City News


Once a week you can read the latest information from our dialogue cities, summarised by our offices in German.

  • Belgrad
  • Serbien

Wahl des neuen Belgrader Stadtoberhaupts spätestens bis 11. Juli 2022

Die konstituierende Sitzung des Belgrader Gemeinderats wurde für 11. Juni 2022 anberaumt. An diesem Tag sollen der*die neue Gemeinderatspräsident*in, der*die stellvertretende Gemeinderatspräsident*in sowie der*die Gemeinderatssekretär*in und andere Amtsinhaber*innen gewählt werden. Darüber hinaus sollen in dieser Sitzung auch die Mandate der neuen Gemeinderät*innen verifiziert und die Gemeinderatsklubs gebildet werden. Nach der Amtseinführung des neuen Gemeinderats läuft die 30-tägige Frist für die Wahl des*der neuen Bürgermeister*in und des*der neuen Vizebürgermeister*in aus den Reihen der Gemeinderät*innen. Somit muss diese*r, sowie auch die neue Stadtregierung, spätestens am 11. Juli 2022 angelobt werden. Anderenfalls muss die serbische Regierung eine städtische Übergangsregierung ernennen, die die Stadt interimistisch bis zu den Neuwahlen regiert. Belgrad wird auf jeden Fall eine*n neue*n Bürgermeister*in erhalten, da sich der amtierende Bürgermeister Zoran Radojičić (parteilos) nicht auf der Liste der neuen Gemeinderät*innen befindet und dadurch nicht wiedergewählt werden kann.​

23.5.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Norwegische Zentralbank kauft Hälfte des Berliner Sony Centers am Potsdamer Platz

​Das Sony Center im Herzen von Berlin gehört zu den bekanntesten modernen Wahrzeichen der deutschen Hauptstadt. Nun hat der Staatsfonds von Norwegen für 677 Millionen Euro 50 Prozent des Gebäudekomplexes gekauft. Das geht aus einer Mitteilung der in Toronto ansässigen Oxford Properties Group hervor, die das Sony Center erst vor fünf Jahren für rund 1,1 Milliarden Euro erworben hatte. Das Unternehmen werde demnach einen Anteil von 50 Prozent behalten und außerdem weiter als Vermögensverwalter für das neue Joint Venture tätig sein. Umfassende Renovierungen seien in Planung. Das Multiplex-Kino war bereits Ende 2019 geschlossen worden. Dort soll nun eine Food Hall mit verschiedenen Angeboten des Londoner Gastronomiebetreibers Kerb entstehen. Auch Fitnesseinrichtungen sind in Planung. Ebenfalls von der Sanierung betroffen ist der gläserne Tower der Deutschen Bahn (DB). Im Zuge der Sanierung müssen die rund 800 Beschäftigten des DB-Konzerns vorübergehend aus dem Turm ausziehen. Rund 200 Millionen Euro sollen in die Modernisierungsmaßnahmen fließen. Sie sollen bis Ende 2023 abgeschlossen sein.​

20.5.2022
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  • Krakau
  • Polen

Polnischer Präsident zu Besuch in Kiew

Der polnische Präsident Andrzej Duda (parteilos) hat die Ukraine am 22. Mai 2022 zum zweiten Mal seit Beginn des Krieges besucht. Im Anschluss an seine Rede im ukrainischen Parlament traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj​. ​In seiner Rede sagte Duda, dass die Ukraine das Recht auf Selbstbestimmung habe und versicherte, dass Polen alles in seiner Macht Stehende tun werde, um der Ukraine zu helfen, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Er betonte auch, dass die Ukrainer*innen, die vor dem Krieg nach Polen geflohen sind, sicher und willkommen sind. Die ukrainischen Parlamentarier*innen haben sich immer wieder erhoben, um Präsident Duda zu applaudieren.

22.5.2022
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  • Prag
  • Tschechien

Tschechiens Lebensmittelnotfallreserven reichen nur für 1,3 Tage

Wenn morgen in Tschechien ein Notfall eintreten würde, stünden dem Staat nur 13 Millionen Tagesrationen an Lebensmittelreserven zu Verfügung, mit der die Bevölkerung lediglich 1,3 Tage versorgt werden könnte. Die Lebensmittelreserven müssen aus diesem Grund unbedingt auf 15 Tage aufgestockt werden. Dieses Ziel hatte sich bereits die Regierung Andrej Babiš (ANO – Ja) Ende 2021 gesetzt, rechnete bei der Umsetzung jedoch mit einem Zeithorizont von 15 Jahren. Diese Pläne sind, angesichts der aktuellen geopolitischen Situation, jedoch bereits hinfällig. Eine schnelle Aufstockung der Lebensmittelreserven würde aktuell 487 Millionen Euro kosten. Das Landwirtschaftsministerium hat deshalb vorgeschlagen das Budget der Staatlichen Materialverwaltung, die für die Lebensmittelreserven zuständig ist, sofort um 20,3 Millionen Euro aufzustocken, um Reserven für weitere Tage anschaffen zu können.​

