City News

 

Jeden Mittwoch informieren unsere City News über relevante Entwicklungen aus unserem Städtenetzwerk in Mittel- und Südosteuropa. Das City News Archiv lädt zur weiterführenden Lektüre ein.

  • Belgrad
  • Serbien

Schlechtes Zeugnis für serbische E-Verwaltung

​Der Digitalisierungsfortschritt bei der serbischen Lokalverwaltung schreitet nur mühsam voran. Eine Studie der Nationalen Allianz für lokale Wirtschaftsentwicklung (NALED), die mit Unterstützung der Europäischen Union (EU) durchgeführt wurde, bestätigte nun, dass serbische Städte und Gemeinden mehr Unterstützung bei der Entwicklung von E-Dienstleistungen sowie beim Schutz von Personendaten benötigen. Dabei seien nur zehn Prozent der Lokalverwaltungen vollständig auf digitale Dienstleistungen umgestiegen. Des Weiteren hätten lediglich 14 Prozent der Gemeinden strategische Planungen für die Entwicklung der E-Dienstleistungen in den eigenen Budgetaufstellungen berücksichtigt. Im Schnitt gaben die Gemeinden jährlich nur 40.000 Euro für den Fortschritt der E-Verwaltung aus. Die im Rahmen der Forschung erhaltenen Daten will NALED nun für ein Ranking der Lokalbehörden in Sachen E-Verwaltungsentwicklungsgrad nutzen. Ein daraus erhaltener Index soll dazu dienen, die Best-Practice-Beispiele der Städte und Gemeinden zu bewerben, aber auch Schulungsprogramme für Lokalbehörden, die schlechter abschneiden, vorzubereiten. Die Forschungsergebnisse zeigen ebenfalls, dass die Mehrheit der Gemeinden die aus der Digitalisierung resultierenden Verbesserungen nicht genutzt haben. 94 Prozent der Gemeinden haben außerdem Bürger*innen nicht in die Gestaltung von Dienstleistungen miteinbezogen. Das führte zu Verfahren, die an die Bedürfnisse und Gewohnheiten der Bürger*innen nicht angepasst sind.​​

31.7.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Eilantrag stattgegeben: Carsharing-Anbieter erzielen Erfolg gegen Land Berlin

​Wenn in Berlin im September das verschärfte Sondernutzungsrecht für öffentliche Straßen gilt, ist Carsharing zunächst nicht betroffen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat einem entsprechenden Eilantrag der Carsharing-Anbieter "We Share" und "Share Now" stattgegeben. Nach Ansicht der Richter*innen ist das Fahren und auch das Parken von Carsharing-Fahrzeugen eine bestimmungsgemäße Nutzung der öffentlichen Straßen. Das neue Berliner Straßengesetz, das zum 1. September in Kraft treten soll, sieht bislang vor, dass das gewerbliche Anbieten von Carsharing-Fahrzeugen unter die Sondernutzung fällt. Damit müssten die Anbieter*innen eine entsprechende Erlaubnis einholen, um ihre Fahrzeuge aufzustellen und zu vermieten. Zudem sollten sie Gebühren zahlen. Für E-Autos sind in der Novelle geringere Parkgebühren vorgesehen, um Anreize für sauberere Flotten zu schaffen. Außerdem war geplant, dass Carsharing-Unternehmen künftig mehr Autos auch in den Außenbezirken außerhalb des S-Bahnrings anbieten sollten. Auch dafür sollten Parkgebühren reduziert werden. Mit dem verschärften Gesetz will Berlin auch den Verleiher*innen von E-Scootern und Leihrädern strenge Regeln auferlegen. So soll gegen das ungeregelte Abstellen der Fahrzeuge vorgegangen werden.​​

2.8.2022
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  • Bratislava
  • Slowakei

600 neue Lehrassistent*innen an slowakischen Schulen

Im neuen Schuljahr beginnen 6.744 Lehrassistent*innen in den slowakischen Schulen zu arbeiten. Dafür wurden 91,2 Millionen Euro aus dem Staatshaushalt und europäischen ​Mitteln bereitgestellt. 3.230 Lehrassistent*innen werden aus dem Staatshaushalt finanziert, 2.914 Lehrassistent*innen aus EU-Mitteln. Ab Oktober 2022 sollen weitere 600 Lehrassistent*innen hinzukommen, die aus Mitteln des EU-Aufbauplans bezahlt werden sollen. Die Assistent*innen sollen in den 154 Beratungszentren tätig sein, in jedem Zentrum vier Lehrassistent*innen. Ab September sollen auch Gesundheitshelfer*innen in den Schulen eingesetzt werden, die mit Kindern mit Behinderungen arbeiten sollen.​

