City News


Twice a week you can read the latest information from our dialogue cities, summarised by our offices in German.

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Alle serbischen Sommerfestivals abgesagt

​Serbische Musik-Sommerfestivals, wie "Exit", "Belgrade Beer Fest", "Nishville", "Lovefest" und andere, haben in einem gemeinsamen Statement an die Öffentlichkeit die Absage der heurigen Events bekanntgegeben. Bedingt durch die CoViD-19-Pandemie und die Verschlechterung der epidemiologischen Lage werden die Festivals im August im geplanten Format mit zigtausenden BesucherInnen nicht stattfinden, heißt es in der Mitteilung. Derzeit werde noch überlegt, ob, wie auch in anderen Teilen Europas, symbolische Events mit nur einigen hunderten BesucherInnen organisiert werden.

7.7.2020

Starke Unwetter über Slowenien

In der Nacht auf den 7. Juli 2020 tobte über Slowenien ein schweres Unwetter. In der Küstenregion wurden Windgeschwindigkeiten bis zu 100 Stundenkilometer pro Stunde gemessen. Die größten Schäden wurden aus Zentralslowenien gemeldet, rund um die Hauptstadt Ljubljana. Zahlreiche Feuerwehreinsätze waren notwendig, um abgedeckte Dächer und überflutete Erdgeschosse und Kellerräume auszupumpen. Die Niederschlagsmenge der Regenschauer in 30 Minuten machte fast 30 Liter pro Quadratmeter aus. Es wurden Straßen überflutet, drei PKW mussten aus einer überschwemmten Unterführung geschleppt werden. Insgesamt gab es in Ljubljana 69 Feuerwehreinsätze, bei denen 158 Feuerwehrleute und 30 Feuerwehrfahrzeuge zum Einsatz kamen.

7.7.2020

Kroatien: Präsident der SDP kündigt nach Debakel seinen Rückzug an

​Seit der Übernahme der "Sozialdemokratischen Partei" (SDP) durch den relativ jungen Davor Bernardić 2016 wurde immer wieder kritisiert, dass er keinerlei Charisma und Anziehungskraft auf die WählerInnen habe. Nun wurde dies auch bei den Parlamentswahlen bestätigt. Obwohl Umfragen die linke Koalition der SDP in etwa gleichauf mit der regierenden konservativen "Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft" (HDZ) sahen, blieb die linke Koalition letztendlich 15 Mandate hinter den Regierenden. Die SDP fuhr ihr schlechtestes Ergebnis seit den Parlamentswahlen 1995 ein. Davor Bernardić zog gestern, am 6. Juli 2020, die Konsequenzen und kündigte seinen Rücktritt an. Bis zum nächsten Parteitag, auf dem ein neues Präsidium gewählt werden soll, wird die Partei von Zlatko Komadina, dem Vorsteher der Gespanschaft "Primorje – Gorski Kotar", geführt.​​

7.7.2020

Amtierender Ministerpräsident feiert Erfolg bei kroatischen Parlamentswahlen

​Obwohl die Umfragen vor den kroatischen Parlamentswahlen am 5. Juli 2020 keine klaren Mehrheitsverhältnisse voraussagten, hatten die kroatischen WählerInnen andere Pläne. Der amtierende konservative Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Gemeinschaft) konnte sich 66 von insgesamt 151 Mandaten im Parlament sichern. Der neue/alte Ministerpräsident erklärte bereits gestern, am 6. Juli 2020, dass er über die nötigen 76 Mandate zur Bildung einer Mehrheit verfüge. Plenković erklärte, dass er mit den acht Abgeordneten der kroatischen Minderheiten sowie jeweils einem Abgeordneten der "Kroatischen Volkspartei" (HNS) und der "Volkspartei – Reformisten" (NSR) die Regierung bilden werde. Plenković ließ zudem offen, ob er überhaupt weitere Abgeordnete anwerben wolle, oder er es bei dieser knappen, aber stabilen Mehrheit belassen wolle.