22.5.2022
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  • Sarajevo
  • Bosnien-Herzegowina

108 politische Einheiten bei Oktoberwahlen in Bosnien-Herzegowina vertreten

​Laut Angaben der zentralen Wahlkommission Bosnien-Herzegowinas werden an den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 2. Oktober 91 politische Parteien und 17 unabhängige Kandidat*innen antreten. Im Teilland Föderation schließen sich die oppositionellen Parteien für die Wahl der*des Kandidat*in  für das bosniakische Präsidiumsmitglied zusammen. Der Vorschlag der Sarajevoer Dreier-Koalition, bestehend aus Volk und Gerechtigkeit (NiP), Sozialdemokratische Partei (SDP) und Unsere Partei (NS), für das bosniakische Mitglied des Präsidiums ist der SDP-Vizepräsident Denis Bećirović. Er soll frischen Wind in die politische Szene bringen. Der Vorschlag der bosniakischen Partei der demokratischen Aktion (SDA) wird wahrscheinlich deren Parteichef Bakir Izetbegović sein, der bisher zweimal zum bosniakischen Präsidiumsmitglied gewählt wurde. Bisher ist auch die Kandidatin der oppositionellen Parteien Serbische demokratische Partei (SDS) und "Partei des demokratischen Fortschritts (PDP) im Teilland Srpska (RS) für die RS-Präsidentin bekannt. Es ist die aktuelle RS-Parlamentsabgeordnete Jelena Trivić (PDP).​

23.5.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Zagreber Book Festival unter dem Motto Umweltschutz

Das achte Zagreber Book Festival findet heuer von 23. bis 28. Mai 2022 statt und setzt sich mit dem Thema Umweltschutz auseinander. Die Veranstaltung bringt rund 40 renommierte in- und ausländische Schriftsteller*innen sowie Expert*innen zusammen. Zahlreiche Diskussionsrunden zum Thema Klimawandel, Ökofeminismus, Verschwörungstheorien sowie Informationsüberflutung runden das heurige Programm ab. Das internationale Buchfestival findet an mehreren Veranstaltungsorten in Zagreb statt und konnte sich seit seiner Gründung auf der kulturellen Karte der kroatischen Hauptstadt sowie auch landesweit etablieren.​

23.5.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Ausschreitungen nach kroatischem Fußballderby – vier Personen angeschossen

Nachdem am 21. Mai 2022 Hajduk Spl​it bei einem Gastspiel gegen Zagreb Dinamo mit 3:1 verloren hatte, sind die Fußballfans beziehungsweise die Anhänger*innen v​on Torcida, dem ältesten Fanklub von Hajduk Split, unter Polizeieskorte nach Hause gereist. Es kam jedoch auf der Autobahn A1 zwischen Zagreb und Karlovac zu Ausschreitungen zwischen den rund 1.600 Fans und den Polizeibeamt*innen. Um die aufgeheizte Situation unter Kontrolle zu bringen, gaben die Beamt*innen Warnschüsse ab. Dabei wurd​en vier Fans angeschossen, etwa 40 Menschen, darunter auch Polizist*innen, wurden im allgemeinen Tumult verletzt. Die Beamt*innen nahmen insgesamt 43 Personen fest, die nun einem*r Ermittlungsrichter*in vorgeführt werden.

22.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

Wohnungen in Belgrad um 9 Prozent teurer

Der Wohnbau in Belgrad erlebt einen Aufschwung, doch dadurch steigen auch die Immobilienpreise. Seit Beginn des Jahres 2022 sind die Immobilien in der serbischen Hauptstadt im Schnitt um etwa 9 Prozent teurer geworden. Angaben des serbischen Landvermessungsamts (RGZ) zufolge wurde im ersten Quartal 2022 ein Wachstum von 6,6 Prozent bei Immobilien-Kaufverträgen in Belgrad im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2021 verzeichnet. Landesweit wurden Immobilien im Wert von 889,5 Millionen Euro verkauft, davon entfallen 562,5 Millionen Euro auf Belgrad. Die geringste Immobilienteuerung von 5 Prozent wurde im Bezirk Voždovac gemeldet, während die Preise in Palilula um 28 Prozent in die Höhe stiegen. Der Durchschnittspreis pro Quadratmeter ist im Innenstadtbezirk Stari grad am teuersten und lag bei 3.000 Euro. Es folgen die Bezirke Palilula mit 2.553 Euro, Novi Beograd mit 2.357 Euro sowie Vračar mit 2.228 Euro pro Quadratmeter. Immobilienexpert*innen erwarten in der kommenden Zeit eine Beruhigung der Lage auf dem Immobilienmarkt, mit einem viel mäßigeren Preiswachstum oder sogar mit stagnierenden Immobilienpreisen.​