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1.8.2022
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  • Krakau
  • Polen

Versuch der regenerativen Landwirtschaft an der Krakauer Agraruniversität

Auf dem Gelände der Landwirtschaftlichen Universität in Krakau (UR) wurde eine kleine grüne Ecke eingerichtet, in der Mais, Sojabohnen und blaue Phacelia gepflanzt wurden. Der Anbau ist ein Teil der Forschungsarbeit, um das natürliche Produktionspotenzial degenerierter Böden wiederherzustellen. Es ist ein Beispiel für die sogenannte "regenerative Landwirtschaft", bei der viele Grundsätze der integrierten Landwirtschaft, des ökologischen Landbaus, der Permakultur und der Präzisionslandwirtschaft zum Einsatz kommen. Die Permakultur zielt darauf ab, nutzbare Ökosysteme zu schaffen, die sich selbst erhalten können, die Präzisionslandwirtschaft setzt auf den Einsatz digitaler Technologien. Es wird auch die Gelegenheit geben, den an der Universität entwickelten Dünger "SoilBioregener" zu testen. Der innovative Dünger wurde speziell für die Regeneration von Produktionsböden entwickelt.​

2.8.2022
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  • Prag
  • Tschechien

20 Jahre nach dem verheerenden Hochwasser zieht Prag Bilanz

Im August 2002 kam es in Tschechien zu einem verheerenden Jahrtausend-Hochwasser. Im Zuge der Naturkatastrophe wurden 735 Gemeinden evakuiert, 225.000 mussten ihre Häuser verlassen und 17 Personen kamen ums Leben. Die Schäden wurden auf drei Milliarden Euro beziffert, alleine die Behebung der Schäden in der Prager U-Bahn kostete 284 Millionen Euro. Seit 2002 investiert die Stadt Prag massiv in den Ausbau der Hochwasserschutzmaßnahmen. Bis dato wurden insgesamt 20 Kilometer Hochwasserschutzsperren errichtet, dazu zählen die mobilen Barrieren im Prager Zentrum, die auf den in den Straßen eingelassenen Betonsäulen befestigt werden können. Ferner wurden bei den Bächen Čertovka und Rokytka, neue Sicherheitsschleusen errichtet und alle Nebenflüsse der Moldau wurden befestigt und angepasst. Ein Teil des zoologischen Gartens wurde verlegt und es wurden neue Auslaufgehege für Menschenaffen errichtet. Die Sicherung des Tierparks ist jedoch noch nicht vollständig abgeschlossen, aktuell wird an einem geplanten Wasserdamm gearbeitet. Während des Hochwassers 2002 kamen im Prager zoologischen Garten insgesamt 137 Tiere ums Leben, unter anderen der Liebling der Besucher*innen, der Seehund Gaston, der im deutschen Dresden, in der Elbe, zirka 120 Kilometer flussaufwärts gefunden wurde.​

1.8.2022
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  • Sarajevo
  • Bosnien-Herzegowina

Sezession der Republika Srpska auf Eis gelegt

Die Nationalversammlung des Teillandes Srpska (RS) beschloss im Dezember 2021, mit der Abspaltung von Bosnien-Herzegowina zu beginnen, jedoch wurden seitdem keine weiteren Schritte unternommen. Laut dem Serbischen Präsidiumsmitglied der RS Milorad Dodik (SNSD – Partei der unabhängigen Sozialdemokraten) sei dieser Prozess kurzzeitig, bis zur Lösung des Ukraine-Konflikts, auf Eis gelegt worden. Für die RS spiele es keine Rolle, ob die Umsetzung gleich, bis Jahresende oder nächstes Jahr erfolge. Das richtige Timing sei in der aktuellen Situation besonders wichtig.​


31.7.2022
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  • Sofia
  • Bulgarien

Maskenpflicht in Innenräumen in Sofia eingeführt

Auf dem Gebiet der bulgarischen Hauptstadt Sofia haben örtliche Gesundheitsbehörden erneut Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19 eingeführt. Alle Personen, die sich in Sofia in öffentlichen Innenräumen aufhalten, müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Das betrifft medizinische Einrichtungen, Apotheken, Augenoptiker*innen, Sozialdienste, Verwaltungseinrichtungen, Geschäfte, öffentliche Verkehrsmittel - einschließlich Taxis -, Bahnhöfe, Busbahnhöfe, Flughäfen und U-Bahnstationen. Die Regeln treten mit 4. August in Kraft und sind vorerst 30 Tage gültig. Arbeitgeber*innen müssen zudem überall dort Homeoffice anbieten, wo es möglich ist.