7.7.2020

Endergebnis der serbischen Parlamentswahl verlautbart

​Die serbische "Landeswahlkommission" verlautbarte am 5. Juli 2020 das Endergebnis der Parlamentswahlen vom 21. Juni. Demzufolge gewann das Bündnis um die rechtskonservative "Serbische Fortschrittspartei" (SNS) 60,65 Prozent der Stimmen und 188 Parlamentsmandate. Das Bündnis um die "Sozialistische Partei Serbiens" (SPS) gewann 10,38 Prozent und 32 Sitze, während die "Serbische patriotische Allianz" (SPAS) mit 3,82 Prozent elf Parlamentssitze bekam. Vier Listen ethnischer Minderheiten teilen19 Parlamentssitze unter sich auf. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,93 Prozent.

6.7.2020

Belgrader Stadthalle wird CoViD-19-Lazarett

​Die Belgrader Stadthalle "Štark arena" wird ab 8. Juli 2020 wieder zum CoViD-19-Lazarett. Das serbische Heer wird in der Stadthalle 500 Krankenbetten zur Unterbringung von Neuinfizierten mit leichten bis mittelschweren Krankheitssymptomen einrichten. Die Stadthalle wurde bereits zu Beginn der CoViD-19-Pandemie in ein Lazarett umfunktioniert, doch aufgrund der geringeren Fallzahlen wurden niemals PatientInnen in der Stadthalle untergebracht.

6.7.2020

Fahrscheinsystem im Belgrader öffentlichen Verkehr vor Umbruch

​Der Vertrag zwischen der Stadt Belgrad und der Firma "Apex" über das Fahrscheinverkaufs-, Entwertungs- und Kontrollsystem namens "Bus plus" endet im September 2020. Jüngsten Informationen aus städtischen Quellen zufolge  beabsichtige die Stadt eine neue Partnerfirma für das öffentliche Fahrscheinsystem zu beauftragen. Zuvor hatte die Belgrader "Fakultät für Verkehr" die Aufgabe, eine Studie über die Verbesserung des Fahrscheinverkaufs- und Fahrzeugsteuerungssystems im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft zu erstellen. Aufgrund der CoViD-19-Pandemie ist diese Studie noch immer nicht fertig. Laut Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei), möchte die Stadt den Tender für den neuen Auftrag erst nach Beendigung der Studie veröffentlichen.

6.7.2020

Luftqualität schlechter als vor der Pandemie

Weltweit haben Ausgangsbeschränkungen zu verbesserter Luftqualität geführt. Doch in Budapest übersteigt laut Europäischer Umweltagentur der Anteil der Stickoxide bereits jene Werte, die vor den Einschränkungen gemessen worden sind. Nach Angaben der ungarischen Umweltschutzorganisation "Arbeitsgruppe Luft" ist der Wert für Stickstoffdioxid im Vergleich zum Vorjahr zwar durch die Beschränkungen ein wenig gesunken. Allerdings sei die Feinstaubkonzentration – ein Schadstoff, der zu zahlreichen vorzeitigen Todesfällen führt - im Gegensatz zum Vorjahr gestiegen. KritikerInnen führen die Erscheinung auf die Möglichkeit des landesweiten, kostenlosen Parkens zurück - eine Maßnahme gegen das Coronavirus, die von der Regierung am 6. April verordnet wurde.​

6.7.2020

Strenge Regelungen im Budapester "Partyviertel": Protest

Die Bezirksverwaltung des 7. Bezirks "Erzsébetváros" hat Ende Juni 2020 Clubs und so genannte "Ruinenbars", ein Budapester Spezifikum, im "Partyviertel" in der Nacht strenger reguliert als je zuvor. Mit einem Trauerzug am 29. Juli 2020 wollen die BetreiberInnen dagegen protestieren. Clubs und Lokale dürfen ausschließlich mit einer Genehmigung der Bezirksverwaltung zwischen 24 und 6 Uhr geöffnet sein. Um eine Lizenz zu erhalten, müssen zahlreiche Voraussetzungen erfüllt werden: Durchsetzung des Alkoholverbots auf offener Straße, Reinigung der Straße vor dem Lokal, Plastikbechervebot für Getränke, kein Warentransport zwischen 22 und 6 Uhr, öffentlicher Zugang zu Toiletten, Lärmmessung und -senkung. Diese Vorschriften Verunmöglichen das Betreiben von Nachtlokale, so die BetreiberInnen.​