22.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

Änderungen im Baugesetz sollen Investitionen in Belgrad vereinfachen

Die Stadt Belgrad hat Änderungen des serbischen Baugesetzes beantragt. Konkret setzt sich die serbische Hauptstadt dafür ein, dass die Umnutzung der Baugrundstücke aufgehoben wird. Derzeit ist für Investitionsprojekte zunächst die Umwandlung des Nutzungsrechts ins Eigentumsrecht erforderlich. Laut Belgrads Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) hat die Einführung der Nutzungsänderung vor 15 Jahren alle großen Hochbauprojekte für einige Jahre lahmgelegt. Aktuell könnten mehrere Hundert wertvolle Bauflächen wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Umnutzung nicht genutzt werden. Laut Vizebürgermeister Vesić würde die Aufhebung der Vorschriften über die Umnutzung der Baugrundstücke ermöglichen, dass rechtliche Sicherheit und gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das wiederum führe dazu, dass Rechte am Baugrund einfacher geltend gemacht werden können, was Raum für neue Investitionen eröffnen würde. In den vergangenen 15 Jahren hatte der Staat so gut wie keine Einnahmen aus der Umnutzung der Baugrundstücke, wobei der dadurch entstandene Schaden aufgrund von nicht umgesetzten Investitionen Milliarden von Euro betragen würde, erklärte Vesić.​​

22.5.2022
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  • Krakau
  • Polen

9.000 Menschen bei Regenbogenparade in Krakau

Zum 18. Mal hat am 21. Mai 2022 die Regenbogenparade in Krakau stattgefunden. Nach Angaben der Polizei haben 9.000 Krakauer*innen an dem Marsch teilgenommen. Zu ihrem Schutz wurden 400 Polizeibeamt*innen eingesetzt, da an diesem Tag auch mehrere Gegendemonstrationen organisiert wurden. Die Parade ist jedoch ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Das zweite Jahr in Folge hat der Regebogenmarsch unter der Schirmherrschaft des Krakauer Bürgermeisters Jacek Majchrowski (parteilos) stattgefunden. Zum ersten Mal wurden auch Regenbogenflaggen auf dem Gebäude des Krakauer Magistrats aufgehängt.

21.5.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Freiheitsbrücke wegen Sanierung für drei Monate für Fuß- und Radverkehr gesperrt

​Die über 60 Jahre alte Freiheitsbrücke, die das Zagreber Stadtzentrum über den Save-Fluss mit dem Stadtteil Neu-Zagreb verbindet, soll in den nächsten Monaten erneuert werden. Ursprünglich hätte die Sanierung der Fahrbahnübergänge am 23. Mai 2022 beginnen sollen. Da fast zeitgleich die beliebte Zagreber Gartenmesse sowie ein Zehn-Kilometer-Lauf in unmittelbarer Nähe der Brücke stattfinden, wurde der Beginn der Arbeiten auf den 31. Mai 2022 verlegt. Die Sanierung soll voraussichtlich bis Ende ​August 2022 dauern. Bis dahin soll die Freiheitsbrücke für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen komplett gesperrt sein. Es müssen daher drei Monate lang große Umwege in Kauf genommen werden. Dem Autoverkehr soll eine Fahrspur in jede Richtung zur Verfügung stehen. Während der Sanierungsarbeiten an der verkehrsreichen Brücke sind laut Medienberichten Staus zu erwarten. Die Kosten der Sanierung werden auf rund 400.000 Euro geschätzt.​​

21.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

Ticketverkauf für größtes serbisches Musikfestival Exit zu Sonderpreisen gestartet

Der Ticketvorverkauf für das größte serbische Musikfestival Exit zu Sonderpreisen hat am 21. Mai 2022 begonnen. Die Anzahl von Tickets zu vergünstigten Preisen ist begrenzt, erhältlich sind sie auf Gigstix.com sowie auf der Festival-Website Exitfest.org. Der Sonderpreis für alle vier Festivaltage beträgt 59,50 Euro, bei vier gekauften Eintrittskarten ist die fünfte gratis. Nach der Promo-Periode werden die Tickets wieder zu den üblichen Preisen erhältlich sein. Exit ist das größte Musikfestival in Serbien und zählt zu den größten und wichtigsten Events in Südosteuropa. In diesem Jahr findet es von 7. bis 10. Juli statt, ​wie immer auf der Festung Petrovaradin in Novi Sad. Zu den größten Stars des diesjährigen Festivals zählen Nick Cave and the Bad Seeds, Calvin Harris, Jax Jones, Iggy Azalea, Afrojack, Sepultura, Napalm Death, Expolited und viele andere.