2.8.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Zagreb droht Kollaps auf Mülldeponie wegen Ausschreibungsverzögerung

Die Zagreber Abfalldeponie Jakuševec wird von den Zagreber Stadtwerken, genauer gesagt von der städtischen Müllabfuhr, verwaltet. Jedoch wurden die technischen Arbeiten wie Abfallbehandlung, Verteilung auf der Deponie und Eingrabung vor Jahren bereits an Privatfirmen vergeben. Nun läuft dieser Auftrag am 28. Dezember 2022 aus. Erst am 25. Juli 2022 haben die Zagreber Stadtwerke e​ine Ausschreibung für einen neuen Vertrag mit einer Laufzeit von vier Jahren veröffentlicht, dessen Wert rund 33 Millionen Euro beträgt. Interessent*innen können ihr Angebot bis Ende August einreichen. Aus diesem Grund befürchten Insider*innen der Stadtwerke, dass die vier Monate nicht ausreichen werden, um die neue Vergabe abzuschließen. Zum einen handelt es sich um eine sehr komplizierte Ausschreibung, bei der die Auswertung der Angebote Wochen in Anspruch nehmen wird. Zum anderen besteht die Befürchtung, dass die unterlegenen Unternehmen nach der Auftragsvergabe Einspruch gegen die Entscheidung einlegen werden, was in Kroatien häufig der Fall ist. In diesem Fall muss die staatliche Vergabekommission über diesen Einspruch urteilen, was wiederum Wochen oder sogar Monate dauern kann. Sollte es wirklich dazu kommen, dass bis 28. Dezember 2022 kein Unternehmen gefunden wird, das die Arbeiten erledigen kann, würde dies bedeuten, dass die Lkws der Müllabfuhr den Abfall nur noch auf dem Plateau neben der Deponie abliefern können.

31.7.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Neue Abteilungen für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung der Berliner Verwaltung

​Mit 1. August 2022 wurde in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport eine neue Abteilung zur Verwaltungsmodernisierung und -steuerung eingerichtet. Während sich die bereits bestehende Abteilung V für IKT-Steuerung, Digitalisierung der Verwaltung und Bürgerdienste zukünftig den laufenden Betriebsaufgaben widmen wird, wird die neue Abteilung für die Weiterentwicklung der Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung zuständig sein.​ Als zuständiger Staatssekretär verantwortet Dr. Ralf Kleindiek (SPD ​ Sozialdemokratische Partei Deutschlands), Chief Digital Officer des Landes Berlin, die beiden neuen Abteilungen.

2.8.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Landeseigene Firmen sollen laut Berliner-Koalition keine Eigentumswohnungen bauen dürfen

​​Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschland) erwägte im Interview mit dem Tagesspiegel, dass landeseigene Wohnungsunternehmen Eigentumswohnungen bauen und verkaufen könnten, um künftig damit niedrige Sozialmieten im Neubau zu finanzieren. "Ein Anteil an Eigentumswohnungen wäre ein möglicher ergänzender Finanzierungsweg, denn wir können ja nicht jede Preissteigerung einfach dauerhaft mit öffentlichen Mitteln wegsubventionieren", sagte Geisel. Die Fraktionen der Berliner Grünen und Linken, die Regierungspartner der SPD im Senat, reagierten mit deutlicher Ablehnung auf den Vorschlag von Geisel. Der Verkauf von Eigentumswohnungen durch landeseigene Wohnungsunternehmen wäre die Wiederholung alter Fehler, als der Senat aus Geldnot den Verkauf von Wohnungsbeständen gestattete. Anders als damals verfüge man heute über die Möglichkeit, den landeseigenen Unternehmen Eigenkapital zuzuführen und so deren Finanzierung des Neubaus von Sozialwohnungen zu gewährleisten. Ziel sei es, den Anteil der gemeinwohlorientierten Wohnungen auf über 60 Prozent zu steigern. Dies sei nötig, um wirklich Einfluss auf den Wohnungsmarkt zu nehmen und Mieten niedrig zu halten. Die Privatisierung der Wohnungen wäre genau der falsche Weg.