6.7.2020

Krakau: Prügelei vor LGBT-Club

Am frühen Morgen des 4. Juli 2020 kam es zu einer Prügelei vor einem LGBT-Club in der Krakauer Innenstadt. Zwei Angreifer rannten auf Personen, die vor dem Klub standen, zu und begannen, sie mit Stöcken zu schlagen. Die Polizei musste eingreifen. Eine Person wurde verletzt und ins Krankenhaus gebracht. Die Zentralstelle zur Beobachtung rassistischer und fremdenfeindlicher Verhaltensweisen steht in Kontakt mit den Opfern. Falls es erforderlich sein wird, erhalten die Opfer rechtliche Unterstützung. Eine der attackierten Personen sagte, sie fühle sich im eigenen Land nicht mehr sicher, weil sich die Machthaber einer Sprache des Hasses bedienen würden.

6.7.2020

Kein TV-Duell vor der Stichwahl

Gestern Abend, am 6. Juli 2020, fanden fast gleichzeitig zwei Fernsehdebatten mit den Staatspräsidentschaftskandidaten statt. Die Kandidaten und ihre Wahlteams konnten sich nicht auf ein gemeinsames Fernsehduell einigen.​​ Der aktuelle Amtsinhaber Andrzej Duda (parteilos) nahm an einer Debatte des polnischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens TVP teil. Diese fand während seines Treffens mit den WählerInnen in Końskie in der Woiwodschaft Heiligkreuz statt. Sein Gegenkandidat Rafał Trzaskowski (PO - Bürgerplattform) antwortete auf die Fragen führender polnischen Medien während seines Besuches in Leszno in der Woiwodschaft Großpolen. Diese Debatte wurde vom privat-kommerziellen Fernsehsender TVN übertragen.

6.7.2020

Laibacher Bürgermeister in Selbstisolation

Der Laibacher Bürgermeister Zoran Janković (LZJ - Liste Zoran Jankovic) hat sich in Selbstisolation begeben, nachdem ein enges Familienmitglied positiv auf CoViD-19 getestet wurde. Der Bürgermeister selbst wurde negativ getestet, dennoch hat er sich dazu entschieden, vorbeugend in Quarantäne zu gehen. Er arbeitet von zu Hause aus, Unterlagen zur Unterzeichnung werden von seinem Chauffeur gebracht. Nach einer Woche will er sich erneut einem Test unterziehen. Medien berichteten, dass sein jüngerer Sohn, Jure Janković, nach seinem Urlaubsaufenthalt im kroatischen Umag Symptome zeigte und positiv auf CoViD-19 getestet wurde.​

6.7.2020

Slowenien: Arbeitslosigkeit sinkt um 1,1 Prozent

Die Arbeitslosigkeit im Mai 2020 sank, trotz der Auswirkungen der Coronakrise, um 1,1 Prozent. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 stieg die Arbeitslosigkeit heuer in den ersten sechs Monaten jedoch um 10,2 Prozent. Das slowenische Arbeitsarmt blickt trotzdem optimistisch auf das zweite Halbjahr, da Entlassungen stark zurückgegangen sind und gleichzeitig eindrucksvolle Zahlen bei freien Stellen vermeldet werden. Die Arbeitslosenquote soll heuer 6,5 Prozent erreichen und im Folgejahr auf 5,9 Prozent sinken.