21.5.2022
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  • Sarajevo
  • Bosnien-Herzegowina

Circa 1.100 wilde Mülldeponien in Bosnien-Herzegowina

​In Bosnien-Herzegowina sind wilde Mülldeponien noch immer üblich. Nach groben Schätzungen gibt es immer noch 1.100 stark vermüllte Flächen landesweit, obwohl unlängst 10 bis 15 Prozent von ihnen geräumt wurden. Im Teilland Föderation befinden sich circa 340 illegale Mülldeponien. Am häufigsten sind diese entlang der Flüsse oder entlang der Straßenränder vorzufinden, wo Haushaltsgeräte, Möbel und Baumaterial entsorgt werden. Die Behörden sind machtlos, hoffen jedoch, das Problem zu lösen, wenn die Mülltrennung landesweit Teil der Abfallentsorgung wird, regionale Abfallwirtschaftszentren gebaut werden und es bessere Kontrollen gibt. Die größte Herausforderung stellen die Einwohner*innen in ländlichen Gebieten dar, wo es keine geregelte Müllabfuhr gibt.

21.5.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Große Probleme bei Zagreber Müllabfuhr – Zagreber Bürgermeister: "Alles ist ok!"

Die Zagreber Bürger*innen klagen in letzter Zeit immer wieder über Probleme mit der Abfallentsorgung. Es kommt oft vor, dass die Zagreber Müllabfuhr den Restmüll nicht am vorgesehenen Tag abholt und erst nach Beschwerden über Medien oder Social-Media-Kanäle reagiert. Auch mit dem Sperrmüll scheint es Probleme zu geben, da in zahlreichen Stadtteilen illegale Sperrmülldeponien auftauchen. Vermutlich liegt das Problem bei fehlerhaftem Equipment. Den Medien wurde kürzlich ein Schreiben der Gewerkschaft an die Verwaltung der Zagreber Stadtwerke zugespielt. Darin fordern die Gewerkschaften von der Konzernverwaltung dringendes Handeln. So sind nur 55 Prozent der Müllwägen derzeit einsatzbereit, was zu zunehmenden Verzögerungen führt. Grund dafür ist ein Mangel an Ersatzteilen. Ein weiteres Problem sind ständige Kündigungen der Arbeitnehmer*innen. Heuer haben bereits 27 Angestellte der Müllabfuhr ihren Dienst wegen der schlechten Arbeitsbedingungen quittiert, weswegen die Verbliebenen Überstunden machen müssen, für die sie aber​ nicht bezahlt werden. Der Zagreber Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) leugnete jedoch, dass Probleme bestehen würden. In seiner wöchentlichen Pressekonferenz erklärte der Bürgermeister, dass es vereinzelt Probleme gebe, dass aber im Allgemeinen alles normal verlaufe.​

20.5.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

EU-Millionenprojekt im Zagreber Gesundheitswesen steht vor dem Aus

Mehrere Wochen, nachdem bekannt wurde, dass eines der wichtigsten EU-Projekte in Zagreb, der Bau eines translationalen Forschungszentrums an der Zagreber Kinderklinik Srebrnjak, zu platzen droht, hat sich die Zagreber Stadtverwaltung zu Wort gemeldet. Bürgermeister Tomislav Tomašević (M – Wir können's!) bestätigte, dass es beim Projekt ernste Probleme gibt, welche die Fertigstellung bis Ende 2023 gefährden. Das Projekt im Wert von rund 57 Millionen Euro wird zu 85 Prozent aus EU-Mitteln finanziert, der engagierte Baukonzern Kamgrad hat allerdings den Bauvertrag aufgekündigt und die Baustelle geräumt. Grund dafür ist die Tatsache, dass die Stadt Zagreb dem Unternehmen nicht fristgerecht Kosten erstattet hat. Bürgermeister Tomašević schob die Schuld auf seinen Vorgänger, den verstorbenen Milan Bandić. Dieser hätte das Projekt praktisch zwei Jahre lang blockiert, weshalb es sich nun verzögere. Nach Ansicht von Tomašević müsste die kroatische Regierung bei der Umsetzung des Projektes helfen. Von der Regierung bekam der Zagreber Bürgermeister jedoch eine Abfuhr. Nun droht der Stadt die Rückzahlung der EU-Mittel oder die Finanzierung des Projekts zu Lasten des Stadtbudgets. Für die ohnehin klammen Finanzen stellt dies einen zusätzlichen Schlag dar.

20.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

84,5 Millionen Euro für serbische Start-up-Szene

Im Wissenschafts- und Technologiepark Belgrad (NTP) wurde am 20. Mai 2022 das Abkommen über die Finanzierung von serbischen Forschungsprojekten und der Start-up-Szene abgeschlossen. Die Finanzierung erfolgt durch die Europäische Union (EU) und die Weltbank zu einem Gesamtbetrag von 84,5 Millionen Euro. Davon sind 41,5 Millionen Euro EU-Spendengelder, während die Weltbank 43 Millionen Euro in Form von Krediten für die Projekte bereitstellen würde. Das ganze Projekt wird in Zusammenarbeit mit dem serbischen Fonds für Wissenschaft sowie dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Technologieentwicklung umgesetzt. Laut serbischem Präsidenten Aleksandar Vučić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) sei in späterer Folge auch die Erweiterung des NTP Belgrad geplant. Ministerpräsidentin Ana Brnabić (SNS) bestätigte ebenfalls, dass Serbien aktuell Verhandlungen mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) über Kredite im Wert von 400 Millionen Euro führt. Diese Mittel sollen in Universitäten, Wissenschaft, Ausstattung sowie den Ausbau von Wissenschafts- und Technologie-Hubs investiert werden. Serbien erwartet heuer Gesamtexporte im IKT-Bereich von 2,5 Milliarden Euro, so Ministerpräsidentin Brnabić.

