Beobachtungsgruppe der EU in Slowenien unterwegs

14.10.2021

Die Beobachtungsgruppe des europäischen Parlaments unter der Leitung der EU-Abgeordneten Sophie in 't Veld weilt vom 13. bis 15. Oktober in Slowenien, um sich über die Lage der Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Korruptionsbekämpfung im Land zu informieren. Die Gruppe führt Gespräche mit verschiedenen VertreterInnen aus Politik und Zivilgesellschaft, um sich einen Einblick über die allgemeine Stimmung in Slowenien zu verschaffen. In 't Veld musste sich während des Besuches auch zahlreichen Twitter-Attacken aus dem Lager des slowenischen Premierministers Janez Janša (SDS - Slowenische Demokratische Partei) stellen. Janša beschuldigte sie per Twitter, sie wolle mit ihrer Delegation den Sturz seiner Regierung erreichen und hat deshalb ein Treffen abgelehnt. In 't Veld wies jegliche Vorwürfe über politisch motivierte Handlungen ihrer Beobachtungsgruppe als unbegründet zurück.​

Quelle: Rtvslo.si, Ljubljana