Sarajevo: Renovierung des Gebäudes der Zentralbank

    Die Renovierung des Gebäudes der Zentralbank in Sarajevo hat begonnen. Saniert werden Beschädigungen einzelner Teile der Fassade, die Terrasse an der südlichen Seite des Objekts sowie die Außenbeleuchtung. Die Arbeiten werden von dem Unternehmen "Neimari" durchgeführt. Da dieses Gebäude ein Nationaldenkmal ist, gingen dem Beginn der Bauarbeiten eine Reihe von Aktivitäten voraus, die die Kommission für die Erhaltung von Nationaldenkmälern genehmigt hat. Der Zentralbank zufolge sollen die Bauarbeiten bis Ende August abgeschlossen sein.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 16.06.2017
  • Sarajevo: Schaukeln an Straßenbahnhaltestellen

    An einigen Straßenbahnhaltestellen von Ilidža bis Baščaršija in Sarajevo gibt es seit dem 15. Juni 2017 Schaukeln und die Glasdächer wurden mit Schilf bedeckt. Während die BürgerInnen aus der Straßenbahn ausstiegen, haben sie diese Veränderungen mit Verwunderung und Überraschung betrachtet und haben gefragt, warum die Schaukeln aufgestellt wurden und was sie zu bedeuten haben. Einige haben ein wenig geschaukelt. Das städtische Verkehrsunternehmen GRAS teilte mit, dass es nichts über die Schaukeln wüsste, weil die Haltestellen nicht Eigentum des Unternehmens sind. So bleibt bis jetzt unbekannt, wer die Schaukeln aufgestellt hat und warum dies geschah.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 16.06.2017
  • Sarajevo: Urbanes Spiel im Historischen Museum

    Das urbane Spiel mit dem Namen "Auf den Spuren der Revolution des Historischen Museums" fand am 15. Juni 2017 im Historischen Museum in Sarajevo statt. TeilnehmerInnen bekamen Aufgaben und Fragen, auf die sie die Antworten durch Nachforschungen im Historischen Museum finden sollten. Die besten unter ihnen erhielten Preise. Ziel des Spiels war, dass die TeilnehmerInnen das Museum und die Ausstellungen besser kennenlernen und auch etwas Neues lernen. Ein ähnliches Spiel wurde auch letztes Jahr in Zusammenarbeit mit dem Goethe Institut organisiert und die Beteiligung war zufriedenstellend.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 16.06.2017
  • "FlixBus" in Bosnien-Herzegowina

    "FlixBus" kam offiziell am 15. Juni 2017 nach Bosnien-Herzegowina. Die erste Linie von Sarajevo nach Dortmund wurde mithilfe von "Biss-Tours" aus Zenica hergestellt. Neben "Biss-Tours" wurde auch "Centrotrans" ein Partner in Bosnien-Herzegowina. Durch die Nutzung von "FlixBus" wird den Reisenden eine qualitätsvolle und zu jedem Zeitpunkt verfügbare Reiseroute zur Verfügung gestellt. Den Reisenden wird eine Möglichkeit der Nutzung des breiten Liniennetzwerkes gegeben, durch das neue Wege und Verbindungen Bosnien-Herzegowinas mit den Städten Europas eröffnet werden. Bis Ende des Jahres sollen zehn weitere Linien hergestellt werden.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 15.06.2017

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarien erwartet 1,5 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt für 2018

    Im Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments wurde am 14. Juni 2017 darüber diskutiert, welche Summe Bulgarien im kommenden Jahr von der EU erhalten soll. Laut dem bulgarischen EU-Abgeordneten Andrej Novakov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) befinde sich Bulgarien in einer guten Position, da die Gelder aus dem Kohäsionsfonds voraussichtlich um mehr als 22 % angehoben werden. Laut vorläufigen Schätzungen würde das Land 1,5 Mrd. EUR für die Entwicklung der Infrastruktur, Sozialpolitik, Schaffung neuer Arbeitsplätze für junge ArbeitnehmerInnen sowie für Sicherheit und Verteidigung erhalten.

    Bnr.bg, Sofia, 15.06.2017
  • Bulgarien: 47 MigrantInnen im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms aufgenommen

    Bis Anfang Juni 2017 hat Bulgarien im Zuge der Umverteilung von MigrantInnen insgesamt 47 Flüchtlinge aufgenommen, das zeigte ein Bericht der Europäischen Kommission vom 13. Juni 2017. Die aufgenommenen Flüchtlinge sind über Griechenland nach Bulgarien gelangt. Bulgarien hat sich bereit erklärt, insgesamt 831 MigrantInnen aus Griechenland und 471 aus Italien aufzunehmen.

    Bnr.bg, Sofia, 14.06.2017
  • Der erste Hundemarathon in Sofia

    Am 18. Juni 2017 findet im Sofioter Südpark ein Marathon für Hunde statt. Der Hunde-Lauf wird von "Nestle Bulgarien" und der Tierschutzorganisation "Ökogleichgewicht" im Rahmen der Initiative "Aktiv leben" organisiert. Zahlreiche Hundetrainerinnen und Hundetrainer werden vor Ort sein und den HundebesitzerInnen zeigen, wie sie ihren Vierbeinern die wichtigsten Kommandos beibringen können. Bis dato haben sich über 300 HundebesitzerInnen für die Teilnahme am ersten Marathon dieser Art in Sofia angemeldet.

    24chasa.bg, Sofia, 14.06.2017

Kroatien/Zagreb

  • Kroatisches Tourismusministerium will freiwillige Hotelklassifizierung einführen

    Der kroatische Tourismusminister Gari Capelli kündigte an, eine mögliche freiwillige Klassifizierung der kroatischen Hotels zu prüfen. Grund hierfür ist die Tatsache, dass auf EU-Ebene kein einheitliches Sternesystem existiert, und dass die kroatischen HotelbesitzerInnen darüber klagen, dass die kroatischen Kriterien sogar noch schärfer sind als jene der ausländischen Konkurrenz. Minister Capelli erklärte, dass das einzige Kriterium oft nur die Erfahrung der KundInnen sei. Ausschlaggebend für die Reform ist ein Fall auf der kroatischen Adriainsel Hvar, wo die internationale Hotelkette "Four Seasons" ein luxuriöses Resort errichtet, das wegen der bürokratischen Sichtweise der Kategorisierung und des spezifischen Projektes höchstens drei Sterne erhalten kann.

    Jutarnji list, Zagreb, 16.06.2017
  • Kroatische Sozialliberale Partei erteilt Bürgermeister Abfuhr

    Der Präsident der "Kroatischen Sozialliberalen Partei" (HSLS) und ehemalige Präsident des Zagreber Stadtparlamentes, Darinko Kosor erteilte allen Gerüchten eine Abfuhr, nach denen seine Partei oder die Abgeordneten der drittplatzierten Bürgermeisterkandidatin Sandra Švaljek, mit denen sich die HSLS in einer Koalition befindet, dem Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) bei der Bildung der Mehrheit im Stadtparlament helfen könnten. Kosor erklärte, dass die Abgeordneten der gemeinsamen Koalitionsliste eine standhafte Opposition bilden würden. Er schloss zudem Neuwahlen nicht aus, zu denen es kommen könnte, falls die Präsidentin bzw. der Präsident des Stadtparlamentes nicht innerhalb von 90 Tagen gewählt wird.

    24 sata, Zagreb, 16.06.2017
  • Zagreb: Eichenprozessionsspinner sorgt für ernsthafte Gesundheitsprobleme bei Menschen und Tieren

    Heuer vermehrt sich im Zagreber Raum die Faltergattung des Eichenprozessionsspinners überdurchschnittlich stark. Dies wird zu einem ernsthaften Gesundheitsproblem, da der Kontakt mit Raupen bzw. deren Fäden zu ernsthaften gesundheitlichen Problemen führt und eine Raupendermatitis auslösen kann. Die Fäden der Raupen sind hochgiftig, was bei zahlreichen AusflüglerInnen im Zagreber Raum, aber auch im Zagreber Park "Maksimir" schon zu heftigen Hautreizungen geführt hat. Noch schlimmer ist es für Hunde, da für sie der Verzehr von Raupen tödlich enden kann. Das Zagreber Forstamt rief gefährdete Personen auf, Wälder zu meiden. Abhilfe ist erst ab Juli in Sicht, wenn sich die Raupen zu verpuppen beginnen

    Večernji list, Zagreb, 15.06.2017

Polen/Krakau

  • Krakau: Verhandlungsgespräche mit privaten Beförderungsunternehmen

    Am Freitag, den 16. Juni 2017 sollen die letzten Verhandlungsgespräche zwischen privaten Beförderungsunternehmen und der "Städtischen Verwaltung für Kommunalinfrastruktur und Verkehr" (ZIKiT) in Krakau stattfinden. Diese will den regionalen Bussen die Einfahrt ins Krakauer Zentrum verbieten. Die neuen Regelungen werden wegen einer für die Sommermonate geplanten Straßensanierung eingeführt. UnternehmenseigentümerInnen befürchten jedoch, dass die Änderung einen dauerhaften Charakter hat und drohen mit Arbeitsniederlegung.

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska , Krakau, 16.06.2017
  • Krakau: 4. Ausgabe des BürgerInnenbeteiligungsbudgets

    Vom 17. bis 30. Juni 2017 dürfen die KrakauerInnen im Rahmen der 4. Ausgabe des BürgerInnenbeteiligungsbudgets ihre Stimmen abgeben. Vorgeschlagen wurden insgesamt 319 verschiedene Projekte, die den formalen Kriterien entsprechen. 111 davon beziehen sich auf die ganze Stadt, der Rest auf einzelne Bezirke. Das heurige BürgerInnenbeteiligungsbudget beläuft sich auf 10 Mio. PLN (2,38 Mio. EUR) für allgemeinstädtische und 2,145 Mio. PLN (510.714 EUR) für bezirksbezogene Projekte.

    Onet.pl, Krakau, 14.06.2017
  • EU-Verfahren gegen Polen

    Die Europäische Kommission hat am 13. Juni 2017 ein Verfahren gegen Polen eingeleitet, da Polen sich am Relocation-Programm von Flüchtlingen nicht beteiligt. Die polnische PiS-Regierung (Recht und Gerechtigkeit) ist gegen die von der vormaligen PO-Regierung (Bürgerplattform) mit der EU vereinbarten Flüchtlingsquoten, obwohl diese bei lediglich rund 6.000 Flüchtlingen für Polen lagen. Polen nimmt derzeit keine Flüchtlinge auf.

    Gazeta Wyborcza, Warschau, 14.06.2017

Serbien/Belgrad

  • Serbien: Ana Brnabić wird neue Ministerpräsidentin

    Der serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) beschloss am 15. Juni 2017, das Mandat für die Bildung der neuen serbischen Regierung der bisherigen Ministerin für Staats- und Lokalverwaltung Ana Brnabić (parteilos) anzuvertrauen. Die neue Regierung soll vermutlich am 22. Juni 2017 angelobt werden. Im Unterschied zur aktuellen Regierung würde das neue Kabinett zwei Ministerien mehr haben. Ministerin Brnabić ist die erste Frau an der Spitze der serbischen Regierung und zugleich das erste serbische Regierungsoberhaupt, das sich offiziell als homosexuell deklariert.

    Politika, Belgrad, 16.06.2017
  • Belgrad: Straßenbahnbrücke an der Save soll abgerissen werden

     Die "Alte Save-Brücke", unter den BelgraderInnen besser bekannt unter dem Namen "Straßenbahnbrücke", soll demnächst abgerissen werden. Dies verkündete Belgrads Bürgermeister Siniša Mali (parteilos) nach der Gemeinderatssitzung am 15. Juni 2017. Anstatt der bisherigen Brücke soll eine neue errichtet werden. Laut Bürgermeister Mali gäbe es drei Gründe für den Abriss der bestehenden Brücke, und zwar Funktionalität, Sicherheit und Ästhetik. Der Bau einer neuen Brücke würde voraussichtlich 30 Mio. EUR kosten und könnte im Jahr 2018 starten.

    B92.net, Belgrad, 15.06.2017
  • Serbien: Attacke gegen JournalistInnen soll geklärt werden

    ​Die Belgrader Staatsanwaltschaft forderte Mitte Juni 2017 die serbische Polizei dazu auf, die Personen, die am 31. Mai 2017 bei der Angelobungszeremonie des neuen serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) JournalistInnen vor dem serbischen Parlament attackiert hatten, zu identifizieren. Vermutungen zufolge soll es sich dabei um Angehörige der SNS-Security gehandelt haben, die zwei JournalistInnen sowie einen weiteren Bürger von der SNS-Unterstützungskundgebung vor dem Parlament unter Anwendung von Gewalt entfernten. Die Staatsanwaltschaft hat den Antrag auf Sammlung von Informationen über den Vorfall erst zwölf Tage später von Amts wegen an die Belgrader Polizei gerichtet.

    Danas, Belgrad, 14.06.2017
  • Europaparlament verabschiedet Resolution über Serbien

    Das Europaparlament verabschiedete am 14. Juni 2017 die neue Resolution über Serbien, in der das Land für den Fortschritt und die erzielten Reformen gelobt wird. Von der Europäischen Union (EU) werde die Eröffnung neuer Kapitel bei Verhandlungen über den Beitritt Serbiens beantragt. Laut Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, habe Serbien einen guten Fortschritt in Richtung EU-Mitgliedschaft erzielt, wobei vor allem die ambitionierten Wirtschafts- und Strukturreformen bereits sichtbare Ergebnisse zeigten. Einzig im Medienbereich seien keine Fortschritte erzielt worden. Es mangle an Medienfreiheit. Medienzensur sei in serbischen Medien nach wie vor präsent, heißt es in der Resolution.

    Kurir.rs, Belgrad, 14.06.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Ljubljana: Hotel InterContinental wird Mitte August eröffnet

    Das Hotel InterContinental, das von der serbischen Gesellschaft "Delta Holding" gebaut wird, wird am 15. August dieses Jahres seine Toren öffnen. Zurzeit arbeiten mehr als 300 Arbeiter in zwei Schichten auf der Baustelle, damit bis zur Eröffnung des ersten Fünf-Sterne-Hotels in Ljubljana alle Arbeiten abgeschlossen sind. Für die 165 Luxus-Zimmer und die dazugehörige Infrastruktur werden rund 120 MitarbeiterInnen sorgen. Das Hotel im Stadtzentrum von Ljubljana ist mit seinen 83 m das zweithöchste Gebäude in Ljubljana und ganz Slowenien.

    Dnevnik, Ljubljana, 16.06.2017
  • Ljubljana belegt Platz 8 unter den fahrradfreundlichsten Städten weltweit

    2015 schaffte es Ljubljana zum ersten Mal auf die Liste der 20 fahrradfreundlichsten Städte weltweit und belegte Platz 13. Zwei Jahre später kletterte die slowenische Hauptstadt bereits auf Platz 8 des "Copenhagenize Bicycle Friendly Cities Index 2017". Unter die Lupe wurden 136 Städte genommen, wobei bei der Verkündung der 20 fahrradfreundlichsten Städte 14 Kriterien berücksichtigt wurden. Mit dem Titel "Grüne Hauptstadt Europas" konnte Ljubljana nicht nur die Nutzung von Fahrrädern weiter stärken, die Fahrradinfrastruktur wurde modernisiert und die Stadtstrategie sieht weitere Investitionen vor. Die ersten drei Plätze belegen Kopenhagen, Amsterdam und Utrecht, Wien konnte Platz 16 für sich sichern.

    Ljubljana.si, Ljubljana, 15.06.2017
  • Neue Anlaufstelle und Balkon an Ljubljanas Flussufer

    Ende Juni 2017 beginnen am Gallus-Ufer des Flusses Ljubljanica gründliche Sanierungsarbeiten, die täglich, auch sonntags durchgeführt werden und bis September andauern sollen. BürgerInnen sind deswegen etwas beunruhigt, doch Ljubljanas Bürgermeister Zoran Jankovič (Partei von Zoran Jankovič) sagte, es sei besser, die Arbeiten so schnell wie möglich abzuschließen und den Lärm von morgens bis abends für zweieinhalb Monate in Kauf zu nehmen. Für die Ausführung der Arbeiten bewarb sich nur der Konzessionär KPL. Die Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) hat für das Projekt für dieses und nächstes Jahr im Budget 1 Mio. EUR vorgesehen.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 15.06.2017
  • Ljubljana: Neue gemeinnützige Wohnungen im Stadtteil "Rakova Jelša"

    Im Laibacher Stadtteil "Rakova Jelša" sollen für rund 15 Mio. EUR fünf Wohneinheiten mit 155 Wohnungen entstehen. Im Rahmen des Projekts sollen ein Gewerbegebäude, ein großer Marktplatz mit moderner Infrastruktur für Freizeitaktivitäten und ein kleiner Sportpark gebaut werden. Zahlreiche Grünflachen werden für noch höhere Lebensqualität sorgen. Der Baubeginn ist für Ende 2018 vorgesehen, wobei die Investition 2020 an die Bevölkerung überreicht werden soll.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 14.06.2017
  • In Ljubljana soll 2018 der Bau von Luxuswohnungen beginnen

    In der ersten Hälfte von 2018 soll der Bau von Luxuswohnungen im Rahmen des Projektes "Šumi" am "Kongresni trg" (Laibacher Platz) beginnen. Wegen der Wirtschaftskrise ruhte das Bauprojekt zehn Jahre, nun sei laut dem Direktor der Gesellschaft "KD Kvart", Miha Gostiša, die Nachfrage nach neuen Wohnungen erheblich gestiegen. Das Bauprojekt sieht ein Restaurant, ein Café und verschiedene Geschäfte im Keller und im Erdgeschoss vor, während im fünften und im sechsten Stock verschiedene Luxuswohnungen geplant sind. Die prächtigste Wohnung in "Šumi" soll 428 qm groß werden, davon sind 150 qm für die Terrasse mit einem Pool und dem Blick auf die Laibacher Burg reserviert. In der teuersten Wohnung in Ljubljana sollen sich noch drei Schlafzimmer, vier Badezimmer, eine Bibliothek, eine Sauna und ein großer Raum für Schuhe befinden.

    Dnevnik, Ljubljana, 13.06.2017

Tschechien/Prag

  • Tschechien: Sobotka tritt als Parteichef zurück

    Der tschechische Premierminister Bohuslav Sobotka (ČSSD – Tschechische sozialdemokratische Partei) gab am 14. Juni 2017 bekannt, auf den ČSSD-Parteivorsitz sowie auf die Position des ČSSD-Spitzenkandidaten für die kommenden Parlamentswahlen im Oktober 2017 verzichten zu wollen. Die Funktion des Parteivorsitzenden übernimmt nun der bisherige Vizeparteivorsitzende und Innenminister Milan Chovanec. Sobotka verlässt jedoch die tschechische Politikszene nicht, er wird weiterhin auf der KandidatInnen-Liste, diesmal aber für die Region Südböhmen, zu finden sein. Laut den Medien habe Sobotka Konsequenzen aus der Regierungskrise gezogen. Auch die ständig sinkenden Zahlen (von der stärksten Partei auf ca. 10 %) sind ein klares Zeichen, dass sich innerhalb der Partei etwas verändern muss.

    Novinky.cz, Prag, 14.06.2017
  • Prag: Kritik an Stadtpolizei - Oberbürgermeisterin und 61 % der PragerInnen sind unzufrieden

    Seit der Nominierung von Eduard Šuster zum Chef der Prager Stadtpolizei im Jahr 2013 nimmt die Kritik an den internen Verhältnissen innerhalb des Unternehmens und an der Tätigkeit der StadtpolizistInnen stark zu. Ehemalige MitarbeiterInnen dieser Firma sprechen sogar über Diskriminierung und Verleumdung am Arbeitsplatz und 61 % der PragerInnen geben zu, kein Vertrauen an diese Institution zu haben. Diese Anschuldigungen lehnt die Stadtpolizei jedoch vehement ab. Mit der Stadtpolizei unzufrieden ist auch die Prager Oberbürgermeisterin Adriana Krnáčová (ANO – JA), die eine Veränderung für notwendig hält. Die StadtpolizistInnen sind in den Augen der PragerInnen nur "Automaten, die Bußgelder kassieren" und dies muss sich ändern, so die Oberbürgermeisterin.

    Prazsky.denik.cz, Prag, 14.06.2017
  • Prag: "Prager städtische Theater" suchen neue Direktorin bzw. neuen Direktor

    Der Prager Gemeinderat sucht eine neue Direktorin bzw. einen neuen Direktor für die städtische Beitragsorganisation "Prager städtische Theater", die die drei Prager Bühnen "ABC", "Rokoko" und "Theater der Komödie" verwaltet. Die neue Chefin bzw. der neue Chef sollte das Programm der städtischen Bühnen für die Periode 2018 bis 2025 vorbereiten. Ziel ist, das Repertoire in moderner tschechischer Sprache anzubieten und ein breiteres Publikum anzulocken. Im "Theater der Komödie" soll ein kreatives Zentrum für jüngeres Publikum entstehen, das vor allem für Jugendliche (12 +) gedacht ist. Die InteressentInnen können sich bis 29. Juni 2017 bewerben, die Stelle ist ab 1. Jänner 2018 zu besetzen.

    praha.eu, Prag, 13.06.2017

Ungarn/Budapest

  • Neues Containerterminal in Budapest

    In Csepel, dem 21. Bezirk Budapests, wurde Mitte Juni 2017 ein intermodales Terminal zur Abwicklung von Bahn- und Lkw-Lieferungen errichtet. Die deutsche Firma "Hamburger Hafen und Logistik" investierte durch seine Tochtergesellschaft "Metrans Danubia Kft." 50 Mio. EUR in das 165.000 qm große Terminal, das 200 neue Arbeitsplätze schafft. Csepels Vizebürgermeister, Csaba Morovik (Fidesz – Bund Junger Demokraten) nannte die Investition einen Meilenstein für den Bezirk, dessen Ziel ist, das Zentrum der umweltfreundlichen Industrie zu werden. Die "Metrans Danubia Kft." lieferte bislang 170.000 Container pro Jahr durch Ungarn. Diese Zahl könne dank dem neuen Terminal auf 250.000 erhöht werden, erklärte Generaldirektor Péter Kiss. Die neue logistische Basis in Csepel verbindet Ungarn mit den Häfen der mediterranen Regionen und soll daher bald in ein trimodales Terminal umgestaltet werden, damit es auch Lieferungen auf der Donau empfangen kann.

    Magyar Idők, Budapest, 15.06.2017
  • Ungarisches Parlament nimmt Gesetz gegen NGOs an

    Am Dienstag, den 13. Juni 2017 wurde das international diskutierte Gesetz gegen die NGOs vom ungarischen Parlament angenommen. Das Gesetz soll offiziell für mehr Transparenz bei NGOs sorgen, die aus dem Ausland finanziert werden. In Wahrheit verschärft es die Auflagen für diese. Dem Gesetz zufolge müssen sich nichtstaatliche Organisationen, die jährlich mehr als 7,2 Mio. HUF (23.403 EUR) Förderungen aus dem Ausland erhalten, bei Gericht registrieren. Zudem müssen sie bei allen Medienauftritten und in allen Publikationen die Bezeichnung "vom Ausland unterstützte Organisation" anführen. Seit dem ersten Entwurf wurden nur kleine, unbedeutende Änderungen vorgenommen bzw. die Vorschläge der Venedig-Kommission angenommen. Das NGO-Gesetz – auch Zivilgesetz genannt  wurde bereits früher von der EU beanstandet. Nun erklärte Alexander Winterstein, Pressesprecher der Europäischen Kommission, die Venedig-Kommission wolle das finalisierte Gesetz nun gemeinsam mit der Europäischen Kommission gründlich unter die Lupe nehmen, um sich zu vergewissern, dass es mit den Regelungen und Grundprinzipien der EU im Einklang sei. Falls das NGO-Gesetz von Brüssel weiter beanstandet wird, könnte das zu einem neuen Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn führen. Das Ungarische Helsinki-Komitee sowie die Gesellschaft für Freiheitsrechte (TASZ) haben zu einem Boykott gegen das Gesetz aufgerufen.    