2.8.2022
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  • Sofia
  • Bulgarien

Gaspreis in Bulgarien soll im August um 60 Prozent steigen

Das bulgarische Erdgasversorgungsunternehmen Bulgargaz will den Erdgaspreis mit August auf 152 Euro pro Megawattstunde (MWh) erhöhen. Die vorgeschlagene Erhöhung liegt etwa 60 Prozent über dem Preis für Juli, in dem das Gas noch 95 Euro pro MWh kostete. Als Grund für die Preiserhöhung werden die hohen Preise angegeben, zu denen das Unternehmen das Erdgas ankaufen müsse. Die Bulgarische Energieaufsichtsbehörde muss demnächst einen Termin für eine öffentliche Diskussion über die Forderung von Bulgargaz festlegen. Dem ehemaligen bulgarischen Botschafter in Moskau, Ilijan Vassilev, zufolge erhält Bulgarien wieder Gaslieferungen aus Russland über externe Unternehmen beziehungsweise über Tochtergesellschaften.

2.8.2022
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  • Sofia
  • Bulgarien

Sommerakademie für Kinder in Sofia eröffnet

Von 1. bis 31. August 2022 findet an der Nationalen Kunstakademie in Sofia zum 13. Mal die Sommerakademie für Schulkinder statt, in der Kinder mit Studierenden verschiedener Fachrichtungen der Kunstakademie zusammenarbeiten. Die Schüler*innen, die in zwei Altersgruppen (sechs bis zehn und elf bis 18) geteilt sind, können im Zuge der Sommerakademie an kreativen Workshops in Malerei, Grafik, Keramik, Mosaik, Ikone, Puppen, Kalligraphie, Comic, Design, oder Computergrafik teilnehmen. Es sind auch Aktivitäten in Parks, Galerien und Museen geplant. Zum ersten Mal wird heuer ein Programm für die 14- bis 18-Jährigen organisiert. In den letzten Tagen des Monats wird in der Galerie der Kunsthochschule eine Ausstellung mit den besten Arbeiten der Kinderakademie gezeigt. ie gezeigt.​

2.8.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Sechsmonatige Testphase: Berlin testet kostenfreie Nutzung öffentlicher Toiletten

​​Wegen einer Vielzahl von Einbrüchen bei den Geldbehältern öffentlicher Toiletten in Berlin gehen Senat und die Betreiberfirma Wall n​eue Wege​. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz sowie die Wall GmbH erproben ab dem 15. August 2022 zunächst für sechs Monate neue Zugangsmöglichkeiten zu den öffentlichen Berliner Toiletten – ohne Verwendung von Münzgeld. Etliche Toiletten werden bis zum 15. Februar 2023 damit erstmals komplett kostenfrei zugänglich sein, die übrigen werden auf reine Kartenzahlung umgestellt. Dafür kommen Kredit- oder Girokarte, Apple Pay und andere Bezahldienste oder die WC-App "Berliner Toilette" in Frage. Nach einer Evaluation der halbjährigen Testphase wird im Jahr 2023 entschieden, nach welchem Zugangskonzept der Toilettenbetrieb zukünftig erfolgen soll.​​

1.8.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Berliner "Festival of Lights" findet trotz Energiekrise statt

Jedes Jahr bringt das "Festival of Lights" Gebäude und Wahrzeichen Berlins zum Strahlen. Trotz Energiekrise und den Maßnahmen des Senats, weniger Bauwerke in der Stadt zu beleuchten, wollen die Veranstalter das Festival auch in diesem Jahr durchführen. Die Entscheidung gilt unabhängig von den jüngsten Senatsentscheidungen, die Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden zu reduzieren: "Öffentliche Beleuchtung sei das eine, temporäre Lichtkunst das andere." Es sei richtig und wichtig, dass Kunst und Kultur weiterhin einen festen Platz in unser aller Leben behielten. Dies gelte nicht nur für Theater, Museen, Ausstellungen und Konzerte, sondern auch für eine "Open Air Kunstgalerie".​​ Die Organisator*innen planen jedoch das Programm zu verkleinern und die Lichter anstatt um 24 Uhr um 23 Uhr abzudrehen. Auch die Anzahl der inszenierten Gebäude soll in diesem Jahr geringer ausfallen.​


1.8.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Leistungen nach Coronaschuljahr deutlich schlechter - jeder dritte Achtjährige in Berlin liest schlecht