20.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

Neues Informationssystem für Fahrgäste in Belgrader Öffis

In den Belgrader Öffis wurde ein neues Informationssystem eingeführt. Seit 20. Mai 2022 werden die Informationen über neue oder vorübergehende Linienführung auf den Displays der in den Fahrzeugen angebrachten elektronischen Fahrscheinentwerter angezeigt. Die Änderungen der Linienführung können beispielsweise durch Bauarbeiten, verschiedene Veranstaltungen oder andere Umstände, die die Trassenänderungen beeinflussen, verursacht werden. Neben diesen Informationen werden die Fahrgäste mit Hilfe von Entwerter-Displays auch auf die Website der Magistratsabteilung für öffentlichen Verkehr verwiesen, wo sie dann im Detail über die Änderungen informiert werden. Die Fahrgäste können auch QR-Codes auf dem Display des Entwerters scannen und erhalten detaillierte Informationen über aktuelle Änderungen. Die Magistratsabteilung für öffentlichen Verkehr hat sich die Digitalisierung des Öffi-Systems als eine der obersten Prioritäten gesetzt. Derzeit bleibt noch unklar, ob geplante Trassenänderungen bereits im Vorfeld oder erst nach ihrem Inkrafttreten verfügbar sein werden.​

20.5.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Deutscher Bundesrat beschließt 9-Euro-Ticket

​Der Bundesrat stimmte am Freitag dem vom Bundestag beschlossenen Finanzierungsgesetz für die Sonderaktion für die geplanten 9-Euro-Monatstickets für Busse und Bahnen zu. Die Sondertickets starten am 1. Juni und sind bis einschließlich Ende August erhältlich und sollen bundesweit Fahrten im Nah- und Regionalverkehr ermöglichen. Die vergünstigten Tickets sind Teil der Entlastungspakete der Ampel-Koalition wegen der stark gestiegenen Energiepreise. Laut dem beschlossenen Gesetz stellt der Bund den Ländern 2,5 Milliarden Euro bereit, um Einnahmeausfälle der Verkehrsanbieter auszugleichen. Das Land Berlin reagiert mit einer Ausweitung des Angebots des öffentlichen Personennahverkehr​ auf das stark vergünstigte Fahrscheinangebot und wird wegen der erwarteten stärkeren Nachfrage auf einigen Linien mehr Fahrten anbieten.​

20.5.2022
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  • Sarajevo
  • Bosnien-Herzegowina

Innovative Heiztechnologien im Kanton Sarajevo präsentiert

Das Wirtschaftsministerium des Kantons Sarajevo stellte die Ergebnisse einer Studie zu innovativen Heizlösungen vor. Die Studie wurde von der österreichischen Regierung mittels des "Programms für erneuerbare Energiequellen in Fernwärmesystemen auf dem Westbalkan" finanziert. Die Projektpartner*innen der Studie waren die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die Heizwerke Toplane und das dänische Consulting-Unternehmen Niras​. Der Einsatz von Wärmepumpen soll in Zukunft die Abhängigkeit von Erdgas und Heizöl reduzieren, wodurch die Teuerung dieser Brennstoffe keine Auswirkungen mehr auf die Kostensteigerung der Wärmeenergieproduktion haben würde. Die Studie dient dem Kanton als Basis zur Festlegung weiterer Schritte bei der Umsetzung dieses Projekts.​

20.5.2022
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  • Sarajevo
  • Bosnien-Herzegowina

Neue O-Busse auf Sarajevoer Straßen

​Am 20. Mai nahmen die ersten fünf kürzlich aus Minsk, Weißrussland, gelieferten O-Busse ihren Betrieb auf. Die Busse sind mit modernster Technologie ausgestattet​. Die Regierung des Kantons Sarajevo kaufte insgesamt 35 neue Fahrzeuge, die restlichen 30 Fahrzeuge werden zu einem späteren Zeitpunkt geliefert. Für die Bürger*innen wird es Gratis-Fahrten bis 6. Juni geben.​

20.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

Serbien passt Sanktionen gegen Belarus an jene der EU an

Serbien hat sich an die Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen Belarus angepasst. Diese Entscheidung wurde am 20. Mai bekanntgegeben. Dabei handelt es sich um den EU-Ratsbeschluss 2022/579 vom 8. April, der Bereichssanktionen gegen das belarussische Finanz- und Transportsystem als Reaktion auf die Beteiligung von Belarus an der russischen Invasion der Ukraine vorsieht. Serbien hat sich bereits zum zweiten Mal mit der EU-Außenpolitik zum Krieg in der Ukraine harmonisiert. Vorerst unterstützte Serbien im März 2022 die EU-Entscheidung über die Fortführung der restriktiven Maßnahmen gegen den ehemaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Serbien hat bislang auch drei UNO-Resolutionen in Bezug auf die Ukraine unterstützt. Dennoch lehnt die serbische Regierung es bis dato ab, Sanktionen gegen Russland zu verhängen und somit die offizielle Außenpolitik mit der EU in Einklang zu bringen.