    Napi.hu, Budapest, 14.06.2017
  • Neue Richtung bei der Sanierung von Budapester Wohnsiedlungen

    Der Gewinner einer Architekturausschreibung des Bezirks möchte in der Budapester József-Attila-Wohnsiedlung Gebäude nach oben und seitlich erweitern, berichtete die Tageszeitung "Világgazdaság". Alle Wohnungen in den Gebäuden sind kleiner als 50 qm. Damit könnte eine neue Richtung bei der Sanierung von Plattenbauten eingeschlagen werden. Die Bedürfnisse der BewohnerInnen konnten die BewerberInnen im Rahmen eines BewohnerInnenforums im Frühling 2017 kennenlernen. Die Fläche, die für die seitliche Erweiterung notwendig wäre, würde die Bezirksverwaltung für einen sehr geringen Preis anbieten, was die Realisierung des Projekts fördern würde. Aus den weiteren Bewerbungen wurden noch einige Ideen aufgegriffen, wie zum Beispiel die Lärmminderung des Verkehrs der Üllői-Straße durch ein Parkhaus mit einem Gründach oder die Idee, die Wohnhäuser von der Straße durch Bürohäuser zu trennen. Die Bezirksverwaltung möchte außerdem ein Gemeinschaftshaus errichten. Die Sanierung würde ein Drittel der BezirksbewohnerInnen betreffen. Die Bezirksverwaltung wird die Sanierung der öffentlichen Plätze nach der Budgetmodifizierung Ende Juni 2017 mit einem symbolischen Anfangskapital starten.  

    Portfolio.hu, Budapest, 14.06.2017
  • Sitzung des Budapester Gemeinderats

    Am Mittwoch, den 14. Juni 2016 standen im Budapester Gemeinderat etwa 500 Themen auf der Tagesordnung. Als wichtiges Ergebnis der Sitzung wurde die Sanierung des Budapester Blaha Lujza-Platzes beschlossen. Der zentrale Pester Knotenpunkt befindet sich in einem heruntergekommenen Zustand und soll bis Ende 2019 mit einem Budget von 1,8 Mrd. HUF (5,87 Mio. EUR) saniert werden. Die Investition wird insgesamt 12.500 qm FußgängerInnenfläche, 18.800 qm Straßenfläche und 500 qm Grünfläche betreffen. Insgesamt sollen mehr FußgängerInnenzonen und Grünflächen auf dem Platz entstehen. Die Planung, deren Kosten 85 Mio. HUF (277.108 EUR) betragen werden, startet sofort. Eine weitere, allerdings sehr umstrittene Entscheidung des Gemeinderats war, dass das Genehmigungsverfahren für die Hochwasserschutzanlage am Donauufer im 3. Bezirk Budapests, dem sogenannten " Római-Ufer", starten soll. Vor Ort demonstrierten zur gleichen Zeit BürgerInnen und UmweltschützerInnen dafür, dass das Genehmigungsverfahren aufgeschoben und zuerst ein BürgerInnenforum über die Hochwasserschutzanlage abgehalten wird. Sie würden einen alternativen Damm 100 m vom Ufer entfernt bevorzugen. Die vom Gemeinderat angenommene Konstruktion direkt am Ufer soll einen zu starken Eingriff in die natürliche Umgebung verursachen – sie wäre allerdings deutlich günstiger, als die von den AktivistInnen gewünschte Version.  

    Budapest.hu, Budapest, 14.06.2017
  • Budapester Verkehrszentrale war im Jahr 2016 erfolgreich

    Die "Budapester Verkehrszentrale" (BKK) wies 2016 einen Gewinn von 300 Mio. HUF (978.026,9 EUR) auf, berichtete die Tageszeitung "Világgazdaság" aufgrund einer Mitteilung des Unternehmens. Der Gesamtumsatz der Gesellschaft belief sich im Jahr 2016 auf 181,9 Mrd. HUF (593,01 Mio. EUR), wovon der Nettoumsatz aus den inländischen Verkäufen 89 Mrd. HUF (290,15 Mio. EUR) betrug. Das bedeutet im Vergleich zu 2015 einen Rückgang, was sich unter anderem dadurch erklärt, dass die Gesellschaft den Betrieb des öffentlichen Vorortverkehrs inzwischen abgegeben hat. 2016 setzte die BKK durch den Verkauf von Tickets und Karten 63,7 Mrd. HUF (207,67 Mio. EUR) um. Das beutet einen Zuwachs von 2 Mrd. HUF (6,52 Mio. EUR) im Vergleich zum Vorjahr. Die Einnahmen aus Strafen nahmen ebenfalls zu: 2016 lagen sie bei 1,5 Mrd. HUF (4,89 Mio. EUR), während im Jahr 2015 diese Summe nicht einmal 1 Mrd. HUF (3,26 Mio. EUR) erreichte. Das städtische Fahrradverleihsystem "MOL Bubi" erreichte 2016 um 8 Mio. HUF (26.080,72 EUR) weniger Umsatz als im Vorjahr, nämlich 83 Mio. HUF (270.587,46 EUR).    

    Index.hu, Budapest, 13.06.2017

13. Juni 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Bosnien-Herzegowina sicherer als viele andere europäische Länder

    ​Bosnien-Herzegowina arbeitet weiter daran, Finanzierungssysteme für Terroraktionen zu verhindern, die Bedrohung durch terroristische Angriffe ist nicht größer als in anderen europäischen Ländern. Dies wurde bei der Konferenz "Risikoindikatoren in Bezug auf die Terrorfinanzierung" hervorgehoben. Der Botschafter Großbritanniens in Bosnien-Herzegowina, Eduard Ferguson sagte, dass die Terrorgefahr in Bosnien-Herzegowina sogar geringer sei als in vielen anderen europäischen Ländern.

    Nezavisne novine, Banja Luka, 13.06.2017
  • Sarajevo: Giro Bambino

    ​Hunderte Kinder nahmen am 11. Juni am Fahrradvergnügen "Giro Bambino" teil, das bereits zum neunten Mal anlässlich des Endes des Schuljahres organisiert wurde. Mit den Fahrrädern wurde ein Parcours befahren. Betreut wurde die Veranstaltung abgesehen von den Eltern auch von den Mitgliedern des Vereins "Giro di Sarajevo" , der die Veranstaltung auch organisiert. Im Ziel wurden die Kinder von den Eltern fotografiert. Der Organisator freute sich über das große Interesse an der Veranstaltung, von welchem 200 registrierte TeilnehmerInnen in nur einer Stunde zeugen.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 12.06.2017
  • Kanton Sarajevo: 300.000 KM (153.627 EUR) für Beschäftigung von KriegsveteranInnen

    ​Die Regierung des Kantons Sarajevo präsentierte das Maßnahmenprogramm zur Beschäftigungsbeihilfe von KriegsveteranInnen im Kanton Sarajevo für 2017/2018. Für die Projektrealisierung ist ein Budget von insgesamt 300.000 KM (153.627 EUR) geplant. Durch diese Mittel sollen die Betroffenen für mindestens zwölf Monate eine Anstellung finden. Um die ArbeitgeberInnen zu motivieren, VeteranInnen einzustellen, bekommen sie für jeden angestellten Betroffenen eine Unterstützung von 6.000 KM (3.072,55 EUR).

    Oslobođenje, Sarajevo, 12.06.2017

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarischer Premierminister besucht Ankara

    Der bulgarische Premierminister Bojko Borissov (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) besucht heute, den 13. Juni 2017 die Türkei. Auf dem Programm steht ein Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan, mit dem die bilateralen Beziehungen und die Lage auf dem Balkan besprochen werden sollen. Schwerpunkt der Gespräche sind die Wirtschaftsbeziehungen und speziell die Koppelung der Gasnetze der beiden Länder. Borissov wird sich auch mit seinem türkischen Amtskollegen Binali Yildirim treffen. Der bulgarische Premier hatte vor wenigen Tagen bei seinem jüngsten Deutschland-Besuch angekündigt, dass er versuchen werde, zur Normalisierung der Beziehung zwischen der EU und der Türkei beizutragen.

    Bnr.bg, Sofia, 13.06.2017
  • Bulgarische Außenministerin mit österreichischem Amtskollegen zusammengetroffen

    ​Die bulgarische Vizepremierministerin und Außenministerin, Ekaterina Saharieva (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) traf am 12. Juni 2017 in Wien mit dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz zusammen. Beide waren sich einig, dass Bulgarien und Österreich im Rahmen der EU eine ausgezeichnete Zusammenarbeit in puncto Migration und Grenzschutz vorweisen könnten. Der Migrationsdruck an den bulgarischen Grenzen habe im Vergleich zum Vorjahr um 89 % abgenommen, so Saharieva. Bulgarien sei bereit, dem Schengen-Raum beizutreten und sei für die Unterstützung seitens der österreichischen Regierung dankbar.

    Bnr.bg, Sofia, 12.06.2017
  • Sofia: Ausländische DiplomatInnen schützten Gay Pride

    ​Am vergangenen Wochenende fand in Sofia die 10. Pride statt. Die LGBTI-Community hatte sich zwar seit ihrem ersten Marsch in Bulgariens Hauptstadt mit Anfeindungen von rechten und patriotischen Kräften abgefunden, dieses Jahr war die Bedrohung für die LGBTI-Community jedoch viel realer als sonst. Ein paar Tage vor der Regenbogen-Demonstration meldete sich die ultra-nationalistische Gruppe "Nationaler Widerstand" mit einer Videobotschaft in den sozialen Netzwerken zu Wort. Darin wurde angekündigt, dass eine "Säuberungsaktion" geplant sei, um "den Müll Sofias ein für alle Mal zu entsorgen". Erschreckenderweise wurde diese Aktion von der Stadtverwaltung genehmigt. Die Polizeipräsenz wurde in der Folge erhöht, aber nicht, um die ca. 3.000 Pride-TeilnehmerInnen zu schützen, sondern wegen jenen DiplomatInnen, die sich auf der Pride als Schutzschild für die LGBTI-Community zur Verfügung stellten.

    Dnes.bg, Sofia, 12.06.2017

Kroatien/Zagreb

  • Zagreber Bürgermeister kündigt Referendum zur Namensänderung des Marschall-Tito-Platzes an

    Der vor kurzem wieder gewählte Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) kündigte am 12. Juni 2017 an, dass er bei der nächsten Gemeinderatssitzung im Juli ein Referendum zur Umbenennung des Marschall-Tito-Platzes vorschlagen werde. Bandić erklärte, dass er über das Referendum schon im Wahlkampf gesprochen habe und er jetzt sein Versprechen erfüllen wolle. Die rechtsorientierten Gruppen versuchen schon seit Jahren den Namen des Platzes in "Theater Platz" zu ändern, da sich das Kroatische Nationaltheater auf diesem Platz befindet.

    Jutarnji list, Zagreb, 13.06.2017
  • Kroatischer Außenminister tritt zurück

    Der kroatische Außenminister und Vize-Premier der Regierungspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) Davor Ivo Stier ist am 12. Juni 2017 zurückgetreten. Stier wolle als Parlamentsabgeordneter und politischer Sekretär seiner rechtskonservativen​ Partei die christlich-demokratischen Werte der HDZ weiterhin fördern. Sein Rücktritt wird in den Medien mit der neuen Koalition zwischen der Regierungspartei und der linksliberalen HNS (Kroatische Volkspartei) vom 9. Juni 2017 verbunden. Der kroatische Premierminister Andrej Plenković (HDZ) musste nach der Auflösung der Koalition mit der Reformpartei "Most" (Die Brücke) vor zwei Monaten eine neue Mehrheit im kroatischen Parlament sichern. Es wird spekuliert, dass Stier aufgrund ideologischer Unterschiede mit der HNS sein Amt aufgegeben habe. Zur neuen Außenministerin soll die bisherige Staatssekretärin aus dem Außenministerium, Marija Pejčinović Burić (HDZ), ernannt werden.

    N1, Zagreb, 13.06.2017
  • Erneuter Raubüberfall auf Kundenzentrum der Zagreber Stadtwerke

    Am 12. Juni 2017 überfielen zwei bewaffnete TäterInnen kurz nach Dienstschluss das KundInnenzentrum der Zagreber Stadtwerke und erbeuteten rund 200.000 HRK (ca. 26.667 EUR) Bargeld. Laut Polizei gab es bei dem Überfall keine Verletzten, jedoch gibt es auch keine Hinweise auf die TäterInnen. Das KundInnenzentrum der Stadtwerke, in dem die Zagreber BürgerInnen ihre Kommunalrechnungen bezahlen können, wurde schon einmal im Dezember 2016 überfallen. Die TäterInnen, die damals rund 110.000 EUR raubten, konnten von der Polizei bis heute nicht gefasst werden.

    Večernji list, Zagreb, 13.06.2017

Polen/Krakau

  • U21-Fußball-Europameisterschaft 2017

    Die Endrunde der U21-Fußball-Europameisterschaft 2017 findet vom 16. bis 30. Juni 2017 in sechs polnischen Städten, u. a. in Krakau, statt. An der Qualifikation nahmen 52 Nationen teil, beim Turnier selbst sind 12 Teams vertreten. Außer dem Gastgeber Polen mussten sich alle anderen Mannschaften qualifizieren. Im Cracovia-Stadion in Krakau finden die Gruppenspiele der Gruppe C (Dänemark, Deutschland, Italien und Tschechien), das Halbfinale und das Finale statt. Die Veranstaltung der U21-Fußball-Europameisterschaft soll eine ausgezeichnete Werbung für die Stadt sein, so der Krakauer Magistrat.

    Dziennik Polski, Krakau, 13.06.2017
  • Krakauer Universitäten unter den Top Ten

    Laut dem neuesten Hochschulranking der Bildungsstiftung "Perspektiven" sind die Jagiellonen-Universität in Krakau und die Warschauer Universität die besten Universitäten polenweit. An der sechsten Stelle platzierte sich die Montana-Universität in Krakau. Die polnischen Universitäten gehören allerdings nicht zur Weltspitze. In diversen internationalen Rankings schneiden sie viel schlechter ab, die Jagiellonen-Universität steht erst an der ungefähr 500. Stelle.

    Dziennik Polski, Krakau, 13.06.2017
  • Besuch von US-Präsident Donald Trump in Polen

    Am 6. Juli 2017 wird US-Präsident Donald Trump vor dem G20-Gipfel in Hamburg Polen besuchen. Trump werde während seines Aufenthalts an einer Konferenz in Breslau teilnehmen, bei der 12 VertreterInnen der mittel- und osteuropäischen Staaten, u. a. auch Österreichs, zusammenkommen. Das Weiße Haus betonte, dass der Besuch dazu diene, "Amerikas unerschütterliches Bekenntnis zu einem unserer engsten europäischen Verbündeten zu bekräftigen."

    Dziennik Polski, Krakau, 12.06.2017

Serbien/Belgrad

  • Stadt Belgrad präsentierte Pläne für den Bau von vier Tiefgaragen

    ​Die Stadt Belgrad präsentierte Anfang Juni 2017 den Plan für den Ausbau von vier Tiefgaragen im Stadtzentrum von Belgrad. Die Garagen mit einem Investitionsgesamtwert von 50 Mio. EUR sollen in Form von öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) mit interessierten InvestorInnen errichtet werden. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) erteilte bereits die Grants für Beratungsdienstleistungen für diese Projektvorhaben und zeigte Interesse an weiteren Projektfinanzierungen.

    eKapija.com, Belgrad, 11.06.2017
  • Belgrad bekommt 120 km neue Radwege bis 2019

    ​Die Stadt Belgrad plant, das städtische Radwegenetz bis Ende 2019 erheblich zu erweitern, gab der Stadtarchitekt von Belgrad, Milutin Folić (parteilos) Anfang Juni 2017 bekannt. Demzufolge sollen binnen 24 Monaten 120 km an neuen Radwegen geschaffen werden. Darüber hinaus sollen insgesamt 200 Fahrradabstellplätze in der ganzen Stadt entstehen. Die Stadt Belgrad setzt diese Vorhaben im Rahmen des Projektes "Trace", das mit Fördermitteln der Europäischen Union (EU) finanziert wird, um. Neben Belgrad ist dieses Projekt auch in sieben weiteren EU-Städten im Gange.

    Politika.rs, Belgrad, 09.06.2017
  • Elektrische Minibusse sollen in der Belgrader Innenstadt verkehren

    ​Nachdem immer mehr Straßen in der Belgrader Innenstadt im Zuge der "Städtischen Kampagne für weniger Verkehr im Zentrum" in verkehrsfreie FußgängerInnenzonen umgewandelt werden, haben Anfang Juni 2017 die AnrainerInnen in den betroffenen Straßen ihre Unzufriedenheit mit den umgesetzten Maßnahmen geäußert. Insbesondere seien körperlich behinderte und ältere Personen von der Verkehrsberuhigung in der Innenstadt betroffen. Um den AnrainerInnen entgegen zu kommen, will die Stadt Belgrad drei Elektro-Minibusse in den neuen FußgängerInnenzonen einsetzen, um die AnrainerInnen zu ihren Häusern zu transportieren. Bislang ist aber nicht bekannt, wer die elektrischen Busse betreiben wird und auf welchen Routen sie zum Einsatz kommen werden.

    Novosti.rs, Belgrad, 09.06.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Ljubljana: Renovierung von "Cukrarna" soll zwischen 2 und 3 Jahren dauern

    ​Die Renovierungsarbeiten an der ehemaligen Zuckerfabrik "Cukrarna" sollen wegen des schlechten Zustandes des Gebäudes und den nötigen anspruchsvollen Eingriffen zwischen 2 und 3 Jahren dauern. Die Stadt Ljubljana will 13,45 Mio. EUR aus dem Kohäsionfonds der EU sicherstellen, wobei sie selber weitere 9,8 Mio. EUR bereitstellen müsste. Das Gebäude ist mehr als 189 Jahre alt. Während der Renovierungsarbeiten sollen rund 17.000 Tonnen an Bauabfällen entstehen. Nach den umfassenden Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten soll das Gebäude eine moderne Galerie beherbergen.

    Dnevnik, Ljubljana, 12.06.2017
  • Slowenien: Ab November einheitliche Fahrkarten für alle

    ​Das erste Schuljahr, in dem SchülerInnen und StudentInnen eine einheitliche Fahrkarte für öffentliche Verkehrsmittel erwerben konnten, neigt sich dem Ende zu. Im ersten Jahr wurden 115.000 kontaktlose Karten, die in Slowenien an 165 Verkaufsstellen angeboten werden, verkauft. Schon ab Herbst dieses Jahres sind Fahrkarten auch online erhältlich. Weil es sich hierbei um ein Pilotprojekt des Ministeriums für Infrastruktur handelt, wurde das erste Jahr als Übergangszeitraum genutzt, um das Verhalten der PassagierInnen genau zu analysieren. Nach der Auswertung der Daten und den entsprechenden Systemanpassungen können ab November alle BenutzerInnen eine einheitliche Fahrkarte für verschiedene öffentliche Verkehrsmittel (Bahn, innerstädtische Langstrecken-Linienverkehrsmittel und öffentliche Verkehrsmittel in Ljubljana und Maribor) erwerben.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 12.06.2017
  • Slowenien: Bahnstrecke "Divača–Koper" wird zweigleisig

    ​Die slowenische Regierung hat beschlossen, dass das zweite Bahngleis der Strecke zwischen dem Hafen Koper und Divača zweigleisig wird. Trotz der Erweiterung sollen nach Angaben des Ministeriums für Infrastruktur die Gesamtkosten unter 1 Mrd. EUR bleiben. Zusätzlich beschloss die Regierung, dass im Rahmen des Projektes VertreterInnen der Zivilbevölkerung in Aufsichtsbehörden ernannt werden. Die alte Bahnstrecke soll nach der Eröffnung der neuen Teilstrecke für touristische Zwecke genutzt werden.

    Dnevnik, Ljubljana, 09.06.2017
  • Slowenische Eisenbahngesellschaft: Erwerb von mindestens 25 neuen Personenzügen

    ​Die Gesellschaft "Slowenische Eisenbahnen – Personenverkehr" veröffentlichte eine Ausschreibung zum Kauf von 25 neuen Personenzügen, mit der Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt weitere 25 Personenzüge zu erwerben. Die 150 Mio. EUR schwere Investition ist die größte in der Geschichte des Tochterunternehmens Personenverkehr. Die neuen Züge sollen schon Ende 2018 oder spätestens Anfang 2019 geliefert werden. Der Kauf soll voraussichtlich mit einem Darlehen der Europäischen Investitionsbank finanziert werden. Neue Fahrzeuge wurden zuletzt im Jahr 2000 erworben, wobei das Durchschnittsalter von slowenischen Personenzügen stolze 30 Jahre beträgt.

    Finance, Beilage Manager, Ljubljana, 09.06.2017
  • Slowenien: Größte slowenische Bank "NLB" wird noch nicht verkauft

    ​Die Regierung hat entschieden, dass die größte slowenische Bank "NLB" noch nicht verkauft wird, da sie mit dem vorgeschlagenen Verkaufspreis nicht einverstanden ist. Um die Stabilität der öffentlichen Finanzen zu gewährleisten, billigte die Europäische Kommission 2013 die staatliche Rekapitalisierung der Bank. Im Gegenzug müsste die Bank bis 2017 privatisiert bzw. verkauft werden. Neben dem Verkaufspreis gelten drohende Verpflichtungen aus möglichen Schadenersatzklagen kroatischer SparerInnen, deren Deviseneinlagen mit der Unabhängigkeit Sloweniens eingefroren wurden, als Hauptgrund für den Nichtverkauf. Die slowenische Finanzministerin muss in den nächsten Wochen mit der Europäischen Kommission eine neue Vereinbarung aushandeln.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 09.06.2017

Tschechien/Prag

  • 185.000 BesucherInnen bei "Prager Nacht der Museen"

    Die am Samstag, den 10. Juni 2017, organisierte Veranstaltung "Prager Nacht der Museen" verzeichnete fast 185.000 BesucherInnen. Insgesamt 79 Museen und weitere kulturelle Institutionen in Prag nahmen an dieser Veranstaltung teil. An mehreren Orten wurden parallel auch interessante Diskussionsrunden, geführte Exkursionen und Workshops organisiert. Der Transport zu den jeweiligen teilnehmenden Institutionen wurde durch zehn speziell eingerichtete Buslinien gesichert. Den Medien zufolge, haben die Busse in dieser Nacht bis zu 7.600 km zurückgelegt.

    Metro - Praha, Prag, 12.06.2017
  • Prag: Sanierung des "Negrelli-Viaduktes" beginnt

    Die Grundsanierung einer der längsten Eisenbahnbrücken, die vor 160 Jahren errichtet wurde und die die zwei Ufer der Moldau verbindet, begann am 9. Juni 2017. Der Bau hatte vor 160 Jahren fast drei Jahre gedauert. So lange wird nun auch die Sanierung benötigen. Im Rahmen der Arbeiten wird mit mehreren Verkehrsänderungen, vor allem im regionalen Netz, gerechnet. Von der Sanierung erhofft sich Prag eine wesentliche Verkehrsberuhigung, vor allem aber eine Beschleunigung des Schienenverkehrs im Prager Zentrum. Die bis 2020 geplanten Arbeiten belaufen sich auf ca. 1,4 Mrd. CZK (53 Mio. EUR).

    Metro.cz, Prag, 09.06.2017
  • Prag: Erste "WiFi-Haltestelle" enthüllt

    Im 3. Prager Bezirk wurde am 9. Juni 2017, neben dem Campus der Prager "Wirtschaftlichen Universität" die erste smarte "WiFi-Straßenbahnhaltestelle" enthüllt. Die Haltestelle verfügt über eine Anlage, die in einem Radius von 50 m rund um die Haltestelle ein kostenloses WiFi-Signal sendet. Binnen drei Wochen sollen in Prag noch weitere ähnliche 127 Haltestellen entstehen. Bis Ende des Jahres sollen es 300 Stationen werden. Für ein sicheres Surfen wird die Frequenz von 5 GHz empfohlen, für ältere Geräte steht die Frequenz von 2,4 GHz zur Verfügung.