Die Leistungen der Berliner Schüler*innen haben sich weiter verschlechtert - das belegen die Ergebnisse der diesjährigen Vergleichsarbeiten (Vera). Mehr als ein Drittel der Berliner Drittklässler*innen erfüllt beim Lesen nicht die Mindeststandards, in Mathematik sind es sogar rund 40 Prozent. Zum Vergleich – vor der Pandemie lag die Quote bei 29 Prozent, über sechs Prozentpunkte weniger. Noch größer sind die Defizite in Mathematik, wo die Gruppe von 30 auf 40 Prozent stieg. Geringer fällt der Unterschied bei der Rechtschreibung aus. Hier wuchs der Anteil der Drittklässler*innen, die unterhalb der Mindestanforderungen bleiben, nur um zwei Prozentpunkte. Allerdings war dieser Anteil schon bei der letzten Rechtschreibtestung (2017) auf dem extrem hohem Niveau, von 48 Prozent. Jetzt sind es 50 Prozent. Auch bei den Achtklässler*innen an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen zeigten sich große Defizite. Ihre Schwächen liegen vor allem in Mathematik. Besonders dramatisch zeigen die aktuellen Resultate auf, dass alle Anstrengungen, Berlins schlechte Schulleistungen zu verbessern, angesichts Covid erfolglos waren.

1.8.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Grüner Widerstand gegen längere AKW-Laufzeiten bröckelt in Deutschland

Aktuell sind noch drei Atomkraftwerke in Deutschland am Netz, sie liefern etwa 30 Terawattstunden Strom pro Jahr und machen einen Anteil von rund fünf Prozent an der deutschen Stromproduktion aus. Laut Gesetzeslage sollen sie aber Ende 2022 abgeschaltet werden. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündniss 90/Die Grünen) ordnete einen neuen Stresstest der Stromversorgung an. In der Debatte um längere Laufzeiten AKWs gibt es unterschiedliche Positionen. Vor allem die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) und die Industrie haben den Druck auf die Ampel-Regierung erhöht. Die in der Ampel mitregierenden Grünen tun sich schwer mit dem Thema. Sollte sich eine Notsituation abzeichnen, schlossen mehrere Grünen-Politiker*innen bereits einen "Streckbetrieb" mit den vorhandenen Brennelementen noch laufender Atomkraftwerke nicht aus. Selbst die Grüne Jugend hält einen AKW-Streckbetrieb bis ins Frühjahr für möglich. Grünen-Ko-Chefin Ricarda Lang erteilte einem Wiedereinstieg in die Atomkraft jedoch eine Absage. Eine Klärung der Grünen-Position zu längeren AKW-Laufzeiten beim Parteitag im Herbst scheint immer wahrscheinlicher.​

1.8.2022
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  • Sofia
  • Bulgarien

Seminare und Workshops zum Thema Stillen in Sofia

Das Team der Bulgarischen Muttermilchbank bietet jungen und werdenden Müttern die Möglichkeit, sich über Themen rund um das Stillen und Muttermilchspenden auszutauschen. So werden, in verschiedenen Formaten, die Fragen der stillenden Mütter beantwortet, wie etwa "Habe ich genug Muttermilch, wie viel soll das Baby essen, ist meine Muttermilch nahrhaft, soll ich bei einer Covid-19-Erkrankung das Baby stillen?"​. Die Initiative wird im Rahmen der Weltstillwoche organisiert, die heuer vom 1. bis 7. August stattfindet. Die Tage der offenen Tür in Sofia haben das Ziel, Stillen als normale, artgerechte Ernährungsform für Säuglinge in den Mittelpunkt zu rücken. Sie bieten Müttern umfassende und geeignete Informationen, die ihnen helfen, sich für das Stillen ihres Kindes zu entscheiden. Expert*innen der Muttermilchbank stehen stillenden Müttern für individuelle Beratungen und über die im Veranstaltungsprogramm angekündigten Themen hinaus zur Verfügung.

1.8.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Neuer Zagreber Radiosender startet als Nachfolge von ehemaligem Kultradio Radio 101

Seit gestern, dem 2. August 2022, ist die kroatische Radiolandschaft um einen Radiosender reicher. Es handelt sich um den Radiosender "Nacional Radio", der von dem gleichnamigen politischen Newsmagazin betrieben wird. Die Besonderheit ist jedoch, dass es der erste kroatische Radiosender ist, dessen Programm ausschließlich über den digitalen Sendestandard DAB+ (Digital Audio Broadcasting) ausgestrahlt wird. Das Team des Senders besteht vornehmlich aus Mitarbeiter*innen ​des ehemaligen Zagreber Kultradiosenders Radio 101, dessen Chefredakteurin Zrinka Vrabec Mojzeš die gleiche Funktion beim neuen Sender bekleidet. Anlässlich des Starts erklärte sie, dass das Ziel des Senders sei, gleichermaßen Unterhaltungsprogramm und politische Berichterstattung zu produzieren.