20.5.2022
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  • Ljubljana
  • Slowenien

277 Millionen Euro für Slowenien aus dem Programm React-EU

Am 19. Mai 2022 hat die Europäische Kommission den Vorschlag zur Änderung des operationellen Programms für die Umsetzung der europäischen Kohäsionspolitik 2014-2020 genehmigt. Slowenien wurden im Rahmen des Programmes React-EU zusätzliche 277 Millionen Euro zugesprochen, die bis Ende nächsten Jahres für Investitionen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Altenpflege und Tourismus verwendet werden müssen. Mit den gewährten Mitteln werden in Slowenien bis Ende 2023 voraussichtlich 18 neue Einrichtungen für Senior*innen entstehen. Außerdem soll das Hauptgebäude des Universitätsklinikums Ljubljana vollständig energie-technisch renoviert werden. Im Rahmen von React-EU wird auch ein kostenloser 24-stündiger e​-Pflegedienst für ältere Menschen finanziert. Für Patient*innen mit chronischen Erkrankungen wird auch ein Telegesundheitsdienst unter Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologie ins Leben gerufen.​

20.5.2022
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  • Ljubljana
  • Slowenien

Keine Lieferungen vom Flüssiggas aus Kroatien nach Slowenien möglich

Um die Abhängigkeit vom russischen Gas zu verringern, hat Slowenien auf die Lieferung vom Flüssiggas-Terminal auf der kroatischen Insel Krk gezählt. Jedoch war ​die slowenische Gasgesellschaft Geoplin bei einer Ausschreibung für verfügbare Gasmengen auf Krk erfolglos. ​Slowenien hat sich erhofft, ein Drittel seines Jahresbedarfs an Flüssiggas aus Kroatien zu beziehen. Kroatien hat nämlich seine Speicherkapazität um 300 Millionen Kubikmeter Gas pro Jahr erhöht. Der slowenische Infrastrukturminister Jernej Vrtovec (NSi – Neues Slowenien) hat am 4. April 2022 das Flüssiggas-Terminal auf der Insel Krk besucht, wo er Gespräche über mögliche Gaslieferungen nach Slowenien mit seinem kroatischen Amtskollegen führte. Jedoch wurde das staatliche Unternehmen Geoplin bei der Ausschreibung nicht ausgewählt. Nun muss die Regierung eine neue Lösung finden, um eine Milliarde Kubikmeter Gas pro Jahr zu gewinnen.

20.5.2022
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  • Sofia
  • Bulgarien

Futter für Plastikmüll: Automat versorgt Hunde in Sofioter Parks

Vier Automaten für Hundefutter und einer für Vogelfutter sind in Sofioter Parks aufgestellt. Gegen etwas Plastikmüll, zum Beispiel eine Wasserflasche, gibt der Automat eine Portion Tierfutter heraus. Die Automaten sind umweltfreundlich, da sie mit Sonnenenergie betrieben werden. Das Projekt zielt darauf ab, die Mülltrennung weiterzuentwickeln, die Umwelt zu verbessern und humanes Verhalten gegenüber Tieren zu fördern. Darüber informierte die Vizebürgermeisterin für Umwelt, Dessislava B​ileva (parteilos). 

20.5.2022
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  • Sofia
  • Bulgarien

Gemeinde Sofia unterstützt 19 innovative Sozialprojekte

Die Sofioter Bürgermeisterin, Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens), hat den Organisationen, deren Projekte eine Finanzierung im Rahmen des Programms der Gemeinde "Soziale Innovationen 2022" gewonnen haben, die Verträge überreicht. Die Initiative findet zum vierten Jahr in Folge statt. Die 19 geförderten Projekte sind auf die Unterstützung von betroffenen sozialbedürftigen Gemeinschaften gerichtet. Vor allem handelt es sich hierbei um aktuelle Themen wie Unterstützung von Menschen mit gesundheitlichen und sozialen Problemen, sowie um Prävention gegen Gewalt und Unterstützung von Flüchtlingen. Fandakova bedankte sich bei den NGOs für die innovativen Projekte.