    Idnes.cz, Prag, 09.06.2017

Ungarn/Budapest

  • Die Staatsoberhäupter von Österreich und Ungarn treffen sich in Budapest

    Am 13. Juni 2017 werden sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Präsident János Áder (parteilos) in Budapest treffen. Der österreichische Bundespräsident wird einen Kranz bei dem Gedenkstein der Helden am Budapester Heldenplatz niederlegen. Danach wird er vom ungarischen Präsidenten am Szent György Platz mit militärischer Ehrenbezeugung empfangen. Nach dem Gespräch der beiden Staatsoberhäupter werden sie eine gemeinsame Pressekonferenz im Sándor-Palast halten. Bundespräsident Van der Bellen wird am Nachmittag mit Parlamentspräsident László Kövér (Fidesz – Bund Junger Demokraten) Verhandlungen führen.

    Hirado.hu, Budapest, 13.06.2017
  • Grundstein für neuen Budapester Stadtteil gelegt

    Das Riesenprojekt "BudaPart" im 11. Bezirk, in Südbuda, hat am 12. Juni 2017 nun offiziell gestartet. Auf dem 56 ha großen ehemaligen Industriegelände wird ein komplett neuer Stadtteil gebaut, wie Gergely Árendás, Geschäftsführer der Firma "Property Market Kft." bekanntgab. In der ersten Etappe der Investition sollen zwei Wohngebäude mit insgesamt 256 Wohnungen und ein Bürohaus für insgesamt 26 Mrd. HUF (84,51 Mio. EUR) errichtet werden. Dreiviertel der Wohnungen seien bereits verkauft, ihre Übergabe sei für 2018, die des Bürohauses für das Frühjahr 2019 geplant. Die ganze Investition soll mit einem Budget von über 100 Mrd. HUF (325,04 Mio. EUR) in 6 bis 7 Etappen verwirklicht werden. Weitere 4 Mrd. HUF (13 Mio. EUR) werden in die Entwicklung der Infrastruktur der Umgebung investiert. Árendás hat versichert, dass der beliebte Park "Kopaszi"-Damm gleich neben dem Gelände von den Bauarbeiten nicht betroffen und frei zugänglich sein werde. Der Vizeoberbürgermeister für Stadtplanung, Balázs Szeneczey (parteilos) erklärte bei der Legung des Grundsteins, dass die Stadt das Projekt unterstütze und hier das erste, 120 m hohe Hochhaus Budapests errichtet werden sollte, der Genehmigungsprozess sei allerdings noch nicht abgeschlossen.

    Napi.hu, Budapest, 12.06.2017
  • Zwei wichtige Straßenüberführungen sollen in Budapest abgerissen werden

    Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) gab am Donnerstag, den 8. Juni 2017, auf der Pressekonferenz über die U-Bahnlinie "M3" bekannt, dass die Regierung zwar keine zusätzlichen Gelder für die Sanierung der Linie, dafür aber für den Abriss von zwei Budapester Straßenüberführungen zur Verfügung stellen werde. Die Überführung beim zentralen Nyugati-Platz soll durch eine Kreuzung, die Überführung beim Keleti-Bahnhof durch eine Unterführung ersetzt werden. Die Regierung habe die Kosten auf 3 bis 4 Mrd. HUF (9,75 bis 13 Mio. EUR), ExpertInnen dagegen eher auf ca. 10 Mrd. HUF (32,5 Mio. EUR) pro Straßenüberführung geschätzt. Der Abriss der beiden veralteten Konstruktionen war bereits im Jahr 2014 ein Thema. Die Plätze wurden in der Zwischenzeit saniert, die Überführungen jedoch nicht angetastet. Der ehemalige Chef der Budapester Verkehrszentrale (BKK), Dávid Vitézy sagte, dass der Abriss der Unterführung auf dem Nyugati-Platz nötig sei, solange diese mit der Verlängerung der Straßenbahnlinie 14 bis zum Deák-Platz verbunden werde. Pläne hierzu gäbe es bereits seit 2014.

    24.hu, Budapest, 09.06.2017
  • Programm für Asphaltierung von städtischen Feldwegen

    Der Vorsitzende des Fidesz-Gremiums (Fidesz – Bund Junger Demokraten) und Bürgermeister des VIII. Bezirks, Máté Kocsis, sowie der Bürgermeister des 17. Bezirks (Rákosmente), Levente Riz (Fidesz), gaben am Freitag, den 9. Juni 2017 bekannt, dass das Budapester Gremium der Partei ein Programm für die Asphaltierung von städtischen Feldwegen ausarbeiten wird. Die Bauarbeiten sollen insgesamt 5 Jahre lang dauern und durch die Regierung finanziell gefördert werden. Bis Ende des Sommers 2017 soll planmäßig ein Zeit- und Finanzierungsplan aufgestellt werden und somit die Durchführung des Bauprojekts nächstes Jahr beginnen. Levente Riz erläuterte außerdem, dass die Asphaltierung von den 313 km langen städtischen Feldwegen (von denen sich 80 km in Rákosmente befinden) 65 Mrd. HUF (211,28 Mio. EUR) kosten solle. Für eine 42 km lange Strecke wurde die Baugenehmigung bereits vergeben.

    Hirado.hu, Budapest, 09.06.2017
  • Die Dagály-Promenade in Budapest wurde übergeben

    ​Am Freitag, den 9. Juni 2017 wurde die Dagály-Promenade in Budapest übergeben. Die Fußgängerzone verbindet die U-Bahn-Haltestelle der Linie M3, "Forgách utca" mit dem neuen Badekomplex Duna Aréna und dem Dagály-Strand. Der Bürgermeister des 13. Bezirks, József Tóth (MSZP – Ungarische Sozialistische Partei) teilte bei der Eröffnung mit, dass die Errichtung der Promenade Teil der Bezirksentwicklungspläne war, und mit den Vorstellungen der Duna Aréna im Einklang stand. Der Budapester Vizeoberbürgermeister Gábor Bagdy (KDNP – Christlich-Demokratische Volkspartei) bezeichnete die Verwirklichung der Duna Aréna, die Vorbereitungen auf die Wassersportweltmeisterschaft und die Verwirklichung der damit verknüpften Stadtentwicklungsprojekte als positive Beispiele der Zusammenarbeit der Regierung, der Hauptstadt und des Bezirks. Die 530 m lange Promenade wird ein moderner öffentlicher Raum, auf dem insgesamt 7.000 qm großen Gebiet wurden 60 Bäume gepflanzt, 17 Abfallbehälter, zwei Trinkwasserbrunnen und 12 Fahrradabstellanlagen errichtet und ein öffentliches WLAN aktiviert.

    Nepszava.hu, Budapest, 09.06.2017

9. Juni 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Föderation Bosnien-Herzegowina: Neue Bahnlinien

    ​Die Bahngesellschaft der Föderation Bosnien-Herzegowina hat eine Schnellverbindung in das 95 km entfernte Čapljina eingeführt, außerdem wurde die Strecke zwischen Sarajevo und Konjic reaktiviert. Die Einführung dieser neuen Verbindungen wurde am Sarajevoer Bahnhof gefeiert. Die Bahnverbindung nach Čapljina wird noch erweitert, bald wird auch eine Linie zwischen Sarajevo und Banja Luka eingeführt.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 09.06.2017
  • Sarajevo: Erster Kindergarten für Kinder mit besonderen Bedürfnissen

    ​Die erste öffentliche Vorschuleinrichtung in Bosnien-Herzegowina, die Kindern mit besonderen Bedürfnissen gewidmet ist, wird bald zur Verfügung stehen. Der Kindergarten wird sich in den Räumlichkeiten der Volksschule "Isa-beg Ishaković" im Stadtteil Grbavica befinden. Bis jetzt gibt es keinen Kindergarten, der sich Kindern mit besonderen Bedürfnissen verschrieben hat.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 09.06.2017
  • Sarajevo: Ausstellung "Actopolis"

    ​Am 8. Juni wurde in den Räumen des Historischen Museums Bosnien-Herzegowinas in Sarajevo eine Ausstellung mit dem Namen "Actopolis – die Kunst des Handelns" eröffnet. Es handelt sich dabei um eine Ausstellung, in der gezeigt wird, auf welche Weise der urbane Raum am besten genutzt und einheitlich werden kann. Das Projekt begann bereits im Jahre 2013 und die KünstlerInnen erforschten das Stadtleben und seine Perspektiven in sieben Städten Europas. Das Historische Museum wurde als Veranstaltungsort gewählt, da es von der Regierung nicht mehr finanziell unterstützt wird und es sich "um einen Raum handelt, der allen gehört".

    Dnevni avaz, Sarajevo, 09.06.2017
  • Kanton Sarajevo: Mehr Stunden in Biologie, Mathematik, Geografie und Geschichte

    ​Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Jugendliche des Kantons Sarajevo (KS) beschloss, die Zahl der Unterrichtsstunden zu ehöhen, was eine zusätzliche Belastung für die SchülerInnen der Volksschule bedeutet. Die zweiten und dritten Klassen bekommen zu den bestehenden vier noch eine weitere Stunde Mathematik dazu und die achte Klasse je eine Stunde mehr in Biologie und Geschichte. Die SchülerInnen der neunten Klasse bekommen eine zweite Stunde Geografie. Diese Entscheidung wurde ohne grundlegende Analyse getroffen, so der Elternrat des KS. Es wurden Unterrichtspläne und –programme der anderen Kantone und Länder aus der Region analysiert. Dabei wurde festgestellt, dass im KS im Vergleich zu den anderen Kantonen wesentlich weniger Mathematikstunden abgehalten werden.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 08.06.2017

Bulgarien/Sofia

  • Sofia erhält für den U-Bahn-Bau weitere 86,6 Mio. EUR von der EU

    Am 8. Juni 2017 billigte die Europäische Kommission ein weiteres Investitionspaket in Höhe von 86,6 Mio. EUR für die dritte U-Bahn-Linie in Sofia. Die Mittel kommen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und sollen für die Errichtung von vier U-Bahn-Stationen auf einer 4 km langen Strecke verwendet werden. Im Vorjahr hatte die Europäische Kommission bereits 368 Mio. EUR für den Bau der dritten U-Bahn-Linie in Sofia genehmigt.

    Investor.bg, Sofia, 08.06.2017
  • Sofia: Sensoren zeigen Füllstand von Müllcontainern

    Auf dem "Zhenski Pazar" (Frauenmarkt) in Sofia wurde ein innovatives System eingeführt, das mittels Sensoren in Echtzeit die Abfallmenge in den Müllcontainern misst. Durch das System sollen die Kosten für die Müllabfuhr um 20 % gesenkt werden. Die technisierten Müllcontainer sind unterirdisch und schicken dreimal täglich Daten über ihren Füllstand. "Ziel ist, rechtzeitig Informationen über den Füllstand zu haben, damit man einerseits die Transportkosten optimieren und andererseits schnell reagieren kann, wenn die Container voll sind", erklärte die Sofioter Vizebürgermeisterin für Umwelt, Joana Hristova (parteilos).

    Sofia.bg, Sofia, 08.06.2017
  • Sofia: Kreditrating erhöht

    Die internationale Ratingagentur "Standard & Poor's" erhöhte die wirtschaftlichen Aussichten der bulgarischen Hauptstadt von "stabil" auf "positiv". Zeitgleich bestätigte die Agentur das langfristige Rating Sofias von "BB+". Auch die wirtschaftlichen Aussichten Bulgariens wurden von "Standard & Poor's" auf "positiv" erhöht. Die positive Bewertung Sofias ist "Standard & Poor's" zufolge auf die gute Arbeit der Stadtverwaltung, die finanzielle Stabilität und die hohen Eigeneinnahmen der Stadt zurückzuführen.

    Actualno.com, Sofia, 06.06.2017

Kroatien/Zagreb

  • Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes stützt kroatische Asylpolitik in Flüchtlingskrise

    ​Vor dem Europäischen Gerichtshof laufen derzeit zwei Klagen von afghanischen bzw. syrischen KlägerInnen gegen Österreich und Slowenien. Die Asylanträge der KlägerInnen wurden abgelehnt, da die Anträge laut den dortigen Verwaltungen zuerst in Kroatien, als erstem Staat, in dem das Dublin-Abkommen gilt, gestellt werden müssten. Die damals amtierende kroatische Regierung organisierte jedoch den Weitertransport von Flüchtlingen zur slowenischen Grenze. Nun hat der für den Prozess zuständige Generalanwalt im Vorfeld des Prozesses seine Meinung veröffentlicht, wonach nicht das erste EU-Land für den Asylantrag zuständig sei, sondern der Staat, in dem er gestellt wird. Dies könnte richtungsweisend für die zukünftige EU-Asylpolitik sein. Zwar ist die Rechtsmeinung für den Europäischen Gerichtshof nicht bindend, jedoch folgt er in ca. 75 % der Fälle der Meinung des Generalanwaltes.

    Večernji list, Zagreb, 09.06.2017
  • Premierminister vereinbart Koalition mit Volkspartei

    ​Der kroatische Premierminister Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) konnte sich nach rund zwei Monaten scheinbar eine Mehrheit im kroatischen Parlament sichern. Nach nervenaufreibenden Verhandlungen wurde mit der "Kroatischen Volkspartei" (HNS) eine Koalition vereinbart. Die HNS wird in der Regierung zwei Ministerien erhalten, das Bildungsministerium sowie das Bauministerium. Zudem will Plenković die nach der Entlassung der Minister des ehemaligen Koalitionspartners MOST vakant werdenden Posten mit eigenen KandidatInnen nachbesetzen.

    Jutarnji list, Zagreb, 09.06.2017
  • Kroatische Volkspartei in der Krise

    ​Die "Kroatische Volkspartei" (HNS) stürzt nach der Ankündigung der Koalition mit der "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" (HDZ) in eine Krise. Zunächst stimmte das Präsidium der Partei gegen die Koalition, was den Parteipräsidenten Ivan Vrdoljak zum Rücktritt veranlasste. Der Generalausschuss der Partei annullierte den Beschluss des Präsidiums jedoch und stimmte für die Koalition. Aus diesem Grund kündigten vier Parlamentsabgeordnete aus dem Präsidium ihren Austritt aus der Partei an. Unter ihnen ist auch die ehemalige Bürgermeisterkandidatin der Partei in Zagreb, Anka Mrak-Taritaš. Wie sich diese Krise auf die WählerInnenzustimmung auswirken wird, ist unklar, da die HNS nie eine populäre Partei war, sondern sich durch geschickte Koalitionsverhandlungen mehr Macht sichern konnte, als ihr in Hinblick auf ihre Resultate eigentlich zustehen würde.

    Večernji list, Zagreb, 08.06.2017

Polen/Krakau

  • Krakau: 21. Sommerfestival der Krakauer Oper

    Am Freitag, den 9. Juni 2017 startet das 21. Sommerfestival der Krakauer Oper. Auf dem Programm stehen nicht nur Konzerte und Opernaufführungen im Gebäude der Krakauer Oper, sondern auch beeindruckende Opernabende im Hof des Wawel-Schlosses. Am 17. Juni 2017 findet die Nacht der Theater in Krakau statt, an der sich die Krakauer Oper mit einem Sonderprogramm beteiligt. Das diesjährige Sommerfestival der Krakauer Oper dauert bis 2. Juli 2017.

    Dziennik Polski, Krakau, 09.06.2017
  • Delegation aus Panama in Krakau

    Einige Delegierte aus Panama statteten Polen einen Besuch ab, um Informationen über die Vorbereitungen Polens auf die Weltjugendtage im Vorjahr zu sammeln. Am Mittwoch, den 7. Juni 2017, besuchten sie Krakau, wo sie mit den WoiwodschaftsvertreterInnen zusammentrafen und über Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld der Organisation der Weltjugendtage in Panama 2019 diskutierten. Weitere Themen, die besprochen wurden, sind die medizinische Versorgung, Verkehr und Logistik.

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 08.06.2017
  • Krakau: Bauarbeiten am Hochhaus "Szkieletor"

    Bis Ende Juni 2017 dauern die Abrissarbeiten am Hochhaus "Szkieletor" in Krakau noch an. Die Bauarbeiten des modernen Bürokomplexes "Unity Center" sollen am 1. September 2017 beginnen. Derzeit ist jedoch das ausführende Bauunternehmen noch nicht bekannt, es soll in den nächsten Tagen bestimmt werden. Die gesamten Investitionskosten werden auf 400 Mio. PLN (95,24 Mio. EUR) geschätzt.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 08.06.2017

Serbien/Belgrad

  • Feuer auf Belgrader Mülldeponie schwelt wochenlang

    Der, Mitte Mai 2017, ausgebrochene Brand auf der Belgrader Mülldeponie Vinča konnte drei Wochen später noch immer nicht vollständig gelöscht werden. Ein schwelendes Feuer in riesigen Müllbergen kann nicht auf herkömmliche Art und Weise gelöscht werden, es muss mit Erde und Sand überschüttet und erstickt werden. Mittlerweile verursacht der Qualm Probleme bei AnrainerInnen. Während die Belgrader Stadtregierung zu diesem Problem noch immer schweigt, rät das "Städtische Amt für Gesundheitsschutz" den AnrainerInnen, die Fenster ihrer Wohnungen und Häuser zu schließen und sich im Falle von sichtbarem Qualm oder auffällig unangenehmen Gerüchen nicht im Freien aufzuhalten.

    Danas, Belgrad, 08.06.2017
  • 96 Mio. EUR für serbische KMUs und Lokalverwaltungen

    Die serbische Ministerin für EU-Integrationen und nationale Koordinatorin für IPA-Fonds, Jadranka Joksimović (SNS – Serbische Fortschrittspartei) unterzeichnete am 7. Juni 2017 mit dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, ein Abkommen über Hilfeleistung der Europäischen Union für Serbien. Dabei handelt es sich um 96 Mio. EUR von insgesamt 166 Mio. EUR aus dem Hilfspaket für das Jahr 2016. Diese Gelder sollen den serbischen Klein- und Mittelunternehmen (KMU) sowie für die Stärkung der Lokalverwaltungen zur Verfügung stehen. Ein erheblicher Betrag soll auch für Start-up-Programme verwendet werden.

    eKapija.com, Belgrad, 08.06.2017
  • Chinesische Firma baut Fernwärmeleitung in Belgrad

    Die Stadt Belgrad und die chinesische Firma "Power Construction Corporation of China" (PCCC) unterzeichneten Anfang Juni 2017 die Absichtserklärung über den Bau einer Fernwärmeleitung vom Kraftwerk "Nikola Tesla" im Belgrader südlichen Außenbezirk Obrenovac bis zur Fernwärmeanlage im Westbezirk Novi Beograd. Die Kosten für dieses Projekt werden auf 200 Mio. EUR geschätzt. Falls der Bau der 28 km langen Fernwärmeleitung beschlossen wird, könnte die Belgrader Fernwärme "Beogradske elektrane" den Erdgasverbrauch um ein Drittel reduzieren und jährliche Einsparungen von 40 Mio. EUR erwirtschaften, so Belgrads Bürgermeister Siniša Mali (parteilos).

    eKapija.com, Belgrad, 07.06.2017
  • Stadt Belgrad übergibt weitere Linien an private Busunternehmen

    Die Stadt Belgrad plant weitere 14 Linien des städtischen öffentlichen Personenverkehrs, die derzeit von den Belgrader Verkehrsbetrieben "Gradsko saobraćajno preduzeće" (GSP) betrieben werden, an selbstständige Busunternehmen zu vergeben. Es handle sich dabei um Linien, die in den südlichen Außenbezirken verkehren. Wie Anfang Juni 2017 bekannt wurde, soll in der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen werden, die Vergabe von 14 Linien mit insgesamt 55 Busen für zehn Jahre an private Busunternehmen auszuschreiben. Der Wert des Auftrags soll an die 80 Mio. EUR betragen.

    Blic.rs, Belgrad, 07.06.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien: Straßenbau – ein Segen für Bauunternehmen

    Slowenische Bauunternehmen können nach einem katastrophalen Jahrzehnt auf bessere Zeiten hoffen. Bis Ende des Jahres sollen 334 Straßenrenovierungsprojekte abgeschlossen werden, wobei heuer 198 Mio. EUR für Investitionen und Instandhaltungsarbeiten reserviert sind. Nach Angaben des Ministeriums für Infrastruktur soll es mindestens 6 Jahre dauern, bis slowenische Staatsstraßen wieder ein ausreichendes Qualitätsniveau erreicht haben. Deshalb werden in den nächsten zwei Jahren 16 km neue Straßen gebaut und weitere 36 km Hauptverkehrsstraßen und 23 Straßenkreuzungen renoviert. Ab 2019 sollen in den Ausbau des Autobahnnetzes bis Slovenj Gradec 650 Mio. EUR fließen, der Neubau der zweiten Röhre des Karawankentunnels wird 151 Mio. EUR kosten.

    Dnevnik, Ljubljana, 08.06.2017
  • Ljubljana: 2016 wurden 3.151 Touristenkarten verkauft

    Immer mehr Touristen und Touristinnen entscheiden sich für den Kauf der Laibacher Touristenkarte, die einen kostenlosen Zugang zu zahlreichen Sehenswürdigkeiten der Stadt ermöglicht. Jedoch räumt die öffentliche Stelle "Tourismus Ljubljana" ein, dass das 2010 gesetzte Ziel, pro Jahr 7.500 Touristenkarten zu verkaufen, nicht erreicht wurde. BesucherInnen können zwischen Tages-, Zweitages- und Dreitageskarten wählen, mit denen 19 Attraktionen kostenlos besucht werden können. Die Laibacher Touristenkarte ermöglicht auch eine uneingeschränkte Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel der Stadt Ljubljana. Für 2017 ist das Ziel, 5.000 Touristenkarten zu verkaufen.

    Dnevnik, Ljubljana, 07.06.2017
  • Slowenische Eisenbahngesellschaft: Neuer strategischer Partner im Bereich Güterverkehr

    Die Gruppe "Slowenische Eisenbahngesellschaft", die letztes Jahr Einnahmen von 463 Mio. EUR generierte, bietet den strategischen Partnern als Gegenleistung für die Rekapitalisierung ihrer Gesellschaft namens "Güterverkehr" 49 % der Anteile der einzigen gewinnbringenden Gesellschaft der Gruppe an. Die Gesellschaft "Güterverkehr" verbuchte 2016 Einnahmen in der Höhe von 185 Mio. EUR und einen Reingewinn von 6,4 Mio. EUR. Interesse bekundeten, der größte Frachthafen der Nordsee, der Hafen Hamburg, der tschechische Logistikriese EP Holding, die Polnischen Staatsbahnen und die Russischen Staatsbahnen. Die Österreichischen Bundesbahnen, die als chancenreichster Partner galten und sogar eine Absichtserklärung unterzeichneten, sind als strategischer Partner nicht mehr im Gespräch, weil ihre Einstiegsbedingungen für die "Slowenische Eisenbahngesellschaft" nicht annehmbar gewesen sind.

    STA, Ljubljana, 06.06.2017

Tschechien/Prag

  • Internationale Sicherheitskonferenz in Prag

    Am Freitag, den 9. Juni 2017 findet in Prag die internationale Konferenz DESCOP zur Zukunft der europäischen Sicherheit und Verteidigung statt. An der Sicherheitskonferenz unter der Schirmherrschaft des tschechischen Premiers Bohuslav Sobotka (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei) nehmen u. a. der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, die Chefin der EU-Diplomatie, Federica Mogherini, die stv. NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sowie mehrere Auslands- und VerteidigungsministerInnen teil. Von Juncker erwarten gut informierte DiplomatInnen eine programmatische Rede.

    ČT 1, Prag, 08.06.2017
  • Van der Bellen besucht Ende Juni Tschechien

    Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am 26. und 27. Juni 2017 Tschechien besuchen. Im Zuge dessen wird er gemeinsam mit dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman (SPOZ – Partei der Bürgerrechte ZEMANOVCI) auch an einem tschechisch-österreichischen Unternehmensforum teilnehmen. Dem Einladungsschreiben von Zeman ist zu entnehmen, dass der Besuch dazu beitragen soll, die "erfolgreiche Zusammenarbeit" beider Staaten zu fördern.