31.7.2022
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  • Belgrad
  • Serbien

Projektplan für neues Belgrader Umspannwerk mit Strom aus Windenergie präsentiert

Die Stadt Belgrad wird ihre Stromversorgung diversifizieren. In diesem Zusammenhang wurden Ende Juli 2022 drei Stadtplanungsprojekte für den Bau von Fernleitungen und eines Umspannwerks im Rahmen des Projekts "BeoGrid 2025" zur öffentlichen Einsichtnahme vorgelegt. Projektträgerin ist die serbische Stromgesellschaft Elektromreža Srbije (EMS). Geplant ist der Bau zweier Fernleitungen sowie eines neuen Umspannwerks "Belgrad 50" mit einer Leistung von 400/110 Kilovolt. Das Umspannwerk entsteht im Westen von Belgrad, unweit des Stadtteils Ugrinovci und soll eine stabilere Stromversorgung vor allem in den westlichen Randbezirken Belgrads ermöglichen. Im Westen von Belgrad wird auch eine erhöhte Wirtschaftsaktivität verzeichnet, wobei vor allem zahlreiche Neuansiedlungen eine Erweiterung der Stromversorgungskapazitäten erfordern. Darüber hinaus soll es zu einer Diversifizierung der Stromversorgung in der Stadt kommen, denn die neu geplanten Fernleitungen sollen an die zu errichtenden Windparks nördlich von Belgrad anknüpfen. Damit soll das hohe Windenergie-Potenzial der Region Südbanat besser genutzt werden. Die Windparkanlagen im Südbanat verfügen über eine Leistung von nahezu 2.400 Megawatt.​

30.7.2022
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  • Budapest
  • Ungarn

Gesetzlich festgelegte Spritpreise nur noch für Privatautos, Taxis und landwirtschaftliche Maschinen

Kanzleramtsminister Gergely Gulyás (Fidesz - Bund Junger Demokraten) hat bei einer außerordentlichen Pressekonferenz am 30. Juli 2022 angekündigt, dass die gesetzlich festgelegten Spritpreise in Höhe von 1,20 Euro pro Liter nur noch  für Autos in Privatbesitz, Taxis, Traktoren und landwirtschaftliche Maschinen gelten. Die Regierungsverordnung trat noch am selben Tag um 12 Uhr in Kraft. Fahrzeuge mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen, Firmenwagen sowie ausländische Autos​ dürfen nur noch zu Marktpreisen tanken. Gulyás begründete die Entscheidung damit, dass die Raffinerie in der Stadt Százhalombatta, die die gesamte für die Inlandsversorgung benötigte Erdölmenge verarbeitet, wegen Wartungsarbeiten vorübergehend stillgelegt wird. Die Regierung hat daher entschieden, ein Vierteil der strategischen Ölreserve aufzubrauchen. Die freigegebene Menge deckt jedoch nur einen Teil des Inlandbedarfs.

30.7.2022
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  • Berlin
  • Deutschland

Ausnahmezustand beim Rettungsdienst - Berliner Feuerwehr gibt Fälle ab

Wegen der Überlastung des Rettungsdienstes gibt es in Berlin zum Teil keine freien Rettungswagen mehr. Die Feuerwehr, die in Berlin auch für den Notfalldienst zuständig ist, hat nach langer Diskussion nun Änderungen vorgenommen. Sie gibt jetzt Fälle an die Leitstelle der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ab. Das zeigt bereits Auswirkungen. Die Maßnahmen im Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr haben bei der Leitstelle der KV unmittelbar zu mehr Fällen geführt. Bereits am ersten Tag nach der Anpassung von Codes bei der Notrufannahme sei die Zahl der Fälle auf 160 gestiegen. Zuvor hat die Leitstelle nach ihren Angaben im Schnitt täglich mehr als 100 Menschen übernommen, die den Notruf 112 gewählt haben und bei denen es nach Einschätzung der Feuerwehrleitstelle keine Hinweise auf einen Notfall gab. Mit der Abgabe von Fällen an den Ärztlichen Bereitschaftsdienst der KV hofft die Feuerwehr, die Überlastung des Rettungsdienstes in den Griff zu bekommen.​

30.7.2022
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  • Prag
  • Tschechien

Aufwendige Sanierung einer Prager Rotunde aus dem 12. Jahrhundert

Die Rotunde des Findens des Heiligen Kreuzes zählt gemeinsam mit der Rotunde des Heiligen Martins und der Rotunde des Heiligen Longinus, zu den ältesten Kirchen der Stadt, die alle Ende des 12. Jahrhunderts errichtet wurden. Aktuell wird die Rotunde des Heiligen Kreuzes aufwendig saniert. Die kleine Kirche, die über einen runden Grundriss verfügt, wurde bis dato sporadisch von der Altkatholischen Kirche genützt. Nun setzt sich die Stadt Prag dafür ein, dass dieses Bau-Juwel im romanisch-vorgothischen Stil in Zukunft auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.​