6.7.2020

Yacht-Ausstellung im Sarajevoer Stadtzentrum

​Am 4. und 5. Juli 2020 wurde im Sarajevoer Stadtzentrum, dem Stadtteil Marijin Dvor, eine Yacht des heimischen Yacht-Herstellers "Derubis Yachts" aus Vitez ausgestellt. Das Modell "Derubis 44 Fly" wurde nach den aktuellsten Trends und höchsten Standards der Branche hergestellt. Die Yacht ist sechs Meter hoch und vier Meter breit, sie hat vier Kabinen mit vier Badezimmern und einen Salon mit​ 18 Quadratmetern. Zudem verfügt die Yacht über eine Brücke, ein Deck, einen Pool für sechs Personen und ein ​Panoramafenster. Der feierlichen Ausstellungseröffnung am Abend des 4. Juli 2020 haben zahlreiche InteressentInnen und PolitikerInnen beigewohnt, unter ihnen der Premierminister des Kantons Sarajevo, Mario Nenadić (parteilos), und der Premierminister der Föderation Bosnien-Herzegowina, Fadil Novalić (SDA - Partei der demokratischen Aktion).

6.7.2020

Sarajevo bekommt neues Tenniszentrum

​Der künftige Sport- und Tennispark im Stadtteil Dobrinja soll gegenüber des internationalen Flughafens Sarajevo auf 1,9 Hektar gebaut werden. Das Sport-und Tenniszentrum soll eine große Trainingshalle, Trainingsräume für Kinder und Jugendliche, Unterkünfte für SpielerInnen, fünf offene Tennisplätze und drei geschlossene Tennishallen, zwei Tennisplätze für Minitennis, einen Fitnessraum, ein Restaurant, eine Bar und Büroräume beinhalten. Der Entwurf sollte bis August 2020 fertiggestellt und im September der Bezirksverwaltung Novi Grad zur Prüfung vorgelegt werden.

6.7.2020

Sofia schafft mehr Raum für FußgängerInnen

Seit dem 4. Juli 2020 hat die bulgarische Hauptstadt Sofia eine weitere FußgängerInnenzone in der Innenstadt. Ein Teil der zentralen Saborna-Straße ist nun autofrei. Die Strecke ist 300 Meter lang und führt zum ältesten Park der Stadt, dem Stadtgarten vor dem Nationaltheater. Zusätzlich will die Stadt drei temporäre FußgängerInnenzonen in der Innenstadt eröffnen, die von 17. Juli bis 22. September an allen Wochenenden autofrei sein sollen.

6.7.2020

Bulgarien: Tests mit "Ivermectin" zur Heilung von CoViD-19

Das Antiparasitikum "Ivermectin" scheint sich positiv auf die Heilung von PatientInnen mit CoViD-19 auszuwirken. Bereits im Mai 2020 hat ein Team aus ausschließlich bulgarischen Expertinnen und Experten damit begonnen, da​s Arzneimittel an 30 PatientInnen aus neun Krankenhäusern zu testen. Bulgarien startete klinische Tests mit dem selbst hergestellten "Ivermectin", nachdem im April eine Studie australischer WissenschaftlerInnen über die Wirkungen von "Ivermectin" veröffentlicht wurde. Der Direktor der bulgarischen Arzneimittelagentur, Bogdan Kirilov, stellte klar, dass das Medikament seit Jahrzehnten bei verschiedenen Infektionen eingesetzt werde und daher bereits ein Sicherheitsprofil habe.

6.7.2020

Bulgarien: Umfrage zu wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie

Laut einer Blitzumfrage erwarten rund 21,28 Prozent der befragten bulgarischen Unternehmen, die Handel mit Deutschland treiben, einen CoViD-19-bedingten Wirtschaftsrückgang von mehr als 30 Prozent. 19,15 Prozent der Unternehmen erwarten einen Rückgang von mehr als zehn Prozent, 12,77 Prozent gehen von mehr als 50 Prozent aus. Lediglich 4,26 Prozent der Befragten erwarten nach dem Ende des Ausnahmezustands keinen Rückgang. Ferner gaben 21,28 Prozent an, die Situation und die Folgen, die auf sie zukämen, immer noch nicht abschätzen zu können. Die Umfrage war vom 18. bis zum 20. Juni von der Deutsch-Bulgarischen Industrie- und Handelskammer (AHK Bulgarien) durchgeführt worden.