    Hospodářské noviny, Prag, 07.06.2017
  • Prag plant elektronische Einzelfahrkarten in ausgewählten Straßenbahnen

    Seit etwa einem Jahr können die Fahrgäste in zwei Straßenbahnlinien der Prager Öffis mit kontaktlosen Bankomatkarten bezahlen. In diesen Linien will Prag ab dem nächsten Jahr auch die Möglichkeit anbieten, eine elektronische Einzelfahrkarte direkt auf die Bankomatkarte oder das Handy zu laden, statt eine ausgedruckte Fahrkarte zu kaufen. Derzeit nutzen 5.000–6.000 PassagierInnen pro Monat die kontaktlosen Kartenterminals in ausgewählten Prager Straßenbahnen. Das Ziel ist, künftig ein sog. Tap-in/Tap-out-System für die ganze Hauptstadt zu entwickeln.

    Idnes.cz, Prag, 07.06.2017
  • Tschechien will im Rahmen der EU-Umverteilung keine MigrantInnen mehr aufnehmen

    Die Regierung Tschechiens ließ kürzlich verlautbaren, dass sie im Rahmen der EU-Umverteilung keine weiteren MigrantInnen aus Italien oder Griechenland aufnehmen werde, da ihr zufolge das Quotensystem nicht funktioniere. Zudem erinnerte das Kabinett daran, dass sich die Sicherheitslage inzwischen verändert habe. Das Innenministerium erhielt im Zuge der Verlautbarung den Auftrag, mögliche Klagen der EU-Kommission bzw. Strafzahlungen abzuwehren. Tschechien, das bis September 2017 rund 2.600 MigrantInnen aufnehmen sollte, hat bisher zwölf Flüchtlinge aus Griechenland aufgenommen.

    Český Rozhlas Radiožurnál, Prag, 06.06.2017

Ungarn/Budapest

  • Budapester U-Bahnsanierung: Regierung übernimmt keine Zusatzkosten

    Die aufgrund der viel zu hohen Angebote für die Sanierung der U-Bahnlinie "M3" entstandenen Zusatzkosten belaufen sich auf etwa 37,1 Mrd. HUF (120,24 Mio. EUR). Der Streit zwischen der Stadt und der Regierung darüber, wer diese Kosten übernehmen soll, wurde nun entschieden. Premier Viktor Orbán (Fidesz – Bund Junger Demokraten) gab bekannt, dass die Sanierung mit einem Budget von 137,5 Mrd. HUF (445,65 Mio. EUR) durchgeführt werden könne und müsse. Nach dieser Aussage war es keine Überraschung, dass am 7. Juni 2017 der Antrag von Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) auf staatliche Übernahme der Zusatzkosten im Zuge einer Parlamentssitzung abgelehnt wurde. Tarlós ließ daraufhin verlautbaren, dass die im September beginnende Sanierung somit nicht, wie ursprünglich geplant, mit den Stationen auf der ältesten und gefährlichsten Strecke im Süden, sondern im Norden starten würde, da die Zusatzkosten für diese Strecke am niedrigsten seien. Ferner würden für die Sanierungen beider Strecken neue Ausschreibungen veröffentlich werden.

    Hvg.hu, Budapest, 08.06.2017
  • Klimastrategiekonferenz in Budapest

    Am Mittwoch, den 31. Mai 2017 fand die erste Konferenz zum Thema "Klimastrategie Budapests" statt. An der Eröffnungsveranstaltung zum Projekt "Errichtung einer Klimastrategie und Klimawandel-Plattform in Budapest (KEHOP-1.2.0-15-2016-00020)" nahmen insgesamt 90 Personen teil. Ziel der Konferenz war die Festlegung der künftigen Klimastrategie auf hauptstädtischer Ebene, die in weiterer Folge auf der Bezirksebene umgesetzt werden soll. Eines der Hauptziele ist die Reduzierung von Treibhausgasemissionen, dieses soll nicht zuletzt durch die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für dieses Thema erreicht werden.

    Budapest.hu, Budapest, 07.06.2017
  • Zwischenstand des Budapester Liget-Projekts

    Am Mittwoch, den 7. Juni 2017 fand die Sitzung des Ausschusses für Kulturfragen des Parlaments statt, in deren Rahmen der Ministerialbeauftragte des "Liget-Projektes" in Budapest, László Baán die bisherigen und laufenden Fortschritte im Stadtwäldchen vorstellte. So könne der Bau des "Ethnografischen Museums" und der "Neuen Nationalen Galerie" im zweiten Halbjahr beginnen, auch das Haus der Musik solle 2019 fertiggestellt werden. Ferner seien die "Feszl-Pavillons" bereits fertig und die Bauarbeiten der landesweiten "Museumszentrale für Restaurierung und Lagerung" sowie die Erweiterung und Sanierung des "Museums der Bildenden Künste" im Gange. Außerdem seien die Sanierungen des "Olof-Palme-Hauses" und des "Rosengartens" geplant. Anstelle des abgerissenen Verkehrsmuseums solle zudem ein Museum entstehen, in dem die ungarischen technischen Innovationen ausgestellt werden sollen. Die Opposition kritisierte die ständigen Planänderungen und die damit verbundenen steigenden Kosten. Baán konterte, dass die Kosten steigen würden, weil die Grünfläche des Stadtwäldchens durch das Projekt von 60 % auf 65 % erhöht werde und die Laufstrecke endlich ausgebaut werde. Mit den Änderungen werde auch der Meinung der Bevölkerung Rechnung getragen.

    Hvg.hu, Budapest, 07.06.2017

6. Juni 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Sarajevo: Stadt kauft Blumen

    ​Die Stadtverwaltung veröffentlichte eine Ausschreibung zur Anschaffung von Blumendekorationen im Wert von 24.000 KM (12.271 EUR). Es handelt sich dabei um Tischdekorationen und handgemachte Sträuße, die hauptsächlich für die Begehung wichtiger Gedenk- oder Feiertage gedacht sind. Mit den Blumendekorationen sollen auch Veranstaltungen wie der Tag der Stadt Sarajevo am 6. April geschmückt werden.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 06.06.2017
  • Kanton Sarajevo: Feuerwehr hatte 49.544 Einsätze

    ​Die professionelle Feuerwehreinheit des Kantons Sarajevo (KS) hatte in den letzten drei Jahren 49.544 Einsätze. Die Feuerwehrleute hatten es hauptsächlich mit der Löschung von Bränden, Interventionen am Sarajevoer Flughafen und Einsätzen bei Freizeitveranstaltungen zu tun. Es gab 3.237 Brände, acht Interventionen wegen Explosionen und 1.548 verschiedene technische Einsätze. Die meisten Einsätze, nämlich 43.671, standen mit dem Flughafen Sarajevo in Zusammenhang. Von 2013 bis 2016 wurden sechs Fahrzeuge angeschafft.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 05.06.2017
  • Sarajevo: "Brand New Jungle"

    ​Am Freitag, den 2. Juni, fand in Sarajevo die 7. Konferenz der Agentur "Via Media" statt, bei der sich eine große Zahl an internationalen Fachleuten aus dem Bereich Branding, Marketingkommunikation und Medien versammelte. Die Konferenz ist der offizielle Partner des "Cannes International Festival of Creativity", was als Bestätigung dafür gesehen wird, dass die Marke regional bekannt ist. Der Wettbewerb "Young Lions" für junge Menschen bis 30 Jahre fand zum ersten Mal statt.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 03.06.2017
  • Kanton Sarajevo: Zahl der registrierten Arbeitslosen beträgt 67.674

    Laut der aktuellen Statistik des Arbeitsamtes des Kantons Sarajevo sind im April 2017 insgesamt 67.674 Menschen als arbeitslos registriert. Das sind 2.579 Personen oder 3,67 % weniger als im April letzten Jahres . Nach den Standards des "Schweizerischen Staatssekretariats für Wirtschaft - SECO" mit Unterstützung des "Youth Employment Projects" wurde festgestellt, dass die Zahl derjenigen, die einen Job gefunden haben, binnen sechs Monaten ab der Anmeldung um 29,85 % gestiegen ist.

    Oslobođenje, Sarajevo, 03.06.2017
  • Michelangelo Pistoletto in Sarajevo ausgestellt

    ​Der italienische Maler, Aktions- und Objektkünstler und Kunsttheoretiker Michelangelo Pistoletto besuchte am Freitag, den 2. Juni 2017, die Stadt Sarajevo zum dritten Mal. Grund des Besuches war die Präsentation seines Werks "Das dritte Paradies", das er der Hauptstadt Bosnien-Herzegowinas schenkte. Über 400 Jugendliche aus ganz Bosnien-Herzegowina performten auf dem Plateau "Skenderija" . Sie reichten sich die Hände und formten das Symbol des dritten Paradieses. Pistoletto erklärte, dass sich die Jugendlichen dadurch für eine neue Weltordnung einsetzen würden. "Wir sollen alle vereint sein und gleichzeitig müssen wir auch verstehen, dass es für alle einen Platz auf der Welt gibt", verdeutlichte der Künstler.

    Klix.ba, Sarajevo, 02.06.2017

Bulgarien/Sofia

  • Sofia: Sanierung des zentralen Boulevards gestartet

    Am 4. Juni 2017 begann die Sanierung des zentralen Sofioter Dondukov-Boulevards. Im Laufe der Renovierungsarbeiten wird auch die Abwasserkanalisation in diesem Bereich saniert. Der Straßenbelag wird nicht asphaltiert, sondern mit neuen Pflastersteinen renoviert. Die Bauarbeiten werden etappenweise durchgeführt und sollen Mitte September abgeschlossen werden. Die Gesamtkosten liegen bei 7 Mio. BGN (3,57 Mio. EUR).

    Dariknews.bg, Sofia, 06.06.2017
  • Bulgarien: Neun illegale EinwandererInnen bei Verkehrsunfall verunglückt

    Bei einem schweren Unfall mit einem Kleinbus sind in Bulgarien am 3. Juni 2017 neun illegal eingereiste MigrantInnen sowie der bulgarische Fahrer ums Leben gekommen. Der Unfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen auf einer Autobahn in der Nähe der südbulgarischen Stadt Pasardschik. Der Fahrer war laut Polizeiangaben erst 16 Jahre alt und hatte keinen Führerschein. Die PassagierInnen des Kleinbusses besaßen keine Ausweise, die Überlebenden stammten nach eigenen Angaben aus Afghanistan und Pakistan. Seit Anfang 2017 haben die Sicherheitsbehörden in Bulgarien insgesamt 52 SchleuserInnen von illegalen MigrantInnen festgenommen, informierte der Direktor der Grenzpolizei, Svetlin Kitschikov. Ferner teilte er mit, dass in diesem Zeitraum 2.054 Fälle von illegalem Grenzverkehr registriert wurden. Im vergangenen Jahr wurden 19.147 Versuche unternommen, illegal nach Bulgarien zu gelangen.

    Bnr.bg, Sofia, 05.06.2017
  • Sofia: Anstieg der TouristInnenzahlen

    ​40 % der TouristInnen in Sofia besuchen die Stadt wegen des kulturhistorischen Erbes, informierte die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) im Rahmen des Forums "Geschichtsviertel Bulgariens – Erhaltung und Entwicklung", das am 2. Juni 2017 in der Sofioter Kunstgalerie stattfand. Laut des "Nationalen Amts für Statistik" (NSI) besuchten im März 2017 doppelt so viele TouristInnen die bulgarische Hauptstadt wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Im März 2017 stieg die Zahl der Nächtigungen in Sofia auf 90.000 an, im März 2016 waren es 49.000. Sofia gehört zusammen mit Barcelona, Budapest und Berlin zu den zehn europäischen Städten, die im Zeitraum 2009-2016 den größten Anstieg bei den TouristInnenzahlen verzeichnen konnten.

    Bnr.bg, Sofia, 03.06.2017

Kroatien/Zagreb

  • Bürgermeister will Koalition mit rechtsradikalen Abgeordneten

    Nach seinem Wahlsieg muss sich der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) auch noch im Gemeinderat von 51 Abgeordneten eine Mehrheit sichern. Bürgermeister Bandić erklärte, am 5. Juni 2017, dass er auch mit den fünf Abgeordneten um die neue rechtsradikale Ikone Bruna Esih (parteilos) rechnet. Eine der Bedingungen für die Koalition ist sicherlich die Umbenennung des "Marschall Tito Platzes", jedoch wird gemunkelt, dass die Gruppierung auch das Bildungsressort für sich eingefordert hat. Gemeinsam mit den sieben Abgeordneten der "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" (HDZ) und seinen eigenen 14 Abgeordneten hätte Bandić dann eine knappe Mehrheit von 26 Abgeordneten.

    Jutarnji list, Zagreb, 06.06.2017
  • Kroatische Volkspartei steht vor Zerreißprobe

    Die "Kroatische Volkspartei" (HNS) steht in den kommenden Wochen vor einer Zerreißprobe, die mit der Spaltung der Partei enden könnte. Grund ist das Verhalten des Parteipräsidenten Ivan Vrdoljak, der in der Woche vor den Stichwahlen am 4. Juni 2017 Koalitionsverhandlungen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) geführt hat. Dies hat die Bürgermeisterkandidatin der Partei in Zagreb, Anka Mrak-Taritaš sicherlich wertvolle Stimmen gekostet. Jedoch noch schlimmer ist für die Partei die Tatsache, dass wegen des Verhaltens des Parteipräsidenten bereits als sicher verbuchte Wahlsiege in zwei Gespanschaften im Norden Kroatiens verloren gingen. Aus diesem Grund wird bereits der Rücktritt von Vrdoljak gefordert.

    Večernji list, Zagreb, 06.06.2017
  • Zagreber Bürgermeister wiedergewählt

    ​Der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, ARbeits- und Solidaritätspartei) wird auch in den kommenden vier Jahren die kroatische Hauptstadt Zagreb regieren. In den am 4. Juni 2017 organisierten Stichwahlen für das Bürgermeisteramt konnte Bürgermeister Bandić 51,79 % der Stimmen für sich verbuchen. Seine Gegenkandidatin, die ehemalige kroatische Bauministerin Anka Mrak-Taritaš (HNS – Kroatische Volkspartei) erhielt 46,07 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,76 %.

    Jutarnji list, Zagreb, 05.06.2017

Polen/Krakau

  • Krakau: Millionen für Ausbau der Montanauniversität

    Der polnische Minister für Wissenschaft und Hochschulwesen, Jarosław Gowin (PiS - Recht und Gerechtigkeit), hat am Montag, den 5. Juni 2017 einen Vertrag, der finanzielle Beiträge für den Ausbau der Montana-Universität in Krakau sichert, unterzeichnet. Die Geldmittel sollen u. a. in den Bau eines neuen Universitätsgebäudes, in dem die Institute für Informatik und Elektronik untergebracht werden, investiert werden. Die Kosten der gesamten Investition werden auf 21 Mio. PLN (5 Mio. EUR) geschätzt.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 06.06.2017
  • Neuer Woiwode in Kleinpolen

    Der bisherige Woiwode von Kleinpolen, Józef Pilch (PiS – Recht und Gerechtigkeit) ist am Freitag, Nachmittag, den 2. Juni 2017, zurückgetreten. Am Samstag, den 3. Juni 2017 hat die polnische Ministerpräsidentin, Beata Szydło (PiS – Recht und Gerechtigkeit) den bisherigen Vizewoiwoden, Piotr Ćwik (PiS – Recht und Gerechtigkeit) zum Woiwoden berufen. Als offizieller Grund des Rücktritts werden gesundheitliche Probleme genannt, inoffiziell wird von einem innerparteilichen Konflikt gesprochen. Der neue Woiwode von Kleinpolen, Piotr Ćwik, kündigt keine Personalwechsel im kleinpolnischen Amt der Woiwodschaft an.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 05.06.2017
  • Polen: 4. Juni-Fest

    Am 28. Jahrestag der erstmals teilweise freien Parlamentswahl in Polen wurde in ganz Polen gefeiert. In vielen Städten, u. a. Lodz, Krakau, Warschau und Danzig, haben die Polen an Umzügen teilgenommen, um an die historischen Ereignisse vom 4. Juni 1989 zu erinnern. In Krakau versammelten sich die VertreterInnen der Oppositionsparteien und ihre AnhängerInnen auf dem Wolnica-Platz, wo sie gemeinsam die Freiheit feierten.

    Dziennik Polski, Krakau, 05.06.2017

Serbien/Belgrad

  • Weltbank erhöht Wachstumsprognose für Serbien

    ​Die Weltbank erhöhte Anfang Juni 2017 die Prognose für das Wachstum des serbischen BIP im Jahr 2017 auf 3 %. Die ursprüngliche Prognose vom Jänner 2017 sagte ein Wachstum von 2,8 % voraus. Auch für die Jahre 2018 und 2019 prognostiziert die Weltbank einen positiven Trend beim serbischen BIP-Wachstum, nämlich jeweils um 3,5 %.

    Politika, Belgrad, 06.06.2017
  • Zahl der ausländischen TouristInnen in Belgrad steigt

    Die Anzahl der AuslandstouristInnen in Belgrad ist im April 2017 im Vergleich zum April des Vorjahres um 22 % gestiegen, teilte  der Belgrader Fremdenverkehrsverband (TOB) Anfang Juni 2017 mit. Im beobachteten Zeitraum sei auch die Nächtigungszahl bei den AuslandstouristInnen um 33 % gestiegen. Die meisten Auslandsgäste kamen aus der Türkei, aus Bulgarien, Griechenland, Slowenien und Kroatien. Im Zeitraum von Jänner bis April 2017 wurden in Belgrad insgesamt 258.257 TouristInnen gezählt, was gegenüber dem Jahr 2016 ein Wachstum von 13 % darstelle. 213.059 davon waren TouristInnen aus dem Ausland, was wiederum einem Wachstum von 19 % entspricht.

    Politika, Belgrad, 05.06.2017
  • Belgrad: Tender für Sanierung des Kongresszentrums erneut gescheitert

    Der Tender der Stadt Belgrad für eine öffentlich-private Partnerschaft mit dem städtischen Kongresszentrum "Sava centar" ist Anfang Juni 2017 zum dritten Mal innerhalb kurzer Zeit gescheitert. Aus diesem Grund will sich die Stadt Belgrad gemeinsam mit der Geschäftsführung des "Sava centar" eine neue Strategie für die dringend notwendige Sanierung des veralteten Objektes überlegen. Ursprünglich hatten die serbische Gesellschaft "Delta Holding" sowie ein Konsortium bestehend aus dem Belgrader Flughafen "Nikola Tesla", der "Messe Belgrad" und dem Bauriesen "Energoprojekt" in Form von unverbindlichen Angeboten für die Sanierung und Verwaltung des Kongresszentrums Interesse an einer Partnerschaft mit dem "Sava centar" gezeigt. In weiterer Folge haben die geänderten Tenderbedingungen aber zum Verlust des Interesses seitens der BieterInnen geführt.

    Večernje novosti, Belgrad, 05.06.2017
  • "Minsk Tage" in Belgrad

    Im Zeitraum zwischen 5. und 7. Juni 2017 finden in Belgrad die "Minsk Tage" statt. Die Veranstaltung versammelt zahlreiche Wirtschaftstreibende, Kulturschaffende und SportlerInnen aus Minsk und Belgrad. Geplant sind ein Business-Forum, ein Schach-Turnier, Workshops mit einem Schwerpunkt auf altem Handwerk, Essens- und Getränkeverkostungen, ein Konzert und eine Fotoausstellung sowie ein feierlicher Empfang im Belgrader Rathaus. Darüber hinaus soll auch eine Absichtserklärung zwischen den Belgrader Verkehrsbetrieben GSP und dem russischen Bushersteller "Belkommunmasch" über die künftige Anschaffung von Elektrobussen abgeschlossen werden.

    Politika, Belgrad, 03.06.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Politbarometer: Regierende Partei SMC auf neuem Tiefpunkt

    In der Juni-Umfrage der größten slowenischen Tageszeitung "Delo" verliert die führende slowenische Regierungskraft, Partei des modernen Zentrums (SMC) weiter die Unterstützung slowenischer WählerInnen. Bei Wahlen am letzten Sonntag wäre die SMC nur noch die fünftstärkste Partei im slowenischen Parlament und würde lediglich 5,4 % der Stimmen erhalten. Den ersten Platz konnte die Slowenische Demokratische Partei (SDS) mit 17,9 % der Stimmen verteidigen, gefolgt von den Sozialdemokraten (SD) mit 13,6 % und von Neues Slowenien (NSi), das mit 9,7 % einen großen Zustimmungszuwachs verzeichnete. Auf Platz 4 folgt die Oppositionspartei Vereinte Linke (ZL) mit 8,6 %. Die kleinste Regierungspartei, die Demokratische Pensionistenpartei Sloweniens (DeSUS) würde mit lediglich 3,5 % nicht ins slowenische Parlament einziehen können.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 05.06.2017
  • Ljubljana: Bau und Renovierung von Bahnhaltestellen

    Die Direktion für Infrastruktur soll im August dieses Jahres mit dem Bau von drei neuen Bahnhaltestellen in Ljubljana beginnen. Im Rahmen der Bauarbeiten werden auch sieben bestehende Haltestellen renoviert und mit neuer Ausrüstung ausgestattet. Eine der wichtigsten neuen Bahnhaltestellen wird neben der Park-and-ride-Anlage "Dolgi most" am Stadtrand entstehen. Dieser Parkplatz bietet zurzeit genügend Platz für 350 Pkws, 11 Busse und 11 Wohnwagen. Die Laibacher Stadtverwaltung erwartet, dass sich mit dem Bau neuer Bahnhaltestellen noch mehr AutofahrerInnen für die Bahn entscheiden werden, da sie mit dieser das Stadtzentrum viel schneller erreichen können.

    Dnevnik, Ljubljana, 05.06.2017
  • Ljubljana: Zahlreiche Investitionen in die Sportinfrastruktur

    "Sport Ljubljana" wird nach zahlreichen Forderungen der Bevölkerung heuer in verschiedene Sportstätten investieren. Das Schwimmbad im Stadtteil "Kodeljevo" darf sich über ein neues Winterdach samt modernen Anschlüssen und Ausrüstung freuen. Investiert werden rund 142.000 EUR. 530.000 EUR fließen in die Erneuerung des Sportparkes "Kodeljevo", womit die Stadt eine entsprechende Infrastruktur für die Weiterentwicklung der Leichtathletik bereitstellt. Auf dem Fußballplatz im Stadtteil "Šiška" wird für 232.000 EUR neuer Kunstrasen verlegt, wobei dieser später Teil eines Leichtathletikzentrums werden soll. Die Stadt plant für heuer auch noch zahlreiche neue Fitnessplätze im Freien. Die Gesamtkosten dafür sind noch nicht bekannt.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 03.06.2017

Tschechien/Prag

  • Smart Prague 2030

    Im Zuge einer Pressekonferenz am 5. Juni 2017 veröffentlichten die Prager Primatorin Adriana Krnáčová (ANO – JA) und die VertreterInnen der beauftragten städtischen Firma "Operator ICT" die Konzeption "Smart Prague 2030." Das Unternehmen soll in der Zusammenarbeit mit den in Prag ansässigen Universitäten kleinere smarte Projekte koordinieren und ins Leben rufen, vor allem in sechs Bereichen: Mobilität der Zukunft, Smarte Gebäude und Energie, Abfallfreie Stadt, Attraktive Touristik, Menschen, städtische Umgebung und Daten. Im Vergleich zu anderen Städten liege Prag ganz vorne, vor allem, weil die smarten Projekte direkt von einer städtischen Firma verwaltet werden, so Krnáčová. Die Finanzierung der Initiative ist für zwei Jahren gesichert, das Jahresbudget beträgt rund 300 Mio. CZK (12,2 Mio. EUR).

    ČT 1, Prag, 05.06.2017
  • Tschechische Wirtschaft: plus 2,9 % im 1. Quartal 2017

    Die tschechische Wirtschaft ist im ersten Quartal dieses Jahres um 2,9 % gewachsen, gab das Statistikamt bekannt. Gegenüber dem letzten Quartal 2016 bedeutet das einen Zuwachs von 1,3 %. Eine ähnlich hohe Steigerung, hatte es zuletzt vor zwei Jahren gegeben. Zum positiven Konjunkturergebnis trug, laut Statistik, vor allem die Nachfrage aus dem Ausland bei. Zudem stieg auch der Verbrauch im Inland.