29.7.2022
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  • Prag
  • Tschechien

Website vergleicht Daten aus allen Prager Bezirken

Dem "Prager Institut für Stadtplanung und Entwicklung" (IPR) gelang es, aus der sechs Jahre alten Website "Katalog der Stadtbezirke" ein spannendes Tool für die breite Öffentlichkeit zu schaffen. Es werden die Daten aus allen Prager Stadtteilen und Bezirken attraktiver und in Zusammenhängen verständlich präsentiert. Bewohner*innen können sich informieren, wo sich aktuell Hitzeinseln in der Stadt befinden, welcher Bezirk die meisten Grünflächen hat, wo die größten beziehungsweise die kleinsten Wohnungen zu finden sind, wie hoch die Ausbildung der jeweiligen Bewohner*innen ist oder wie die Zusammensetzung der Bevölkerung im Bezirk aussieht. Die Daten aus den Bezirken können mit dem Prager Durschnitt verglichen werden. Aus den Daten geht hervor, dass im 1. Prager Bezirk alle Bewohner*innen Zugang zu öffentlichen Grünflächen haben, während es im 12. Bezirk nur sechs Prozent sind. Der Link zu Website lautet https://uap.iprpraha.cz/#/katalog-mestskych-casti.​

29.7.2022
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  • Budapest
  • Ungarn

Neuer US-Botschafter für Ungarn gewählt

​​​​Der US-Senat hat sich für den neuen US-Botschafter in Budapest, David Pressman, ausgesprochen. Seit dem Rücktritt von David Cornstein im September 2020 hatten​​ die Vereinigten Staaten keinen Botschafter mehr in Ungarn. Diese Situation wird sich mit Pressmans Ankunft ändern. Auffallend ist, dass der künftige Botschafter in Budapest auch einer Arbeitsgruppe im US-Außenministerium vorstand, die sich mit verschied​​enen Menschenrechtsfragen befasste, darunter die Anerkennung der LGBTQ-Gemeinschaft und die Gleichberechtigung von Homosexuellen. Die Ernennung von Pressman wird von vielen als eine Botschaft aus Washington an die Orbán-Regierung interpretiert, dich sich einer Anti-LGBTQ-Rhetorik bedient.

29.7.2022
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  • Zagreb
  • Kroatien

Zagreber Vizebürgermeisterin stellt neues Modell zur Aufhebung von Betreuungsgeld vor

Nachdem der Kroatische Verwaltungsgerichtshof im Juli 2022 die geplante Aufhebung des Betreuungsgeldes für arbeitslose Eltern mit mehr als drei Kindern durch den Zagreber Gemeinderat gestoppt hatte, hat die Stadt Zagreb nun einen neuen Plan ausgearbeitet. Am 29. ​Juli 2022 hat Vizebürgermeisterin Danijela Dolenec (M – Wir können's!) das neue Modell vorgestellt. In den ersten sechs Monaten ab Inkrafttreten des Beschlusses bleibe die Höhe der Hilfsleistungen unverändert. Danach soll der Betrag schrittweise reduziert werden. Ab Ende September 2023 könne das Betreuungsgeld statt bis zum 15. Lebensjahr nur bis zum 7. Lebensjahr des Kindes bezogen werden. Empfänger*innen der Hilfsleistungen sollen künftig einer Erwerbsarbeit nachgehen können. Zudem dürfen ​Eltern ihre Kinder in Kindergärten betreuen lassen. Neuanmeldungen für das Betreuungsgeld seien nicht mehr möglich, so Vizebürgermeisterin Dolenec. Das neue Modell soll im September 2022 auf der Tagesordnung des Zagreber Gemeinderates stehen. Bis dahin sollen laut Vizebürgermeisterin ebenfalls Ausgleichsmaßnahmen für Empfänger*innen vorgestellt werden. Empfänger*innen der Hilfsleistung, die zu Hause bleiben und ihre Kinder selbst betreuen, erhalten derzeit einen monatlichen Zuschuss in Höhe von rund 65 Prozent des durchschnittlichen Zagreber Bruttolohns beziehungsweise bis zu 600 Euro​.