6.7.2020

Prag hat weiterhin kaum TouristInnen

Obwohl die europäischen Grenzen nach der CoViD-19-Krise seit 25. Mai 2020 wieder offen sind, gibt es in Prag noch kaum TouristInnen. Laut einer Umfrage der "Tschechischen Presseagentur" (CTK) liegt die Auslastung der Prager Hotels und anderer Unterkünfte durchschnittlich bei 20, höchstens bei 30 Prozent. Diese Zahlen sind jedoch vor allem den Einheimischen zuzuschreiben, die sich entschieden haben, ein paar Tage in der Hauptstadt zu verbringen. Die Stadt hofft, dass sich die Situation in den kommenden Wochen noch verbessert.

5.7.2020

30 Jahre BIP-Wachstum von 5,8 Prozent für den EU-Standard

​Laut einer Analyse der Direktion für Wirtschaftsplanung von Bosnien-Herzegowina müsste das Land in den nächsten 30 Jahren ein jährliches Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 5,8 Prozent erzielen, um den aktuellen EU-Durchschnitt zu erreichen - allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sich die EinwohnerInnenzahlen nicht ändern und die EU lediglich ein jährliches BIP-Durchschnittswachstum von 1,5 Prozent erzielen würde. Der niedrige Lebensstandard in Bosnien-Herzegowina liege vor allem an den günstigen Aufträgen für inländische exportorientierte Unternehmen, weshalb das allgemeine Lohnniveau niedrig bleibe. Um den Lebensstandard zu verbessern, müssten ausländische Investitionen durch ein besseres Geschäftsumfeld angezogen werden. Dies könnte durch eine verbesserte Straßen- und Geschäftsinfrastruktur, den Abbau administrativer Hürden und durch Anreize für neue Auslandsinvestitionen erreicht werden.

5.7.2020

Krakauer Busse und Straßenbahnen bekommen bargeldlose Ticketautomaten

Ab dem 10. Juli 2020 wird die Bargeldzahlung an Fahrkartenautomaten in öffentlichen Bussen und Straßenbahnen in Krakau schrittweise abgeschafft. Eine ähnliche Lösung wurde bereits in anderen polnischen Großstädten eingeführt. In Zeiten der Corona-Pandemie wird dadurch der Kontakt mit Bargeld eingeschränkt. In der ersten Etappe, bis zum 31. Juli 2020, wird die Möglichkeit einer Barzahlung an allen Fahrkartenautomaten aufgehoben, die bisher beide Zahlungsarten - Karten- sowie Barzahlung - bedienten. Diese Änderung betrifft 431 Fahrkartenautomaten. In weiteren Etappen werden die verbleibenden 608 mobilen Automaten, an denen die Tickets nur gegen Bargeld gekauft werden können, schrittweise gegen bargeldlose Geräte ausgetauscht.​

4.7.2020

Zagreber LGBTIQ-Parade erstmals auf Fahrrädern

Am 4. Juli 2020, einen Tag vor den kroatischen Parlamentswahlen, fand in Zagreb eine neuartige LGBTIQ-Parade statt. ​​Wegen der Coronavirus-Pandemie organisierten die VeranstalterInnen aus der BürgerInneninitiative "Ponosni Zagreb" (auf Deutsch: Stolzes Zagreb) in der kroatischen Hauptstadt eine Fahrraddemo unter dem Titel "Pride Ride". Die rund 500 TeilnehmerInnen versammelte​n sich am Samstag mit ihren ​Fahrrä​​​dern vor dem Museum "Mimara" in der Nä​he des Kroatischen Nationaltheaters ​und radelten von da aus durch das Stadtzentrum. Auf ihrer Route wurden sie stets von der Zagreber Polizei begleitet, die f​​​ü​​​r die DemonstrantInnen den restlichen Verkehr stellenweise aufhalten musste. Im Rahmen der Demo ​​​​​wurden keine Zwischenfalle verzeichnet. Eigentlich sollte an dem Tag in Zagreb der so genannte "Marsch für das Leben​​", organisiert von der​ konservativen klerikalen Bürgerinitiative "Im Namen der Familie", ​stattfinden​​. Diese vertritt, unter anderem, diskriminierende Auffassungen zur Homosexualität. Der Marsch wurde aber wegen der CoViD-19-Pandemie auf Herbst verschoben.​