    Hospodářské noviny, Prag, 05.06.2017
  • Prag will längere Gelenkbusse kaufen

    Nachdem die "Prager Verkehrsbetriebe" für mehrere Monate den längeren Gelenkbus "Mercedes-Benz Capacity L" sowie den Doppelgelenkbus der Firma "Van Hool" getestet hatten, spricht der zuständige Vizeprimator Petr Dolínek (ČSSD – Tschechische sozialdemokratische Partei) über den dauerhaften Betrieb von Hochkapazitätsbussen in Prag. In der ersten Phase würden auf der Buslinie zum Flughafen und auf weiteren hochfrequentierten Strecken rund 15 XXL-Busse eingesetzt werden. Für den Verkehr von dieser langen Busse muss jedoch das Verkehrsministerium gesetzliche Ausnahmen implementieren. Der Betrieb von XXL-Bussen wurde vom "Regionalen Organisator für integrierten Verkehr in Prag" empfohlen.

    Euro.cz, Prag, 02.06.2017

Ungarn/Budapest

  • Tenniszentrum auf der Budapester Margareteninsel

    Laut einer neuen Regierungsverordnung vom Freitag, den 2. Juni 2017 erstellt die ungarische Regierung ein Budget in Höhe von 10 Mrd. HUF (32,44 Mio. EUR) für die Errichtung des modernen "Nationalen Tennis-Wettbewerbszentrums auf der Margareteninsel". Die Investition würde unter anderem das Gelände des Palatinus-Freibads betreffen. Das Projekt wurde zu einer besonders wichtigen nationalwirtschaftlichen Investition erklärt. Das bedeutet, dass die BesitzerInnen der Nachbargelände kein Berufungsrecht gegen das Projekt haben werden.

    Nepszava.hu, Budapest, 06.06.2017
  • Budapester Freiheitsbrücke gehört an vier Sommerwochenenden den FußgängerInnen

    Nachdem die Budapester Freiheitsbrücke im Sommer 2016 wegen Bauarbeiten gesperrt wurde, entwickelte sie sich schnell zum beliebtesten Picknick-Platz und Treffpunkt der BudapesterInnen. Der Budapester Gemeinderat beschloss nun auch heuer im Rahmen einer zivilen Initiative, dass die Brücke an bestimmten Wochenenden für den Verkehr gesperrt und den BudapesterInnen zurückgegeben werden soll. In der Gemeinderatssitzung am Freitag, den 2. Juni 2017 wurden für die fußgängerInnenfreundliche Aktion zwei Wochenenden im Juni (17.-18.6. und 24.-25.6.) sowie zwei Wochenenden im August (5.-6.8. und 12.-13.8.) nominiert.  Die Termine wurden von der Vizeoberbürgermeisterin für Human Affairs, Alexandra Szalay-Bobrovniczky (Fidesz - Bund Junger Demokraten) bekanntgegeben. Sie machte allerdings darauf aufmerksam, dass auf der Brücke kein Straßenhandel erlaubt sein werden und dass es weiterhin verboten sei, die oberen Brückenbögen hochzuklettern.

    Index.hu, Budapest, 02.06.2017
  • Budapester U-Bahnlinie "M3": Sanierung soll trotz mangelnder Finanzierung im Herbst starten

    Für die Sanierung der maroden U-Bahnlinie "M3" wurden vier Ausschreibungen veröffentlicht: Jeweils eine für die Stationen der mittleren Strecke, der Süd- und Oststrecke sowie eine für die Sanierung des Tunnels. Die Gesamtkosten des Riesenprojekts sind durch viel zu hohe Angebote deutlich angestiegen. Im Falle von zwei Ausschreibungen – für die Sanierung des Tunnels und für die Südstrecke – sei die Kostenüberschreitung allerdings noch tolerierbar, meinte Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) am Freitag, den 2. Juni 2017. Deshalb sollen die Sanierungsarbeiten der Südstrecke – wenn das Ministerium für Nationale Wirtschaft die Genehmigung erteilt – voraussichtlich im Herbst 2017 starten, so Tarlós. Dadurch, dass das Projekt in Strecken aufgeteilt ist, gewinnt die Stadt noch ungefähr ein Jahr Zeit, um für die beiden anderen Strecken günstigere Angebote einzuholen. Der Oberbürgermeister wird an der Regierungssitzung am 7. Juni 2017 teilnehmen und seinen Vorschlag auch dort bekanntgeben. Sollte die Regierung weiterhin darauf bestehen, dass das Gesamtbudget von 137,5 Mrd. HUF (446,05 Mio. EUR) nicht überschritten werden darf, müsse die Stadt Budapest die Zusatzkosten aus eigener Kraft finanzieren und eventuell EU-Quellen dafür umgruppieren, so Tarlós. Die "M3" ist die wichtigste Linie Budapests, sie transportiert jeden Tag mehr Fahrgäste, als die "Ungarischen Staatlichen Bahnen" (MÁV) landesweit.

    Budapest.hu, Budapest, 02.06.2017

2. Juni 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Sarajevo als Energiezentrum

    Sarajevo wird nächste Woche der Gastgeber der Internationalen Messe für Energie, "Energa" sein, die in den letzten sechs Jahren in Tuzla organisiert wurde. Als einzigartiges Ereignis in der Region ermöglicht die traditionelle internationale Messe renommierten Unternehmen aus dem Bereich der Energie, des Bergbaus und führenden Fachkräften die Vorstellung der neuesten Ergebnisse auf diesem Gebiet. Die Messe findet vom 6. bis zum 8. Juni statt und wird über 100 AusstellerInnen versammeln, die ihre Produkte, Projekte, Ideen und Dienstleistungen von Unternehmen aus 15 europäischen Ländern vorstellen.

    Oslobođenje, Sarajevo, 02.06.2017
  • Föderation Bosnien-Herzegowina: RaucherInnenquote von 44 %

    Anlässlich des Weltnichtrauchertags fand am Mittwoch, den 31. Mai 2017 im Historischen Museum Bosnien-Herzegowina eine Paneldiskussion statt. Zur gleichen Zeit wurde eine Ausstellung zum Thema "Tabak – Eine Bedrohung für die Entwicklung in Bosnien-Herzegowina" eröffnet, die freiwillige HelferInnen organisierten, um auf die gesundheitlichen Folgen von Tabakkonsum aufmerksam zu machen. Veröffentlicht wurde auch die Statistik zu den TabakkonsumentInnen: In der Föderation Bosnien-Herzegowina rauchen etwa 44 % der Bevölkerung. Die gleiche Studie ermittelte bei den Jugendlichen einen RaucherInnenanteil von 12,7 % der 13- bis 15-Jährigen. In Bosnien-Herzegowina gibt es weiterhin kein einheitliches Rauchverbot in allen der Öffentlichkeit zugänglichen Räumen.

    Oslobođenje, Sarajevo, 01.06.2017
  • Sarajevo: Chinesisch in der Schule

    ​Ab dem nächsten Schuljahr werden die SchülerInnen des Gymnasiums "Obala" in Sarajevo die Gelegenheit haben, Chinesisch als fakultative Sprache zu wählen. Dies wurde mit der Unterzeichnung des Vertrags zwischen dem Konfuzius-Institut und dem Gymnasium "Obala" beschlossen. Für die Mitglieder des Elternrates, die SchülerInnen und das Schulpersonal wird außerdem ein kostenloser Tai Chi-Kurs organisiert.

    Radiosarajevo.ba, Sarajevo, 31.05.2017

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarien: Initiativkomitee für nationale Kinderklinik in Sofia gegründet

    Am 1. Juni 2017, dem Internationalen Tag des Kindes, wurde in Bulgarien ein Initiativkomitee für den Bau einer Kinderklinik in Sofia gegründet, das sich aus BürgerInnen, NGOs, ÄrztInnen und Personen des öffentlichen Lebens zusammensetzt. In einem offenen Brief an den Staatspräsidenten, den Parlamentsvorsitzenden und die Regierung erklärte das Initiativkomitee, dass Bulgarien das einzige Land in Europa sei, in dem es keine nationale Kinderklinik gebe und die KinderärztInnen in 14 verschiedenen Kliniken in Sofia praktizieren würden. Das erschwere nicht nur ihre Arbeit und die Betreuung der jungen PatientInnen, sondern auch die FachärztInnenausbildung für KinderärztInnen, sagten die ExpertInnen.

    Bnr.bg, Sofia, 01.06.2017
  • Sofia: InspektorInnen auf Fahrrädern kontrollieren Straßenreinigung

    ​Ab dem 1. Juni 2017 werden die MitarbeiterInnen des Sofioter Inspektorats, die die Reinigung des Borissov-Parks kontrollieren, mobiler. Sie werden in Zukunft die Reinigungsarbeiten sowie die FalschparkerInnen in der Parkanlage vom Fahrrad aus überprüfen. Auch die InspektorInnen der Stadtbezirke Triadiza, Oboriste, Sredez und Slatina werden auf Fahrräder umsteigen.

    Dariknews.bg, Sofia, 01.06.2017
  • Bulgarien: Auslandsprogramm des BNR stellt seine Sendungen ein

    ​Auf Beschluss der Intendanz des "Bulgarischen Nationalrundfunks" (BNR) wurden mit dem 1. Juni 2017 die Sendungen des Auslandsprogramms des BNR, "Radio Bulgaria", das bis dato in insgesamt zwölf Fremdsprachen übertragen wurde, eingestellt. Der Intendant des BNR, Alexander Velev begründete diese Entscheidung mit dem geringen Interesse an den Sendungen. Die Internetredaktion von "Radio Bulgaria" wird weiter über die Geschehnisse in Bulgarien berichten, jedoch lediglich auf Bulgarisch, Englisch, Russisch und Türkisch.

    Bnr.bg, Sofia, 31.05.2017

Kroatien/Zagreb

  • Bürgermeister liegt vor der Stichwahl in den Umfragen vorne

    Drei Tage vor der Stichwahl am 4. Juni 2017 hat der Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) seinen Vorsprung gegenüber seiner Herausforderin, der ehemaligen kroatischen Bauministerin Anka Mrak-Taritaš (HNS – Kroatische Volkspartei), ausgebaut. In zwei Umfragen vom 2. Juni 2017 liegt Bürgermeister Bandić vorne. In der Umfrage des Fernsehsenders RTL-Kroatien führt Bandić gegenüber Mrak-Taritaš mit 45,3 % zu 43,2 %. Der Umfrage des Fernsehsenders "Nova TV" zufolge hat Bandić das Rennen bereits für sich entschieden, denn er hat mit 48,4 % einen komfortablen Vorsprung gegenüber seiner Herausforderin, die 40,4 % verzeichnen kann.

    Jutarnji list, Zagreb, 02.06.2017
  • Kroatischer Ministerpräsident macht Volkspartei ein Koalitionsangebot

    Wie es scheint, könnte der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) doch noch eine komfortable Mehrheit hinter sich versammeln. Wie mehrere Quellen berichteten, hat Ministerpräsident Plenković dem Parteipräsidenten der "Kroatischen Volkspartei" (HNS), Ivan Vrdoljak ein konkretes Koalitionsangebot gemacht. So wurden der HNS der Posten des Vizeministerpräsidenten sowie das Bildungsministerium, das Umweltschutzministerium und das Justizministerium angeboten. Dass Vrdoljak dem Angebot nicht abgeneigt ist, zeigt ein Tweet von letzter Nacht, in der Vrdoljak ankündigte, dass die liberale Bildungsreform weitergehen werde, koste es, was es wolle.

    Jutarnji list, Zagreb, 02.06.2017
  • Kroatisches Wirtschaftswachstum enttäuscht im 1. Quartal wegen Krise des AGROKOR-Konzerns

    Obwohl alle MakroökonomInnen für das 1. Quartal 2017 ein Wirtschaftswachstum zwischen 3 und 4 % erwarteten, enttäuschten die Daten, die das Statistikamt von Kroatien am 30. Mai 2017 veröffentlichte. So wuchs die kroatische Wirtschaft nur um 2,5 %, das stellt die niedrigste Wachstumsrate seit dem 2. Quartal 2015 dar. Der Grund für die Abweichung liegt beim krisengebeutelten und größten kroatischen Konzern AGROKOR, dessen interne Krise sich im 1. Quartal verschärfte. Die Industrieproduktion musste darunter leiden und stieg nur um 0,1 % an. Es wird zudem erwartet, dass die Wirtschaft noch weiter von dieser nationalen Wirtschaftskrise in Mitleidenschaft gezogen wird.

    Večernji list, Zagreb, 31.05.2017

Polen/Krakau

  • Krakau: Große Verkehrsinvestition im Stadtzentrum

    Mitte Juni 2017 wird in der unmittelbaren Nähe des Krakauer Hauptbahnhofs eine wichtige Verkehrsinvestition gestartet, der Umbau und die Sanierung der Basztowa-Straße. Die KrakauerInnen und TouristInnen müssen mit wesentlichen Verkehrsproblemen in dieser Gegend rechnen, u. a. wird der Straßenbahnverkehr in der Nähe des Bahnhofs umorganisiert. Nach den Umbauarbeiten, für die ein halbes Jahr geplant ist, wird die Basztowa-Straße als Einbahnstraße fungieren. Die Investitionskosten werden auf über 27 Mio. PLN (6,42 Mio. EUR) geschätzt.

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska , Krakau, 02.06.2017
  • Fest der Stadt Krakau

    Am 3. Juni 2017 beginnt das Stadtfest in Krakau. Bis 25. Juni werden im Rahmen dieser Veranstaltung viele Programmpunkte wie Picknicks, Ausstellungen und Konzerte organisiert. Offiziell wird das Krakauer Stadtfest am 5. Juni, dem Tag der Stadtgründung nach dem Magdeburger Recht im Jahre 1257, gefeiert. Dieses Jahr wird an diesem Tag zum ersten Mal auch das Fest der Stadtfahne zelebriert. Am Sonntag, den 4. Juni 2017 findet der Tag der offenen Tür im Krakauer Magistrat statt.

    Krakow.pl, Krakau, 01.06.2017
  • Krakau: 4. Heritage Forum of Central Europe

    Im Internationalen Kulturzentrum in Krakau findet von 1. bis 2. Juni 2017 das 4. Heritage Forum of Central Europe statt. Das diesjährige Motto lautet "Erbe und Gesellschaft". Die internationale Konferenz findet alle zwei Jahre statt und bietet den ForscherInnen und ExpertInnen, die mit dem Thema des Kulturerbes von Zentraleuropa betraut sind, die Möglichkeit zum Austausch von Erfahrungen.

    Krakow.pl, Krakau, 01.06.2017

Serbien/Belgrad

  • Belgrader Stadthalle sucht neuen Sponsor

    Die Belgrader Stadthalle ist auf der Suche nach dem neuen Namensponsor. Noch bis Ende Juni 2017 läuft der fünfjährige Sponsoring-Vertrag mit der serbischen Bank "Komercijalna banka", deswegen heißt die Stadthalle derzeit "Kombank arena". Anfang Juni 2017 wurde die Ausschreibung für den neuen Sponsoring-Vertrag veröffentlicht, die am 1. Juli 2017 endet. Laut der Geschäftsführung der Stadthalle haben bereits mehrere Gesellschaften Interesse gezeigt, die größte Multifunktionshalle auf dem Balkan zu sponsern.

    Politika, Belgrad, 02.06.2017
  • Neuer serbischer Präsident Aleksandar Vučić legt Eid ab

    Der neue serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) legte am 31. Mai 2017 im serbischen Bundesparlament seinen Eid ab und begann somit seine fünfjährige Legislaturperiode als Staatsoberhaupt von Serbien. In seiner ersten Rede kündigte der neue Präsident den inneren Dialog zum Thema der abgespalteten serbischen Provinz Kosovo als eine seiner wichtigsten Aufgaben an. Zudem wolle Vučić in seinem neuen Amt die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern fortsetzen und sich vor allem für die Erhaltung des Friedens in der Region einsetzen. Vor dem Ablegen des Eides war Vučić als Premierminister zurückgetreten. Bis zur Wahl der neuen Premierministerin bzw. des neuen Premierministers wird diese Funktion interimistisch vom stellvertretenden Premierminister und Außenminister Ivica Dačić (SPS – Sozialistische Partei Serbiens) ausgeübt.

    Danas, Belgrad, 01.06.2017
  • Serbien: Tageszeitung "Alo!" verkauft

    Das Verlagshaus "Ringier Axel Springer Serbien" hat am 31. Mai 2017 eine Einigung über den Verkauf der Tageszeitung "Alo!" erreicht. Das Boulevard-Blatt wurde gemeinsam mit seiner Internetausgabe www.alo.rs an "Dnevne novine ALO", ein Tochterunternehmen der serbischen Marketingagentur "Trilenium" verkauft. "Axel Ringier Springer" wird sich in Serbien künftig auf ihr Hauptprodukt, nämlich die seit 1996 erscheinende Tageszeitung "Blic", konzentrieren.

    Danas, Belgrad, 01.06.2017
  • "Air Serbia" verrechnet 30 EUR für Check-in am Flughafen Belgrad

    Die serbische Fluggesellschaft "Air Serbia" beschloss, nach dem Umstieg auf das neue Ticketreservierungssystem, das Einchecken am Belgrader Flughafen "Nikola Tesla" mit 30 EUR zu verrechnen. Diese Gebühr gelte für die niedrigen Tarife bei Flügen mit "Air Serbia" in der Economy-Class aus Belgrad, wenn sich Passagiere am Schalter direkt am Flughafen einchecken. Beim Check-in über das Internet fällt diese Gebühr weg. Der Web-Check-in ist frühestens 36 Stunden und spätestens eine Stunde vor dem geplanten Abflug möglich.

    Politika, Belgrad, 01.06.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien: Vignetten nur noch bis 2019

    Die EU-Kommissarin für Verkehr, Violeta Bulc präsentierte am Mittwoch, den 31. Mai 2017 ihren Vorschlag für die neue europäische Maut- und Verkehrspolitik. Eine der auffälligsten Maßnahmen ist das neue Mautsystem anhand gefahrener Kilometer, das die Vignetten ersetzen soll. Lkw-Fahrer sollen bis 2023 ohne Vignetten fahren, Pkw-Fahrer sollen bis 2027 folgen. In Slowenien werden seit Februar 2017 vom Konsortium der "Slowenischen Telekom" und "Q-Free Traffic Design" 126 Mautportale errichtet, die die Einführung eines elektronischen Mautsystems für Lkws ermöglichen werden. Die slowenische Autobahngesellschaft DARS denkt aber auch über die Einführung von elektronischen Vignetten für Pkws nach, diese ist für 2019 vorgesehen.

    Dnevnik, Ljubljana, 01.06.2017
  • 9. Festival "Juni in Ljubljana"

    Vom 8. bis zum 21. Juni 2017 findet in Ljubljana das 9. Festival "Juni in Ljubljana" statt, in dessen Rahmen mehr als 30 kostenlose Kulturveranstaltungen angeboten werden. Die untertags stattfindenden Veranstaltungen sind für Kinder und Familien gedacht, am Abend finden Tanz-, Theater- und Musikvorstellungen statt. Am 21. Juni 2017 wird sich "Juni in Ljubljana" der internationalen Initiative "Fest der Musik" anschließen, das in mehr als 700 Städten in 120 Ländern zahlreiche KünstlerInnen auf die Straßen lockt.

    Dnevnik.si, Ljubljana, 01.06.2017
  • Slowenien gemeinsam mit Norwegen kinderfreundlichstes Land der Welt

    Die internationale Organisation "Save the Children" kürte Slowenien und Norwegen zu den kinderfreundlichsten Staaten der Welt, sie teilen sich den ersten Platz. In der Studie "Verlorene Kindheit" wurden die Lebensumstände von Kindern in 172 Ländern untersucht. Die Studie zeigte, dass 700 Millionen Kinder aufgrund von Gewalt, Krieg, Kinderarbeit, schlechter Gesundheit und fehlender Ausbildungsmöglichkeiten ihrer Kindheit beraubt werden. Unter den besten zehn Ländern befinden sich außerdem Südkorea, Deutschland und Belgien.

    Rtvslo.si, Ljubljana, 01.06.2017
  • Slowenien: BIP-Wachstum von 5,3 %

    Das Bruttoinlandsprodukt Sloweniens stieg im 1. Quartal 2017 laut den Daten des Statistischen Amtes der Republik Slowenien (SURS) im Vergleich zum 1. Quartal 2016 um 5,3 %. Zum Wachstum haben vor allem ein verstärkter Eigenverbrauch, Export und Import beigetragen. Der Import nahm um 8,8 % zu, der Export um 8,7 %. Der Export stellt auch den wichtigsten Faktor für das BIP-Wachstum dar. Die Bruttoanlageinvestitionen stiegen um 12 %, dazu haben auch Investitionen in Bauobjekte und Anlagen im Maschinen- und Ausrüstungsbereich beigetragen. Darüber hinaus sank die Arbeitslosigkeit auf 7,8 % und die Zahl der Erwerbstätigen stieg auf 964.000.

    Rtvslo.si, Ljubljana, 31.05.2017
  • Ljubljana baut neue Fahrradwege

    Die Stadtgemeinde Ljubljana (MOL) soll in den nächsten zwei Jahren stark in ihre Fahrradinfrastruktur investieren. Geplant sind 40 km neue und sanierte Radwege, acht Fahrradüberdachungen und 2.000 neue Fahrradständer. Der Gesamtwert des Projektes beträgt 6,57 Mio. EUR, wobei 4,22 Mio. EUR an EU-Mitteln eingeholt wurden, 1 Mio. EUR wird aus dem Staatshaushalt finanziert und die Stadtgemeinde wird ca. 1,3 Mio. EUR beisteuern. Dieses Projekt ist fester Bestandteil der Verkehrsstrategie der Stadt, muss jedoch in der Juni-Sitzung des Gemeinderates noch bestätigt werden.

    Dnevnik, Ljubljana, 31.05.2017

Tschechien/Prag

  • Prag hat neues Info- und Sicherheitsportal

    Am 1. Juni 2017 wurde das neue öffentliche Informations- und Sicherheitsportal der tschechischen Hauptstadt in Betrieb genommen. Auf der Webseite www.bezpecnost.praha.eu werden die BürgerInnen sowie die BesucherInnen Prags vor allem über aktuelle bzw. geplante Störungen und Sperren, sowie Verkehrssituation, Luftqualität, Wasserstand oder Unterschlupfmöglichkeiten in Gefahrensituationen informiert. Auch allgemeine Informationen zum Handeln in Gefahrsituationen sind abrufbar. Die Daten kommen vom Krisenstab der Hauptstadt, bzw. von den Einsatzkräften selbst. Registrierte NutzerInnen können sich für einem E-Mail Verteiler anmelden. Bis zum Ende des Jahres soll eine englischsprachige Version fertiggestellt werden.

    praha.eu, Prag, 01.06.2017
  • Tschechische Bildungsministerin bleibt vorerst im Amt

    Bildungsministerin Kateřina Valachová (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei) bleibt auch noch Anfang Juni 2017 im Amt. Ihr Rücktrittsgesuch war auf den 31. Mai datiert, sie wurde vom Präsidenten nicht abberufen. Nachdem der Senat das neue Gesetz für LehrerInnen am selben Tag abgelehnt und an das Abgeordnetenhaus zurückgeschickt hatte, sagte Valachová vor JournalistInnen, sie wolle die Arbeit zu Ende bringen. Präsident Miloš Zeman (SPOZ – Partei der Bürgerrechte ZEMANOVCI) kündigte an, er werde die Bildungsministerin nach seiner Rückkehr aus Vietnam am 10. Juni abberufen, falls diese ihr Rücktrittsgesuch nicht zurücknehme. Valachová lehnte zwar eine Zurücknahme ihres Rücktritts ab, jedoch findet die erste Abgeordnetenhaussitzung, die erste Möglichkeit das Gesetz verteidigen zu können, erst am 27. Juni statt. Somit lässt sich die weitere Entwicklung in dieser Causa derzeit nicht abschätzen. Zum neuen Bildungsminister wurde vom Premierminister Bohuslav Sobotka (ČSSD) der bisherige Staatssekretär Stanislav Štěch nominiert.