29.7.2022
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  • Krakau
  • Polen

Neue Kunststoffrecyclinganlage in Krakau

Auf dem Gelände des ehemaligen Stahlwerks Huta ​Sędzimira im Krakauer Stadtteil Nowa Huta wird eine neue Kunststoffrecyclinganlage entstehen. Für das Gebäude sind zwei Prozesslinien geplant: für die Aufbereitung von Kunststoffabfällen für das Recycling und für das Waschen und Granulieren von Kunststoffabfällen. Die Kosten für die Investition belaufen sich auf rund 34,9 Millionen Euro. Die Krakauer Stadtreinigungswerke (MPO) haben bereits einen Zuschuss von rund 6,3 Millionen Euro und ein Darlehen von rund 21,9 Millionen EUR aus dem Nationalen Fonds für Umweltschutz und Wasserwirtschaft (NFOŚiGW) erhalten. Die Anlage wird der erste Teil des neuen Krakauer Recyclingzentrums sein.​

29.7.2022
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  • Budapest
  • Ungarn

Operativer Stab gegen Dürre in Ungarn gegründet

Ungarn leidet in diesem Sommer unter einer historischen Dürre, die, in Verbindung mit den kriegsbedingten Energiepreiserhöhungen, schwere Folgen für die Lebensmittelversorgung hat. Aus diesem Grund hat das Agrarministerium einen Krisenstab ins Leben gerufen. Neben dem Getreidemangel ist inzwischen auch ein großer Mangel im Maisbestand aufgetreten, aber auch die Weiden auf der Ungarischen Tiefebene sind ausgebrannt, sodass die Tiere nicht grasen können. Betroffen sind inzwischen mindestens eine Million Hektar landwirtschaftlicher Gebiete. Der Operative Stab arbeitet aktuell an Strategien und will einen gesetzlichen Rahmen schaffen, um den ungarischen Landwirt*innen finanziell und mit anderen Mitteln unter die Arme zu greifen.​

28.7.2022
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  • Budapest
  • Ungarn

Regierung könnte alle staatlichen Investitionen in Budapest stoppen

​Budapests Großinvestitionen könnten den Sparmaßnahmen zum Opfer fallen: Das Ministerium für Bau und Investitionen hat die Aufgabe bekommen, zu prüfen, welche Investitionen in Budapest und Ungarn verschoben oder gar ganz gestrichen werden könnten. Ein Projekt wurde schon gestoppt: Die Genehmigungsverfahren für die Modernisierung und Verlängerung der HÉV-Linie 7 Richtung Csepel (21. Bezirk) wurden vorübergehend auf Eis gelegt. Das selbe Schicksal könnte die Projekte im Stadtwäldchen, den Bau der Galvani-Brücke, die Revitalisierung des Donauarms Ráckeve sowie das Projekt südliche Eisenbahnlinie ereilen. Im Hintergrund könnten persönliche Differenzen zwischen Bauminister János Lázár (Fidesz - Bund Junger Demokraten) und dem früheren Staatssekretär für Budapester Investitionen, Balázs Fürjes (Fidesz), stehen. Lázár hat gleich nach seiner Ernennung im Mai 2022 das Budapester Entwicklungszentrum aufgelöst und stattdessen das Nationale Verkehrszentrum im Juli ins Leben gerufen. Nach nur einem Monat wird nun aber auch dieses aufgelöst, um "Parallellen bei den Investitionen zu vermeiden", hieß es in der Begründung.​

28.7.2022
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  • Krakau
  • Polen

Neuer städtischer Strand an der Weichsel in Krakau

Im Sommer 2023 soll ein neuer Stadtstrand an der Weichsel in Krakau eröffnet werden. Geplant ist der Bau eines Pavillons mit Wassergeräteverleih und Umkleideräumen. Gemäß den Ausschreibungsbedingungen müssen 90 Prozent des Geländes begrünt werden. Die Baukosten werden auf rund 1,06 Millionen Euro geschätzt.​​

27.7.2022
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  • Sarajevo
  • Bosnien-Herzegowina

Öffentliche Gebäude im Kanton Sarajevo werden energieeffizient

Die Regierung des Kantons setzt in Zusammenarbeit mit den Ministerien für Kommunalwirtschaft, Infrastruktur, Raumplanung, Bau und Umweltschutz das Projekt "Steigerung der Energieeffizienz in 40 öffentlichen Gebäuden" bis Oktober 2023 fort. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Wärmedämmung der Außenwände und Dächer, das Tauschen der Fenster, der Einbau hochef​fizienter Beleuchtung sowie die Verbesserung des bestehenden Heizsystems und bei Bedarf das Tauschen ineffizienter Heizkessel. In diesem Jahr wurden acht Gebäude energieeffizient saniert. Finanziert wird das Projekt durch die EU, Österreich, den Investitionsrahmen für den Westbalkan (WBIF) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD).​


26.7.2022
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