4.7.2020

Neue CoViD-19-Maßnahmen in Belgrad

Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) kündigte neue, strengere Maßnahmen zum Schutz vor CoViD-19 für Belgrad an. So sollen ab heute, dem 3. Juli, alle Nachtklubs und Lokale für zwei Wochen um 23 Uhr schließen müssen. Ferner soll das Nichttragen von Schutzmasken im öffentlichen Verkehr und in geschlossenen Räumen Geldbußen in Höhe von 5.000 bis 6.000 Serbischen Dinar (42 bis 51 Euro) nach sich ziehen. Auch Versammlungen mit über 100 Personen sind in geschlossenen Räumen beziehungsweise mit über 500 Personen im Freien vorerst wieder verboten. Belgrads Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS) kündigte in diesem Kontext an, den Städtischen Krisenstab einberufen zu wollen und die Ausnahmesituation über Belgrad zu verhängen.

3.7.2020

Umsatzeinbußen bei Budapester Verkehrszentrale

Die Budapester Verkehrszentrale (BKK) hat im Zeitraum zwischen Jänner und Mai 2020 um rund 1,2 Millionen weniger Monatskarten als im gleichen Zeitraum 2019 verkauft. Im Vorjahr wurden in der Periode Jänner-Mai rund 3,2 Millionen Tickets verkauft, 2020 waren es weniger als zwei Millionen. Allein die Monatskarten machen für die BKK einen Ausfall in Milliardenhöhe aus. Im Juni stiegen die Verkaufszahlen leicht an, eine positive Tendenz ist also zu beobachten. Jedoch werden diese die Verluste der vergangenen Monate nicht annähernd wettmachen können.​

3.7.2020

Taxilenken nur ohne Vorstrafen

Am Freitag, dem 3. Juli 2020, hat das ungarische Parlament insgesamt dreizehn Gesetze der Straßenverkehrsordnung geändert. Auf Vorschlag des Ministeriums für Innovation und Technologie (ITM) wurde unter anderem neu geregelt, dass künftig nur Personen mit einwandfreiem Leumund als TaxifahrerInnen arbeiten dürfen. Die Änderung soll eine Bereinigung des Marktes bringen und damit einer Aufwertung der Taxibranche und dem Schutz der Fahrgäste dienen. Die Interessenvertretungen und Gewerkschaften von TaxifahrerInnen haben die Gesetzesänderung unterstützt. Die Nationale Verkehrsbehörde (NKH) wird künftig, nach Eingang eines Antrags auf die Erteilung des Fahrerbescheinigung, die nötigen Daten direkt aus dem Strafregistersystem abrufen können.​

3.7.2020

Polnischer Wahlkampf vor der Stichwahl auf Hochtouren

Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen bleibt es spannend. Der aktuelle Amtsinhaber Andrzej Duda (parteilos, davor PiS​ - Recht und Ge​rechtigkeit) und sein Gegenkandidat, Warschaus Bürgermeister Rafał Trzaskowski (PO – Bürgerplattform), müssen sich am 12. Juli der Stichwahl stellen. Beide Bewerber führen eine intensive Wahlkampagne. Die aktuellesten Meinungsumfragen sehen entweder beide Kandidaten gleichauf oder Duda mit minimalem Vorteil voran. Laut einer Umfrage von IBRIS vom 2. Juli 2020 würde Andrzej Duda auf 49 Prozent und Rafał Trzaskowski auf 46,4 Prozent der Stimmen kommen.