    ČT 1, Prag, 01.06.2017
  • Tschechien: ANO-Chef Babiš gegen Einführung des Euro

    Der Vorsitzende der Partei ANO (JA) und voraussichtlicher Wahlsieger, Andrej Babiš, hat sich deutlich gegen die Einführung des Euro in Tschechien ausgesprochen. Bei einer länderübergreifenden Währung müsste das Land für fremde Schulden bürgen und würde das das Instrument der Währungspolitik verlieren, sagte Babiš in einem Gespräch mit der Presseagentur ČTK. Noch vor vier Jahren zählte der Ex-Finanzminister zu den BefürworterInnen des Euro. Fünf Monate vor den Abgeordnetenhauswahlen sagen Umfragen den Sieg der ANO mit 33 % WählerInnenstimmen voraus.

    ČT 1, Prag, 01.06.2017
  • Tschechien: Neues Rauchverbot

    In Tschechien trat am 31. Mai 2017, dem Weltnichtrauchertag, ein neues Rauchverbot für Lokale, Gaststätten, sowie öffentliche Plätze in Kraft. Wer dennoch eine Zigarette anzündet, muss mit einem Bußgeld von 1.000 bis 5.000 CZK (38 bis 190 EUR) rechnen. Der Magistrat will keine besondere Rauchkontroll-Teams einsetzen, über die Einhaltung des neuen Gesetzes soll die Stadtpolizei wachen.

    praha.eu, Prag, 31.05.2017

Ungarn/Budapest

  • Russische Firma plant Ausbau von WLAN in der Budapester U-Bahn

    Die russische Firma "MaximaTelecom" plant, wie der Eigentümer der Firma, Sergey Aslanyan, dem russischen Wirtschaftsblatt "Wedomosti" mitteilte, das kostenlose WLAN in der Budapester U-Bahn auszubauen. Darüber berichtete in Ungarn das Wirtschaftsblatt "Világgazdaság". Ein anonymer Experte von "Wedomosti" zeigte sich überrascht über die Aussage von Aslanyan, da die Firma über keine Genehmigungen in der ungarischen Hauptstadt verfügt. Darüber hinaus seien bereits mehrere bedeutende transnationale Telekommunikationsfirmen in Ungarn präsent. Die "Budapester Verkehrszentrale" (BKK) hat auf den Zeitungsartikel noch nicht reagiert.

    Hvg.hu, Budapest, 01.06.2017
  • Lärm-Hotline wegen Budapester Margareteninsel

    Wegen zahlreicher Beschwerden, die die Verwaltung der Hauptstadt Budapest von EinwohnerInnen der benachbarten Bezirke der Margareteninsel erhielt, soll für die Zeit zwischen dem 9. Juni und dem 15. Oktober 2017 eine Lärm-Hotline eingeführt werden. Die am 1. Juni 2017 auf der Webseite der Stadtverwaltung bekanntgegebene Telefonnummer soll ausschließlich bei Lärmbelästigungen, die von der Insel kommen, verwendet werden. Die Insel, auf der im Sommer zahlreiche Lokale und Klubs betrieben werden, fällt in die Verwaltung der Hauptstadt. Für den in den einzelnen Bezirken entstehenden Lärm, der die EinwohnerInnen stört, sind weiterhin die Bezirksverwaltungen zuständig. Diese Sommer wird es voraussichtlich besonders laut auf der Insel, da sie auch einer der Schauplätze der in Budapest veranstalteten Wassersport WM sein wird.

    Budapest.hu, Budapest, 01.06.2017
  • Lebensgefahr auf der Budapester U-Bahnlinie "M3"

    Nachdem die Kosten der Sanierung der maroden U-Bahnlinie "M3" durch viel zu hohe Angebote ansteigen, sollte nun die Landesregierung eingreifen und den fehlenden Betrag von ca. 40 Mrd. HUF (130,06 Mio. EUR) zur Verfügung stellen. Diesen könne und wolle die Stadt nicht aus eigenen Quellen finanzieren, wie das Oberbürgermeister István Tarlós (parteilos) am 30. Mai 2017 erklärte. Die Regierung scheint allerdings das Originalbudget von 137,5 Mrd. HUF (447,07 Mio. EUR) nicht weiter erhöhen zu wollen, was Tarlós zufolge dazu führen würde, dass die Sanierung nicht möglich wäre. Mittlerweile reagierte Endre Bíró, Präsident des "Vereins für die U-Bahn" in einem Interview für das oppositionell-konservative Tagesblatt "Magyar Nemzet" darauf. Bíró meinte, das aktuell größte der zahlreichen Probleme der lebensgefährlich gewordenen Linie sei, dass die in der 70-er Jahren produzierten Lüftungsanlagen sehr veraltet seien. Im Falle eines Feuers oder Rauchentwicklung im Tunnel könnten diese, die 30-minütige rauchfreie Zeit nicht sichern, die zur Rettung der Fahrgäste nötig wäre. Damit werde das Risiko einer Katastrophe auf der Linie jeden Tag größer, so der Experte, der deshalb die Sanierung der Linie für akut halte. Das Treffen zwischen Oberbürgermeister Tarlós und Premier Viktor Orbán (Fidesz – Bund Junger Demokraten) am 1. Juni 2017 sei "Magyar Nemzet" erfolgslos gewesen. Es gibt immer noch keine Lösung für den fehlenden Betrag. Tarlós wolle nun persönlich zur Regierungssitzung am 7. Juni gehen und das Kabinett von der enormen Wichtigkeit des Anliegens überzeugen. Wenn die Sanierung nicht gemacht wird, könne das laut Informationen des Portals "Napi.hu" anhand EU-Vorschriften auch die EU-Finanzierungen Ungarns für die Budgetperiode 2014 bis 2020 gefährden.

    Napi.hu, Budapest, 01.06.2017
  • Budapest will eigenes Riesenrad kaufen

    Die bei TouristInnen beliebte Attraktion, das auf dem Budapester Erzsébet-Platz aufgestellte, mobile Riesenrad ist seit Mitte März 2017 wieder im Betrieb. Das Rad ist 65 m groß. Die drehende Riesenkonstruktion wurde erstmals im Jahr 2013 von dem Veranstalter des "Sziget Festivals", "Sziget Kulturális Menedzser Iroda Kft." in Budapest aufgestellt. Mittlerweile wird das Rad, das vorher fünf Jahre lang in Paris stand, von der neu gegründeten Firma "Giant Wheel Kft." betrieben, die es von einer belgischen Firma mietet. Nun bereitet die "Giant Wheel Kft." den Kauf eines eigenen Riesenrades für Budapest vor. Die Geschäftsführerin der Firma gab bekannt, dass die Anschaffung von einem Riesenrad, das um 10 bis 15 m höher wäre, ca. 8 bis 18 Mio. EUR kosten würde. Sie erklärte, dass die Größe aufgrund der Anzahl der TouristInnen und abhängig von der Höhe der Gebäude in der Stadt bestimmt werde. In Budapest wäre ein um 20 m höheres Riesenrad ideal. Da jedoch die Genehmigung zur Nutzung des Erzsébet-Platzes 2020 abläuft, ist es fragwürdig, ob nach dem geplanten Kauf der Betrieb des Budapester Riesenrades langfristig rentabel wäre.

    Világgazdaság, Budapest, 31.05.2017

30. Mai 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Sarajevo: Festival der Geschichte

    ​Das erste Festival der Geschichte in Bosnien-Herzegowina, das "History Fest", wird in Sarajevo vom 2. bis zum 4. Juni 2017 unter dem Motto "Öffnen wir die Geschichte!" stattfinden. Die OrganisatorInnen des Festivals sind unter anderem der Verband für moderne Geschichte, das Historische Museum Bosnien-Herzegowinas und die "University Press" aus Sarajevo. Laut dem Initiator des Festivals, dem Verbandsvorsitzenden Prof. Dr. Husnija Kamberović wird mit der Veranstaltung das Ziel verfolgt, der Öffentlichkeit die Arbeit von professionellen HistorikerInnen und HerausgeberInnen von Geschichtsliteratur näherzubringen. Im Rahmen der Veranstaltung wird auch das sog. "History Book" organisiert, in dessen Rahmen HerausgeberInnen von Geschichtsliteratur aus Bosnien-Herzegowina und der Region vorgestellt werden.

    Oslobođenje, Sarajevo, 30.05.2017
  • Kanton Sarajevo: 500.000 KM (255.713,13 EUR) für Wissenschaftsförderung

    ​Im diesjährigen Budget des Kantons Sarajevo stehen für wissenschaftliche Forschung und Weiterbildung der MitarbeiterInnen insgesamt 500.000 KM (255.713,13 EUR) zur Verfügung. Davon sind 250.000 KM (127.902,44 EUR) für Entwicklungsprojekte reserviert. Außerdem soll die Herausgabe von Wissenschaftsmagazinen mit einem Betrag von 50.000 KM (25.580,49 EUR) unterstützt werden.

    Oslobođenje, Sarajevo, 29.05.2017
  • Internationaler Flughafen Sarajevo: "Kleine freie Bibliothek"

    ​Die Sarajevoer Bibliothek startete gemeinsam mit dem Internationalen Flughafen Sarajevo das Kulturprojekt "Kleine freie Bibliothek", das bereits in vielen Ländern äußerst bekannt und beliebt ist. Die FlugpassagierInnen bekommen dadurch die Gelegenheit, in interessanten Büchern zu schmökern, während sie auf ihren Flug warten. Es ist sogar möglich, das Buch mit ins Flugzeug zu nehmen und es an einem anderen Flughafen ins Regal zu stellen. Die ersten Bücher wurden von der Sarajevoer Bibliothek zur Verfügung gestellt. Dabei handelt es sich überwiegend um Belletristik. Die Bücher sind in mehreren Sprachen verfügbar.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 29.05.2017

Bulgarien/Sofia

  • Bulgarien: Protest der SpediteurInnen

    Am 29. Mai 2017 kam es am Grenzübergang "Kulata" zwischen Bulgarien und Griechenland zu einem Protest der bulgarische SpediteurInnen wegen der immensen Wartezeiten. Laut Angaben der SpediteurInnen betrugen die Wartezeiten für eine Grenzüberquerung bis zu 12 Stunden. Der Protest dauerte lediglich zwei Stunden, da die SpediteurInnen und die zuständigen Behörden zu einer Übereinkunft kamen. Vereinbart wurde unter anderem, dass für die LKWs an der Grenze permanent drei Waagen zu Verfügung stehen und nicht, wie bis dato nur eine. Um Staus zu vermeiden, werde auch die Passkontrolle reorganisiert. Trotz des Abkommens, erklärten die SpediteurInnen, dass sie im Falle einer Nichteinhaltung wieder protestieren würden.

    Dnevnik.bg, Sofia, 29.05.2017
  • Sofia: Über 10 Hektar Begrünung

    Am 4. Juni 2017 startet in Sofia eine Kampagne "Schlammstellen" zu begrünen. Die Gemeinde Sofia zählt auf die Unterstützung von Freiwilligen. "Mit dieser Kampagne wollen wir bis Ende Juni über 10 Hektar Rasen anlegen. Die meisten Flächen werden derzeit als illegale Stellplätze für Autos benutzt. Nach dem Anlegen des Rasens werden die BezirksbürgermeisterInnen diese Flächen mittels Pflanztrögen und Sperrpfosten für Autos unzugänglich machen", erklärte die Sofioter Vizebürgermeisterin für Umwelt, Joana Hristova (parteilos).

    Sofia.bg, Sofia, 29.05.2017
  • Sofia: Allee der bulgarischen Königinnen und Könige

    In Sofia soll eine Allee mit Denkmälern der bulgarischen Königinnen und Könige errichtet werden. Die Initiative kommt vom Verein "Netz für Entwicklung und Initiativen". Nach Gesprächen mit der Gemeinde Sofia wurde der Westpark für dieses Unterfangen ausgewählt. Im Sommer 2017 beginnt eine ganzheitliche Sanierung des Westparks. Im Rahmen dieser soll auch die Allee errichtet werden.

    Sofia.utre.bg, , 28.05.2017

Kroatien/Zagreb

  • Zagreber Stadtwerke stellen neue Dienststelle auf vier Rädern vor

    ​Die Zagreber Stadtwerke nehmen heute, den 30. Mai 2017 ihre neue mobile Zweigstelle in Betrieb. Es handelt sich um einen Kombiwagen, der in allen Zagreber Stadtteilen verkehren wird, um so allen älteren oder behinderten Zagreber EinwohnerInnen zur Verfügung stehen zu können. Die ZagreberInnen können künftig in dieser mobilen Dienststelle der Zagreber Stadtwerke ihre Rechnungen bezahlen, Jahreskarten für alle öffentlichen Verkehrsmittel kaufen oder diverse Anträge einreichen, ohne ihren Stadtteil verlassen zu müssen. Der Kombiwagen muss bis zum 17. jeden Monats alle Stadtteile besucht haben, er soll aber auch auf Abruf für die BürgerInnen verfügbar sein.​

    Poslovni.hr, Zagreb, 29.05.2017
  • Zagreb: Großes Sanierungsprojekt hat begonnen

    ​Gestern, am 29. Mai 2017 hat mit der Veröffentlichung einer Liste von 200 Gebäuden das große Projekt der Fassadensanierung in der kroatischen Hauptstadt begonnen. Jede Woche wird eine weitere Liste mit Gebäuden veröffentlicht, um so Prioritäten für die Sanierung setzen zu können. Wie seitens der Stadt Zagreb bekannt gegeben wurde, ist dies das größte Projekt der Stadt, da in zehn Jahren rund 5.000 Fassaden saniert und etwa 10.000-12.000 Personen für die Arbeiten eingestellt werden sollen. Die Zagreber EinwohnerInn​en haben bei den zwei bisherigen öffentlichen Ausschreibungen im Dezember 2016 und März 2017 etwa 3.700 Anträge auf Sanierung eingereicht. Die BürgerInnen werden aufgerufen, auch an der nächsten Ausschreibung teilzunehmen. Das Projekt wird mit rund 2 Mrd. HRK (ca. 266,7 Mio. EUR) von der Stadt finanziert.

    Jutarnji list, Zagreb, 29.05.2017
  • Kroatischer Warenexport um 5,7 % gestiegen

    ​Der kroatische Warenexport ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 5,7 % gestiegen. Das bedeutet, dass Kroatien Waren im Wert von 92,8 Mrd. HRK (ca. 12,3 Mio. EUR) ausgeführt hat. Der Export in die EU-Länder stieg um 5,3 %. Angaben des kroatischen Statistikamtes zufolge war dies bereits das dritte Jahr in Folge, in dem der Warenexport gestiegen ist. Auch der Warenimport ist im Jahr 2016 um 5,5 % gestiegen. Der Wert der eingeführten Waren überschritt 2016 148,5 Mrd. HRK (ca. 19,8 Mio. EUR).

    Večernji list, Zagreb, 27.05.2017

Polen/Krakau

  • Krakau: Erweiterung des Krakauer Park-and-ride-Systems

    Am Montag, den 29. Mai 2017 hat der neue Geschäftsführer der städtischen Einrichtung "Städtische Infrastruktur", Paweł Skrzypiec das Projekt zur Erweiterung des Krakauer Park-and-ride-Systems präsentiert. Demnach werden den StadtbewohnerInnen wohl bis 2020 im Rahmen des Park-and-ride-Systems insgesamt 2.500 Parkplätze zur Verfügung stehen. Im Zeitraum 2020-2030 sollen weitere 1.500 errichtet werden.

    Dziennik Polski - Kronika Krakowska , Krakau, 30.05.2017
  • Krakau: 3. "Planty"-Fest

    Am vergangenen Sonntag, den 28. Mai 2017 wurde in Krakau das 3. Fest in der Grünanlage "Planty" veranstaltet. Dutzende KrakauerInnen und TouristInnen besuchten zahlreiche Attraktionen, unter anderem konnte das Juliusz-Slowacki-Theater besichtigt und einem Open-Air-Konzert beigewohnt werden. Das Fest wurde in Kooperation mit der "Städtischen Einrichtung für Grünanlagen" organisiert und soll der Wiederbelebung des Grüngürtels rund um das Krakauer Stadtzentrum dienen.

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 29.05.2017
  • Krakau: Bienen auf dem Theaterdach

    Auf dem Dach des Juliusz-Słowacki-Theaters wurden am Sonntag, den 28. Mai 2017 zwei Bienenhäuser angebracht. Das Theater will dadurch einen Beitrag zur Stärkung der Präsenz von Stadtbienen leisten. Das Konzept ist in Krakau relativ neu, während es in Großstädten wie Paris oder New York schon lange Anwendung findet.

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 29.05.2017

Serbien/Belgrad

  • Belgrad: Deutsche Firmen auf der Suche nach ZuliefererInnen

    Am 31. Mai 2017 veranstaltet die Wirtschaftskammer Serbiens den "Tag der Zulieferer des Westbalkans". Im Rahmen der Veranstaltung treffen sich VertreterInnen der 24 deutschen Firmen in Belgrad, um nach neuen PartnerInnen zu suchen. Es wird mit der Teilnahme von rund 142 Unternehmen aus der Region, darunter 50 aus Serbien, gerechnet.

    Večernje novosti, Belgrad, 30.05.2017
  • Serbien bei Anzahl von neuen Arbeitsplätzen europaweit auf Platz 6

    Laut einer Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY befindet sich Serbien europaweit auf Platz 6 hinsichtlich der Anzahl der neuen Arbeitsplätze, die aus den ausländischen Direktinvestitionen im Jahr 2016 hervorgegangen sind. Serbien konnte 2016 mit 16.396 neuen Arbeitsplätzen in diesem Bereich ein Wachstum von 54 % verzeichnen. Im Jahr zuvor wurden 10.631 neue Arbeitsplätze durch Direktinvestitionen erfasst.

    Večernje novosti, Belgrad, 30.05.2017
  • Belgrad: Endgültige Angebote für die Abfalldeponie

    Die Stadt Belgrad hat einen Tender zur Einreichung von endgültigen Angeboten für die Realisierung des Projektes einer Abfalldeponie in der Belgrader Siedlung Vinča veröffentlicht. Die Angebote werden am 6. Juli 2017 eröffnet. Von elf Unternehmen hat die Stadt im Oktober 2015 die Qualifizierung von fünf Unternehmen anerkannt, die an einer öffentlich-privaten Partnerschaft im Rahmen der Behandlung und Ablagerung von Kommunalabfall interessiert sind.

    Danas, Belgrad, 29.05.2017
  • "Energie Woche" in Belgrad

    Von 29. Mai bis 2. Juni 2017 wird in der serbischen Hauptstadt zum ersten Mal eine "Energie Woche" veranstaltet. Das Event findet im Belgrader Kongresszentrum "Sava centar", an der Fakultät für Maschinenbau und auf der Belgrader Festung "Kalemegdan" statt. Über 40 Veranstaltungen sollen das Bewusstsein der Öffentlichkeit für das Thema Energie und Ressourcenschonung stärken. "Wir wollen damit zeigen, dass wir auch im Energie-Bereich den europäischen Weg eingeschlagen haben", so der interimistische Leiter der Magistratsabteilung für Energie, Marko Stojanović.

    Danas, Belgrad, 27.05.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Slowenien: Verkauf der größten slowenischen Bank NLB auf unbestimmte Zeit verschoben

    Die slowenische Regierung lehnte den Vorschlag zum Verkauf der größten slowenischen Bank NLB ab. Der slowenische Staat hätte, mit dem Erlös die Bürgschaft für Verpflichtungen auf Schadensersatzklagen gegenüber kroatischen SparerInnen, deren Deviseneinlagen mit der Unabhängigkeit Sloweniens eingefroren wurden, übernommen. Da die Bürgschaft bis zu 400 Mio. EUR betragen könnte, wurde der Verkauf aber als zu risikoreich erachtet. Finanzministerin Mateja Vraničar Erman (parteilos) wollte sogar zurücktreten, jedoch nahm Premierminister Miro Cerar (SMC – Partei des modernen Zentrums) ihren Rücktritt nicht an. Infolgedessen wird die staatliche Holdinggesellschaft in Slowenien, erst zu einem späteren Zeitpunkt nach einem überarbeiteten Vorschlag über den Verkauf der Bank entscheiden.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 30.05.2017
  • Ljubljana: Alte Tabakfabrik wird in letzter Verkaufsphase zum Kulturdenkmal

    Die alte Tabakfabrik in Ljubljana befindet sich in der letzten Verkaufsphase. Während die zwei potenziellen KäuferInnen ihre Angebote auf 23 Mio. EUR erhöhten, beschlossen 36 Laibacher GemeinderätInnen, dass das Gebiet der ehemaligen Tabakfabrik zum Kulturdenkmal mit lokaler Bedeutung zu erklären. Das Gebäude stand bereits unter Denkmalschutz, dieser wurde auf das gesamte Gebiet ausgeweitet und die Verwaltung der Stadtgemeinde von Ljubljana (MOL) übertragen. Das bedeutet, dass die potenziellen KäuferInnen von der Kooperation und den guten Beziehungen zu Ljubljana stärker abhängig sind, da die möglichen neuen EigentümerInnen für den Erhalt des Kulturdenkmals ebenfalls verantwortlich sein werden. Hinzu kommt das Vorkaufsrecht der Stadt. Der Verkauf ist für den 1. Juni geplant. Der Rufpreis beträgt 24 Mio. EUR, plus einer Bürgschaft von 1 Mio. EUR.

    Finance.si, Ljubljana, 27.05.2017
  • Co-working Space "Poligon" aus Ljubljana unter den fünf besten in Europa

    Das Unternehmen "CodeContro" aus Berlin reihte den Co-working Space "Poligon" in der "Tobačna Ljubljana" unter die fünf besten Creative-Spaces in Europa. Unter die ersten fünf schafften es auch das serbische "Mokrin House", "Volumes" aus Paris, "Work in Progress" aus Split und "Work.Life " aus London. "Poligon" will besonders junge Menschen, die in der kreativen Wirtschaft, im Bereich Sozialwirtschaft und im Bereich Kultur tätig sind, auf ihrem Arbeitsweg unterstützen.

    Manager.finance.si, Ljubljana, 26.05.2017

Tschechien/Prag

  • Prag: Neue Wohnungen 2017 um vier Prozent teurer

    80 % der Anbieter in Prag wollen heuer die Preise für neue Wohnungen durchschnittlich um weitere vier Prozent erhöhen, zeigt eine Analyse der Firmen "CEEC Research" und "KMPG". Auch im Jahr 2018 rechnen die Firmen mit einem vergleichbaren Preiszuwachs. Der Grund sei die immer höhere Nachfrage, die das Angebot übersteigt. Die Wohnungspreise in Prag steigen laufend und langfristig stark an: Im März 2017 waren die Preise der neuen Wohnungen im Vergleich zum Vorjahr sogar um 19,2 Prozent höher.

    E15.cz, Prag, 29.05.2017
  • Tschechien: Premier nominiert den Staatssekretär zum neuen Bildungsminister

    Zum neuen Bildungsminister soll der bisherige Staatssekretär Stanislav Štěch werden, die Nominierung wurde dem Präsidenten am 26. Mai 2017 zugestellt. Präsident Miloš Zeman hat jedoch am 28. Mai Bildungsministerin Kateřina Valachová (ČSSD – Tschechische sozialdemokratische Partei) versucht zu überzeugen, nicht zurückzutreten. Sie hatte zuvor ihren Rücktritt zum 31. Mai angekündigt und Premier Bohuslav Sobotka (ČSSD) schickte das Gesuch an die Prager Burg. Valachová sagte, Zeman habe sie auf die Unterstützung durch die Fachöffentlichkeit hingewiesen und sie aufgefordert, noch einmal über ihren Rücktritt nachzudenken. Valachová erwarte jedoch das weitere Vorgehen gemäß der Verfassung.

    ČT 1, Prag, 29.05.2017
  • Tschechien: Wahlbündnis der ChristdemokratInnen und Unabhängigen bestätigt

    Die Delegierten des Parteitags der ChristdemokratInnen (KDU-ČSL – Christlich-demokratische Union – Tschechoslowakische Volkspartei) haben das Wahlbündnis mit den "Bürgermeistern und Unabhängigen" (STAN) bestätigt. Das vom Vorstand vorbereitete Bündnis war umstritten, vor allem deswegen, weil dadurch die Hürde für den Einzug in das Abgeordnetenhaus bei den Wahlen im Oktober von fünf auf zehn Prozent steigt. Laut aktuellen Umfragen würden die Stimmen aber nicht genügen. Spitzenkandidat der Koalition wird der wiedergewählte Vorsitzende der KDU-ČSL und Vizepremier, Pavel Bělobrádek.