20.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

Stadt Belgrad ergreift Maßnahmen zum Schutz der Infrastrukturprojekte

Die Stadt Belgrad löst Probleme bei der Umsetzung von Infrastrukturverträgen. Belgrads ​Vizebürgermeister Goran Vesić (SNS – Serbische Fortschrittspartei) hat einen Beschluss erlassen, der Probleme bei der Vertragsumsetzung zwischen der Stadt und den Auftragnehmer*innen, bedingt durch sich verändernde Marktpreise, beheben soll. Durch diesen Beschluss wird den städtischen Magistratsabteilungen und Betrieben ermöglicht, Sonderformeln für die Harmonisierung der Vertragsparameter mit dem ak​​​tuellen Marktstand anzuwenden. Der plötzliche Preiseanstieg von Stahl, Beton und anderen Baumaterialen habe Firmen, die ​​ Verträge mit der Stadt Belgrad abgeschlossen haben, in eine sehr schwierige Lage gebracht, weswegen die vereinbarten Bauvorhaben nicht gestartet oder fertiggestellt werden können. Aus diesem Grund hat die Stadt die Maßnahmen zum Schutz der Infrastrukturprojekte ergriffen, begründete Vizebürgermeister Vesić. Mit dieser Sonderbestimmung soll verhindert werden, dass Auftragnehmer*innen die Verträge einseitig kündigen, weswegen Neuausschreibungen für geplante oder Projekte in Umsetzung durchgeführt werden müssen.

19.5.2022
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  • Sofia
  • Bulgarien

Im Herbst 2022 findet in Sofia Europäische Jazzkonferenz statt

​Sofia wird im September 2022 Gastgeberin der Europäischen Jazzkonferenz sein. Die Gemeinde Sofia wird dabei involviert sein. Die Sofioter Bürgermeisterin, Jordanka Fandakova (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens), und der Vizebürgermeister für Verkehr, Miroslav Borschosch (parteilos), hatten ein Arbeitstreffen mit dem General Manager des Europe Jazz Networks (EJN), Giambattista Tofoni. Dabei wurde klar, dass Bulgarien das erste Land in Südosteuropa sein wird, das eine Jazzkonferenz veranstalten wird. EJN ist eine Assoziation aller Kulturschaffenden im Bereich Jazz- und Improvisationsmusik in Europa.​

19.5.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Kroatischer Staat treibt Bau von neuem Gasspeicher voran

​Über 30 Jahre nach Inbetriebnahme des nationalen Gasspeichers in der kroatischen Gespanschaft Sisak-Moslavina setzt die kroatische Regierung auf eine neue Speicheranlage. Der Bau des neuen Gasspeichers in der zentralkroatischen Stadt Grubišno Polje wurde kürzlich auf die Liste der strategischen Investitionen Kroatiens aufgenommen. Mit der neuen Anlage soll die Versorgungssicherheit mit Erdgas in Kroatien gestärkt werden. Bereits seit Februar 2022 laufen erste Arbeiten am Bau des neuen unterirdischen Speichers. Bis 2027 soll die Anlage mit einem erwarteten Speichervolumen von rund 120 Millionen Kubikmetern in Betrieb gehen. Der Wert des Projektes wird auf rund 65 Millionen Euro geschätzt. Vor der nächsten Wintersaison soll zudem der nationale Gasspeicher zu 90 Prozent aufgefüllt werden, erklärte der kroatische Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung, Davor Filipović (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft).

18.5.2022
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  • Budapest
  • Ungarn

Grand Smash Turnier in Budapester BOK-Halle

​Im Sinne der Vereinbarung zwischen dem Ungarischen Tischtennis Verein (MOATSZ) und dem Internationalen Tischtennis Verein (ITTF) darf heuer die ungarische Hauptstadt das Grand Smash Turnier veranstalten. Roland Nátrán, Präsident des MOATSZ und Vizepräsident des ITTF für Finanzen bestätigte, dass die Vereinbarung für drei plus fünf Jahre abgeschlossen worden ist. Heuer findet die Sportveranstaltung zwischen dem 11. und 24. Juli 2022 in der BOK-Halle statt, in den kommenden Jahren wird sie allerdings in die Papp László Sporthalle umziehen. Für das Turnier werden mehrere Hundert Teilnehmer*innen erwartet.


18.5.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Wiener Architekt*innenbüro entwirft neuen Unternehmenssitz der Berliner Stadtreinigung

​Die Berliner Stadtreinigung (BSR) soll auf ihrem ehemaligen Recyclinghof am Südkreuz in Schöneberg ihre neuen Firmenzentrale bekommen. Nach den Plänen der Wiener Büros Franz & Sue Architekten sowie Schenker Salvi Weber entstehen gleich zwei große Bürokomplexe. Das Wiener Büro konnte sich gegen 70 Kontrahent*innen durchsetzen. Ein Gebäude für die Stadtreinigung im nördlichen Teil mit sieben Stockwerken – und eines mit angeschlossenem 17-stöckigen Hochhaus mit Gewerbeflächen, Cafeteria und Konferenzräumen im südlichen Teil. Die beiden Neubauten sollen auf dem rund 12.000 Quadratmeter großen Grundstück entstehen, das kleinere Gebäude wird die neue BSR-Hauptverwaltung mit rund 680 Arbeitsplätzen beherbergen.