3.7.2020

EU-Trio-Präsidentschaft: deutscher Außenminister in Slowenien

Der Besuch des deutschen Außenmisters Heiko Maas (SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands) in Slowenien ist der Beginn der gemeinsamen EU-Trio-Präsidentschaft. Slowenien, Deutschland und Portugal verbindet laut Maas die klar pro-europäische Ausrichtung. Schwerpunkt der nächsten 18 Monate wird die Bewältigung der Corona-Krise sein. Dabei ist eine gute Zusammenarbeit unerlässlich. Außerdem muss die Krisenfestigkeit und Widerstandskraft der Europäischen Union verbessert werden. Weitere Schwerpunkte sind der grüne und digitale Wandel. Neben seinem slowenischen Amtskollegen Anže Logar (SDS - Slowenische demokratische Partei) wird Maas auch ein Gespräch mit dem slowenischen Premierminister Janez Janša (SDS) und Staatspräsident Borut Pahor (parteilos) führen.

3.7.2020

Änderung des slowenischenRundfunkgesetzes vorbereitet

Laut der Tageszeitung "Dnevnik" soll das slowenische Kulturministerium die Änderung des Rundfunkgesetzes vorbereiten. Ein Teil der Rundfunkgebühr, die bisher der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt "RTV Slovenija“ gehörte, soll nun auch anderen Medien und der Slowenischen Presseagentur zugeteilt werden. Mit dieser Gesetzesänderung wird "RTV Slovenija“, das von der aktuellen Regierung oft kritisiert wird, 14 Millionen Euro pro Jahr verlieren. Mit diesen Mitteln soll auch der Fonds für Medienpluralisierung finanziert werden. Mit dieser Gesetzesänderung könnte die Regierung, unter der Leitung des Premiers Janez Janša (SDS – Slowenische Demokratische Partei), die Tätigkeit der regierungsfreundlichen, kommerziellen Fernsehsender "Nova24TV" und "Planet TV" stärken, so "Dnevnik".

3.7.2020

Städtische Investitionen ins historische Prag

Seit der Präsentation des "Handbuches für Gestaltung des Prager öffentlichen Raumes" im April 2020 will die Stadt immer mehr Unternehmen im Prager Zentrum zur Einhaltung der Regeln motivieren. Im Rahmen eines, ab 2021 geltenden, Projektes ist die Stadt Prag nun bereit, sich an der Finanzierung von neuen ästhetischen Firmenschildern und Logos zu beteiligen. Die neuen Schilder dürfen jedoch nicht aus Plastik, kein komplizierten Bohrarbeiten an den Fassaden notwendig machen und nur in neutralen Farben sein. Die Stadt Prag ist bereit, für bis zu 70 Prozent des Anfertigungspreises aufzukommen. Die Unterstützung soll jedoch maximal 200.000 Tschechische Kronen (circa 7.5​00 Euro) betragen. Im Rahmen dieses Projektes hat die Stadt fünf Millionen Tschechische Kronen zur Verfügung. Weitere 60 Millionen Tschechische Kronen (circa 2,3 Millionen Euro) stellt die Stadt Prag für notwendige Sanierungen der Fassaden im historischen Zentrum bereit. In diesem Fall will die Stadt 65 Prozent der Kosten übernehmen. Zuvor müssen die Gebäude jedoch erst durch den Prager Denkmalschutz begutachtet werden.​

3.7.2020

Prag: Seilbahn zwischen Bohnice und Podbaba gebilligt

Das Prager Stadtparlament gab kürzlich für den Ausbau einer 2,5 Kilometer langen Seilbahn über der Moldau grünes Licht. Die geplante Verbindung dieser zwei Stadtteile mit einer Höchstkapazität von 6.000 beförderten Personen pro Stunde könnte bereits binnen fünf Jahren in Betrieb sein. Die neue Seilbahn verkürzt die Reisezeit zwischen diesen Stadtteilen von 45 auf sieben Minuten und soll auch eine Abzweigung zum Prager zoologischen Garten haben. Die Seilbahn soll errichtet werden, obwohl in Zukunft auf derselben Strecke auch eine neue Straßenbahnverbindung entstehen wird. Dies setzt jedoch die Errichtung einer Brücke voraus. Für die Errichtung der Seilbahn hat die Stadt 1,5 Milliarden Tschechische Kronen (circa 56 Millionen Euro) vorgesehen.​

3.7.2020