    ČT 1, Prag, 28.05.2017

Ungarn/Budapest

  • Kostenexplosion bei der U-Bahn-Sanierung in Budapest

    Die Gesamtkosten der Sanierung der U-Bahn-Linie M3 werden um etwa 30-40 Mrd. HUF (97,4 -129,88 Mio. EUR) höher sein als ursprünglich budgetiert. Bereits die Angebote für die Sanierung der U-Bahn-Stationen lagen um 23 % über dem Budget, mit den Angeboten für die Schienensanierung sind die Kosten aber noch weiter gestiegen. Wenn die Regierung der Hauptstadt nicht hilft, muss Budapest entweder auf die Rieseninvestition verzichten oder einen weiteren Kredit von der Europäischen Investitionsbank abrufen. Damit würde das Kreditvolumen Budapests trotz frühzeitiger Konsolidierung wieder über 100 Mrd. HUF (324,69 Mio. EUR) betragen.

    Magyar Nemzet, Budapest, 30.05.2017
  • Moos-Wände für Luftreinigung in Budapest

    ​Die Abgeordnetenversammlung des 3. Budapester Bezirkes Óbuda hat über die Miete eines Gerätes zur Luftreinigung entschieden, dessen Technologie in Ungarn bisher noch nicht angewandt wurde. Demnach sollen die mit intelligenter Technologie ausgestatten selbsterhaltenden Moos-Wände den schädlichen Feinstaub, beziehungsweise die Stickoxide in diesem Stadtteil, binden. Der sogenannte "CityTree" der deutschen Firma "Green City Solutions" wird versuchsweise für sechs Monate eingesetzt. Wo die Moos-Wände genau aufgestellt werden sollen, steht noch nicht fest.

    Magyar Idők, Budapest, 29.05.2017
  • Budapest: Fahrradbrücke für Wassersport-WM wird erst nach der WM fertiggestellt

    Die über dem Rákos-Bach geplante Fahrrad- und FußgängerInnenbrücke, die in Zusammenhang mit der Wassersport-WM im Juli 2017 errichtet wird, löste bereits im April 2017 heftige Kritik unter den BudapesterInnen aus. Die neue Überführung für den FußgängerInnen- und Radverkehr hätte mit einer Investition von 424 Mio. HUF (1,38 EUR) nur 300 m von einer anderen Brücke entfernt errichtet werden sollen. Noch dazu wurden die Bauarbeiten aus Zeitmangel nicht öffentlich ausgeschrieben. Infolge einer Vertragsänderung sollen die Bauarbeiten erst im Oktober 2017 abgeschlossen werden, womit die Brücke doch nicht bis zur Wassersport-WM fertiggestellt werden kann. Der Preis ist jedoch um 25,4 Mio. HUF (82.473 EUR) gestiegen. Das Nachrichtenportal "Index.hu" hat mittlerweile herausgefunden, dass die neue Brücke eine Verbindung zum neuen Wohnpark darstellen soll, der vom Geschäftspartner des Leiters der Ungarischen Vermögensverwaltung AG errichtet wird.

    Index.hu, Budapest, 29.05.2017
  • Ruheverordnung im 9. Budapester Bezirk beschlossen

    Informationen der konservativen Tageszeitung "Magyar Nemzet" zufolge hat die Bezirksverwaltung des 9. Budapester Bezirks die Verordnung über die Öffnungszeiten von Lokalen beschlossen. Dementsprechend dürfen die Lokale von Sonntag bis Donnerstag bis 23:00 Uhr, freitags und samstags bis Mitternacht geöffnet sein. Eine Abweichung ist nur mit Genehmigung möglich, die jederzeit zurückgenommen werden kann, wenn die AnwohnerInnen dies beantragen. Lokale, die bereits über eine Betriebsgenehmigung für die Nacht verfügen, müssen keinen erneuten Antrag stellen. Informationen von "Magyar Nemzet" zufolge ist die Regelung für Gebiete, die Teil des Weltkulturerbes sind, nicht gültig. Die Verordnung ist seit dem 26. Mai 2017 in Kraft. Mehrere innerstädtische Budapester Bezirke planen, die Öffnungszeiten von Lokalen mit neuen Verordnungen zu regulieren.

    Mno.hu, Budapest, 26.05.2017

26. Mai 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • Sarajevo: Workshop zum Thema "Arbeits- und Sozialrechte von BH-Journalistinnen"

    ​Der Verband der BH-Journalistinnen hielt am Donnerstag, den 25. Mai 2017 mithilfe der finanziellen Unterstützung der Nichtregierungsorganisation "Civil Rights Defenders" einen Workshop zum Thema "Arbeits- und Sozialrechte der BH-Journalistinnen und Förderung von Schutzmechanismen durch Gesetzesanwendung" ab. Von 2014 bis heute wurden ca. 50 Fälle von Verstößen gegen die Rechte von Journalistinnen, einschließlich Hassreden, Drohungen, Ehrenkränkung und sexueller Belästigung registriert. Im Zuge des Workshops wurde über die Anwendung der Gesetze in Bosnien-Herzegowina im Falle von Diskriminierung und über die Rolle der Gewerkschaft und des Innenministeriums beim Schutz der Journalistinnen diskutiert.

    Oslobođenje, Sarajevo, 26.05.2017
  • Sarajevo: Sanierung des Susan Sontag-Platzes hat begonnen

    ​Die Sanierung des Susan Sontag-Platzes vor dem Volkstheater in Sarajevo hat begonnen. Der Wert des Projekts beträgt insgesamt 1.441.802 KM (583,794 EUR) und wird von der Gemeinde Centar finanziert. Für die Projektdurchführung ist das Unternehmen "Coning d.o.o." aus Sarajevo zuständig. Die Hälfte der alten und ausgedienten Platten der Platzes wurde bereits entfernt. Das Sanierungsprojekt soll bis zum "Sarajevo Film Festival", das in diesem Jahr vom 11. bis zum 18. August stattfindet, beendet werden.

    Oslobođenje, Sarajevo, 25.05.2017
  • Bosnien-Herzegowina: 11,9 % Exportzuwachs im April 2017

    Laut den aktuellen Daten der Statistikagentur hat die Föderation Bosnien-Herzegowina im April 2017 Waren im Wert von 614.711.000 KM (314.098.682,73 EUR) exportiert. Das sind 0,1 % mehr als im März 2017 und sogar 11,9 % mehr als im Vergleichszeitraum des letzten Jahres. Im April betrug der Importwert 999.826.000 KM (510.880.770,89 EUR), dieser ist somit gegenüber dem Vorjahr um 4,7 % gestiegen. Die meisten Exporte führt Bosnien-Herzegowina nach Deutschland, Kroatien, Italien und Serbien durch. Importiert wurde ebenfalls am meisten aus Deutschland, Italien und Kroatien.

    Dnevni avaz, Sarajevo, 24.05.2017

Bulgarien/Sofia

  • CEZ investiert in Sofia

    ​Die Stromverteilergesellschaft "CEZ Razpredelenie" will im Jahr 2017 31 Mio. BGN (ca. 15,85 Mio. EUR) in die bulgarische Hauptstadt investieren. Zu den wichtigsten Projekten zählt unter anderem der Austausch eines strategischen Kabels, um die Verlässlichkeit und Sicherheit der Stromversorgung von 39.000 KundInnen in neun Sofioter Bezirken deutlich zu verbessern. Auch eines der wichtigsten Umspannwerke in der Stadt soll saniert werden. Ziel ist es, die Stromversorgung von 32.000 KundInnen in zwei weiteren Sofioter Bezirken zu optimieren. Insgesamt will die Stromverteilergesellschaft im Jahr 2017 ca. 130 Mio. BGN (66,47 Mio. EUR) in Westbulgarien investieren.

    Vestnikstroitel.bg, Sofia, 25.05.2017
  • Sofioter Bürgermeisterin richtet Rat für Jugendpolitik ein

    ​Die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) möchte einen Rat für Jugendpolitik einrichten, an dem Jugendliche, darunter VertreterInnen von SchülerInnen- und StudentInnenorganisationen, teilnehmen sollen. Alle potenziellen  Mitglieder müssen hierfür einen Antrag bei der Gemeinde Sofia einreichen. Die Gemeinde will mit diesem Projekt die Strategie "Sofia – Stadt der Jungen und Aktiven" verwirklichen, die in Zusammenarbeit mit der BürgerInnengesellschaft erarbeitet und vom Sofioter Gemeinderat am 8. Dezember 2016 einstimmig abgesegnet wurde.

    Sofia.bg, Sofia, 23.05.2017
  • Sofia: Frühlingsbuchmesse eröffnet

    ​Von 23. bis 28. Mai 2017 findet im "Nationalen Kulturpalast" (NDK) in der bulgarischen Hauptstadt die traditionelle Frühlingsbuchmesse statt. Im Rahmen der Messe werden über 55 Events stattfinden: Buchpremieren, Lesungen und Termine mit in- und ausländischen BuchautorInnen. Über 100 bulgarische Verlage und HändlerInnen werden auf drei Stockwerken tausende Bücher anbieten. Die Frühlingsbuchmesse ist Teil des Kulturkalenders der Gemeinde Sofia.

    Sofia.bg, Sofia, 23.05.2017

Kroatien/Zagreb

  • Kroatischer Wirtschaft geht es besser als je zuvor

    ​In einigen Tagen wird die erste Wachstumsprognose des "Kroatischen Amtes für Statistik" für das 1. Quartal 2017 veröffentlicht. Die MakroökonomikerInnen erwarten, dass das Wachstum alle Rekorde der vergangenen Jahre übersteigen könnte. Sogar die pessimistischsten unter ihnen gehen davon aus, dass die kroatische Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahr um 4 % gewachsen ist. Dafür spricht vor allem die Tatsache, dass der Privatkonsum um 5,4 % gestiegen ist. Auch der Export ist im ersten Quartal um 21 % angestiegen, was das Wirtschaftswachstum beflügelt.

    Jutarnji list, Zagreb, 26.05.2017
  • Kroatische Regierung verabschiedet Abfallverordnung

    ​Die kroatische Regierung verabschiedete in der gestern, am 25. Mai 2017 abgehaltenen Sitzung die neue Abfallverordnung. Diese sieht vor, dass alle Kommunen ihren BürgerInnen ab dem 1. November 2017 verschiedene Tonnen zur Mülltrennung zur Verfügung stellen müssen. Zudem muss der Abfall dann auch nach der erzeugten Menge verrechnet werden - und nicht pauschal, was beispielsweise von der Stadt Zagreb noch immer so gehandhabt wird.

    Večernji list, Zagreb, 26.05.2017
  • Lonely Planet: Zagreb "Europäische Topdestination 2017"

    ​Der größte globale Reiseführer "Lonely Planet" hat Anfang der Woche die kroatische Hauptstadt Zagreb zur begehrtesten Reisedestination 2017 in Europa gekürt. Zagreb ist der Publikation zufolge noch immer ein Geheimtipp unter den europäischen Städten. Besonders hervorgehoben werden die alternative Kulturszene, die Gastronomie sowie das Angebot an lokalem Craft-Bier.

    Jutarnji list, Zagreb, 24.05.2017

Polen/Krakau

  • Krakau: Auszeichnung für städtische Bildungsförderung

    Die Stadt Krakau landete auf dem dritten Platz im Ranking jener Städte, die die städtischen Mittel für Maßnahmen zur Bildungsförderung am besten nutzen. Im Ranking wurden sowohl die Bildungsprogramme und ihre Verfügbarkeit für Kindergartenkinder und SchülerInnen als auch ihre Effektivität bewertet. Ausgezeichnet wurden auch die Städte Rzeszów und Opole.

    Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 26.05.2017
  • Beginn einer wichtigen Straßeninvestition in Krakau

    Der Krakauer Magistrat unterzeichnete einen Vertrag für den Umbau der 29. Listopada-Allee, einer der Hauptverkehrsstraßen der Stadt. Geplant sind u. a. zwei Spuren in jede Richtung, mehrere Busspuren, neue Radwege und Gehsteige. Auf diese Weise sollen die Verkehrsstaus in den nördlichen Stadtteilen bald der Vergangenheit angehören. Die Bauarbeiten sollen 2020 abgeschlossen werden.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 25.05.2017
  • Krakau: Spielekonferenz "Digital Dragons"

    ​Vorgestern, am 24. Mai 2017 endete in Krakau die zweitägige Konferenz "Digital Dragons", eine der führenden Veranstaltungen der B2B-Spielebranche in Ost- und Mitteleuropa. Heuer nahmen sowohl polnische als auch internationale BranchenexpertInnen, führende PublisherInnen und SpieleentwicklerInnen an der Konferenz teil. Das Marktvolumen der polnischen Videospielbranche beträgt rund 1,85 Mrd. PLN (442,6 Mio. EUR). Laut Prognosen soll sich dieses bis 2019 auf 2,23 Mrd. PLN (533,5 Mio. EUR) erhöhen. In Polen gibt es 290 Firmen, die sich mit der Entwicklung von Spielen beschäftigen, davon haben 23,5 % ihren Sitz in Krakau.

    Dziennik Polski, Krakau, 24.05.2017

Serbien/Belgrad

  • Serbien: Neue politische Bewegung muss Namen ändern

    Die am 21. Mai 2017 gegründete politische Bewegung des ehemaligen serbischen Ombudsmanns und Präsidentschaftskandidaten Saša Janković, muss bereits wenige Tage nach ihrer Gründung ihren Namen ändern. Erst nach der Gründung sei festgestellt worden, dass der Name "Freie Bürger Serbiens" (SGS) Anfang Mai 2017 bereits an eine andere Organisation vergeben worden sei. Deshalb habe Janković eine Namensänderung in "Bewegung freier Bürger" (PSG) initiiert.

    B92.net, Belgrad, 25.05.2017
  • Belgrader Flughafen verzeichnet Wachstum von 21 %

    ​Der Belgrader Flughafen "Nikola Tesla" habe in den ersten vier Monaten des Jahres 2017 einen Netto-Gewinn von 831,7 Mio. RSD (ca. 6,76 Mio. EUR) erzielt, teilte die Flughafen-Geschäftsführung Ende Mai 2017 mit. Dieses Ergebnis sei um 21 % höher als jenes im vergleichbaren Zeitraum des Jahres 2016. Der Gesamtumsatz des Flughafens in den ersten vier Monaten des Jahres 2017 habe 2,75 Mrd. RSD (ca. 22,35 Mio. EUR) betragen und sei damit um 10 % höher als im Vergleichszeitraum des Jahres 2016 gewesen.

    Blic.rs, Belgrad, 25.05.2017
  • Belgrad und Moskau unterzeichnen neues Kooperationsabkommen

    ​Der Belgrader Bürgermeister Siniša Mali (parteilos) und sein Moskauer Amtskollege Sergei Sobjanin unterzeichneten am 25. Mai 2017 ein neues Kooperationsabkommen auf drei Jahre zwischen den zwei Städten. Das Abkommen wurde im Rahmen der Veranstaltung "Belgrad-Tage in Moskauʺ, die vom 25. bis 27. Mai stattfindet, unterzeichnet. Dieses neue Abkommen bezieht sich auf den Zeitraum von 2018 bis Ende 2020 und soll die bestehenden Beziehungen zwischen Belgrad und Moskau vertiefen. Insbesondere die Bereiche Wirtschaft, Tourismus und Kultur sollen von der Verlängerung der Kooperation profitieren.

    Beograd.rs, Belgrad, 25.05.2017

Slowenien/Ljubljana

  • Zentrum Ljubljanas behindertengerecht, Stadtrand hinkt hinterher

    ​Ljubljana hat unter den slowenischen Städten die größten Fortschritte im Bereich der behindertengerechten Stadt gemacht - allerdings nur im Stadtzentrum, der Stadtrand bleibt weiterhin stark unterentwickelt. Auch im Aktionsplan "Ljubljana – behindertengerechte Stadt" für die Jahre 2017 und 2018, der alle zwei Jahre vom Laibacher Gemeinderat angenommen wird, sind lediglich weitere Verbesserungen für das Zentrum Ljubljanas vorgesehen. Unter anderem sollen neue Behindertenparkplätze, zwei neue öffentliche Sanitäranlagen und mehrere Rampen in Kinos, Theatern und Bibliotheken geschaffen werden.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 25.05.2017
  • Slowenien: 1,5 Mio. EUR für zusätzliche kostenlose Mahlzeiten in Schulen

    Den Kindern in slowenischen Grundschulen und den öffentlichen Anstalten für "Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen" wird eine zusätzliche kostenlose Mahlzeit zur Verfügung gestellt. Neben einer Jause und dem Mittagessen sollen die Kinder noch kostenloses Obst, Gemüse, Milch und Molkereiprodukte erhalten. Diese Maßnahme wird auf 1,5 Mio. EUR jährlich geschätzt. Die finanziellen Mittel dafür werden aus europäischen Fonds und vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft und Ernährung bereitgestellt. Jede Schule, die diese zusätzliche Mahlzeit anbieten möchte, muss jährlich bis zum 1. Dezember einen Antrag für das nächste Schuljahr einreichen.

    Rtvslo.si, Ljubljana, 24.05.2017
  • Neues Wohn- und Pflegeheim in Ljubljana nach mehr als einem Jahrzehnt

    ​Nach mehr als einem Jahrzehnt wird in Ljubljana ein neues Wohn- und Pflegeheim errichtet. In Ljubljana ist der Mangel an entsprechenden Einrichtungen für ältere Personen am größten, deswegen müssen mehr als 80 % der EinwohnerInnen Ljubljanas Wohn- und Pflegeheime außerhalb der Hauptstadt beziehen. Das Wohn- und Pflegeheim soll auf einem 3.000 m2 großen Grundstück errichtet werden. Für den Bau stehen 4 Mio. EUR (ohne MwSt.) zur Verfügung und es sollen mindestens 70 neue Plätze geschaffen werden. Das Gebäude an der Regentova-Straße soll bis Ende 2019 fertiggestellt werden und im Jänner 2020 seine Tore öffnen.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 24.05.2017

Tschechien/Prag

  • "Der Tagesspiegel": Attentäter von Manchester flog über Prag

    Die deutsche Zeitung "Der Tagesspiegel" berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass der Attentäter von Manchester, Salman Abedi unlängst von Libyen aus über Prag und Düsseldorf nach Manchester eingereist sei. Laut Innenminister Milan Chovanec (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei) hätten die tschechischen Geheimdienste davon keine Kenntnis gehabt, dies werde aber noch geprüft. Nach dem Anschlag in Manchester wurde die Präsenz von Sicherheitskräften bei öffentlichen Versammlungen in Prag verstärkt.

    ČT 1, Prag, 25.05.2017
  • Tschechien: Finanzminister Babiš abberufen, Pilný ernannt

    Der tschechische Präsident Miloš Zeman (SPOZ – Partei der Bürgerrechte ZEMANOVCI) entließ am Abend des 24. Mai 2017 Andrej Babiš (ANO – JA) als Finanz- und Vizepremierminister. Als dessen Nachfolger als Finanzminister ernannte Zeman Ivan Pilný (ANO), zum neuen Vizepremierminister wurde Umweltminister Richard Brabec (ANO) ernannt. Premier Bohuslav Sobotka (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei) hatte Babiš bereits Anfang Mai Steuermanipulationen sowie die Beeinflussung der Medien, die sich in seinem Eigentum befinden, vorgeworfen und deshalb dessen Abberufung gefordert.

    ČT 1, Prag, 24.05.2017
  • Prag: Der niedrige Preis der Öffi-Jahreskarte bleibt

    Der Preis des Jahres-Abos für die Prager Öffis bleibt unverändert bei 3.650 CZK (138 EUR). Der billigere Preis wurde nach Wiener Vorbild in Prag eingeführt und zwei Jahre lang getestet. Die Erwartungen seien erfüllt worden, die Zahl der InhaberInnen von Jahreskarten sei von 121.644 im Jahr 2015 auf 348.444 im Jahr 2016 gestiegen, sagte der zuständige Stadtrat Petr Dolínek (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei). Prag denke außerdem über weitere Preisermäßigungen sowie über andere Maßnahmen nach, um die Öffis attraktiver zu machen.

    E15.cz, Prag, 23.05.2017

Ungarn/Budapest

  • "Greenpeace" gegen ungarisches AKW "Paks 2"

    Die Umweltschutzorganisation "Greenpeace Ungarn" und der "Energieklub" reichten am 19. Mai 2017 eine Klage gegen die im März 2017 rechtskräftig gewordene Naturschutzbewilligung für die Atomkraftwerkerweiterung "Paks 2" ein. Die beiden Organisationen sind der Meinung, dass das AKW sowohl die Bevölkerung als auch die Umwelt gefährdet. Die Studie, die der Naturschutzbewilligung voranging, sei äußerst mangelhaft. Zahlreiche Fragen, wie jene der Entsorgung von nuklearem und radioaktivem Müll, würden nicht geklärt werden. Darüber hinaus seien die Pläne von "Paks 2" inzwischen geändert und der parallele Betrieb von "Paks 1" und "Paks" von drei auf sieben Jahre verlängert worden, ohne dass dies in der Studie berücksichtigt worden sei, so Greenpeace. Die beiden Organisationen wollen nun erreichen, dass die Bewilligung außer Kraft gesetzt wird. Der Bau der zwei neuen Blöcke des AKW, die die rund 40 Jahre alten Blöcke ersetzen sollen, soll 2018 beginnen. Am 6. März 2017 erhielt das umstrittene Projekt unter einigen zusätzlichen Bedingungen auch die Bewilligung der Europäischen Union.

    Hvg.hu, Budapest, 24.05.2017
  • Richtfest für das neue Airporthotel am Budapester Flughafen

    ​Am Mittwoch, den 24. Mai 2017 fand das Richtfest des neuen "Ibis Styles Budapest Airport Hotels" am "Liszt Ferenc Internationalen Flughafen" statt. Die Investition ist Teil der groß angelegten Erweiterung des Flughafens, in deren Rahmen bis 2020 auch der Terminal C errichtet werden soll. Die Bauarbeiten des Konferenzhotels, das über 145 Hotelzimmer auf 5.200 m2 verfügen soll, haben sich zwar etwas verzögert, es soll aber spätestens Ende 2017 eröffnet werden. Das Gesamtvolumen der Investition beläuft sich auf 3,2 Mrd. HUF (10,32 Mio. EUR).

    Hvg.hu, Budapest, 24.05.2017
  • Budapest: PolizistInnen auf Segways im Einsatz

    ​In der Budaer Burg in Budapest sind seit dem 10. Mai 2017 zwei PolizistInnen mit Segways im Einsatz, teilte "police.hu" mit. Aufgrund der positiven Erfahrungen plane die Polizei nun, weitere Segways anzuschaffen, die im Stadtwäldchen, auf der Margareteninsel und in den landesweiten Erholungszentren eigesetzt werden sollen.

    444.hu, Budapest, 24.05.2017
  • Ungarn eröffnet offizielles Handelsbüro in Eisenstadt

    ​Die "Nationale Ungarische Handelsstelle" (MNKH) eröffnete Ende Mai 2017 ihr 21. internationales Büro in Eisenstadt, das erste auf österreichischem Territorium. Die neue Handelsvertretung soll in erster Linie dazu dienen, potenzielle Geschäftsmöglichkeiten zu erkunden und neue Handelsbeziehungen zum westlichen Nachbarn aufzubauen. Zur gleichen Zeit eröffnete die Handelsstelle auch ein neues Büro in Sarajevo.

    24.hu, Budapest, 23.05.2017

23. Mai 2017

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Bosnien-Herzegowina/Sarajevo

  • WHO: Bosnien-Herzegowina das meistverschmutzte Land Europas

    ​Nach einer Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Bosnien-Herzegowina das meistverschmutzte Land in Europa. Auch andere Länder der Balkanregion und in Südosteuropa weisen im Vergleich zu anderen europäischen Staaten eine höhere Verschmutzung auf. Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Albanien und Ungarn gehören laut der WHO-Studie zu den Ländern mit der höchsten,  durch starke Luftverschmutzung verursachten, Sterberate.