18.5.2022
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  • Budapest
  • Ungarn

Luftreinigende Streetart in der ungarischen Hauptstadt

Ein neues Streetart-Gemälde befindet sich in der Akácfa Straße, im 7. Budapester Bezirk, in dem diese bereits eine lange Tradition haben. Das neue Gemälde ist allerdings nicht nur wegen seiner im Retro-Stil dargestellten Figuren besonders, sondern auch, weil es mit luftreinigenden Farben gemalt wurde. Die spezielle Farbe filtert Kohlendioxid aus der Luft und neutralisiert Schadstoffe wie Formaldehyd. Die 100 Quadratmeter große Wandfläche soll nun etwa so wirkungsvoll gegen Luftverschmutzung sein, wie eine genauso große Grünfläche. Das Gemälde, das von der wimmelnden Großstadt und ihren Bewohner*innen inspiriert worden ist, trägt den Namen Beautify Budapest.​

18.5.2022
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  • Budapest
  • Ungarn

Neues Smart Parking System in Budapest kann kostenlos getestet werden

Mitte Mai 2022 fing der einwöchige Testbetrieb des neuen Smart Parking Systems in Budapest an. Autofahrer*innen können die in Ungarn entwickelte, kostenfreie Park-App Parkl herunterladen und während der Zeit des Testbetriebs damit sechs große Budapester P+R Parkplätze kostenlos nutzen. Die App soll zukünftig durch Kennzeichen-Erkennung ein berührungsloses Ein- und Ausfahren ermöglichen.

18.5.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

UrbanByNature-Hub Südosteuropas in Belgrad gegründet

Am 17. Mai 2022 wurde in Belgrad der UrbanByNature-Hub Südosteuropas gegründet. Dieser Hub ist ein Teil des Globalen Programms für Naturpioniere im städtischen Umfeld. An dem Hub beteiligen sich Städte aus dem CLEVER Cities-Netzwerk, das European Forum on Urban Forestry, das Netzwerk der Lokalverwaltungen für nachhaltige Entwicklung (ICLEI), die Nichtregierungsorganisation Zentrum für Experimente bei Stadtforschung (CEUS) sowie die International Union for Conservation of Nature (IUCN). Das Ziel des Hubs im südosteuropäischen Raum ist es, Städte und Gemeinden zu vereinen, um laufenden Ideenaustausch zu fördern und von der Natur inspirierte Lösungen zu entwickeln. So soll die Anpassung an den Klimawandel möglichst erfolgreich umgesetzt werden. Ferner wollen die Städte die sogenannte grüne Infrastruktur weiterentwickeln, begründete Belgrads Bürgermeister Zoran Radojičić (parteilos). Als eigenen Beitrag zum gegründeten Hub will die Stadt Belgrad den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2030 um 40 Prozent senken. Darüber hinaus sei eine Vielzahl an Projekten für einen besseren Umweltschutz geplant, wie der Bau von Kläranlagen, die Entwicklung einer umweltfreundlichen Verkehrsinfrastruktur, thermische Gebäudesanierung und die Erhöhung von Waldflächen um 10 Prozent.

18.5.2022
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  • Prag
  • Tschechien

Gewinnerprojekt für Prager Konzerthalle bekanntgegeben

Die Stadt Prag gab am 17. Mai 2022 den Namen des Architekturbüros bekannt, nach dessen Entwurf die neue Prager Konzerthalle, die sogenannte Moldauer Philharmonie, errichten werden soll. Insgesamt hatten sich 115 Teams am architektonischen Wettbewerb für die neue Konzerthalle beteiligt. Im Finale waren 15 Projekte, von denen fünf in die engste Auswahl kamen. Die Stadt Prag entschied sich letztlich für das Projekt des dänischen Studios Bjarke Ingels Group. Die Kosten für die neue Konzerthalle, die bis zum Jahr 2032 errichtet werden soll, sollen sich auf circa 244 Millionen Euro belaufen. Ziel ist es, den neuen Sitz der Tschechischen Philharmonie, der sich am Moldau-Ufer im 7. Prager Bezirk befinden wird, zum neuen Kulturzentrum der Stadt zu machen.​

17.5.2022
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  • Ljubljana
  • Slowenien

Neue Stadtbusse in Ljubljana sind leiser, sparsamer und umweltfreundlicher

Die Busflotte von Ljubljanas städtischem Unternehmen für Personenverkehr wird um zehn neue Niederflur- und Gelenkbusse MAN Lions City Hybrid reicher. Die mit Methan betriebenen Busse verfügen über ein hybrides Antriebselement, das den Kraftstoffverbrauch deutlich reduziert und so die Umwelt schont. Darüber hinaus sind sie auch leiser, bequemer und mit einem Rechtsabbiege-Assistenten ausgestattet, der frühzeitig Gefahren beim Abbiegen erkennt und somit hilft Unfälle zu vermeiden. Zum ersten Mal ist auch ein Start/Stop-System integriert, das den Gasmotor auf Haltestellen und an Ampeln automatisch abstellt.​

17.5.2022
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