    Dnevni list, Mostar, 23.05.2017
  • Sarajevo Business Forum

    Am 22. und 23. Mai 2017 findet in Sarajevo die größte Investitionskonferenz in Südosteuropa , das "Sarajevo Business Forum" statt. Der Bürgermeister von Sarajevo, Abdulah Skaka (SDA - Partei der demokratischen Aktion) und der Leiter der "Bosna Bank International (BBI)", Amer Bukvić organisierten am Sonntagabend, den 21. Mai 2017 einen Willkommensempfang für alle TeilnehmerInnen. Im Rahmen der Konferenz versammeln sich auch dieses Jahr viele Staatsoberhäupter, WirtschaftlerInnen, InvestorInnen und ExpertInnen aus aller Welt, überwiegend aber aus den Ländern der Region. Am ersten Tag der Konferenz wird der "Sarajevo Business Bridge Award" an Spitzenbetriebe verliehen, unter anderem für eine faire und erfolgreiche Geschäftstätigkeit.

    Oslobođenje, Sarajevo, 22.05.2017
  • Sarajevo: Tage des Europäischen Films 2017

    ​Am Montag, den 22. Mai 2017 starteten in Sarajevo die Tage des Europäischen Films. Sie werden anlässlich des Europatages vom EU-Infozentrum in Zusammenarbeit mit den European Union National Institutes for Culture Bosnia and Herzegowina (EUNICBH) und Botschaften von zehn  EU-Staaten (Polen, Österreich, Frankreich, Spanien, Tschechien, Ungarn, Griechenland, Rumänien, Italien und Deutschland) organisiert. Die Streifen aus den zehn europäischen Ländern werden dem bosnisch-herzegowinischen Publikum bis zum 31. Mai 2017 im Kino "Meeting Point" vorgeführt.

    Oslobođenje, Sarajevo, 20.05.2017

Bulgarien/Sofia

  • Sofia: Große Anzahl an FalschparkerInnen

    ​Seit Beginn des Jahres haben in Sofia ca. 5.000 AutofahrerInnen eine Strafe für Parken auf dem Gehsteig erhalten. Das zeigt eine aktuelle Statistik des Sofioter Inspektorats. Weitere 842 FalschparkerInnen haben ihre Autos in Parks, Kinderspielplätzen oder Grünanlagen abgestellt. Die Strafen betragen zwischen 50 und 500 BGN (25 und 250 EUR). Um dem Falschparken entgegenzuwirken, montiert das Inspektorat an zahlreichen Gehsteigen in der Stadt Pflanztröge und Sperrpfosten.

    Dnes.bg, Sofia, 22.05.2017
  • Gemeinde Sofia erarbeitet Frühwarnsystem bei Luftverschmutzung

    Die Gemeinde Sofia erarbeitet ein Frühwarnsystem für Luftverschmutzung. Es wird erwartet, dass es im Herbst 2017 in Betrieb genommen wird. Darüber informierte die Sofioter Bürgermeisterin Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens). In einem Folgeschritt sollen bei erhöhten Schadstoffen, in der Luft, die Autos nicht in der Innenstadt fahren dürfen. Im Gegenzug soll der öffentliche Verkehr in diesem Zeitraum kostenlos sein. Fandakova ist der Ansicht, dass der Gesetzgeber bestimmte Anforderungen an die Autos festlegen soll und nur jene, die diesen entsprechen, sollen einen Aufkleber erhalten. Bei Luftverschmutzung sollen dann die Autos ohne Aufkleber nicht fahren dürfen.

    Vestnikstroitel.bg, Sofia, 19.05.2017
  • Sofia: Initiative "Fahr und lies!"

    Das Zentrum für städtische Mobilität startet, im Zuge des Feiertags zum bulgarischen Schrifttum, am 24. Mai, gemeinsam mit der Gemeinde Sofia und der Sofioter Bibliothek die Initiative "Fahr und lies!". Ziel ist, das Lesen eines Buches, während der Fahrt in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu popularisieren. Hierfür werden an ausgewählten Plätzen, in Haltestellennähe, in der Innenstadt, Stände eingerichtet, an denen die BürgerInnen Bücher tauschen können. Es sollen vom 24. Mai bis 2. Juni 2017, in der Zeit von 11 bis 17 Uhr, kostenlose Bibliotheksausweise ausgestellt werden. Teil der Initiative ist die Retro-Straßenbahn, die im selben Zeitraum in eine mobile Bibliothek verwandelt wird.

    Dnes.bg, Sofia, 19.05.2017

Kroatien/Zagreb

  • Amtierender Zagreber Bürgermeister mit leichtem Vorsprung nach erstem Wahlgang

    ​In Kroatien wurden am 21. Mai 2017 landesweite Kommunalwahlen abgehalten. In der kroatischen Hauptstadt Zagreb wird der Gewinner erst nach den Stichwahlen am 4. Juni 2017 feststehen. Die meisten Stimmen erhielt der amtierende Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei), der 30,87 % der WählerInnenstimmen auf sich vereinigen konnte. Seine Herausforderin in der Stichwahl wird die ehemalige kroatische Bauministerin Anka Mrak-Taritaš (HNS – Kroatische Volkspartei) sein, die 24,48 % der Stimmen erhielt. Auf dem dritten Platz landete Bandić' ehemalige Stellvertreterin Sandra Švaljek (Unabhängige Kandidatin Sandra Švaljek), deren 19,14 %-iger Stimmenanteil im zweiten Wahlgang wahrscheinlich darüber entscheiden wird, wer in den kommenden vier Jahren Zagreb regieren wird. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,66 %, was im Vergleich zu 2013 eine Steigerung von rund 3,5 % darstellt.

    Jutarnji list, Zagreb, 23.05.2017
  • Erste Umfrage prophezeit Kopf-an-Kopf-Rennen in Stichwahl

    ​Am 4. Juni 2017 werden die Zagreber BürgerInnen entscheiden, wer in den kommenden vier Jahren die kroatische Hauptstadt führen wird. Eine erste Umfrage, die am Tag nach den Kommunalwahlen am 21. Mai 2017 erstellt wurde, ergab, dass dabei jede Stimme zählen wird. Der aktuelle Zagreber Bürgermeister Milan Bandić (Bandić Milan 365, Arbeits- und Solidaritätspartei) kommt auf 43,6 %, während seine Herausforderin, die ehemalige kroatische Bauministerin Anka Mrak-Taritaš (HNS – Kroatische Volkspartei) 43,3 % der Stimmen auf sich vereinigen kann.

    Večernji list, Zagreb, 23.05.2017
  • Zagreb bekommt direkte Flugverbindung nach Bukarest

    ​Seit gestern, dem 22. Mai 2017 gibt es erstmals eine direkte Flugverbindung zwischen der kroatischen Hauptstadt Zagreb und der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Die kroatische Fluglinie "Croatia Airlines" wird drei Mal wöchentlich Bukarest anfliegen. Die Airline verspricht sich viel von dieser Verbindung, da bis zum Jahresende 10.000 PassagierInnen erwartet werden. Abgesehen von Bukarest führte "Croatia Airlines" heuer neue Direktverbindungen in die skandinavischen Hauptstädte Oslo, Stockholm und Helsinki ein.

    Večernji list, Zagreb, 23.05.2017

Polen/Krakau

  • Krakauer Karte für Familien mit behinderten Kindern

    Der Krakauer Bürgermeister Jacek Majchrowski (parteilos) bereitet ein neues Programm für Familien mit behinderten Kindern vor, die sich für die städtische "Familienkarte 3+", dem Familienpass für Krakauer Familien mit drei Kindern und mehr, nicht klassifizieren. Somit sollen rund 5.500 Krakauer Familien mit 7.444 Kindern unterstützt werden. Die Karte soll vielfältige Vergünstigungen bei den städtischen Partnerunternehmen umfassen.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 23.05.2017
  • Krakau: Bau der neuen Straßenbahstrecke in Krakau Nord

    Am Montag, den 22. Mai 2017, wurde der Vertrag für den Bau der neuen 5 Kilometer langen Straßenbahnstrecke in den nördlichen Stadtteilen Krakaus unterschrieben. Die Bauarbeiten beginnen Ende 2018. Die ersten Fahrgäste sollen im November 2020 in die neue Straßenbahnlinie einsteigen können. Die Investitionskosten belaufen sich auf 326 Mio. PLN (77,8 Mio. EUR).

    Gazeta Krakowska, Krakau, 23.05.2017
  • Start-up-Cluster in Krakau

    Mindestens 30 Mio. PLN (7,1 Mio. EUR) sind für die Gründung des Zentrums für soziale und wirtschaftliche Innovationen "Zabłocie 20.22" notwendig. Zu diesem Zweck plant die Stadt Krakau einen Antrag auf Fördermittel bei der EU einzureichen. Bis Ende November 2017 soll die Entscheidung getroffen werden. Im Rahmen eines Revitalisierungsprojekts setzt die Stadt Krakau auch auf den nachhaltigen Umbau des postindustriellen Stadtviertels Zabłocie, in dem der Start-up-Cluster seinen Sitz haben soll.

    Gazeta Krakowska, Krakau, 22.05.2017

Serbien/Belgrad

  • Serbischer Präsidentschaftskandidat gründet politische Bewegung

    Der ehemalige serbische Ombudsmann Saša Janković, der auch bei den serbischen Präsidentschaftswahlen vom 2. April 2017 angetreten war, gründete am 21. Mai 2017 die Bewegung "Freie Bürger Serbiens" (SGS). Janković wurde mit den Stimmen von 62 MitbegründerInnen zum Präsidenten dieser neuen politischen Bewegung gewählt. Bis zu den Belgrader Kommunalwahlen, die im Frühjahr 2018 stattfinden sollen, wird die SGS alle politischen Optionen prüfen und sich auf die Wahlen vorbereiten.  Saša Janković hatte bei der Präsidentschaftswahl mit mehr als 16 % der Stimmen das zweitbeste Ergebnis erzielt.

    Politika, Belgrad, 22.05.2017
  • Serbien: Neuer Regierungschef soll am 12. Juni 2017 bekannt werden

    Serbien soll am 12. Juni 2017 eine neue Ministerpräsidentin bzw. einen neuen Ministerpräsidenten bekommen. An diesem Tag sollte der designierte serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) den Namen des neuen Regierungschefs, also seiner Nachfolgerin bzw. seines Nachfolgers bekannt geben. Laut Erkenntnissen der Tageszeitung "Večernje novosti" hätten der erste Vizepremier und Außenminister Ivica Dačić (SPS – Sozialistische Partei Serbiens) und die Ministerin für Staats- und Lokalverwaltung Ana Brnabić (parteilos) die größten Chancen, in die Fußstapfen von Vučić zu treten. Vučić würde das Präsidentschaftsamt am 1. Juni 2017 vom amtierenden Staatspräsidenten Tomislav Nikolić (parteilos) übernehmen, die Inaugurationsfeier ist für 23. Juni 2017 geplant.

    Večernje novosti, Belgrad, 22.05.2017
  • Serbien gibt Autobahnbau nach Rumänien auf

    Serbien und Rumänien haben das Projekt für den Bau einer Autobahn zwischen Belgrad und Timişoara aufgegeben, das gab Ende Mai 2017 der rumänische Ministerpräsident Sorin Grindeanu bekannt. Das Projekt wurde aufgelöst, da es sich nach Meinung der serbischen PartnerInnen um kein strategisches Projekt handle. Rumänien wies jegliche Schuld am Scheitern des Projekts zurück. Die Autobahn von Belgrad bis Timişoara wäre 140 km lang gewesen. Die Erstellung einer Machbarkeitsstudie im Wert von nahezu 10 Mio. EUR wurde im Oktober 2016 genehmigt, die Fertigstellung der Autobahn war bis 2025 geplant.

    B92.net, Belgrad, 22.05.2017
  • "Belgrad Tage" in Moskau

    Die Stadt Belgrad wird in der Zeit vom 25. bis 27. Mai 2017 ihre wirtschaftlichen und touristischen Potentiale in der russischen Hauptstadt im Rahmen der "Belgrad Tage in Moskau" präsentieren. Die Veranstaltung wird von Belgrad und Moskau organisiert. Neben den Kooperationsmöglichkeiten in den Bereichen Wirtschaft und Tourismus präsentiert sich die Stadt Belgrad auch mit einem umfangreichen Kulturprogramm. Neben Ausstellungen, Filmaufführungen wird es ein Konzert von Goran Bregović geben. Belgrads Bürgermeister Siniša Mali (parteilos) hat auch Präsentationen anderer Städte in Belgrad angekündigt: im Juni 2017 finden die "Minsk Tage in Belgrad" statt, im September 2017 folgen die "Peking Tage in Belgrad" und Ende 2017 werden auch die "Teheran Tage in Belgrad" organisiert.  2018 möchte sich Belgrad auch in Peking präsentieren.

    B92.net, Belgrad, 22.05.2017

Slowenien/Ljubljana

  • An der slowenisch-kroatischen Grenze anstatt doppelter nur noch einmalige Kontrollen

    Die Europäische Kommission hat bezüglich der verstärkten Kontrollen an den Schengen-Außengrenzen zusätzliche Weisungen veröffentlicht, nachdem die neue Regelung, die am 7. April in Kraft getreten ist, an den slowenisch-kroatischen Grenzübergängen für Chaos sorgte. Ab 27. Juni soll Kroatien in das Schengener Informationssystem (SIS) eingebunden werden, was jedoch noch nicht bedeutet, dass der Staat Schengen-Mitglied wird. Dadurch, dass Kroatien auf die Daten aus dem SIS Zugriff haben wird, werden an Grenzübergängen anstatt doppelter nur noch einmalige Kontrollen durchgeführt. Damit soll der Ferienverkehr flüssiger verlaufen.    

    Finance, Ljubljana, 22.05.2017
  • Slowenien: Janez Janša schon seit 25 Jahren an der Spitze der Slowenischen Demokratischen Partei (SDS)

    Am Samstag, den 20. Mai, wurde am Kongress der größten slowenischen Oppositionspartei SDS zum achten Mal in Folge Janez Janša als Parteivorsitzender bestätigt. Janša erhielt 99,25 % aller Delegiertenstimmen und kündigte einen Sieg bei den Parlamentswahlen im Herbst 2018 an. Am Kongress nahm auch der ungarische Premier Viktor Orbán (Fidesz – Bund Junger Demokraten) teil, der die Partei seiner Unterstützung bei der Verfolgung gemeinsamer außenpolitischer Ziele versicherte.

    Delo, d.o.o., Ljubljana, 22.05.2017
  • Offizieller Staatsbesuch Van der Bellens in Slowenien

    Am 23. und 24. Mai 2017 werden Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser in Begleitung der größten österreichischen Wirtschaftsdelegation seit Jahren ihren offiziellen Staatsbesuch in Slowenien beginnen. Am Programm stehen unter anderem Arbeitsgespräche mit Staatspräsident Borut Pahor (SD Sozialdemokraten) und Parlamentspräsident Dr. Milan Brglez (SMC Partei des modernen Zentrums). Unter den Hauptthemen des Treffens sollen auch die Situation der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien, die geplante Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes Krško und die erstmalige Erwähnung der slowenischen Volksgruppe in der Kärntner Landesverfassung sein. Bundespräsident Van der Bellen wird sich in Ljubljana auch mit Ministerpräsident Dr. Miro Cerar (SMC) treffen und an einem österreichisch-slowenischen Wirtschaftsforum teilnehmen. 

    STA, Ljubljana, 21.05.2017
  • Slowenien: Erneuerter Versuch zur Notifizierung der Rechtsnachfolge Sloweniens im österreichischen Staatsvertrag

    Mehrere slowenische Zivilorganisationen verlangen vom Parlament die Formalisierung der Rechtsnachfolge Jugoslawiens im österreichischen Staatsvertrag. Bisher haben alle slowenischen Regierungen in dieser Frage eine zurückhaltende Position eingenommen. Auch die aktuelle Regierung vertritt den Standpunkt, dass eine Formalisierung der Rechtsnachfolge der Vertragspartei Jugoslawien im Vertragswerk von 1955 nicht erforderlich sei. Slowenien versteht sich als Rechtsnachfolger der Vertragspartei Jugoslawien. Die Befürworter argumentieren den Bedarf nach Notifizierung vor allem mit dem Schutz der slowenischen Volksgruppe in Österreich. Der Artikel 7 des Staatsvertrags schreibt nämlich die Rechte der Kärntner Slowenen fest. Würde Slowenien den Staatsvertrag notifizieren, könnte es in dieser Frage Druck auf Wien ausüben, lautet das Argument. 

    Rtvslo.si, Ljubljana, 19.05.2017

Tschechien/Prag

  • Zahl der asiatischen TouristInnen in Prag steigt

    Die Zahl der asiatischen TouristInnen in Prag steigt. Im ersten Quartal 2017 verzeichnete die städtische Tourismusagentur "Prague City Tourism" einen Zuwachs von 25 % im Vergleich zum Vorjahr. Der Anteil der TouristInnen aus Asien liegt bei 17,4 %. Im Jahr 2013 waren es nur 11,3 %. Die meisten AsiatInnen kamen aus Südkorea (57.000) und China (42.000), im Durchschnitt blieben sie jedoch nur 1,7 Nächte. Zwischen den beiden Ländern und Prag bestehen regelmäßige direkte Flugverbindungen.

    E15, Prag, 22.05.2017
  • Tschechische Regierungskrise: Warten auf Zeman

    Präsident Miloš Zeman (SPOZ – Partei der Bürgerrechte ZEMANOVCI) hat keine Einwände gegen den Vorschlag von Premier Bohuslav Sobotka (ČSSD – Tschechische Sozialdemokratische Partei), den Abgeordneten Ivan Pilný (ANO - JA) zum neuen Finanzminister zu ernennen. Die Ernennung soll im Laufe dieser Woche erfolgen, teilte Präsidentensprecher Jiří Ovčáček mit. Die Unterlagen für Pilnýs Ernennung wurden dem Präsidentenbüro am 18. Mai 2017 zugestellt, die Abberufung von Andrej Babiš (ANO – JA) wurde bereits am 5. Mai übermittelt. Zeman will sich am Dienstag, den 23. Mai 2017 mit Pilný treffen, am Mittwoch will er mit Andrej Babiš, dessen Abberufung er bis dato nicht angenommen hat, zusammenkommen.

    ČT 1, Prag, 22.05.2017
  • Müllstraßenbahnen in Prag?

    Die "Prager Verkehrsbetriebe" und die "Prager Dienste" verhandeln über eine "Müllstraßenbahn", die für die Müllabfuhr genutzt werden könnte. Die Cargo-Straßenbahnen würden den Abfall in den Nachtstunden in die Müllverbrennungsanlage im Viertel Malešice transportieren. Dazu müssten jedoch das Schienennetz erweitert und mindestens zehn Cargo-Garnituren angeschafft werden. Die beiden städtischen Unternehmen wollen in wenigen Wochen ein Memorandum dazu mit einem Technologie-Unternehmen unterschreiben. Einige ältere Garnituren könnten auch direkt von den "Prager Verkehrsbetrieben" umgebaut werden.

    Idnes.cz, Prag, 19.05.2017

Ungarn/Budapest

  • Carsharing als Lösung der Verkehrsprobleme von Budapest

    Laut einer aktuellen Studie der Umweltschutzorganisation "Arbeitsgruppe Luft" könnte Carsharing die Probleme der ungarischen Hauptstadt lösen. Laut der Erhebung, werden die meisten Fahrzeuge zu 95 % ihrer Lebenszeit nicht ausgenutzt. Mit dem Carsharing-Modell könnten sowohl Staus und Parkplatzprobleme der Großstadt, als auch die Luftverschmutzung verringert werden. Durch ein geteiltes Fahrzeug könnten 6 bis 8 Autos ersetzt werden, wodurch sich die Lebensqualität in Budapest stark verbessern würde. Außerdem sei Carsharing ein guter Sparfaktor, deshalb bevorzugen, zum Bespiel, amerikanische Familien diese Form der Fortbewegung.

    Magyar Nemzet, Budapest, 22.05.2017
  • Budapest: Sanierung des Pariser Hofes kommt voran

    2014 wurde eine internationale Ausschreibung für die Sanierung des Pariser Hofes in Budapest veröffentlicht. Die Ausschreibung gewann die "Párizs Property Kft.", eine ungarische Projektfirma der Mellow-Mood-Gruppe.  Seit 14 Monaten laufen die Sanierungsarbeiten in der altehrwürdigen Passage, die planmäßig bis Juni 2018 beendet werden sollen. Dabei handelt es sich nicht nur um eine Renovierung, auch ein Fünf-Sterne-Luxushotel wird errichtet. Das "Párisi Udvar Hotel Budapest" wird 110 Zimmer und mehrere Konferenzräume haben. Das gesamte Bauprojekt wird insgesamt 12,5 Mrd. HUF (4,1 Mio. EUR) kosten. Der Projektleiter der "Párizsi Property Kft.", János Hermesz teilte während einer Führung mit, dass der Kostenaufwand, sowohl die dem Denkmalschutzrecht entsprechende Sanierung, als auch den Kaufpreis deckt. Die üppig ausgestattete Halle, mit einer Fassade mit Zsolnay-Mosaiken und Glasfenstern von Miksa Róth, bleibt nach der Sanierung für die Budapesterinnen und Budapester weiterhin nutzbar.

    Világgazdaság, Budapest, 22.05.2017
  • Budapest: Tausende demonstrierten für die EU und gegen die Regierung

    Mehrere tausend Menschen versammelten sich am Sonntag, den 21. Mai 2017 auf dem Budapester Szabadság-Platz, um gegen das "Lex CEU", gegen die EU-feindliche Rhetorik der Regierung und gegen das geplante Zivilgesetz zu protestieren. Nach den Reden zog die Menschenmenge zum Vorplatz des Parlaments, an dem die Demonstration mit Konzerten endete. Die Aktionen scheinen kein Ende zu nehmen: Die nächste Demonstration wurde für den 29. Mai 2017 angekündigt.

    Magyar Idők, Budapest, 22.05.2017
  • Eishockey-Weltmeisterschaft in Budapest

    Ungarn kann eine weitere Weltmeisterschaft organisieren, das Land hat das Veranstaltungsrecht der Eishockey-WM Division I/A für das Jahr 2018 beim Kongress des Internationalen Eishockeyverbandes (IIHF) gewonnen. Nachdem Polen von seiner Bewerbung zurückgetreten ist, kann die ungarische Eishockeymannschaft nach 2013 wieder an der WM vor ungarischem Publikum spielen. Die Eishockeyweltmeisterschaft wird vom 22. bis 28. April 2018 in der Papp László Budapest Sportarena stattfinden.

    Magyar Hírlap, Budapest, 20.05.2017
  • Märchengarten im öffentlichen Raum in Budapest

    Im 6. Bezirk von Budapest befindet sich der Benczúr-Garten, in dem aufgrund einer Gemeinschaftsinitiative ein Märchen-Spielplatz gebaut wurde. In dem 800 Quadratmeter großen Garten, hat der Grafiker Boldizsár Kő in Zusammenarbeit mit der schwedischen Spielzeugersteller-Gruppe "HAGS" einen Spielpark mit Märchenelementen errichtet. Die Spielzeuge, Schaukeln und Rutschen sind von Volksmärchenfiguren inspiriert, sie können gleichzeitig als bewegbare Statuen und 3D-Grafiken verstanden werden. Das Ziel des Künstlers war, zeitgenössische Kunst an ein größeres Publikum zu bringen und in die Welt der Kinder einzubinden. Boldizsár Kő hat landesweit bereits mehrere Märchenparks umgesetzt, sein erster Spielplatz befindet sich im Zentrum Millenáris, in Budapest. Der Zöld-Péter-Spielplatz soll im Sommer 2018 saniert und erweitert werden. Der Spielpark im Benczúr-Garten ist etwas Besonderes, weil er auf Gemeinschaftsinitiative, mithilfe der BewohnerInnen und der Bezirksverwaltung von Terézváros (6. Bezirk) im öffentlichen Raum verwirklicht wird. Der Spielplatz wird am 23. Mai 2018 eröffnet.

    Magyar Idők, Budapest, 20.05.2017